Akzeptanz

Ohne Akzeptanz kann der Transformationsprozess Energiewende nicht erfolgreich gestaltet werden. Ihre Schaffung und Erhaltung durch Beteiligung und eine gerechte Nutzen- und Lastenverteilung ist eine zentrale Aufgabe für das Recht der Energiewende.

Die Energiewende ist ein Transformationsprozess, der alle Teile der Gesellschaft berührt. Im Hier und Jetzt bringt sie erhebliche Veränderungen mit sich, schafft neue Chancen genauso wie gefühlte und tatsächliche Belastungen.

Akzeptanz im Kleinen und im Großen, jetzt und in Zukunft

Fehlt die Akzeptanz, so gerät die Politik unter Druck und kann notwendige Veränderungsprozesse oft nicht mit dem erforderlichen Tempo betreiben. Fehlt die Akzeptanz vor Ort, so müssen Konflikte zeit- und kostenaufwändig in Verwaltungs- und Gerichtsverfahren aufgearbeitet und entschieden werden, bevor Anlagen zur erneuerbaren Strom– und Wärmeerzeugung, Netze oder Speicher errichtet werden können. Fehlt die Akzeptanz heute, so wird sich kaum eine Zukunft gestalten lassen, die für die dann lebenden Menschen akzeptabel ist. Hierin liegen die Gründe, warum Akzeptanz für die Energiewende zu erhalten und auszubauen ist.

Akzeptanz als Querschnittsaufgabe

Wie aber können wir mehr Akzeptanz gerade auch für die Belastungen der Energiewende schaffen? Sie lässt sich nicht per Gesetz verordnen und muss doch bei der rechtlichen Gestaltung der Energiewende mitgedacht und organisiert werden. Hieran arbeitet die Stiftung Umweltenergierecht tatkräftig mit. Wie können Beteiligungsverfahren bei der Ausweisung von Flächen und der Zulassung von Windenergie- und PV-Freiflächenanlagen so organisiert werden, dass Betroffene die Möglichkeit haben, an den Entscheidungen vor Ort mitzuwirken, ihre Ideen und Sorgen in Entscheidungsprozesse einzubringen und damit Selbstwirksamkeit zu erfahren? Welche Regelungen müssen geändert, welche geschaffen werden, damit Menschen über eine wirtschaftliche Beteiligung oder veränderte Konsumentscheidungen von den Chancen der Energiewende profitieren? Ganz unmittelbar als Teilhaber von Betreibergesellschaften und Genossenschaften, als Prosumer, als Eigentümer oder Mieter oder als Einwohner einer engagierten Gemeinde über Regelungen der finanziellen Teilhabe? Grundsatzfragen der rechtlichen Ausgestaltung der Energiewende müssen zudem mit der Frage nach der gerechten Lastenverteilung bei ihrer Finanzierung verbunden werden.

Gemeinsam Akzeptanz schaffen und erhalten

Als Juristen sind wir an Konflikten geschult. Akzeptanz ist aber mehr als das Fehlen rechtlich relevanter Konflikte. Gemeinsam mit unseren Forschungspartnern und Unterstützern identifizieren wir die für die Akzeptanz der Energiewende zentralen Regelungen und konzipieren praxisnah Vorschläge für ihre Weiterentwicklung.

Ansprechpartner

Dr. Nils Wegner
Tel: +49 931 794077-20
Dr. Hartmut Kahl
Tel: +49 931 794077-288
Maximilian Schmidt
Tel: +49 931 794077-284
Katharina Klug
Tel: +49 931 794077-285

Projekte

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Publikationen

Kommunale Teilhabe an der lokalen Wertschöpfung der Windenergie – Das Instrument einer Außenbereichsabgabe
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Edmund Brandt (Hrsg.), Jahrbuch Windenergierecht 2018, S. 9-78

Akzeptanz und Bürgerbeteiligung bei der Windenergie auf Planungs-, Genehmigungs- und Förderebene
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Nils Wegner, Frank Sailer

Zeitschrift für neues Energierecht (ZNER) 2018, Heft 6, S. 497-505

Mechanismen finanzieller Teilhabe am Ausbau der Windenergie
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März 2018

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CO2-Preis mit Rückerstattung: (Wie) geht das?
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Hartmut Kahl

Aufsatz, ifo Schnelldienst 06/2021, 74. Jahrgang, S. 26-29

Kippt die Kommission die Braunkohle-Entschädigung? - Zum Verhältnis von Braunkohleausstieg und Europarecht
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Blogbeitrag, Verfassungsblog, 14. Juni 2021

Anmerkung zu VG Koblenz vom 03.07.2020 – 4 K 907/17.KO
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Nils Wegner

Zeitschrift für Neues Energierecht (ZNER) 2021, Heft 2, S. 231-235, Würzburg, 23. April 2021

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Pilotprojekt Dezentralisierung: Stärkere Dezentralisierung des bundesdeutschen Strom-Wärme-Systems: Rechtliche und organisatorische Rahmenbedingungen sowie infrastrukturelle Folgen
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Markus Kahles, Anna Halbig, Maximilian Wimmer

Studie im Auftrag des Ministeriums für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten Rheinland-Pfalz, 22. Februar 2021

Finanzielle Teilhabe von Standortkommunen
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Nils Wegner

Vortrag, Webinar, Stiftung spezial #EEG2021, Würzburg, 29. Oktober 2020

Der Rechtsrahmen für regionale Peer to Peer-Energieplattformen unter Einbindung von Blockchains
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Daniela Fietze, Anna Papke, Maximilian Wimmer, Oliver Antoni, Johannes Hilpert

