Untersuchung und Optimierung des Rechtsrahmens für die Sicherung und Nutzung von Flächen für den Ausbau der Windenergie an Land (Windenergierecht)

Der Ausbau der Windenergie an Land ist trotz seiner zentralen Bedeutung für das Erreichen der nationalen Klimaschutzziele in den letzten Jahren ins Stocken geraten. Um den Windenergieausbau zu stärken, sollen in dem Projekt möglichst konkrete Optionen für eine Vereinfachung des Planungs- und Zulassungsrechts erarbeitet werden, um die Flächensicherung und -bereitstellung einerseits und die Genehmigungserteilung für Windenergievorhaben andererseits zu beschleunigen.

Laufzeit: 18. November 2021 bis 17. Mai 2023

Projektmittel: Auftrag des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK)

Projektpartner: Stiftung Umweltenergierecht (Hauptauftragnehmer); Bosch & Partner, Dombert Rechtsanwälte, Kanzlei Füßer & Kollegen, Kapellmann und Partner Rechtsanwälte (Unterauftragnehmer)

Projektbearbeitung

Frank Sailer (Projektleitung)
Tel: +49 931 794077-11
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Dr. Nils Wegner
Tel: +49 931 794077-20
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Steffen Benz
Tel: +49-931-79 40 77-0
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Maximilian Schmidt
Tel: +49 931 794077-284
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Caroline Moog
Tel: +49 931 794077-283
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Inhalt

Das Erreichen der nationalen Klimaschutzziele erfordert mit Blick auf den Stromsektor einen schnellen und deutlichen Ausbau der installierten Leistung von Windenergie an Land. Entgegen dieser Notwendigkeit sind die Ausbauzahlen in den letzten Jahren drastisch zurückgegangen. Die Gründe für den stockenden Windenergieausbau sind dabei vielseitig. Neben einer fehlenden Flächensicherung bzw. nicht ausgeschöpften Flächenpotentialen, erschweren zudem lange Genehmigungsprozesse, Konflikte mit dem Artenschutz, dem Luftverkehr und viele weitere Anforderungen, die für den Bau und Betrieb von Windenergieanlagen aktuell einzuhalten sind, den Ausbau der Windenergie an Land.

Vor diesem Hintergrund verfolgt das Projekt das Ziel, den Rechtsrahmen für die Bereitstellung und Sicherung der notwendigen Flächen und deren Nutzungsmöglichkeit für die Windenergie weiterzuentwickeln. Der Fokus des Projektes liegt dabei zunächst darauf, möglichst konkrete Optionen für eine Vereinfachung des Planungs- und Zulassungsrechts zu erarbeiten, um die Flächensicherung und -bereitstellung einerseits und die Genehmigungserteilung für Windenergievorhaben andererseits zu beschleunigen und so den Windenergieausbau zu stärken. Dabei werden die maßgeblichen Regelungen sowohl in Bezug auf Neuanlagen als auch mit Blick auf Repoweringvorhaben betrachtet. Schließlich wird bei der Erarbeitung von Optimierungsvorschlägen ein besonderes Augenmerk auf die artenschutzfachliche Fundierung gelegt, um auf diese Weise dazu beizutragen, artenschutzrechtliche Hemmnisse abzubauen.