Schlaglichter

Der Windfarmbegriff im UVPG 2017 – rechtssicher und sachgerecht?

Der Windfarmbegriff, der seit der Novelle des Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetzes (UVPG) im Jahr 2017 ausdrücklich definiert ist, hat verschiedene bis dahin bestehende Rechtsfragen der Praxis gelöst und gleichzeitig neue Auslegungsfragen geschaffen, die bis heute nicht abschließend geklärt sind. In der Würzburger Studie zum Umweltenergierecht Nr. 28 „Der Windfarmbegriff im UVPG 2017 – rechtssicher und sachgerecht?“ schlagen Caroline Moog und Dr. Nils Wegner ein Verständnis des Windfarmbegriffes vor, der zu praktikablen Lösungen bei der Abgrenzung von Windfarmen führt. Auf diese Weise können die Ziele größerer Rechtssicherheit und Praktikabilität, die der Gesetzgeber mit der Reform verfolgte, erreicht werden.

Zur aktuellen Studie

 

Stromherkunft per Blockchain nachweisen – technisch möglich, rechtlich mit Fragezeichen

Die „Blockchain“ kann in der Energiewirtschaft beim digitalen Nachweis der Stromherkunft genutzt werden. Ein solcher Nachweis könnte dazu beitragen, dass Verbraucher präzise sachliche, räumliche und zeitliche Informationen über die Herkunft ihres verbrauchten Stroms erhalten. Carsten von Gneisenau und Dr. Maximilian Wimmer untersuchen in der Würzburger Studie Stromherkunft und Blockchain – Rechtliche Möglichkeiten und Hemmnisse für das ‚Labeling‘ von Stromflüssen“, ob und inwieweit das Labeling von Strommengen mittels Blockchain-Nachweisen mit den Vorgaben des europäischen und des deutschen Rechts vereinbar ist. Sie stellen dabei fest, dass das untersuchte „Labeling“-Konzept unter anderem gegen das energierechtliche Doppelvermarktungsverbot nach § 80 EEG 2021 verstößt, wonach geförderter EE-Strom nicht zusätzlich mit Herkunftsnachweisen und/oder sonstigen Nachweisen vermarktet werden darf.

Zur Studie

Zum Projekt InDEED

 

Auswirkungen des Zubaus von Batteriespeichern in Netzen

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz hat den Abschlussbericht des Vorhabens „Batteriespeicher in Netzen“ veröffentlicht. Die Stiftung Umweltenergierecht untersucht darin, welche Auswirkungen der Zubau von Batteriespeichern im Verteilnetz auf Netzbetrieb, -sicherheit und -finanzierung hat. Der Bericht entstand in Zusammenarbeit u.a. mit Consentec.

Zur Studie

 

Anhörung zum Windenergie-an-Land-Gesetz: kurzfristige Flächenbereitstellung im Fokus

In der öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Klimaschutz und Energie des Deutschen Bundestages hat Dr. Nils Wegner zum Entwurf für das Windenergie-an-Land-Gesetz Stellung genommen. Durch das Gesetz soll die Flächenbereitstellung für die Windenergie bis spätestens Ende 2032 auf 2 Prozent der Landesflächen angehoben werden.

Nils Wegner betonte, dass vor allem die kurzfristige Flächenbereitstellung im Entwurf noch zu kurz kommt und Änderungsbedarf besteht. Die Stiftung Umweltenergierecht hat für deren Stärkung verschiedene Vorschläge in ihrer Stellungnahme unterbreitet.

Zur Stellungnahme

 

Vortrag beim deutsch-chinesischen Online-Workshop

Im Rahmen eines digitalen Workshops der GIZ hielt Dr. Thorsten Müller am 17. Juni 2022 einen Vortrag, bei dem er die aktuellen Entwicklungen im europäischen und deutschen Energie- und Klimaschutzrecht vorstellte. Zudem hat er die in Teilen gegenläufigen Tendenzen aus den Aktivitäten des Gesetzgebers zur Gewährleistung der Versorgungssicherheit und Dämpfung der Energiepreise als Folge des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine vorgestellt. Der Workshop wurde vom Deutsch-Chinesischen Programm Rechtskooperation der GIZ organisiert und es nahmen unter anderem Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler chinesischer Universitäten teil.

 

Wie gelingt eine faire und solidarische Ausgestaltung des EU-Emissionshandels für Wärme und Straßenverkehr?

