Genehmigungen
Der Bau und Betrieb von Energieanlagen wie Windkraftanlagen, Stromleitungen oder Energiespeichern begegnet einem immer komplexeren Genehmigungsrecht und zeitintensiven Verfahren. Genehmigungen werden dadurch zu einem Nadelöhr für die Energiewende.
Um den Ausbau erneuerbarer Energien voranzutreiben, müssen nicht nur ausreichend Flächen für die Nutzung zur Verfügung stehen. Auch das Thema Genehmigungen ist zu einem wesentlichen Faktor für die Umgestaltung des Energieversorgungssystems geworden. Wer Erneuerbare-Energien-Anlagen bauen und betreiben möchte, braucht in vielen Fällen hierfür ebenso eine behördliche Genehmigung wie für Strom-, Gas- und Wärmeleitungen oder Speicheranlagen (z. B. Elektrolyseanlagen, Pumpspeicherkraftwerke, Wärmespeicher). In all diesen Fällen müssen Vorhabenträger mit teils mehrjährigen Genehmigungsverfahren rechnen, in denen die Einhaltung meist hoher Anforderungen an Energieanlagen und Infrastruktureinrichtungen überprüft wird. Dies betrifft eine Vielzahl an Vorgaben, sei es aus dem Bereich des Immissionsschutz- und Baurechts, dem Natur- und Artenschutzrecht, dem Boden- und Gewässerschutzrecht oder dem Denkmalschutz- und Luftsicherheitsrecht. Dahinter stehen zum Teil europarechtliche Vorgaben, die ebenfalls im Blick behalten werden müssen.
Die genehmigungsrechtliche Situation verbessern
Die verschiedenen fachrechtlichen und verfahrensrechtlichen Anforderungen können zu großen Stolpersteinen werden. Denn oft stehen sie der Erteilung einer Genehmigung entgegen oder verzögern zumindest die Verfahren. Dies betrifft auch die nachfolgende gerichtliche Überprüfung, was den Zeitraum bis zur endgültigen Rechtssicherheit weiter verlängert. Wie können Verfahren und Prozesse für Vorhabenträger und Behörden gleichermaßen erleichtert und beschleunigt werden? Wie verhindern wir, dass Flugsicherungseinrichtungen Standorte für die Windenergie blockieren? Wie gehen wir mit den Unsicherheiten und Wissenslücken im Artenschutz um? Wie bekommen wir Denkmalschutz und Klimaschutz besser in Einklang? Die Stiftung Umweltenergierecht will mit ihrer Forschung einen Beitrag zur Lösung dieser und weiterer Fragen und damit zum Gelingen der Energiewende leisten.
Repowering, Weiterbetrieb, Rückbau
Dass die Energiewende ihren Kinderschuhen entwachsen ist, merkt man auch daran, dass Repowering- und Weiterbetriebsmöglichkeiten eine immer wichtigere Rolle für die Ausbauziele im Strombereich spielen. Auch hier sind konsistente Rahmenbedingungen im Genehmigungsrecht Voraussetzung dafür, dieses Bestreben zu unterstützen und Rechtsicherheit zu schaffen. Ebenso relevant sind Fragen rund um den Rückbau von Anlagen – sei es bei der Windenergie oder bei Erdgasleitungen. Auch diese Entwicklungen nimmt die Stiftung Umweltenergierecht beim Thema „Genehmigungen“ unter die Lupe.
