Ansätze für eine quantitative Steuerung des Ausbaus von PV-Freiflächenanlagen in Baden-Württemberg [QuantPV-BW]

Um die Klimaschutzziele zu erreichen, muss nicht zuletzt der Ausbau der Photovoltaik auf der Freifläche deutlich gesteigert werden. Bislang ist die planungsrechtliche Flächenbereitstellung in diesem Bereich jedoch nicht an die Höhe der Ausbau- und Klimaschutzziele zurückgebunden. Quant-PV-BW untersucht vor diesem Hintergrund Handlungsmöglichkeiten des Landesgesetzgebers in Baden-Württemberg für eine verstärkte Mengensteuerung bei der Ausweisung von Flächen für PV-Freiflächenanlagen. Der Fokus liegt hierbei auf einer verbindlichen Steuerung, die einem materiellen Steuerungsansatz folgt und mithin Durchsetzungsmechanismen als Teil des Steuerungsmechanismus selbst konzipiert; ergänzend werden weichere Formen der Steuerung mittels Anreizen und Informationen untersucht.

Laufzeit: 15. Februar 2024 bis 31. Dezember 2024

Projektmittel: Förderung mit Mitteln des Landes Baden-Württemberg durch den beim Karlsruher Institut für Technologie eingerichteten Projektträger

Projektbearbeitung

Dr. Nils Wegner (Projektleitung)
Tel: +49 931 794077-20
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Jonas Otto
Tel: +49-931-79 40 77-276
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Frank Sailer
Tel: +49 931 794077-11
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Michaela Scharpf
Tel: +49-931-79 40 77-276
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Inhalt

Der Ausbau der Photovoltaik (PV) ist neben dem der Windkraft essentiell für das Gelingen der Energiewende. Dabei ist zu erwarten, dass neben Gebäudeanlagen ein wesentlicher Teil des Zubaus durch PV-Freiflächenanlagen erfolgen wird, da diese kostengünstiger sind und durch weniger Fachkräfte realisiert werden können. Im Planungsrecht gilt es daher in den kommenden Jahren, ausreichend geeignete Flächen für diese Anlagen bereitzustellen. Derzeit ist die planungsrechtliche Flächenbereitstellung in diesem Bereich jedoch nicht an die Erreichung der Klima- und Ausbauziele zurückgebunden, sodass unsicher erscheint, ob die planerischen Ausweisungen in Zukunft dem benötigten Flächenumfang entsprechen.

Vor diesem Hintergrund untersucht das Projekt QuantPV-BW, auf welchen Wegen eine verbindliche quantitative Steuerung der Flächenausweisung für PV-Freiflächenanlagen verankert werden könnte. Dabei wird die Perspektive des Landesgesetzgebers in Baden-Württemberg eingenommen und explizit nach Möglichkeiten einer mengenmäßigen Steuerung in dessen Kompetenzbereich gefragt. Im Kern richtet sich die Untersuchung auf Konzepte einer materiellen Steuerung, bei der die Durchsetzungsebene als Teil der inhaltlichen Regelungen und nicht getrennt hiervon konzipiert wird. Ergänzend wird untersucht, inwiefern der Landesgesetzgeber auf weichere Formen der Steuerung mittels Anreizen und Informationen setzen könnte. Neben diesen unmittelbaren Handlungsmöglichkeiten des Landes Baden-Württemberg kraft eigener Kompetenz werden zudem mittelbare Handlungsmöglichkeiten des Landes herausgearbeitet. Diese setzen ihrerseits Änderungen im Bundesrecht voraus, um Baden-Württemberg und auch den übrigen Bundesländern eine verbesserte mengenmäßige Steuerung des Ausbaus von PV-Freiflächenanlagen zu ermöglichen.

Projektergebnisse

Nils Wegner,

Mehr Mengensteuerung bei der Flächenbereitstellung – Wie kann das aussehen?

Vortrag, 11. Solarbranchentrag Baden-Württemberg 2024, Stuttgart, 17. Oktober 2024