Flächen

Der Ausbau erneuerbarer Energien braucht geeignete Flächen. Nur wenn sie in ausreichender Menge gesichert und bereitgestellt werden, können die Ausbauziele erreicht werden. Darauf muss der Rechtsrahmen ausgerichtet werden.

Der Flächenbedarf für erneuerbare Energien ist im Vergleich zu fossilen Energieträgern deutlich höher, kann aber dafür sehr viel dezentraler gedeckt werden. Sei es mittels PV-Dachanlagen auf Häusern und in Quartieren oder Windenergie-, Solar-Freiflächen- und Biomasseanlagen an den Rändern oder außerhalb der Siedlungsgebiete. Wo genau, darüber entscheiden in erster Linie die Städte und Gemeinden und Träger der Raumordnung, die ihre Planungen im Rahmen ihrer rechtlichen Spielräume gestalten. Unter Beteiligung der Anwohner sichern die Planungsträger Flächen für den Erneuerbaren-Ausbau und schaffen mit Flächenausweisungen die Grundvoraussetzung für Zulassungsverfahren. Ihre Auswahl bestimmt darüber, ob Flächen für Erneuerbare geeignet sind, sie reduziert Konflikte mit Anwohnern und sichert Lebensräume für Flora und Fauna. Klar ist, dass dies trotz aller Bemühungen um Akzeptanz nicht ohne Konflikte bleibt. Zumal der weitere Ausbau der Erneuerbaren vermehrt in Bereichen stattfindet, die schon heute verschiedenen Nutzungsansprüchen ausgesetzt sind.

Neuausrichtung des Rechtsrahmens für mehr geeignete Flächen

Nie zuvor war es notwendiger, mittels Flächenausweisungen die Voraussetzungen für einen umfassenden Infrastrukturausbau in so kurzer Zeit zu schaffen. Damit dies gelingt, muss der Rechtsrahmen umgebaut werden. Neben dem klassischen Planungsrecht betrifft dies auch Regelungen des Energierechts („förderfähige Flächenkulisse“) und des Ordnungsrechts („PV-Pflichten“). Die Stiftung Umweltenergierecht leistet hierzu mit ihrer Arbeit wichtige Beiträge. Ziel ist es, die notwendigen Mengen geeigneter Flächen zu erreichen. Zugleich muss die Komplexität von Planungen und der mit ihnen verbundene Aufwand reduziert, vorhandene Konflikte gelöst und Rechtssicherheit geschaffen werden. Zudem muss stärker noch als bislang eine Koordinierung mit dem Netzausbau, aber auch der Wärme- und Verkehrswende gelingen.

Über Austausch mit der Praxis zu besserem Recht

Um Hemmnisse im Rechtsrahmen aufzuspüren und praxisgerechte Vorschläge zu seiner Weiterentwicklung zu konzipieren sind wir in ständigem Austausch mit zahlreichen Akteuren, sei es mit Behörden, Unternehmen und auch Verbänden. Das Austarieren der unterschiedlichen Positionen bereits im rechtlichen Rahmen der Flächenausweisung ist Voraussetzung für deren erfolgreiches Gelingen vor Ort.

Ansprechpartner

Dr. Nils Wegner
Tel: +49 931 794077-20
Frank Sailer
Tel: +49 931 794077-11
Caroline Moog
Tel: +49 931 794077-283
Erik Dietrich
Tel: +49 931 794077-283
Victoria Balling
Tel: +49 931 794077-0

Projekte

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Publikationen

Planungsrechtliche Möglichkeiten des Repowerings
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Nils Wegner

Vortrag, Repowering auf Planungsebene – aktuelle Rechtslage und praktische Einblicke, Fachagentur Windenergie an Land, Berlin, 5. März 2021

Photovoltaik-Pflicht mit Verpachtungskataster: Optionen zur Gestaltung eines bundesweiten Pflicht zur Installation und zum Betrieb neuer Photovoltaikanlagen
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Sebastian Palacios, Dierk Bauknecht, David Ritter, Markus Kahles, Nils Wegner, Carsten von Gneisenau

UBA, Climate Change 34/2020, Dessau, 29. Oktober 2020

Studie

Bundesrechtliche Mengenvorgaben bei gleichzeitiger Stärkung der kommunalen Steuerung für einen klimagerechten Windenergieausbau
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Nils Wegner, Markus Kahles, Dierk Bauknecht, David Ritter, Christoph Heinemann, Roman Seidl

