Schlaglichter

Neues Projekt zu E-Mobilität: unIT-e2

Wie gestaltet sich der Rechtsrahmen für intelligente Ladekonzepte oder dynamische Netzentgelte? Wie kann die E-Mobilität mit dem Wärmesektor verknüpft werden? Mit Fragen wie diesen setzt sich die Stiftung Umweltenergierecht in dem neuen Projekt „unIT-e² – Reallabor für verNETZte E-Mobilität“ auseinander. Insgesamt 29 Projektpartner aus den Bereichen Automobil- und Energiewirtschaft, IT und Ladeinfrastruktur sowie Wissenschaft sind Teil des neuen Vorhabens. Gefördert wird das Projekt durch das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie.

 

(Noch) keine SUP-Pflicht von Windenergieerlassen

Caroline Moog und Nils Wegner haben sich in der Zeitschrift Natur und Recht mit der Entscheidung des EuGH im Juni 2020 zur strategischen Umweltprüfung (SUP) bei Windenergieerlassen befasst. Sie kommen zu dem Ergebnis, dass nach dem aktuellen Stand der Rechtsprechung eine SUP-Pflicht für Windenergieerlasse zwar (noch) nicht besteht. Eine solche könnte in Zukunft aber durchaus möglich sein.

 

Neue InvestEU- und Crowdfunding-Gesetzgebung unterstützt Finanzierungsmöglichkeiten für Energieeffizienz-Geschäftsmodelle

Im Rahmen des EU-geförderten Projekts CitizEE (Citizen financing for Energy Efficiency) zeigen Dr. Maximilian Wimmer, Johanna Kamm und Fabian Pause in einem Zwischenbericht auf, welche Finanzierungsmöglichkeiten es für Energieffizienz-Geschäftsmodelle mit Blick auf den europäischen Grünen Deal und darüber hinaus gibt. Insbesondere das neue InvestEU-Programm bietet als Nachfolger zu dem Förderprogramm EFSI Möglichkeiten zur Finanzierung, sofern die entsprechenden Kriterien erfüllt sind. Hierbei sind einige Aspekte hinsichtlich des Fördergegenstandes, der Finanzierungsform und des Antragsstellers zu beachten. Zudem sorgt die Crowdfunding-Verordnung mit einer Neustrukturierung des europäischen Crowdfunding-Marktes dafür, dass grenzüberschreitende Projekte sinnvoll umgesetzt werden können und eine Erhöhung der Bürgerbeteiligung erreicht werden kann.

Zum gesamten Bericht

 

Wie die Blockchain-Technologie beim Bereitstellen von Anlagen-Daten genutzt werden kann

Phasenweise konnte man in der Energiewirtschaft den Eindruck gewinnen, Blockchain-Lösungen seien eine Art „Allheilmittel“. Ganz so dürfte es zwar nicht sein, dennoch ergeben sich sinnvolle und wichtige Anwendungsfelder. Ein Beispiel ist das sogenannte „Asset Logging“, also die Bereitstellung bestimmter Anlagen-Daten über eine Internet-Plattform. Hierzu hat die Stiftung Umweltenergierecht eine Würzburger Studie veröffentlicht, die sich der Thematik aus rechtlicher Sicht nähert. Zentrale Aussage: Asset Logging mittels Blockchain-Technologie könnte etwa im Bereich regulatorischer Nachweispflichten in der Energiewirtschaft eingesetzt werden. Mögliche Hemmnisse im Bereich des Datenschutzrechts können dabei durch die Anwendung von Anonymisierungstechniken vermieden werden. Das Papier wurde im Rahmen des Projektes „InDEED“ erstellt.


Stiftung gedruckt, unterwegs (oder digital)

Die Stiftung Umweltenergierecht hat aktuell folgende Forschungsergebnisse veröffentlicht:

Stiftung gedruckt

Nikolas Klausmann, Anna Papke, Maximilian Wimmer, Johannes Hilpert,

Asset Logging mittels Blockchain-Technologie aus rechtlicher Sicht

Eine erste Einordnung im Rahmen des Forschungsprojektes „InDEED“, Würzburger Studie vom 24. November 2021

Studie

Daniela Fietze, Hannah Scheuing, Thorsten Müller,

„Klimaschutz-Beschluss“ und Klimaschutzgesetz – Die KSG Novelle auf dem Prüfstand

Zeitschrift für die gesamte Energierechtspraxis – EnergieRecht (ER), 2021, Heft 6, S. 223

 

Katharina Klug, Markus Kahles, Johanna Kamm, Anna Halbig, Thorsten Müller,

Rechtliche Möglichkeiten für ein Nebeneinander von „Fördern und Fordern“

Untersuchung der rechtlichen Spielräume zur finanziellen Förderung der Erfüllung gesetzlicher Pflichten im Bereich des Energie- und Klimaschutzrechts, Würzburger Studie vom 5. November 2021