Ansprechpartner
Projekte
Publikationen
Gebündelte Infrastrukturplanungen und -zulassungen und integrierter Umbau von regionalen Versorgungssystemen – Herausforderungen für Umwelt- und Nachhaltigkeitsprüfungen
Umweltbundesamt, Texte 21/2021
Abbau von luftverkehrsrechtlichen Hemmnissen beim Windenergieausbau
Hintergrundpapier vom 28. Oktober 2020
Die artenschutzrechtliche Ausnahme bei Windenergieanlagen
Zeitschrift für Neues Energierecht (ZNER) 2020, Heft 3, S. 206-215
Auf dem Weg zum Wasserstoffwirtschaftsrecht? Rechtsgrundlagen und Entwicklungslinien für die Regulierung der grünen Wasserstoffwirtschaft
Juli 2021
Fokus: Rechtliche Vorgaben für Wasserstoff, Knackpunkte und Regelungsstrukturen im deutschen und europäischen Recht
Vortrag, Statusseminar Power-to-Gas/Power-to-X, C.A.R.M.E.N. e.V., 20. Mai 2021
Doch keine Erleichterungen im Artenschutzrecht? Anmerkung zu EuGH, Urt. v. 04.03.2021 - C‑473/19, C‑474/19
Zeitschrift für neues Energierecht (ZNER) 2021, Heft 2, S. 154 – 161, Würzburg, 23. April 2021
Anmerkung zu VG Koblenz vom 03.07.2020 – 4 K 907/17.KO
Zeitschrift für Neues Energierecht (ZNER) 2021, Heft 2, S. 231-235, Würzburg, 23. April 2021
Doch keine Erleichterungen im Artenschutzrecht? Erste Einordnung zum Urteil des EuGH vom 4. März 2021
Vortrag, Online-Seminar, Stiftung Umweltenergierecht, Würzburg, 30. März 2021
Die Störung von Drehfunkfeuern durch Windenergieanlagen
Zeitschrift für neues Energierecht (ZNER), 2021, Heft 1, S. 28-34
Rechtliche Einordnung von Dichtezentren auf Planungsebene
Vortrag, KNE-Fachgespräch Dichtezentren – die rechtliche Einordnung eines Ansatzes für mehr Artenschutz und Windenergie, Kompetenzzentrum Naturschutz und Energiewende, Berlin, 11. Dezember 2020
Typenunabhängige Genehmigung für Windenergieanlagen – Einblick in zentrale Projektergenisse rechtlicher Natur
Vortrag, Abschlussworkshop, Fachagentur Windenergie an Land/Stiftung Umweltenergierecht, Webinar, 24. Juni 2020
Typenunabhängige Genehmigung für Windenergieanlagen – Bestandsaufnahme von Machbarkeit und Restriktionen
Coronafolgen im Energiewenderecht – physische Präsenz
Online-Seminar, Coronafolgen im Energiewenderecht, Stiftung Umweltenergierecht
Projekt typenoffene Genehmigung für Windenergieanlagen
Kurzvortrag, 8. Sitzung der Projektgruppe „Wind an Land“ des Bundesverbands der Energie- und Wasserwirtschaft e. V. (BDEW), 24. März 2020
Gesetzgeberische Handlungsmöglichkeiten zur Weiterentwicklung der artenschutzrechtlichen Ausnahmeregelung
Hintergrundpapier vom 11. März 2020
Artenschutzrechtliche Ausnahme bei Windenergieanlagen – Voraussetzungen der Ausnahme und europarechtliche Vorgaben
Vortrag, KNE-Fachgespräch
„Artenhilfsprogramme und Ausnahmeerteilung nach § 45 Absatz 7 BNatSchG“, Kompetenzzentrum Naturschutz und Energiewende (KNE), Berlin, 24. Januar 2020
Projekt Typenoffene Genehmigung für Windenergieanlagen – Einblicke
Vortrag, Windenergietage, Spreewind, Potsdam, 6. November 2019
Schallberechnungen bei Windenergieanlagen – Stand der Entwicklung in Sachen LAI-Hinweise
Zeitschrift für Neues Energierecht (ZNER) 2019, Heft 3, S. 204-209
Rechtliche Anforderungen des Tötungsverbotes
Vortrag, Fokus Umweltenergierecht „Windenergie und Artenschutzrecht“, Stiftung Umweltenergierecht, Würzburg 18. Juni 2019
Rechtliche Stellungnahme zum Entwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN für ein „Gesetz zur Erweiterung von Beteiligungs- und Klagerechten für anerkannte Umwelt- und Naturschutzvereinigungen“
Stellungnahme für die schriftliche Anhörung des Ausschusses für Umwelt und Landwirtschaft des Sächsischen Landtages am 10. Mai 2019
Die räumliche Steuerung des Windenergieausbaus über die Planungs-, Genehmigungs- und Förderebene
Zeitschrift für Neues Energierecht (ZNER) 2019, Heft 2, S. 80-87
Neue Erlasse der Bundesländer zu den LAI-Hinweisen und aktuelle Einordnung in der Rechtsprechung
Hintergrundpapier vom 11. März 2019
Belgium