Im Ariadne-Report „A Fair and Solidarity-based EU Emissions Trading System for Buildings and Road Transport“ untersuchen Fabian Pause und Jana Nysten die rechtlichen Rahmenbedingungen für eine sozial gerechte Umsetzung der Ausweitung des EU-Emissionshandels auf Gebäude und Straßenverkehr. Ausgangspunkt ist der „Klimasozialfonds“ der EU-Kommission und andere Möglichkeiten, die die finanzielle Belastung durch die CO2-Bepreisung abmildern. Das Projektkonsortium hat mit dem sog. „Klimasozialmechanismus“ einen neuen Ansatz entwickelt. Dieser würde nicht den strengen haushaltsrechtlichen Vorgaben der Union unterstehen, würde aber dennoch eine einheitliche, wenn auch hinsichtlich seiner Finanzierung unsicherere Klimasozialkomponente beinhalten.

Zum Report (auf Englisch) zum Download

Zur Zusammenfassung (auf Deutsch) zum Download

Zum Projekt „Evidenzbasiertes Assessment für die Gestaltung der deutschen Energiewende (Ariadne)“

 

Burkhard Hoffmann diskutiert über grünen Wasserstoff im Podcast „Redispatch“

Burkhard Hoffmann war zu Gast beim Podcast „Redispatch“ von Serafin von Roon und Philipp Hench. Das Gespräch drehte sich um den Entwurf eines Delegierten Rechtsakts der Europäischen Kommission zu den Anforderungen an die Produktion von grünem Wasserstoff. Burkhard Hoffmann gab einen Überblick über den Inhalt des Regelwerks und dessen Auswirkungen auf die Praxis. Außerdem wurden offene Anwendungsfragen sowie die Übergangsregelungen für zukünftige H2-Produktionsanlagen in den Blick genommen. Das Interview fand im Rahmen des Vorhabens Trans4Real statt.

Zum Podcast

 

Regelungen zur kommunalen Wärmeplanung in den Bundesländern sollten vereinheitlicht werden

Die kommunale Wärmeplanung ist für Gemeinden möglich, sollte aber durch die Bundesländer für die Kommunen vereinfacht, standardisiert und (finanziell) gefördert werden. Zu diesem Ergebnis kommt Victoria Balling in einem neuen Aufsatz. Darin beschäftigt sich die Autorin mit dem Stand und dem rechtlichen Rahmen der kommunalen Wärmeplanung. Zudem bleibt der in Aussicht gestellte bundesgesetzliche Rahmen abzuwarten, der zu einer Vereinheitlichung beitragen könnte.

Der Aufsatz „Die Klimaschutzgesetze der Bundesländer: Wie ist der Stand der kommunalen Wärmeplanung“ ist im aktuellen Heft der „Zeitschrift für die gesamte Energierechtspraxis“ (ER) erschienen.

Zur Zusammenfassung

 


Stiftung gedruckt, unterwegs (oder digital)

Die Stiftung Umweltenergierecht hat aktuell folgende Forschungsergebnisse veröffentlicht:

Stiftung gedruckt

Carsten von Gneisenau, Maximilian Wimmer,

Stromherkunft und Blockchain – Rechtliche Möglichkeiten und Hemmnisse für das „Labeling“ von Stromflüssen

Würzburger Studie zum Umweltenergierecht Nr. 29 vom 14. September 2022

Zur Studie

Nils Wegner, Caroline Moog,

Der Windfarmbegriff im UVPG 2017 – rechtssicher und sachgerecht?

Würzburger Studie zum Umweltenergierecht Nr. 28 vom 13. September 2022

Zur Studie

Marian Bons, Tobias Sach, Carsten Pape , Nils Wegner,

Auswirkungen einer Rotor-in-Planung auf die Verfügbarkeit von Windflächen

Umweltbundesamt, Climate Change 41/2022, 8. September 2022

Zum Download der Analyse

Hartmut Kahl,

Podcast: Das Klima klagt

Das Klima klagt – Interview mit Dr. Hartmut Kahl, DER RGC Klimarecht Podcast, Hannover, 30. August 2022, abrufbar unter

Der RGC Klimarecht Podcast | Podcast auf Spotify

‎Der RGC Klimarecht Podcast | Apple Podcasts

Steffen Benz, Nils Wegner,

Das Wind-an-Land-Gesetz – neue Grundlagen für die Flächenbereitstellung für die Windenergie

Zeitschrift für Neues Energierecht, ZNER, 2022, Heft 4, S. 367 – 377

Zusammenfassung

Nils Wegner, Jochen Metzger, Tobias Kelm, Dieter Günnewig, Esther Johannwerner,

Umweltverträgliche Standortsteuerung von Solar-Freiflächenanlagen – Handlungsempfehlungen für die Regional- und Kommunalplanung

