Kommunale Wärmeleitplanung – Entwicklung eines neuen Planungsinstruments für die kommunale Wärmeleitplanung unter Verknüpfung von planungsrechtlichen und förderrechtlichen Elementen

Auf der kommunalen Ebene können im Zuge der Wärmewende Entwicklungen richtungsweisend vorbereitet und umgesetzt werden. Unter engerer Einbeziehung der Kommunen muss es deshalb darum gehen, nationale Wärmewendeziele auf die lokale Planungs- und Umsetzungsebene zu transferieren. Gesamtziel des Vorhabens ist die Entwicklung eines neuen Planungsinstruments oder Modells für die kommunale Wärmeleitplanung. Es sollen fachliche und rechtliche Möglichkeiten der kommunal-planerischen Steuerung und Verankerung thematisiert sowie Lenkungsmöglichkeiten durch angepasste Fördermechanismen, die sich an Eignungsbereichen orientieren, unter Beteiligung kommunaler Akteure, insbesondere der Planungsbehörden, untersucht werden.

Laufzeit: 1. Juni 2020 bis 30. November 2022

Projektmittel: Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK)

Projektpartner: adelphi research gemeinnützige GmbH und in Kooperation mit Prof. Dr. Jürgen Knies (Hochschule Bremen)

Projektbearbeitung

Oliver Antoni (Projektleitung)
Tel: +49 931 794077-0
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Dr. Nils Wegner
Tel: +49 931 794077-20
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Victoria Balling
Tel: +49 931 794077-0
E-Mail

Steffen Benz
Tel: +49-931-79 40 77-0
E-Mail

Inhalt

Die rechtswissenschaftlichen Untersuchungen des Vorhabens erforschen die geltenden Rechtsgrundlagen für eine kommunale Wärmeleitplanung im Bauplanungs- und Raumordnungsrecht sowie die Möglichkeiten und Grenzen der Rechtsweiterentwicklung für eine Wärmeleitplanung auf kommunaler Ebene. Ferner werden die Rechtsgrundlagen für Eignungsgebiete für Windenergie und deren Übertragbarkeit auf das im Projekt zu entwickelnde Planungsinstrument oder Modell untersucht. Hierbei steht vor allem die Verknüpfung von finanziellen Fördermöglichkeiten und anderen Instrumenten im Vordergrund. Als übergeordnetes Projektziel sollen Handlungsempfehlungen für ein Planungsinstrument oder Modell und dessen Implementierung in die bestehenden Rechtsgrundlagen entwickelt werden.

Projektergebnisse

Oliver Antoni,

Eine Erweiterung des Konzessionsrechts würde den Klimaschutz voranbringen

Interview, ew – Magazin für die Energiewirtschaft, Heft 7-8 2022

Victoria Balling,

Die Klimaschutzgesetze der Bundesländer: Wie ist der Stand der kommunalen Wärmeplanung?

Zeitschrift für die gesamte Energierechtspraxis (ER), 2022, Heft 3, S. 107 – 112

Julian Senders,

Wärmeplanung und Gaskonzessionen – Eine Untersuchung der bestehenden kommunalen Spielräume in der Wärmeplanung unter besonderer Berücksichtigung von Wärmenetzen

März 2022

Studie

Julian Senders, Oliver Antoni,

Wie lässt sich der Konflikt zwischen kommunaler Wärmeplanung und der Vergabe von Gaskonzessionen auflösen?

Webinar, Stiftung Umweltenergierecht, Würzburg, 4. Mai 2022

Oliver Antoni,

Vortragsfolien Fachworkshop Feedbackgruppe

Vortragsfolien des 1. Treffens der Feedbackgruppe des Projekts „Kommunale Wärmeleitplanung“, Online, 21. Januar 2021

Oliver Antoni,

Protokoll Fachworkshop Feedbackgruppe

Protokoll des 1. Treffens der Feedbackgruppe des Projekts „Kommunale Wärmeleitplanung“, Online, 21. Januar 2021

Oliver Antoni,

Vortragsfolien Fachworkshop

Vortragsfolien zum Auftakttreffen des Projekts „Kommunale Wärmeleitplanung“, Online, 21. Oktober 2020

 

Oliver Antoni,

Protokoll Fachworkshop

Protokoll des Auftakttreffens des Projekts „Kommunale Wärmeleitplanung“, Online, 21. Oktober 2020

Victoria Balling,

Modell für die Wärmeplanung

stadt+werk, 1/2 2021, S. 20f., 21.01.2021

Projektveranstaltungen

Zweites Treffen Feedbackgruppe des Projekts „Kommunale Wärmeleitplanung“, Online, 13. September 2022

Vortragsfolien Stiftung Umweltenergierecht

Vortragsfolien Hochschule Bremen

Vortragsfolien adelphi

Protokoll

Erstes Treffen Feedbackgruppe des Projekts „Kommunale Wärmeleitplanung“, Online, 21. Januar 2021

Vortragsfolien

Protokoll

Auftakttreffen des Projekts „Kommunale Wärmeleitplanung“, Online, 21. Oktober 2020

Vortragsfolien

Protokoll