Studie

Maximilian Wimmer, Johanna Kamm, Fabian Pause,

Development and validation of template documents and contracts for the actors

Zwischenbericht – CitizEE, November 2021

Maximilian Schmidt, Nils Wegner, Frank Sailer, Thorsten Müller,

Gesetzgeberische Handlungsmöglichkeiten zur Beschleunigung des Ausbaus der Windenergie an Land

Hintergrundpapier vom 28. Oktober 2021

Markus Kahles, Johanna Kamm, Thorsten Müller, Hartmut Kahl,

Ein beihilfefreies und schlankeres EEG – Vorschlag zur Weiterentwicklung des bestehenden EEGs

Impulspapier, im Auftrag von Agora Energiewende, Oktober 2021

Hannah Scheuing, Thorsten Müller,

Die Koordination von Klimaschutzzielen: Analyse des Klimaschutzgesetzes und der Maßnahmengesetze am Beispiel des EEG

UBA Climate Change | 64/2021, Dessau, Oktober 2021

Kurzgutachten zum Download

Jana Viktoria Nysten, Johannes Hilpert,

Markt oder kein Markt? – Das Konzept des Redispatch 2.0 auf dem Prüfstand des EU-Rechts

Zeitschrift für das gesamte Recht der Energiewirtschaft (EnWZ) 2021, Heft 10, S. 351 ff.

Marian Bons, Martin Jakob, Carsten Pape , Nils Wegner,

Auswirkungen von Gesetzesänderungen auf Raumordnungspläne am Beispiel aktueller Entwicklungen in Thüringen – Ad-hoc-Analyse im Rahmen des Vorhabens „Flächenverfügbarkeit und Flächenbedarfe für den Ausbau der Windenergie an Land“

Umweltbundesamt (UBA), Climate Change 67/2021, Dessau-Roßlau, Oktober 2021

Daniela Fietze, Mats Kröger, Thorsten Müller, Karsten Neuhoff,

Ein wirksames Klimaschutzgesetz braucht Frühindikatoren

Hartmut Kahl, Markus Kahles, Johanna Kamm, Hannah Scheuing,

Wirtschaft und Europa auf dem Weg zur Klimaneutralität

Gutachten im Rahmen der dena Leitstudie Klimaneutralität, Oktober 2021

Caroline Moog, Nils Wegner,

(Noch) keine SUP-Pflicht für Windenergieerlasse – besteht dennoch Handlungsbedarf? zugleich Anmerkung zu EuGH, Urt. v. 25.6.2020 – C 24/19

Zeitschrift für Natur und Recht (NuR) 2021, Heft 9, S. 577-582

Nils Wegner,

Ausschreibungen nach EEG und Naturschutz

Mengel (Hrsg.), Naturschutzrecht im Kontext von Klimawandel und Energiewende – Bundesfachtagung Naturschutzrecht 2019, Kassel 2021 (Beitrag in einem Tagungsband)

Nils Wegner, Markus Kahles,

Stellungnahme zum Landesgesetz zur Installation von Solaranlagen (Landessolargesetz – LSolarG)

Stellungnahme, Anhörverfahren des Ausschusses für Klima, Energie und Mobilität des Landtags Rheinland-Pfalz, Mainz, 9. September 2021

Nils Wegner,

Rechtliche Einordnung von Dichtezentren auf Planungsebene

Zeitschrift für Umweltrecht (ZUR) 2021, Heft 9, S. 469-475

Nils Wegner,

Ansätze zur Begrenzung der Fehleranfälligkeit und des Aufwands von Konzentrationszonenplanungen – Ein Beitrag zur Stabilisierung von Flächenausweisungen für die Windenergie

August 2021

Studie

Alexander Bogensperger, Andreas Zeiselmair, Michael Hinterstocker, Patrick Dossow, Jens Strüker, Nils Urbach, Benjamin Schellinger, Johannes Sedlmeir, Fabiane Völter, Johannes Hilpert, Maximilian Wimmer, Carsten von Gneisenau, Nikolas Klausmann,

Welche Zukunft hat die Blockchain-Technologie in der Energiewirtschaft?

