Schlaglichter

Neuer Praxisleitfaden für Wärmeversorgungskonzepte mit oberflächennaher Geothermie

Wie kann klimafreundliche Wärme auch in dicht bebauten Gebieten zuverlässig bereitgestellt werden? Ein neuer Praxisleitfaden zeigt, wie Wärmeversorgungskonzepte mit oberflächennaher Geothermie in urbanen Bestandsquartieren geplant und unter Berücksichtigung der rechtlichen Rahmenbedingungen umgesetzt werden können. Er bündelt technische, wirtschaftliche und rechtliche Grundlagen und bietet Akteuren aus der Energieversorgung, Kommunen und Immobilienwirtschaft eine praxisnahe Orientierung. Er wurde im Rahmen des interdisziplinären Projekts UrbanGroundHeat von Autoren des Fraunhofer IEE und Fraunhofer IEG, der GASAG Solution Plus, des Instituts für Solarenergieforschung und der Stiftung Umweltenergierecht verfasst. Er steht ab sofort als kostenfreier Download zur Verfügung.

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UBA-Kurzbericht zur Marktintegration kleiner Photovoltaik-Dachanlagen

In einem vom Umweltbundesamt beauftragten Kurzbericht mit dem Titel „Marktintegration kleiner Photovoltaik-Dachanlagen – Zwischen negativen Strompreisen und Flexibilitäten“ haben die Stiftung Umweltenergierecht und das Öko-Institut die Rolle kleiner PV-Dachanlagen im Stromsystem analysiert. Vor dem Hintergrund zunehmender negativer Strompreise steigen die Anforderungen an Flexibilitäten auf Erzeugungs- und Verbrauchsseite. Das Autorenteam, an dem von Seiten der Stiftung Dr. Carolin König und Anna Papke mitgewirkt haben, kommt zu dem Ergebnis, dass mit dem Solarspitzengesetz ein wichtiger Schritt zur Marktintegration kleiner Photovoltaik-Dachanlagen getan wurde. Das 2025 in Kraft getretene Gesetz beschränkt für zunehmend mehr Anlagen die EEG-Vergütung in Zeiten negativer Börsenstrompreise.

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Umsetzungsfragen zu den Beschleunigungsgebieten für die Windenergie an Land

In einem Vortrag hat sich Dr. Nils Wegner mit dem Ansatz der Beschleunigungsgebiete für die Windenergie an Land, ihrer Umsetzung auf europäischer und nationaler Ebene sowie den spezifischen Fragen ihrer Ausweisung befasst. Im Rahmen des 7. Leipziger Windrechtsforums der Kanzlei Prometheus stießen die Vorträge zu Hintergründen und Fragen der Ausweisung von Beschleunigungsgebieten auf großes Interesse und führten zu zahlreichen Wortmeldungen. Zudem wurde deutlich, dass im Einzelnen noch viele rechtliche Fragen einer Lösung bedürfen, zu deren Entwicklung die Stiftung Umweltenergierecht auch weiterhin mit ihrer Forschungsarbeit beitragen wird.

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Stellungnahme: Bürgerenergiegesetz NRW birgt verfassungsrechtliche Risiken

Bei einer Anhörung im Februar hat sich Sebastian von Ammon von der Stiftung Umweltenergierecht als Sachverständiger vor dem Wirtschaftsausschuss des Landtags von Nordrhein-Westfalen zur beabsichtigten Novellierung des Bürgerenergiegesetzes geäußert. Der Gesetzentwurf bestimmt für Vorhaben außerhalb von Windenergiegebieten eine erhöhte Beteiligungsverpflichtung. Diese Unterscheidung der Höhe der Verpflichtung nach dem planerischen Standort der Anlage wirft unter dem Gesichtspunkt des verfassungsrechtlichen Gleichbehandlungsgrundsatzes Fragen auf. So ist die Eignung der Regelung zweifelhaft, die in der Gesetzesbegründung angeführten spezifischen Akzeptanzprobleme von Anlagen außerhalb von Windenergiegebieten zu überwinden und damit zu deren verstärktem Ausbau beizutragen.

