Akzeptanz
Ohne Akzeptanz kann der Transformationsprozess Energiewende nicht erfolgreich gestaltet werden. Ihre Schaffung und Erhaltung durch Beteiligung und eine gerechte Nutzen- und Lastenverteilung ist eine zentrale Aufgabe für das Recht der Energiewende.
Die Energiewende ist ein Transformationsprozess, der alle Teile der Gesellschaft berührt. Im Hier und Jetzt bringt sie erhebliche Veränderungen mit sich, schafft neue Chancen genauso wie gefühlte und tatsächliche Belastungen.
Akzeptanz im Kleinen und im Großen, jetzt und in Zukunft
Fehlt die Akzeptanz, so gerät die Politik unter Druck und kann notwendige Veränderungsprozesse oft nicht mit dem erforderlichen Tempo betreiben. Fehlt die Akzeptanz vor Ort, so müssen Konflikte zeit- und kostenaufwändig in Verwaltungs- und Gerichtsverfahren aufgearbeitet und entschieden werden, bevor Anlagen zur erneuerbaren Strom– und Wärmeerzeugung, Netze oder Speicher errichtet werden können. Fehlt die Akzeptanz heute, so wird sich kaum eine Zukunft gestalten lassen, die für die dann lebenden Menschen akzeptabel ist. Hierin liegen die Gründe, warum Akzeptanz für die Energiewende zu erhalten und auszubauen ist.
Akzeptanz als Querschnittsaufgabe
Wie aber können wir mehr Akzeptanz gerade auch für die Belastungen der Energiewende schaffen? Sie lässt sich nicht per Gesetz verordnen und muss doch bei der rechtlichen Gestaltung der Energiewende mitgedacht und organisiert werden. Hieran arbeitet die Stiftung Umweltenergierecht tatkräftig mit. Wie können Beteiligungsverfahren bei der Ausweisung von Flächen und der Zulassung von Windenergie- und PV-Freiflächenanlagen so organisiert werden, dass Betroffene die Möglichkeit haben, an den Entscheidungen vor Ort mitzuwirken, ihre Ideen und Sorgen in Entscheidungsprozesse einzubringen und damit Selbstwirksamkeit zu erfahren? Welche Regelungen müssen geändert, welche geschaffen werden, damit Menschen über eine wirtschaftliche Beteiligung oder veränderte Konsumentscheidungen von den Chancen der Energiewende profitieren? Ganz unmittelbar als Teilhaber von Betreibergesellschaften und Genossenschaften, als Prosumer, als Eigentümer oder Mieter oder als Einwohner einer engagierten Gemeinde über Regelungen der finanziellen Teilhabe? Grundsatzfragen der rechtlichen Ausgestaltung der Energiewende müssen zudem mit der Frage nach der gerechten Lastenverteilung bei ihrer Finanzierung verbunden werden.
Gemeinsam Akzeptanz schaffen und erhalten
Als Juristen sind wir an Konflikten geschult. Akzeptanz ist aber mehr als das Fehlen rechtlich relevanter Konflikte. Gemeinsam mit unseren Forschungspartnern und Unterstützern identifizieren wir die für die Akzeptanz der Energiewende zentralen Regelungen und konzipieren praxisnah Vorschläge für ihre Weiterentwicklung.
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Veröffentlichungen
Die Solarpflichten kommen
Solarthemen 2024, Ausgabe 575, S. 4
Akteurskonflikten in der Energiewende gegensteuern: Impulse für die Instrumentenentwicklung
Impulspapier vom 31. März 2024, Verbundvorhaben SyKonaS, Stuttgart
Hofnahe Agri-PV-Anlagen nach § 35 Abs. 1 Nr. 9 BauGB: Privilegierte Mehrfachnutzung für weniger Flächenkonkurrenz und mehr Akzeptanz?