Leitfaden des Umweltbundesamts, August 2022
Zu den Handlungsempfehlungen

Hartmut Kahl, Markus Kahles,

Warum es jetzt mehr denn je auf die Netzentgelte ankommt

Magazin für die Energiewirtschaft (EW) 2022, Heft 7-8, S. 20-21

Zusammenfassung

Oliver Antoni,

Eine Erweiterung des Konzessionsrechts würde den Klimaschutz voranbringen

Interview, ew – Magazin für die Energiewirtschaft, Heft 7-8 2022

Carsten von Gneisenau,

Vermarktung von Regionalstrom aus Erneuerbaren Energien und digitale Echtzeitnachweise

Zeitschrift für die gesamte Energierechtspraxis (ER), 2022, Heft 4, S. 148-155

Zusammenfassung

Burkhard Hoffmann,

Grüner Wasserstoff im Verkehrssektor: Ein Rundflug über aktuelle europarechtliche Entwicklungen

Berlin, Zeitschrift für das gesamte Recht der Energiewirtschaft (EnWZ),  Juli-Ausgabe 2022

Technische Zusammenfassung

Hartmut Kahl, Julian Senders,

Abschlussbericht Batteriespeicher in Netzen

Abschlussbericht Batteriespeicher in Netzen, Berlin, 12. Juli 2022

Nils Wegner,

Anpassung der Flächenkulisse für PV-Freiflächenanlagen im EEG vor dem Hintergrund erhöhter Zubauziele

UBA-Texte 76/2022, Dessau-Roßlau, Juli 2022

Nils Wegner, Thorsten Müller,

Stellungnahme zur öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Klimaschutz und Energie

Stellungnahme zur öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Klimaschutz und Energie zum Entwurf einer Formulierungshilfe der Bundesregierung für die Fraktionen der SPD, von Bündnis 90/Die Grünen und der FDP – Entwurf eines Gesetzes zur Erhöhung und Beschleunigung des Ausbaus von Windenergieanlagen an Land – Ausschussdrucksache 20(25)105 vom 23. Juni 2022

Stellungnahme

Benjamin Görlach, Michael Jakob, Katharina Umpfenbach, Mirjam Kosch, Michael Pahle, Théo Konc, Nils aus dem Moore, Johannes Brehm, Simon Feindt, Fabian Pause, Jana Viktoria Nysten,

Ariadne Report: A Fair and Solidarity-based EU Emissions Trading System für Buildings and Road Transport (Ein fairer und solidarischer EU-Emissionshandel für Gebäude und Straßenverkehr)

Ariadne Report, Potsdam, 17. Juni 2022

Carsten von Gneisenau,

Vermarktung von Grünstrom und digitale Echtzeitnachweise – Teil 2: Lauterkeitsrecht

Zeitschrift für die gesamte Energierechtspraxis (ER) 2022, Heft 3, S. 99-106, 16. Mai 2022

Zusammenfassung

Burkhard Hoffmann,

#11 Redispatch Spezial: der Delegated Act zum grünen Wasserstoff

Interview mit Burkhard Hoffmann im Podcast Redispatch mit Serafin von Roon und Philipp Hench, 3. Juni 2022

Anselm Eicke, Silvana Tiedemann, Hartmut Kahl,

Regionale Steuerungsinstrumente im Stromsektor

Ariadne-Analyse: Regionale Steuerungsinstrumente im Stromsektor, Kopernikus-Projekt Ariadne, Potsdam, 1. Juni 2022

Daniela Fietze,

Experimentierklauseln für die Energiewende – Lehren aus der SINTEG-V

Nomos, Schriften zum Umweltenergierecht

Victoria Balling,

Die Klimaschutzgesetze der Bundesländer: Wie ist der Stand der kommunalen Wärmeplanung?

Zeitschrift für die gesamte Energierechtspraxis (ER), 2022, Heft 3, S. 107 – 112

Burkhard Hoffmann, Oliver Antoni,

NRL und Zeitenwende im Energierecht – welche Änderungen zeichnen sich ab?