UBA Climate Change | 21/2020, Dessau, 03. August 2020

Studie

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Ausweisung zusätzlicher Flächen für die Windenergie nach § 249 Abs. 1 BauGB
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Nils Wegner

Vortrag, Städtebau und Recht, Online-Seminar, Institut für Städtebau Berlin, Berlin, 30. September 2020

Reformansätze zur Flächenplanung
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Nils Wegner

Vortrag, Spreewindtage 2021, Potsdam, 11. November 2021

Gesetzgeberische Handlungsmöglichkeiten zur Beschleunigung des Ausbaus der Windenergie an Land
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Maximilian Schmidt, Nils Wegner, Frank Sailer, Thorsten Müller

Hintergrundpapier vom 28. Oktober 2021

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Auswirkungen von Gesetzesänderungen auf Raumordnungspläne am Beispiel aktueller Entwicklungen in Thüringen – Ad-hoc-Analyse im Rahmen des Vorhabens „Flächenverfügbarkeit und Flächenbedarfe für den Ausbau der Windenergie an Land“
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Marian Bons, Martin Jakob, Carsten Pape , Nils Wegner

Umweltbundesamt (UBA), Climate Change 67/2021, Dessau-Roßlau, Oktober 2021

Stellungnahme zum Landesgesetz zur Installation von Solaranlagen (Landessolargesetz – LSolarG)
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Nils Wegner, Markus Kahles

Stellungnahme, Anhörverfahren des Ausschusses für Klima, Energie und Mobilität des Landtags Rheinland-Pfalz, Mainz, 9. September 2021

Rechtliche Einordnung von Dichtezentren auf Planungsebene
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Nils Wegner

Zeitschrift für Umweltrecht (ZUR) 2021, Heft 9, S. 469-475

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Aktueller Stand und Herausforderungen der Flächenbereitstellung für Windenergie im Land Mecklenburg-Vorpommern
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Nils Wegner

Vortrag, 10. Zukunftskonferenz Wind & Maritim, WindEnergy Network, Rostock, 2. September 2021

Ansätze zur Begrenzung der Fehleranfälligkeit und des Aufwands von Konzentrationszonenplanungen – Ein Beitrag zur Stabilisierung von Flächenausweisungen für die Windenergie
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Nils Wegner

August 2021

Studie

Anmerkung zu VG Koblenz vom 03.07.2020 – 4 K 907/17.KO
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Nils Wegner

Zeitschrift für Neues Energierecht (ZNER) 2021, Heft 2, S. 231-235, Würzburg, 23. April 2021

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Rechtliche Einordnung von Dichtezentren im Planungsverfahren
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Nils Wegner

Kurzgutachten, Kompetenzzentrum Naturschutz und Energiewende, April 2021

Rechtliche Einordnung von Dichtezentren auf Planungsebene
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Nils Wegner

Vortrag, KNE-Fachgespräch Dichtezentren – die rechtliche Einordnung eines Ansatzes für mehr Artenschutz und Windenergie, Kompetenzzentrum Naturschutz und Energiewende, Berlin, 11. Dezember 2020

Bundesrechtliche Mengenvorgaben für einen klimagerechten Ausbau der Windenergie
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Nils Wegner

Vortrag, AG Energie und Klima – Bundestagsfraktion B90/Die Grünen, Berlin, 4. September 2020

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Bauleitplanerische Ausweisung zusätzlicher Flächen für die Windenergie
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Sophia Menne, Nils Wegner

Zeitschrift für deutsches und internationales Bau- und Vergaberecht (ZfBR) 2020, Heft 4, S. 336-342

Coronafolgen im Energiewenderecht – physische Präsenz
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Nils Wegner

Online-Seminar, Coronafolgen im Energiewenderecht, Stiftung Umweltenergierecht

Perspektiven der Flächenausweisung für die Windenergie
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Nils Wegner

Vortrag, BWE Konferenz Windenergierecht, Berlin, 20. November 2019

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Anknüpfungspunkte der bundesrechtlichen Abstandsregelung für die Windenergie – Insbesondere: Umsetzung der „dörflichen Strukturen” durch den aktuellen Referentenentwurf?
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Nils Wegner

Hintergrundpapier vom 18. November 2019

Ausschreibungen nach EEG und Naturschutz
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Nils Wegner

Vortrag, 4. Bundesfachtagung Naturschutzrecht, Bundesverband Beruflicher Naturschutz e. V./Universität Kassel, Kassel 26./27. September 2019

Der Umgang mit den Unsicherheiten im Artenschutz auf Planungsebene
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Nils Wegner

