Genehmigungen

Der Bau und Betrieb von Energieanlagen wie Windkraftanlagen, Stromleitungen oder Energiespeichern begegnet einem immer komplexeren Genehmigungsrecht und zeitintensiven Verfahren. Genehmigungen werden dadurch zu einem Nadelöhr für die Energiewende.

Um den Ausbau erneuerbarer Energien voranzutreiben, müssen nicht nur ausreichend Flächen für die Nutzung zur Verfügung stehen. Auch das Thema Genehmigungen ist zu einem wesentlichen Faktor für die Umgestaltung des Energieversorgungssystems geworden. Wer Erneuerbare-Energien-Anlagen bauen und betreiben möchte, braucht in vielen Fällen hierfür ebenso eine behördliche Genehmigung wie für Strom-, Gas- und Wärmeleitungen oder Speicheranlagen (z. B. Elektrolyseanlagen, Pumpspeicherkraftwerke, Wärmespeicher). In all diesen Fällen müssen Vorhabenträger mit teils mehrjährigen Genehmigungsverfahren rechnen, in denen die Einhaltung meist hoher Anforderungen an Energieanlagen und Infrastruktureinrichtungen überprüft wird. Dies betrifft eine Vielzahl an Vorgaben, sei es aus dem Bereich des Immissionsschutz- und Baurechts, dem Natur- und Artenschutzrecht, dem Boden- und Gewässerschutzrecht oder dem Denkmalschutz- und Luftsicherheitsrecht. Dahinter stehen zum Teil europarechtliche Vorgaben, die ebenfalls im Blick behalten werden müssen.

Die genehmigungsrechtliche Situation verbessern

Die verschiedenen fachrechtlichen und verfahrensrechtlichen Anforderungen können zu großen Stolpersteinen werden. Denn oft stehen sie der Erteilung einer Genehmigung entgegen oder verzögern zumindest die Verfahren. Dies betrifft auch die nachfolgende gerichtliche Überprüfung, was den Zeitraum bis zur endgültigen Rechtssicherheit weiter verlängert. Wie können Verfahren und Prozesse für Vorhabenträger und Behörden gleichermaßen erleichtert und beschleunigt werden? Wie verhindern wir, dass Flugsicherungseinrichtungen Standorte für die Windenergie blockieren? Wie gehen wir mit den Unsicherheiten und Wissenslücken im Artenschutz um? Wie bekommen wir Denkmalschutz und Klimaschutz besser in Einklang? Die Stiftung Umweltenergierecht will mit ihrer Forschung einen Beitrag zur Lösung dieser und weiterer Fragen und damit zum Gelingen der Energiewende leisten.

Repowering, Weiterbetrieb, Rückbau

Dass die Energiewende ihren Kinderschuhen entwachsen ist, merkt man auch daran, dass Repowering- und Weiterbetriebsmöglichkeiten eine immer wichtigere Rolle für die Ausbauziele im Strombereich spielen. Auch hier sind konsistente Rahmenbedingungen im Genehmigungsrecht Voraussetzung dafür, dieses Bestreben zu unterstützen und Rechtsicherheit zu schaffen. Ebenso relevant sind Fragen rund um den Rückbau von Anlagen – sei es bei der Windenergie oder bei Erdgasleitungen. Auch diese Entwicklungen nimmt die Stiftung Umweltenergierecht beim Thema „Genehmigungen“ unter die Lupe.

Ansprechpartner

Frank Sailer
Tel: +49 931 794077-11
Dr. Nils Wegner
Tel: +49 931 794077-20
Caroline Moog
Tel: +49 931 794077-283
Maximilian Schmidt
Tel: +49 931 794077-284
Erik Dietrich
Tel: +49 931 794077-283

Projekte

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Publikationen

Gebündelte Infrastrukturplanungen und -zulassungen und integrierter Umbau von regionalen Versorgungssystemen – Herausforderungen für Umwelt- und Nachhaltigkeitsprüfungen
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Jutta Niederste-Hollenberg, Frank Marscheider-Weidemann, Valerie Benes, Kinga Chojnowski, Elke Weingarten, Wolfgang Peters, Nils Wegner, Frank Sailer

Umweltbundesamt, Texte 21/2021

Abbau von luftverkehrsrechtlichen Hemmnissen beim Windenergieausbau
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Maximilian Schmidt

Hintergrundpapier vom 28. Oktober 2020

Die artenschutzrechtliche Ausnahme bei Windenergieanlagen
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Frank Sailer

Zeitschrift für Neues Energierecht (ZNER) 2020, Heft 3, S. 206-215

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Doch keine Erleichterungen im Artenschutzrecht? Erste Einordnung zum Urteil des EuGH vom 4. März 2021
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Maximilian Schmidt

Vortrag, Online-Seminar, Stiftung Umweltenergierecht, Würzburg, 30. März 2021

Die Störung von Drehfunkfeuern durch Windenergieanlagen
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Maximilian Schmidt