Disskusionspapier vom 22. Juli 2021

Julian Senders, Nils Wegner,

Die Bedarfsplanung von Energienetzinfrastrukturen – Überblick und aktuelle Entwicklungen

Zeitschrift für das gesamte Recht der Energiewirtschaft (EnWZ) 2021, Heft 7, S. 243-253

Hartmut Kahl,

Unzureichende Zielsetzung im Klimaschutzgesetz vereitelt künftige Ausübung von Freiheitsrechten (Anm. zu BVerfG, Beschl. v. 24.3.2021 − 1 BvR 2656/18, 1 BvR 78/20, 1 BvR 96/20, 1 BvR 288/20)

Zeitschrift für das gesamte Recht der Energiewirtschaft (EnWZ) 2021, Heft 7, S. 268 – 275

Burkhard Hoffmann, Anna Halbig, Julian Senders, Jana Viktoria Nysten, Oliver Antoni, Thorsten Müller,

Auf dem Weg zum Wasserstoffwirtschaftsrecht? Rechtsgrundlagen und Entwicklungslinien für die Regulierung der grünen Wasserstoffwirtschaft

Juli 2021

Studie

Burkhard Hoffmann,

Anforderungen an die Produktion von grünem Wasserstoff – Ein Vergleich des Delegierten Rechtsakts und der Erneuerbare-Energien-Verordnung

Stellungnahme vom 9. Juli 2021

Ulrich Fahl, Kai Hufendiek, Lena Kittel, Jonathan Siegle, Michael Pahle, Nils aus dem Moore, Henri Gruhl, Jana Viktoria Nysten, Hartmut Kahl, Benjamin Görlach, Thobias Sach, Matthias Schimmel, Ann-Kathrin Kühner,

Industriewende: Wettbewerbseffekte und Carbon Leakage. Neue Politikmaßnahmen im Zuge des Europäischen Green Deal. Ein Ariadne-Kurzdossier.

Kurzdossier vom 08. Juli 2021

Die Mitarbeiter der Stiftung Umweltenergierecht haben in den letzten Wochen zu folgenden Themen referiert:

Stiftung unterwegs (oder digital)

Oliver Antoni, Daniela Fietze,

Regulatory Sandbox in Germany – The SINTEG-Regulation: Lessons learnt

Vortrag, Workshop Regulatory Sandbox beyond the rules, Università degli Studi di Trieste, 1. Dezember 2021

Fabian Pause, Hannah Scheuing, Johanna Kamm, Jana Viktoria Nysten,

Green Deal erklärt - Das Fit for 55-Paket: Koalitionsvertrag, fossile Subventionen sowie 5. PCI-Liste und Reform der TEN-E-VO

Vortrag, Online-Webinar, 30. November 2021

Carsten von Gneisenau,

Digitalisierung der Fernwärmeversorgung – Datenschutz- und datensicherheitsrechtliche Anforderungen

Vortrag, AGFW Praxisworkshop Fernwärme Digital, Würzburg/Frankfurt a.M., 25. November 2021

Jana Viktoria Nysten,

EU Hydrogen Regulatory Framework - The Fit for 55 package’s relevance for creating a concrete EU hydrogen market

Vortrag, EUKI Workshop, Raeren, 24. November 2021

Nils Wegner,

Reformansätze zur Flächenplanung

Vortrag, Spreewindtage 2021, Potsdam, 11. November 2021

Carsten von Gneisenau, Anna Papke,

Herkunftsnachweise und Blockchain – Ein Streifzug durch die Projekte „InDEED“ und „pebbles"

Vortrag, dena Energiewende-Kongress, Berlin, 9. November 2021

Jana Viktoria Nysten,

Fit für 55 - Mit der EU auf dem Weg in die Klimaneutralität – Rechtliche Grundlagen

Vortrag, dena Energiewendekongress, Berlin, 8. November 2021

Maximilian Schmidt,

Mehr Flexibilität bei der Genehmigung von Windenergieanlagen durch eine „typenoffene Genehmigung“?

Vortrag, Onshore-Windenergie und Genehmigungsverfahren in Deutschland und Frankreich, Deutsch-französisches Büro für die Energiewende (DFBEW), Online, 02/03. November 2021

Fabian Pause, Markus Kahles, Burkhard Hoffmann,

Das Fit for 55-Paket: Updates und Reform der Erneuerbare-Energien-Richtlinie

Vortrag, Green Deal erklärt, Würzburg, 26. Oktober 2021

Johannes Hilpert,

Recht und Regulatorik: Katalysator oder Hemmschuh für die Digitalisierung in der Energiewirtschaft?

