Kommunale Wärmeleitplanung – Entwicklung eines neuen Planungsinstruments für die kommunale Wärmeleitplanung unter Verknüpfung von planungsrechtlichen und förderrechtlichen Elementen

Auf der kommunalen Ebene können im Zuge der Wärmewende Entwicklungen richtungsweisend vorbereitet und umgesetzt werden. Unter engerer Einbeziehung der Kommunen muss es deshalb darum gehen, nationale Wärmewendeziele auf die lokale Planungs- und Umsetzungsebene zu transferieren. Gesamtziel des Vorhabens ist die Entwicklung eines neuen Planungsinstruments oder Modells für die kommunale Wärmeleitplanung. Es sollen fachliche und rechtliche Möglichkeiten der kommunal-planerischen Steuerung und Verankerung thematisiert sowie Lenkungsmöglichkeiten durch angepasste Fördermechanismen, die sich an Eignungsbereichen orientieren, unter Beteiligung kommunaler Akteure, insbesondere der Planungsbehörden, untersucht werden.

Laufzeit: 1. Juni 2020 bis 30. November 2022

Projektmittel: Bundesministerium für Wirtschaft und Energie

Projektpartner: adelphi research gemeinnützige GmbH und in Kooperation mit Prof. Dr. Jürgen Knies (Hochschule Bremen)

Projektbearbeitung

Oliver Antoni (Projektleitung)
Tel: +49-931-79 40 77-0
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Dr. Nils Wegner
Tel: +49-931-79 40 77-20
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Victoria Balling
Tel: +49-931-79 40 77-0
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Inhalt

Die rechtswissenschaftlichen Untersuchungen des Vorhabens erforschen die geltenden Rechtsgrundlagen für eine kommunale Wärmeleitplanung im Bauplanungs- und Raumordnungsrecht sowie die Möglichkeiten und Grenzen der Rechtsweiterentwicklung für eine Wärmeleitplanung auf kommunaler Ebene. Ferner werden die Rechtsgrundlagen für Eignungsgebiete für Windenergie und deren Übertragbarkeit auf das im Projekt zu entwickelnde Planungsinstrument oder Modell untersucht. Hierbei steht vor allem die Verknüpfung von finanziellen Fördermöglichkeiten und anderen Instrumenten im Vordergrund. Als übergeordnetes Projektziel sollen Handlungsempfehlungen für ein Planungsinstrument oder Modell und dessen Implementierung in die bestehenden Rechtsgrundlagen entwickelt werden.