Vortrag, Fokus Umweltenergierecht „Windenergie und Artenschutzrecht“, Stiftung Umweltenergierecht, Würzburg, 18. Juni 2019

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Flächensicherung für die Windenergie – Wo liegen die Probleme? Erfahrungen aus der Praxis - Impulsvortrag
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Nils Wegner

Vortrag, BayWa r.e. Dialogveranstaltung „Windenergie – die Rolle der Kommunen“, Hannover, 11. Juni 2019

Buchbesprechung: Lars Kindler, Zur Steuerungskraft der Raumordnungsplanung – Am Beispiel akzeptanzrelevanter Konflikte der Windenergieplanung
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Nils Wegner

Natur und Recht (NuR) 2019, Heft 5, S. 360

Kommunale Teilhabe an der lokalen Wertschöpfung der Windenergie – Das Instrument einer Außenbereichsabgabe
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Nils Wegner

Edmund Brandt (Hrsg.), Jahrbuch Windenergierecht 2018, S. 9-78

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Die räumliche Steuerung des Windenergieausbaus über die Planungs-, Genehmigungs- und Förderebene
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Nils Wegner, Frank Sailer

Zeitschrift für Neues Energierecht (ZNER) 2019, Heft 2, S. 80-87

Fehlerquellen von Windkonzentrationszonenplanungen – Ein Update
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Nils Wegner

Zeitschrift für deutsches und internationales Bau- und Vergaberecht (ZfBR) 2019, Heft 3, S. 230-238

Ansätze zum Umgang mit Fehlern und zur Begrenzung der Fehlerfolgen bei Windkonzentrationszonenplanungen
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Nils Wegner

Diskussionspapier vom 06. März 2019

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Akzeptanz und Bürgerbeteiligung bei der Windenergie auf Planungs-, Genehmigungs- und Förderebene
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Nils Wegner, Frank Sailer

Zeitschrift für neues Energierecht (ZNER) 2018, Heft 6, S. 497-505

Fehlerquellen von Windkonzentrationszonenplanungen – Ein Update
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Nils Wegner

Hintergrundpapier vom 14.12.2018

Aktuelle rechtliche Fragestellungen bei der Ausweisung von Windkonzentrationszonen in Flächennutzunsgplänen
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Nils Wegner

Vortrag, Akteursforum der Klimaschutzagentur Hannover, Hannover, 21. November 2018

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Die artenschutzfachliche Prüfung aus rechtlicher Sicht
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Nils Wegner

Vortrag, Workshop „Berücksichtigung des besonderen Artenschutzes bei der Steuerung der Nutzung der Windenergie“, Berlin, 1. November 2018

Übergreifende Entwicklungslinien und aktuelle Herausforderungen im Recht der Windenergie
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Nils Wegner, Frank Sailer

September 2018

Studie

Mechanismen finanzieller Teilhabe am Ausbau der Windenergie – Bestehende Ansätze und neue Initiativen
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Nils Wegner

Vortrag, BWE-Konferenz „Windenergierecht – Status Quo Planungs- und Genehmigungsrecht 2018“, Hamburg, 4. Juli 2018

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Vereinfachung und Rechtssicherheit von Planungs- und Genehmigungsprozessen – Bericht aus der Wissenschaft
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Nils Wegner

Vortrag, BWE-Konferenz „Windenergierecht – Status Quo Planungs- und Genehmigungsrecht 2018“, Hamburg, 3. Juli 2018

Kommunale Teilhabe an der lokalen Wertschöpfung der Windenergie: Das Instrument einer Außenbereichsabgabe
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Hartmut Kahl, Nils Wegner

Juni 2018

Studie

Pauschale Abstandsvorgabe eines LEP als entgegenstehendes Ziel der Raumordnung gem. § 35 Abs. 3 S. 2 Hs.1 BauGB (Anm. zu VG Kassel, Urt. v. 25.10.2017 – 7 K 117/15.KS)
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Nils Wegner

Zeitschrift für neues Energierecht (ZNER) 2018, Heft 2, S. 179-184

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Windenergie vs. Segelflugplatz: Maßgebliche Abstände?
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Maximilian Schmidt

Zeitschrift für neues Energierecht (ZNER) 2017, Heft 6, S. 515-517

Rechtliche Stellungnahme zur Anhörung des Ausschusses für Wirtschaft, Energie und Landesplanung des Landtags Nordrhein-Westfalen am 13. Dezember 2017
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Thorsten Müller, Frank Sailer, Nils Wegner