EU Energy Law Volume III – Renewable Energy in the Member States of the EU 2018, S. 41-78
Akzeptanz und Bürgerbeteiligung bei der Windenergie auf Planungs-, Genehmigungs- und Förderebene
Zeitschrift für neues Energierecht (ZNER) 2018, Heft 6, S. 497-505
Übergreifende Entwicklungslinien und aktuelle Herausforderungen im Recht der Windenergie
Problemschwerpunkte des UVP-Rechts im Windenergiebereich
Vortrag, Global Meeting 2018, ABO Wind, Alpbach (Österreich), 7. September 2018
LAI-Schallhinweise: Diskussionsstand und Anwendung
Vortrag, Windbranchentag Hessen/Rheinland-Pfalz, BWE, Wiesbaden, 29. August 2018
Vereinfachung und Rechtssicherheit von Planungs- und Genehmigungsprozessen – Bericht aus der Wissenschaft
Vortrag, BWE-Konferenz „Windenergierecht – Status Quo Planungs- und Genehmigungsrecht 2018“, Hamburg, 3. Juli 2018
Rechtsschutzmöglichkeiten von Umweltvereinigungen und Einzelnen gegen Fehler in UVP und UVP-Vorprüfung
Vortrag, Fokus Umweltenergierecht „Problemschwerpunkte des UVP-Rechts im Windenergiebereich“, Expertenworkshop, Stiftung Umweltenergierecht, Würzburg, 13. Juni 2018
Von Windfarmen, dem Umfang standortbezogener UVP-Vorprüfungen und Schallimmissionsprognosen nach dem sog. Interimsverfahren
Natur und Recht (NuR), 2018, Heft 6, S. 388-394
Pauschale Abstandsvorgabe eines LEP als entgegenstehendes Ziel der Raumordnung gem. § 35 Abs. 3 S. 2 Hs.1 BauGB (Anm. zu VG Kassel, Urt. v. 25.10.2017 – 7 K 117/15.KS)
Zeitschrift für neues Energierecht (ZNER) 2018, Heft 2, S. 179-184
Schallberechnung bei Windenergieanlagen – die Anwendung der neuen LAI-Hinweise in den Bundesländern und in der Rechtsprechung
Zeitschrift für Neues Energierecht (ZNER) 2018, Heft 2, S. 124-130
Die Anwendung der neuen LAI‐Hinweise in der Rechtsprechung und in den Bundesländern
Hintergrundpapier vom 20. März 2018
Verfassungsrechtliche Fragen ordnungsrechtlicher Teilhabemodelle am Beispiel des Bürger- und Gemeindenbeteiligungsgesetzes Mecklenburg-Vorpommern
Windenergie vs. Segelflugplatz: Maßgebliche Abstände?
Zeitschrift für neues Energierecht (ZNER) 2017, Heft 6, S. 515-517
Rechtliche Stellungnahme zur Anhörung des Ausschusses für Wirtschaft, Energie und Landesplanung des Landtags Nordrhein-Westfalen am 13. Dezember 2017
Stellungnahme vom 11. Dezember 2017 zum Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP „Windenergieausbau in Nordrhein-Westfalen wieder in geordnete Bahnen lenken – Akzeptanz für die Windenergie sichern“ (Drucksache 17/526 vom 05.09.2017)
Keine SUP-Pflicht für Windenergieerlasse – Analyse der neueren Rechtsprechung des EuGH zum Anwendungsbereich der SUP-RL mit Blick auf die Windenergieerlasse der Bundesländer
Natur und Recht (NuR) 2017, S. 605-611
Der besondere Artenschutz beim Netzausbau
Natur und Recht (NuR) 2017, S. 440-446
SUP-Pflicht für Windenergieerlasse? – Überlegungen anlässlich EuGH – C-290/15 (D‘Oultremont/Wallonie)
Hintergrundpapier vom 10. Mai 2017
Anwendung der artenschutzrechtlichen Ausnahme auf Windenergievorhaben
Hintergrundpapier vom 8. April 2016
Präsentation zum Vortrag aus dem Online-Seminar vom 31. Mai 2016
Aktuelle Entwicklungen im Bereich der Windenergieerlasse der Länder
Hintergrundpapier vom 5. Februar 2016
Ausschreibungen für Strom aus Windenergieanlagen an Land: Neuer Koordinierungsbedarf zwischen „EEG 3.0“ und BImSchG-Verfahren
Diskussionspapier vom 30. Oktober 2015
Planungs- und genehmigungsrechtliche Anknüpfungspunkte als materielle Präqualifikationsmerkmale einer Ausschreibung für Windenergie an Land im „EEG 3.0“
Planungs- und genehmigungsrechtliche Anknüpfungspunkte als materielle Präqualifikationsmerkmale einer Ausschreibung für Windenergie an Land im „EEG 3.0“
Vortrag, 17. Sitzung der Bund-Länder-Initiative Windenergie (BLWE), Berlin, 21. Januar 2015
Tierschutz als artenschutzrechtlich verbotene Störung? – Vergrämungsmaßnahmen bei der Errichtung von Offshore-Windenergieanlagen
Zeitschrift für Umweltrecht (ZUR) 2009, S. 579-585