Zeitschrift für neues Energierecht (ZNER), 2021, Heft 1, S. 28-34

Rechtliche Einordnung von Dichtezentren auf Planungsebene
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Nils Wegner

Vortrag, KNE-Fachgespräch Dichtezentren – die rechtliche Einordnung eines Ansatzes für mehr Artenschutz und Windenergie, Kompetenzzentrum Naturschutz und Energiewende, Berlin, 11. Dezember 2020

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Typenunabhängige Genehmigung für Windenergieanlagen – Einblick in zentrale Projektergenisse rechtlicher Natur
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Maximilian Schmidt

Vortrag, Abschlussworkshop, Fachagentur Windenergie an Land/Stiftung Umweltenergierecht, Webinar, 24. Juni 2020

Typenunabhängige Genehmigung für Windenergieanlagen – Bestandsaufnahme von Machbarkeit und Restriktionen
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Kathrina Baur , Maximilian Schmidt

Abschlussbericht

Coronafolgen im Energiewenderecht – physische Präsenz
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Nils Wegner

Online-Seminar, Coronafolgen im Energiewenderecht, Stiftung Umweltenergierecht

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Projekt typenoffene Genehmigung für Windenergieanlagen
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Maximilian Schmidt

Kurzvortrag, 8. Sitzung der Projektgruppe „Wind an Land“ des Bundesverbands der Energie- und Wasserwirtschaft e. V. (BDEW), 24. März 2020

Gesetzgeberische Handlungsmöglichkeiten zur Weiterentwicklung der artenschutzrechtlichen Ausnahmeregelung
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Frank Sailer

Hintergrundpapier vom 11. März 2020

Artenschutzrechtliche Ausnahme bei Windenergieanlagen – Voraussetzungen der Ausnahme und europarechtliche Vorgaben
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Frank Sailer

Vortrag, KNE-Fachgespräch
„Artenhilfsprogramme und Ausnahmeerteilung nach § 45 Absatz 7 BNatSchG“,  Kompetenzzentrum Naturschutz und Energiewende (KNE), Berlin, 24. Januar 2020

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Projekt Typenoffene Genehmigung für Windenergieanlagen – Einblicke
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Maximilian Schmidt

Vortrag, Windenergietage, Spreewind, Potsdam, 6. November 2019

Schallberechnungen bei Windenergieanlagen – Stand der Entwicklung in Sachen LAI-Hinweise
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Maximilian Schmidt, Frank Sailer

Zeitschrift für Neues Energierecht (ZNER) 2019, Heft 3, S. 204-209

Rechtliche Anforderungen des Tötungsverbotes
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Maximilian Schmidt

Vortrag, Fokus UmweltenergierechtWindenergie und Artenschutzrecht“, Stiftung Umweltenergierecht, Würzburg 18. Juni 2019

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Rechtliche Stellungnahme zum Entwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN für ein „Gesetz zur Erweiterung von Beteiligungs- und Klagerechten für anerkannte Umwelt- und Naturschutzvereinigungen“
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Nils Wegner

Stellungnahme für die schriftliche Anhörung des Ausschusses für Umwelt und Landwirtschaft des Sächsischen Landtages am 10. Mai 2019

Stellungnahme

Die räumliche Steuerung des Windenergieausbaus über die Planungs-, Genehmigungs- und Förderebene
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Nils Wegner, Frank Sailer

Zeitschrift für Neues Energierecht (ZNER) 2019, Heft 2, S. 80-87

Neue Erlasse der Bundesländer zu den LAI-Hinweisen und aktuelle Einordnung in der Rechtsprechung
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Maximilian Schmidt, Frank Sailer

Hintergrundpapier vom 11. März 2019

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Belgium
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Jana Viktoria Nysten

EU Energy Law Volume III – Renewable Energy in the Member States of the EU 2018, S. 41-78

Akzeptanz und Bürgerbeteiligung bei der Windenergie auf Planungs-, Genehmigungs- und Förderebene
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Nils Wegner, Frank Sailer

Zeitschrift für neues Energierecht (ZNER) 2018, Heft 6, S. 497-505

Übergreifende Entwicklungslinien und aktuelle Herausforderungen im Recht der Windenergie
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Nils Wegner, Frank Sailer

September 2018

Studie

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Problemschwerpunkte des UVP-Rechts im Windenergiebereich
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Nils Wegner

Vortrag, Global Meeting 2018, ABO Wind, Alpbach (Österreich), 7. September 2018

LAI-Schallhinweise: Diskussionsstand und Anwendung
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Frank Sailer

Vortrag, Windbranchentag Hessen/Rheinland-Pfalz, BWE, Wiesbaden, 29. August 2018

Vereinfachung und Rechtssicherheit von Planungs- und Genehmigungsprozessen – Bericht aus der Wissenschaft
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Nils Wegner

Vortrag, BWE-Konferenz „Windenergierecht – Status Quo Planungs- und Genehmigungsrecht 2018“, Hamburg, 3. Juli 2018