Stellungnahme vom 11. Dezember 2017 zum Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP „Windenergieausbau in Nordrhein-Westfalen wieder in geordnete Bahnen lenken – Akzeptanz für die Windenergie sichern“ (Drucksache 17/526 vom 05.09.2017)

Keine SUP-Pflicht für Windenergieerlasse – Analyse der neueren Rechtsprechung des EuGH zum Anwendungsbereich der SUP-RL mit Blick auf die Windenergieerlasse der Bundesländer
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Nils Wegner

Natur und Recht (NuR) 2017, S. 605-611

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Abstände zwischen Windenergieanlagen und Siedlungsgebieten – Regulatorische Möglichkeiten und Grenzen
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Nils Wegner

Hintergrundpapier vom 14. Juli 2017

SUP-Pflicht für Windenergieerlasse? – Überlegungen anlässlich EuGH – C-290/15 (D‘Oultremont/Wallonie)
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Nils Wegner

Hintergrundpapier vom 10. Mai 2017

Instrumente für eine verbesserte räumliche Steuerung der Stromerzeugung aus Erneuerbaren Energien
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Elke Bruns , Matthias Futterlieb , Bernd Wenzel , Dörte Ohlhorst , Nils Wegner, Anna-Maria Grüner , Frank Sailer

2016

Endbericht

Anhang

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Fehlerquellen von Windkonzentrationszonenplanungen – Analyse aktueller Gerichtsentscheidungen
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Nils Wegner

Zeitschrift für deutsches und internationales Bau- und Vergaberecht (ZfBR) 2016, S. 548-555

Das EEG als Instrument des Bundes zur räumlichen Steuerung der erneuerbaren Energien – zugleich ein Beitrag zur Diskussion um eine Energiefachplanung
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Anna-Maria Grüner , Frank Sailer

Zeitschrift für Neues Energierecht (ZNER) 2016, S. 122-131

Aktuelle Entwicklungen im Bereich der Windenergieerlasse der Länder
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Lars Schwarzenberg, Sylvia Ruß, Frank Sailer

Hintergrundpapier vom 5. Februar 2016

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Stellungnahme zur Anhörung des Ausschusses für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung des Hessischen Landtags am 3. Dezember 2015 – zum Gesetzentwurf der Fraktion der FDP für ein Gesetz zur Änderung der Hessischen Bauordnung
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Thorsten Müller, Viktoria Fülbier, Nils Wegner

Stellungnahme (Drucksache 19/2070 vom 16.06.2015) veröffentlicht als Ausschussvorlage WVA/19/16, Teil 4, S. 131-168, 2. Dezember 2015

Fehlerquellen von Windkonzentrationszonenplanungen
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Nils Wegner

Hintergrundpapier vom 7. September 2015

Aktuelle Entwicklungen in der Rechtsprechung zur Planung von Windkonzentrationszonen – Zugleich Besprechung der Urteile des OVG Schleswig vom 20.1.2015
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Nils Wegner

Zeitschrift für Umweltrecht (ZUR) 2015, Heft 9, S. 468-476

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Planungsrechtliche Präqualifikationen auch für die Ausschreibung der Förderung von Windenergie?
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Nils Wegner

Zeitschrift für das gesamte Recht der Energiewirtschaft (EnWZ) 2015, S. 301-309

Die 10-H-Abstandsregelung für Windenergieanlagen – zur Umsetzung der Länderöffnungsklausel in Bayern
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Viktoria Fülbier, Nils Wegner

Zeitschrift für Umweltrecht (ZUR) 2015, S. 149-156

Planungs- und genehmigungsrechtliche Anknüpfungspunkte als materielle Präqualifikationsmerkmale einer Ausschreibung für Windenergie an Land im „EEG 3.0“
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Viktoria Fülbier, Nils Wegner, Frank Sailer, Thorsten Müller

Februar 2015

Studie

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Planungs- und genehmigungsrechtliche Anknüpfungspunkte als materielle Präqualifikationsmerkmale einer Ausschreibung für Windenergie an Land im „EEG 3.0“
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Frank Sailer

Vortrag, 17. Sitzung der Bund-Länder-Initiative Windenergie (BLWE), Berlin, 21. Januar 2015

Präsentation

Die Länderöffnungsklausel im BauGB und ihre Umsetzung in Bayern
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Viktoria Fülbier, Anna-Maria Grüner , Frank Sailer, Nils Wegner

Hintergrundpapier vom 29. Juli 2014

Aktuelles zum Thema