Breakout-Session, Transferworkshop des Norddeutschen Reallabor, HAW Hamburg, Hamburg, 17. Mai 2022

Nils Wegner,

Reform des Planungsrechts für die Windenergie an Land – Bedeutung für die Raumplanung in Sachsen-Anhalt

Parlamentarischer Abend LEE Sachsen-Anhalt, Magdeburg, 17. Mai 2022

Maximilian Wimmer, Johanna Kamm, Fabian Pause,

Designing an enabling framework to foster citizen financing for energy efficiency and renewables on EU level in line with the EU Green Deal

Abschlussbericht – CitizEE, Mai 2022

Maximilian Wimmer, Johanna Kamm, Fabian Pause,

Designing an enabling framework to foster citizen financing for energy efficiency and renewables on national level in line with the EU Green Deal

Abschlussbericht – CitizEE, Mai 2022

Julian Senders, Oliver Antoni,

Wie lässt sich der Konflikt zwischen kommunaler Wärmeplanung und der Vergabe von Gaskonzessionen auflösen?

Webinar, Stiftung Umweltenergierecht, Würzburg, 4. Mai 2022

Thorsten Müller,

Entwicklungslinien im Erneuerbare-Energien-Recht – Eine rechtswissenschaftliche Analyse der Regelungsstrukturen im Wärme- und Stromsektor

Dissertation, Hochschulschriften Leuphana Universität Lüneburg, April 2022

Hannah Scheuing, Johanna Kamm,

The EU on the road to climate neutrality – is the ‘Fit for 55’-package fit for purpose?

Renewable Energy Law and Policy Review (RELP) 2022, Volume 10: Issue 3-4, S. 4

Zusammenfassung

Johanna Kamm, Markus Kahles,

Wege zur Beschleunigung des Ausbaus erneuerbarer Energien im EU-Beihilfenrecht – Rechtsgrundlagen und Handlungsoptionen von EU-Kommission und Rat in der aktuellen Energiekrise

Bericht vom 26. April 2022

Hartmut Kahl,

Klimaschutzanstrenungen der Länder nicht grundrechtlich einklagbar (Anm. zu BVerfG, Beschl. v. 18.1.2022 − 1 BvR 1565/21 u.a.)

Zeitschrift für das gesamte Recht der Energiewirtschaft (EnWZ) 2022, Heft 4, S. 121 – 124

Jonas Egerer, Veronika Grimm, Johannes Hilpert, Uwe Holzhammer, Benedikt Hümmer, Lukas Maximilian Lang, Tanja Mast, Jana Viktoria Nysten, Ulrike Pfefferer ,

Das Smart Market-Konzept als marktbasiertes Element im deutschen Engpassmanagement

Energiewirtschaftliche Tagesfragen (et) 2022, Heft 4, S. 53 ff.

Die Mitarbeiter der Stiftung Umweltenergierecht haben in den letzten Wochen zu folgenden Themen referiert:

Stiftung unterwegs (oder digital)

Hartmut Kahl,

Neuigkeiten zum Green Deal und zur RED III

Vortrag, Deutsch-Polnische Energiekonferenz 2022: Der Green Deal und die Auswirkungen auf die Oderregion Deutschland – Polen, IHK Ostbrandenburg, Schwedt/Oder, 6. September 2022

Hannah Scheuing,

Der Vorschlag für einen Europäischen Klima-Sozialfonds

Vortrag, Leuphana Energieforum 2022, Lüneburg, 6. September 2022

Maximilian Schmidt,

Reformansätze zum Genehmigungsrecht von Windenergieanlagen

Vortrag, Branchentag Rhein/Main/Saar, Bundesverband Windenergie, 31. August 2022

Anna Halbig,

European and German Climate and Energy Law

Vortrag, Australia Energy Conference, Global Renewable Energy Meet, Online, 31. August 2022

Fabian Pause, Hannah Scheuing, Johanna Kamm,

Green Deal erklärt: Das Fit for 55-Paket und REPowerEU: Updates und temporärer Krisenrahmen für staatliche Beihilfen

Vortrag, Green Deal erklärt, Online-Seminarreihe, Stiftung Umweltenergierecht, 23. August 2022

Maximilian Schmidt,

Viertes Gesetz zur Änderung des BNatSchG

Vortrag, Internes Webinar BayWA r.e., 17. August 2022

Fabian Pause, Hannah Scheuing, Jana Viktoria Nysten,

Green Deal erklärt: Das Fit for 55-Paket und REPowerEU: Updates und CO2-Bepreisung

Vortrag, Green Deal erklärt, Online-Seminarreihe, Stiftung Umweltenergierecht, 26. Juli 2022

Maximilian Schmidt,

Viertes Gesetz zur Änderung des BNatSchG

Vortrag, Webinar-Reihe „Was steckt im Osterpaket?“, Stiftung Umweltenergierecht, 21. Juli 2022

Nils Wegner,

Was bringt das Windenergie-an-Land-Gesetz? – Bedeutung für die Raumplanung im Saarland