September 2020

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Bundesrechtliche Mengenvorgaben bei gleichzeitiger Stärkung der kommunalen Steuerung für einen klimagerechten Windenergieausbau
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Nils Wegner, Markus Kahles, Dierk Bauknecht, David Ritter, Christoph Heinemann, Roman Seidl

UBA Climate Change | 21/2020, Dessau, 03. August 2020

Studie

Aggregatoren als „Enabler“ dezentraler Akteure im Strommarkt der Zukunft
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EnergieRecht (ER) 2020, Heft 1, S. 18-23

Anknüpfungspunkte der bundesrechtlichen Abstandsregelung für die Windenergie – Insbesondere: Umsetzung der „dörflichen Strukturen” durch den aktuellen Referentenentwurf?
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Hintergrundpapier vom 18. November 2019

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Aggregators in the CEP: Opportunities and Difficulties as Enablers for Decentralised Actors
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Podcast, Florence School of Regulation, 20. September 2019

Modelle zur Stärkung der finanziellen Teilhabe von Kommunen am Ausbau der Windenergie – Überblick und rechtliche Einordnung
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Vortrag, Akteursforum Windenergie, Klimaschutzagentur Region Hannover, Hannover, 14. Mai 2019

Rechtliche Stellungnahme zur Anhörung des Ausschusses für Wirtschaft und Energie des Landtags Brandenburg am 3. April 2019
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Europäische Gesetzgebung: Neuer Rahmen für die Bürgerenergie in Deutschland?
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Windenergie und Akzeptanz: Welche Erfahrungen und Ideen könnten Eingang in Bundesrecht finden
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Erhöhung der Akzeptanz des Windenergieausbaus durch finanzielle Teilhabe der Standortgemeinden
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Vortrag, Bund-Länder-Gesprächskreis EE, Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, 12. Oktober 2018

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Übergreifende Entwicklungslinien und aktuelle Herausforderungen im Recht der Windenergie
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September 2018

Studie

Erhöhung der Akzeptanz durch finanzielle Teilhabe der Standortgemeinden
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Vortrag, Global Meeting 2018, ABO Wind, Alpbach (Österreich), 7. September 2018

Mechanismen finanzieller Teilhabe am Ausbau der Windenergie – Bestehende Ansätze und neue Initiativen
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Vortrag, BWE-Konferenz „Windenergierecht – Status Quo Planungs- und Genehmigungsrecht 2018“, Hamburg, 4. Juli 2018

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Kommunale Teilhabe an der lokalen Wertschöpfung der Windenergie: Das Instrument einer Außenbereichsabgabe
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Instrumente für eine Beteiligung der Standortgemeinden an der Wertschöpfung der Windenergie
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Vortrag, Fachgespräch „Akzeptanz für Windenergie durch kommunale Beteiligung an der lokalen Wertschöpfung“, Ministerium für Wirtschaft und Energie des Landes Brandenburg, Potsdam, 14. Juni 2018

Mechanismen finanzieller Teilhabe am Ausbau der Windenergie
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Vortrag, 2. Stadtwerketag, Grüner Strom Label e.V., Regensburg, 18. April 2018

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Verfassungsrechtliche Fragen ordnungsrechtlicher Teilhabemodelle am Beispiel des Bürger- und Gemeindenbeteiligungsgesetzes Mecklenburg-Vorpommern
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Nils Wegner

März 2018

Studie

Regionale Teilhabe, Ergebnisse aus dem Projekt WindPlan – Ausblick auf NeuPlan
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Nils Wegner

Vortrag, 27. Sitzung der Bund-Länder-Initiative Windenergie, WindPlan, Berlin, 27. Februar 2018

Rechtliche Stellungnahme zur Anhörung des Ausschusses für Wirtschaft, Energie und Landesplanung des Landtags Nordrhein-Westfalen am 13. Dezember 2017
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Thorsten Müller, Frank Sailer, Nils Wegner

Stellungnahme vom 11. Dezember 2017 zum Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP „Windenergieausbau in Nordrhein-Westfalen wieder in geordnete Bahnen lenken – Akzeptanz für die Windenergie sichern“ (Drucksache 17/526 vom 05.09.2017)

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Abstände zwischen Windenergieanlagen und Siedlungsgebieten – Regulatorische Möglichkeiten und Grenzen
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Nils Wegner

Hintergrundpapier vom 14. Juli 2017

Stellungnahme zur Anhörung des Ausschusses für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung des Hessischen Landtags am 3. Dezember 2015 – zum Gesetzentwurf der Fraktion der FDP für ein Gesetz zur Änderung der Hessischen Bauordnung
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Thorsten Müller, Viktoria Fülbier, Nils Wegner

Stellungnahme (Drucksache 19/2070 vom 16.06.2015) veröffentlicht als Ausschussvorlage WVA/19/16, Teil 4, S. 131-168, 2. Dezember 2015

Die 10-H-Abstandsregelung für Windenergieanlagen – zur Umsetzung der Länderöffnungsklausel in Bayern
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Viktoria Fülbier, Nils Wegner

Zeitschrift für Umweltrecht (ZUR) 2015, S. 149-156

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Ausschreibungen für erneuerbare Energien in Deutschland – Ausgestaltungsoptionen für den Erhalt der Akteursvielfalt
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David Jacobs, Hannes Peinl, Boris Gotchev, Dominik Schäuble, Patrick Matschoss, Benjamin Bayer, Hartmut Kahl, Markus Kahles, Thorsten Müller, Kathrin Goldammer

IASS Working Paper, Potsdam, September 2014

Anforderungen an den Erhalt der Akteursvielfalt im EEG bei der Umstellung auf Ausschreibungen
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Hartmut Kahl, Markus Kahles, Thorsten Müller

Diskussionspapier vom 18. August 2014

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