Zeitschrift für Umweltrecht (ZUR), 2024, Heft 3, S. 154-162
Der unIT-e² KOALA - Ein anreizbasierter Mechanismus zur Koordination netzorientierter Steuerungsvorgänge
Konzeptpapier vom 8. Februar 2024
Energy Sharing: Bestandsaufnahme und Strukturierung der deutschen Debatte unter Berücksichtigung des EU-Rechts
Kurzbericht, Climate Change | 46/2023, Umweltbundesamt, 3. November 2023
Vortrags- und Diskussionsabend zum Gebäudeenergiegesetz
Vortrag, Gütersloher KlimaTisch e.V., Gütersloh, 9. Oktober 2023
Bauseminar „Mein Haus wird wieder jung!“: Online-Vortrag zum neuen Gebäudeenergiegesetz
Online-Seminar, Solarfreunde, Moosburg, 5. Oktober 2023
Das neue Gebäudeenergiegesetz – Eine erste Einordnung der neuen 65-Prozent-Erneuerbaren-Regelung
Vortrag, Online-Seminar, Stiftung Umweltenergierecht, Würzburg, 13. Juli 2023
Das neue EU-Emissionshandelssystem für Gebäude und Straßenverkehr und die Abfederung von Belastungen durch den EU-Klima-Sozialfonds
Zeitschrift für Europäisches Umwelt- und Planungsrecht (EurUP) 2023, Heft 2, S. 196-207
Novellierung des Gebäudeenergiegesetzes und Entwurf des Wärmeplanungsgesetzes
Vortrag, Münsteraner Gespräche zum Umwelt- und Planungsrecht, Zentralinstitut für Raumplanung an der Universität Münster,
Münster, 11. Juli 2023
CBAM oder Klimaclub – die EU als Vorreiter einer internationalen CO2-Bepreisung
Zeitschrift für Europäisches Umwelt- und Planungsrecht (EurUP), 2022, Ausgabe 2, S. 181-194
Finanzflüsse der CO2-Bepreisung – Die geplante Verwendung der Einnahmen aus EU-Emissionshandel 1 und 2 durch die Mitgliedstaaten und im Rahmen des EU-Klima-Sozialfonds
Hintergrundpapier vom 12. Dezember 2022
Wie Bürger/innen in die energetische Sanierung Europas investieren können – Finanzierung der Energiewende
Ökologisches Wirtschaften 2022, Bd. 38 Nr. 4 (2022), S. 41-45
Presentation of EU-funded projects - CitizEE: Scaling up Public Energy Efficiency Investments via Standardising Citizen Financing Schemes
Vortrag, POWERPOOR brokerage event, EUROCROWD, Brüssel, 30. November 2022
Zufallsgewinne und Strompreisbremse
Vortrag, BayWa r.e.-Forum, 30. Windenergietage 2022, Linstow, 9. November 2022
Kann das Energierecht Zeitenwende?
Vortrag, ENERTRAG-Forum, 30. Windenergietage 2022, Linstow, 9. November 2022
Repowering im Osterpaket
Vortrag, Dombert-Rechtsanwälte-Forum, 30 Windenergietage 2022, Linstow, 8. November 2022
Rechtlicher Rahmen für innovative Konzepte dezentraler Energieversorgung
Vortrag „Rechtlicher Rahmen für innovative Konzepte dezentraler Energieversorgung“, House of Energy – Dialog „Neue Geschäftsoptionen der dezentralen Energiewende“, House of Energy e.V., Frankfurt am Main, 26. Oktober 2022
Vor-Ort-Versorgung durch Energiegemeinschaften - Europäische Vorgaben und Umsetzung im deutschen Recht
Vortrag für die Delegierten der Grünen Mittelfranken, digital, 11. Oktober 2022
Der Vorschlag für einen Europäischen Klima-Sozialfonds
Vortrag, Leuphana Energieforum 2022, Lüneburg, 6. September 2022
Osterpaket: Sommer, Sonne, Wind. Wie kommt das EEG aus dem Bundestag
Vortrag: Osterpaket: Sommer, Sonne, Wind. Wie kommt das EEG aus dem Bundestag?, Business Breakfast Erneuerbare 2022 von Satell und 4initia: Springt die Ampel jetzt auf grün?, Berlin, 7. Juli 2022
Regionale Steuerungsinstrumente im Stromsektor
Ariadne-Analyse: Regionale Steuerungsinstrumente im Stromsektor, Kopernikus-Projekt Ariadne, Potsdam, 1. Juni 2022
Designing an enabling framework to foster citizen financing for energy efficiency and renewables on EU level in line with the EU Green Deal
Abschlussbericht – CitizEE, Mai 2022
Entwicklungslinien im Erneuerbare-Energien-Recht – Eine rechtswissenschaftliche Analyse der Regelungsstrukturen im Wärme- und Stromsektor
Dissertation, Hochschulschriften Leuphana Universität Lüneburg, April 2022
The EU on the road to climate neutrality – is the ‘Fit for 55’-package fit for purpose?