Online-Vortrag, Landesprogramm Energieberatung Saar, Würzburg/Saarbrücken, 19. Juli 2022

Hartmut Kahl,

Osterpaket: Sommer, Sonne, Wind. Wie kommt das EEG aus dem Bundestag

Vortrag: Osterpaket: Sommer, Sonne, Wind. Wie kommt das EEG aus dem Bundestag?, Business Breakfast Erneuerbare 2022 von Satell und 4initia: Springt die Ampel jetzt auf grün?, Berlin, 7. Juli 2022

Fabian Pause, Markus Kahles, Maximilian Wimmer,

Green Deal erklärt: Das Fit for 55-Paket: Updates und PV-Pflicht für Gebäude

Vortrag, Green Deal erklärt, Online-Seminarreihe, Stiftung Umweltenergierecht, 28. Juni 2022

Frank Sailer,

Grenzen und Spielräume des deutschen Gesetzgebers und Anpassungsoptionen auf EU-Ebene

Vortrag, BWE-Konferenz Windenergie & Artenschutz, Hannover, 14. Juni 2022

Oliver Antoni,

Rechtliche Aspekte der Wasserstoffinfrastruktur

Vortrag, HYLAND – 2. Fachworkshop, Mainz, 14. Juni 2022

Johannes Hilpert,

Netzentgeltreform – Der Weg zu Flexibilität und Sektorenkopplung?

Vortrag, House of Energy Online-Forum, „Netto-Null-Emission – Die Sicherheit unserer Energieversorgung. Die Voraussetzungen und Rahmenbedingungen“, digital, 01. Juni 2022

Fabian Pause, Johanna Kamm, Maximilian Schmidt,

Green Deal erklärt: Das Fit for 55-Paket: Der REPowerEU-Plan der EU-Kommission

Vortrag, Green Deal erklärt, Online-Seminarreihe, Stiftung Umweltenergierecht, 31. Mai 2022

Hartmut Kahl,

Nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts – Wie kommen wir von den Klimaschutzzielen zum Klimaschutz?

Vortrag: Nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts – Wie kommen wir von den Klimaschutzzielen zum Klimaschutz?, Leipziger Juristische Gesellschaft, Leipzig, 31. Mai 2022

Burkhard Hoffmann,

Was lange währt, wird gut? – Der Delegated Act der EU-Kommission für den Wasserstoffeinsatz im Verkehrssektor

Vortrag, Was lange währt, wird gut? – Der Delegated Act der EU-Kommission für den Wasserstoffeinsatz im Verkehrssektor, Online-Seminar der Stiftung Umweltenergierecht, Würzburg, 30. Mai 2022

Frank Sailer,

Öffentliches Interesse und öffentliche Sicherheit in der Wasserstoffwirtschaft

Vortrag, Nationaler Wasserstoffrat, Sitzung am 25. Mai 2022

Hartmut Kahl,

Rechtsrahmen der Verteilnetze und EE-Ausbaudynamik – Geht das zusammen?

Vortrag,  Arbeitskreis „Zukunftsenergien“: Stromverteilnetze – Booster oder Flaschenhals für die EE-Revolution?, Forum für Zukunftsenergien, Berlin, 18. Mai 2022

Maximilian Schmidt,

Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren – Überblick über Grundlagen und aktuelle Diskussionen

Vortrag, Workshop: Perspektiven zur Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren, Germanwatch, Online, 11. Mai 2022

Hartmut Kahl,

Wasserstoff: Wertschöpfung und Infrastruktur – Was plant der EU-Gesetzgeber?

Vortrag, Münsteraner Gespräche zum Umwelt- und Planungsrecht, Zentralinstitut für Raumplanung an der Universität Münster, 2. Mai 2022

Anna Halbig,

Markthochlauf von Wasserstoff

Vortrag, Abschlussveranstaltung 5. Energieeffizienznetzwerk energieintensiver Industrie, Förderkreis Umweltschutz Unterfranken e.V., Aschaffenburg, 27. April 2022

Maximilian Schmidt,

Einblick in internationale Vorgaben über die bedarfsgesteuerte Nachtkennzeichnung

Vortrag, Sitzung des Arbeitskreises „Kennzeichnung“ des Bundesverbandes Windenergie (BWE), Online-Sitzung, 28. April 2022

Fabian Pause, Johanna Kamm, Jana Viktoria Nysten,

Green Deal erklärt: Das Fit for 55-Paket: Updates und Dekarbonisierung des Verkehrs

Vortrag, Green Deal erklärt, Online-Seminarreihe, Stiftung Umweltenergierecht, 26. April 2022