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Rechtsschutzmöglichkeiten von Umweltvereinigungen und Einzelnen gegen Fehler in UVP und UVP-Vorprüfung
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Nils Wegner

Vortrag, Fokus Umweltenergierecht „Problemschwerpunkte des UVP-Rechts im Windenergiebereich“, Expertenworkshop, Stiftung Umweltenergierecht, Würzburg, 13. Juni 2018

Von Windfarmen, dem Umfang standortbezogener UVP-Vorprüfungen und Schallimmissionsprognosen nach dem sog. Interimsverfahren
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Nils Wegner

Natur und Recht (NuR), 2018, Heft 6, S. 388-394

Pauschale Abstandsvorgabe eines LEP als entgegenstehendes Ziel der Raumordnung gem. § 35 Abs. 3 S. 2 Hs.1 BauGB (Anm. zu VG Kassel, Urt. v. 25.10.2017 – 7 K 117/15.KS)
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Nils Wegner

Zeitschrift für neues Energierecht (ZNER) 2018, Heft 2, S. 179-184

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Schallberechnung bei Windenergieanlagen – die Anwendung der neuen LAI-Hinweise in den Bundesländern und in der Rechtsprechung
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Maximilian Schmidt, Frank Sailer

Zeitschrift für Neues Energierecht (ZNER) 2018, Heft 2, S. 124-130

Die Anwendung der neuen LAI‐Hinweise in der Rechtsprechung und in den Bundesländern
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Maximilian Schmidt, Frank Sailer

Hintergrundpapier vom 20. März 2018

Verfassungsrechtliche Fragen ordnungsrechtlicher Teilhabemodelle am Beispiel des Bürger- und Gemeindenbeteiligungsgesetzes Mecklenburg-Vorpommern
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Nils Wegner

März 2018

Studie

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Windenergie vs. Segelflugplatz: Maßgebliche Abstände?
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Maximilian Schmidt

Zeitschrift für neues Energierecht (ZNER) 2017, Heft 6, S. 515-517

Rechtliche Stellungnahme zur Anhörung des Ausschusses für Wirtschaft, Energie und Landesplanung des Landtags Nordrhein-Westfalen am 13. Dezember 2017
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Thorsten Müller, Frank Sailer, Nils Wegner

Stellungnahme vom 11. Dezember 2017 zum Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP „Windenergieausbau in Nordrhein-Westfalen wieder in geordnete Bahnen lenken – Akzeptanz für die Windenergie sichern“ (Drucksache 17/526 vom 05.09.2017)

Keine SUP-Pflicht für Windenergieerlasse – Analyse der neueren Rechtsprechung des EuGH zum Anwendungsbereich der SUP-RL mit Blick auf die Windenergieerlasse der Bundesländer
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Nils Wegner

Natur und Recht (NuR) 2017, S. 605-611

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Der besondere Artenschutz beim Netzausbau
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Sylvia Ruß, Frank Sailer

Natur und Recht (NuR) 2017, S. 440-446

SUP-Pflicht für Windenergieerlasse? – Überlegungen anlässlich EuGH – C-290/15 (D‘Oultremont/Wallonie)
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Nils Wegner

Hintergrundpapier vom 10. Mai 2017

Anwendung der artenschutzrechtlichen Ausnahme auf Windenergievorhaben
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Sylvia Ruß, Frank Sailer

Hintergrundpapier vom 8. April 2016

Präsentation zum Vortrag aus dem Online-Seminar vom 31. Mai 2016

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Aktuelle Entwicklungen im Bereich der Windenergieerlasse der Länder
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Lars Schwarzenberg, Sylvia Ruß, Frank Sailer

Hintergrundpapier vom 5. Februar 2016

Ausschreibungen für Strom aus Windenergieanlagen an Land: Neuer Koordinierungsbedarf zwischen „EEG 3.0“ und BImSchG-Verfahren
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Katharina Klug, Hartmut Kahl, Thorsten Müller

Diskussionspapier vom 30. Oktober 2015

Planungs- und genehmigungsrechtliche Anknüpfungspunkte als materielle Präqualifikationsmerkmale einer Ausschreibung für Windenergie an Land im „EEG 3.0“
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Viktoria Fülbier, Nils Wegner, Frank Sailer, Thorsten Müller

Februar 2015

Studie

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Planungs- und genehmigungsrechtliche Anknüpfungspunkte als materielle Präqualifikationsmerkmale einer Ausschreibung für Windenergie an Land im „EEG 3.0“
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Frank Sailer

Vortrag, 17. Sitzung der Bund-Länder-Initiative Windenergie (BLWE), Berlin, 21. Januar 2015

Präsentation

Tierschutz als artenschutzrechtlich verbotene Störung? – Vergrämungsmaßnahmen bei der Errichtung von Offshore-Windenergieanlagen
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Frank Sailer

Zeitschrift für Umweltrecht (ZUR) 2009, S. 579-585

Aktuelles zum Thema