Renewable Energy Law and Policy Review (RELP) 2022, Volume 10: Issue 3-4, S. 4
Einblick in internationale Vorgaben über die bedarfsgesteuerte Nachtkennzeichnung
Vortrag, Sitzung des Arbeitskreises „Kennzeichnung“ des Bundesverbandes Windenergie (BWE), Online-Sitzung, 28. April 2022
Das Smart Market-Konzept als marktbasiertes Element im deutschen Engpassmanagement
Energiewirtschaftliche Tagesfragen (et) 2022, Heft 4, S. 53 ff.
CitizEE Policy Workshop: legal and regulatory aspects of creating citizen finance schemes for energy efficiency
Vortrag, Policy-Workshop, Eurocrowd – European Crowdfunding Network (ECN), Online, 11. März 2022
Rechtliche Möglichkeiten für ein Nebeneinander von „Fördern und Fordern“
Untersuchung der rechtlichen Spielräume zur finanziellen Förderung der Erfüllung gesetzlicher Pflichten im Bereich des Energie- und Klimaschutzrechts, Würzburger Studie zum Umweltenergierecht vom 5. November 2021
Development and validation of template documents and contracts for actors fostering citizen financing for energy efficiency and renewables
Zwischenbericht – CitizEE, November 2021
Recht und Regulatorik: Katalysator oder Hemmschuh für die Digitalisierung in der Energiewirtschaft?
Vortrag, Veranstaltung „Energie ist digital“ von Bayern Innovativ und Forschungsstelle für Energiewirtschaft e.V. (FfE), München, 26. Oktober 2021
CO2-Preis mit Rückerstattung: (Wie) geht das?
Aufsatz, ifo Schnelldienst 06/2021, 74. Jahrgang, S. 26-29
Kippt die Kommission die Braunkohle-Entschädigung? - Zum Verhältnis von Braunkohleausstieg und Europarecht
Blogbeitrag, Verfassungsblog, 14. Juni 2021
Anmerkung zu VG Koblenz vom 03.07.2020 – 4 K 907/17.KO
Zeitschrift für Neues Energierecht (ZNER) 2021, Heft 2, S. 231-235, Würzburg, 23. April 2021
Pilotprojekt Dezentralisierung: Stärkere Dezentralisierung des bundesdeutschen Strom-Wärme-Systems: Rechtliche und organisatorische Rahmenbedingungen sowie infrastrukturelle Folgen
Studie im Auftrag des Ministeriums für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten Rheinland-Pfalz, 22. Februar 2021
Finanzielle Teilhabe von Standortkommunen
Vortrag, Webinar, Stiftung spezial #EEG2021, Würzburg, 29. Oktober 2020
Der Rechtsrahmen für regionale Peer to Peer-Energieplattformen unter Einbindung von Blockchains
Bundesrechtliche Mengenvorgaben bei gleichzeitiger Stärkung der kommunalen Steuerung für einen klimagerechten Windenergieausbau
UBA Climate Change | 21/2020, Dessau, 03. August 2020
Aggregatoren als „Enabler“ dezentraler Akteure im Strommarkt der Zukunft
EnergieRecht (ER) 2020, Heft 1, S. 18-23
Anknüpfungspunkte der bundesrechtlichen Abstandsregelung für die Windenergie – Insbesondere: Umsetzung der „dörflichen Strukturen” durch den aktuellen Referentenentwurf?
Hintergrundpapier vom 18. November 2019
Aggregators in the CEP: Opportunities and Difficulties as Enablers for Decentralised Actors
Podcast, Florence School of Regulation, 20. September 2019
Modelle zur Stärkung der finanziellen Teilhabe von Kommunen am Ausbau der Windenergie – Überblick und rechtliche Einordnung
Vortrag, Akteursforum Windenergie, Klimaschutzagentur Region Hannover, Hannover, 14. Mai 2019
Kommunale Teilhabe an der lokalen Wertschöpfung der Windenergie – Das Instrument einer Außenbereichsabgabe
Edmund Brandt (Hrsg.), Jahrbuch Windenergierecht 2018, S. 9-78
Rechtliche Stellungnahme zur Anhörung des Ausschusses für Wirtschaft und Energie des Landtags Brandenburg am 3. April 2019
Stellungnahme anlässlich der Anhörung im Ausschuss für Wirtschaft und Energie des Landtages Brandenburg am 3. April 2019
Akzeptanz und Bürgerbeteiligung bei der Windenergie auf Planungs-, Genehmigungs- und Förderebene
Zeitschrift für neues Energierecht (ZNER) 2018, Heft 6, S. 497-505
Europäische Gesetzgebung: Neuer Rahmen für die Bürgerenergie in Deutschland?