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Der Rechtsrahmen von flexiblen Netzanschlussvereinbarungen für Großbatteriespeicher

Im Rahmen des Workshops „Update Baurecht & Netzanschluss für Großbatteriespeicher“ der Landesgesellschaft für Energie und Klimaschutz des Landes Nordrhein-Westfalen (NRW.Energy4Climate) referierte Dr. Tobias Klarmann von der Stiftung Umweltenergierecht zum Thema „Der gesetzliche Rahmen für flexible Netzanschlussvereinbarungen – Fokus Großbatteriespeicher“. Er erläuterte die aktuellen rechtlichen Rahmenbedingungen für den Netzanschluss von Energiespeichern. Daran anknüpfend legte er dar, welche Ausgestaltungsvorgaben sich für flexible Netzanschlussvereinbarungen aus dem EU-Recht und dem nationalen Recht ergeben. Außerdem erklärte er die Verknüpfung mit aktuellen rechtlichen Entwicklungen im Bereich der Netzentgelte und Zuteilungsverfahren von Netzanschlüssen.

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Fünftes Professor:innengespräch Umweltenergierecht beleuchtet den Rechtsrahmen der Wärmewende

Wie steuert das Recht die Umsetzung der Wärmewende? Dieser Frage widmete sich das fünfte „Professor:innengespräch Umweltenergierecht“ am 19. und 20. März 2026. Bei dem von der Stiftung jährlich organisierten Austausch diskutieren Professorinnen und Professoren der Rechtswissenschaft mit weiteren Fachleuten aus anderen Disziplinen und der Praxis aktuelle Rechtsentwicklungen der Transformation der Energieversorgung. Zentrale Themen waren in diesem Jahr der Rechtsrahmen der Wärmewende im Mehrebenensystem, für den Aus- und Umbau leitungsgebundener Wärmeversorgung, der gebäudebezogenen Wärmewende zwischen Reduktion und Substitution sowie die Erfolgsfaktoren für eine gelingende Wärmewende im Quartier. Dabei konnten die Diskussionen auf einer Einführung zu den ökonomischen und technischen Herausforderungen der Wärmewende, zur Wahrnehmung von Klimaschutzmaßnahmen und zur Umsetzung der Wärmeplanung in den Kommunen aufbauen. Zudem erschien im März der Tagungsband zum 4. Professor:innengespräch Umweltenergierecht. Das Thema: Die Rolle der Kommunen im klimapolitischen Regelungsverbund.

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Die Verankerung der Wärmeplanung im föderalen Kompetenzgefüge

Mit dem 2024 in Kraft getretenen Wärmeplanungsgesetz (WPG) hat der Bundesgesetzgeber das ohnehin junge Instrument der Wärmeplanung erstmals auf bundesrechtliche Füße gestellt. In dem in der ZNER erschienenen Aufsatz „Die Verankerung der Wärmeplanung im föderalen Kompetenzgefüge – Schnittstellenmanagement zwischen Gesetzgebungs- und Verwaltungskompetenzen“ analysieren Svenja Henschel und Dr. Jana Maruschke die Vorgehensweise des Bundesgesetzgebers bei der verpflichtenden Einführung der Wärmeplanung im föderalen Mehrebenensystem unter Beachtung der auf Bund, Länder und Kommunen verteilten Gesetzgebungs- und Verwaltungskompetenzen. Dabei werden auch die tragenden Ziele und Motive des Bundesgesetzgebers untersucht.

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Stiftung gedruckt, unterwegs (oder digital)

Die Stiftung Umweltenergierecht hat aktuell folgende weitere Forschungsergebnisse veröffentlicht:

Die Mitarbeiter der Stiftung Umweltenergierecht haben in den letzten Wochen zu folgenden Themen referiert:

Fotonachweise: Geothermie Quartier: S.Kohl/Depositphotos; PV-Dachanlage: U. Leone/Pixabay; Windkraft: Talkrixel/iStock; Stellungnahme: S.Nivens/Depositphotos; Netze Batteriespeicher: Evening Tao/Freepik; Professorengespräch: SUER; Wärmeleitung: France68/iStock