Vortrag, Zukunftsforum Energiewende, Kassel, 20. November 2018
Windenergie und Akzeptanz: Welche Erfahrungen und Ideen könnten Eingang in Bundesrecht finden
Vortrag, 20. Würzburger Gespräche zum Umweltenergierecht „Klimaschutz durch mehr erneuerbare Energien“, Stiftung Umweltenergierecht, Würzburg, 24. Oktober 2018
Erhöhung der Akzeptanz des Windenergieausbaus durch finanzielle Teilhabe der Standortgemeinden
Vortrag, Bund-Länder-Gesprächskreis EE, Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, 12. Oktober 2018
Übergreifende Entwicklungslinien und aktuelle Herausforderungen im Recht der Windenergie
Erhöhung der Akzeptanz durch finanzielle Teilhabe der Standortgemeinden
Vortrag, Global Meeting 2018, ABO Wind, Alpbach (Österreich), 7. September 2018
Mechanismen finanzieller Teilhabe am Ausbau der Windenergie – Bestehende Ansätze und neue Initiativen
Vortrag, BWE-Konferenz „Windenergierecht – Status Quo Planungs- und Genehmigungsrecht 2018“, Hamburg, 4. Juli 2018
Kommunale Teilhabe an der lokalen Wertschöpfung der Windenergie: Das Instrument einer Außenbereichsabgabe
Instrumente für eine Beteiligung der Standortgemeinden an der Wertschöpfung der Windenergie
Vortrag, Fachgespräch „Akzeptanz für Windenergie durch kommunale Beteiligung an der lokalen Wertschöpfung“, Ministerium für Wirtschaft und Energie des Landes Brandenburg, Potsdam, 14. Juni 2018
Mechanismen finanzieller Teilhabe am Ausbau der Windenergie
Vortrag, 2. Stadtwerketag, Grüner Strom Label e.V., Regensburg, 18. April 2018
Verfassungsrechtliche Fragen ordnungsrechtlicher Teilhabemodelle am Beispiel des Bürger- und Gemeindenbeteiligungsgesetzes Mecklenburg-Vorpommern
Mechanismen finanzieller Teilhabe am Ausbau der Windenergie
Regionale Teilhabe, Ergebnisse aus dem Projekt WindPlan – Ausblick auf NeuPlan
Vortrag, 27. Sitzung der Bund-Länder-Initiative Windenergie, WindPlan, Berlin, 27. Februar 2018
Rechtliche Stellungnahme zur Anhörung des Ausschusses für Wirtschaft, Energie und Landesplanung des Landtags Nordrhein-Westfalen am 13. Dezember 2017
Stellungnahme vom 11. Dezember 2017 zum Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP „Windenergieausbau in Nordrhein-Westfalen wieder in geordnete Bahnen lenken – Akzeptanz für die Windenergie sichern“ (Drucksache 17/526 vom 05.09.2017)
Abstände zwischen Windenergieanlagen und Siedlungsgebieten – Regulatorische Möglichkeiten und Grenzen
Hintergrundpapier vom 14. Juli 2017
Stellungnahme zur Anhörung des Ausschusses für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung des Hessischen Landtags am 3. Dezember 2015 – zum Gesetzentwurf der Fraktion der FDP für ein Gesetz zur Änderung der Hessischen Bauordnung
Stellungnahme (Drucksache 19/2070 vom 16.06.2015) veröffentlicht als Ausschussvorlage WVA/19/16, Teil 4, S. 131-168, 2. Dezember 2015
Die 10-H-Abstandsregelung für Windenergieanlagen – zur Umsetzung der Länderöffnungsklausel in Bayern
Zeitschrift für Umweltrecht (ZUR) 2015, S. 149-156
Ausschreibungen für erneuerbare Energien in Deutschland – Ausgestaltungsoptionen für den Erhalt der Akteursvielfalt
IASS Working Paper, Potsdam, September 2014
Anforderungen an den Erhalt der Akteursvielfalt im EEG bei der Umstellung auf Ausschreibungen
Diskussionspapier vom 18. August 2014