Vortrag, Veranstaltung „Energie ist digital“ von Bayern Innovativ und Forschungsstelle für Energiewirtschaft e.V. (FfE), München, 26. Oktober 2021

Jana Viktoria Nysten,

The EU proposal for a Carbon Bor-der Adjustment Mechanism (CBAM) – Content and First Assessment

Vortrag, Konrad-Adenauer-Stiftung, Webinar, Würzburg, 20. Oktober 2021

Daniela Fietze,

Der Rechtsrahmen von Klimaschutz(maßnahmen)

Vortrag, 23. Würzburger Gespräche zum Umweltenergierecht, Würzburg, 20. Oktober 2021

Marian Bons, Martin Jakob, Carsten Pape , Nils Wegner,

Auswirkungen von Gesetzesänderungen auf Raumordnungspläne am Beispiel aktueller Entwicklungen in Thüringen – Ad-hoc-Analyse im Rahmen des Vorhabens „Flächenverfügbarkeit und Flächenbedarfe für den Ausbau der Windenergie an Land“

Umweltbundesamt (UBA), Climate Change 67/2021, Dessau-Roßlau, Oktober 2021

Burkhard Hoffmann,

Forschung für den Rechtsrahmen der Energiewende – Grüner Wasserstoff, ein Beispiel aus der Praxis

Innovationstage Mainfranken der Region Mainfranken GmbH am 13. und 14. Oktober 2021, Würzburg/Online

Oliver Antoni,

Legal aspects in the digitization of district heating (and cooling)

Vortrag, IEA DHC Annex TS4: 3. Working Phase Workshop “Digitalisation of District Heating and Cooling Systems”, Fraunhofer-Institute for Energy Economics and Energy System Technology IEE, web meeting, 6. Oktober 2021

Fabian Pause,

Is the “Fit for 55” Package fit for the urban heat transition?

Vortrag, Projekttreffen „Decarb City Pipes 2050“, Online, 30. September 2021

Jana Viktoria Nysten,

Ein EU CO2-Grenzausgleichsystem (CBAM) – Rechtliche Einschätzung

Vortrag, dena Gedankenaustausch, Berlin, 24. September 2021

Jana Viktoria Nysten,

Community Energy from an EU law perspective

Vortrag, Bold Future Seminar, Raeren, 21. September 2021

Jana Viktoria Nysten,

Vom EU-Recht zur mitgliedstaatlichen Umsetzung

Vortrag, Forum Neue Energiewelt, Berlin, 23.09.2021

Vortragsfolien

Fabian Pause,

Verbraucher im Mittelpunkt des Europarechts

Vortrag, 12. Göttinger Tagung zu aktuellen Entwicklungen des Energieversorgungssystems, EFZN/BNetzA, Online, 22./23. September 2021

Oliver Antoni, Burkhard Hoffmann,

Wirtschaftlichkeit der Erzeugung und Vermarktung von (grünem) Wasserstoff

Vorträge und Moderation, Breakout-Session, Transferworkshop Norddeutsches Reallabor (NRL), Hamburg, 20. September 2021

Hartmut Kahl,

Die Umsetzung des neuen Klimaschutzgesetzes unter Berücksichtigung des BVerfG-Beschlusses

Vortrag, Leuphana Energieforum 2021: Die Industrie auf dem Weg zur Klimaneutralität, Leuphana Universität, Lüneburg, 8. September 2021

Hartmut Kahl,

Redispatch 2.0 – Überblick und europarechtlicher Hintergrund?

Vortrag, 41. Fachgespräch der Clearingstelle EEGIKWKG: Redispatch 2.0, Berlin, 7. September 2021

Nils Wegner,

Aktueller Stand und Herausforderungen der Flächenbereitstellung für Windenergie im Land Mecklenburg-Vorpommern

Vortrag, 10. Zukunftskonferenz Wind & Maritim, WindEnergy Network, Rostock, 2. September 2021

Fabian Pause, Maximilian Wimmer, Johanna Kamm, Jana Viktoria Nysten,

Green Deal erklärt: Was bedeutet der neue Vorschlag der EU-Kommission zur Energieeffizienz-Richtlinie?

Vortrag, Green Deal erklärt, 24. August 2021

 

Fabian Pause, Jana Viktoria Nysten, Johanna Kamm, Maximilian Wimmer,

Green Deal erklärt: Das Fit für 55-Paket der EU-Kommission

Vortrag, Green Deal erklärt, Würzburg, 27. Juli 2021

Burkhard Hoffmann,

Wasserstoffwirtschaft 2030: Was muss rechtlich geschehen? Vorstellung von Rechtsgutachten bei der Deutschen Akademie der Technikwissenschaften

Vortrag, Vorstellung von Rechtsgutachten, Deutsche Akademie der Technikwissenschaften, Online/Berlin, 12. Juli 2021

Oliver Antoni,

Rechtrahmen der Wertschöpfungsstufen von Wasserstoff: Aktuelles und Problemlagen

Vortrag, Webinar, Wasserstoffwirtschaft 2030: Was muss rechtlich geschehen? acatech – Deutsche Akademie der Technikwissenschaften, Würzburg/Berlin, 12. Juli 2021

Jana Viktoria Nysten,

Climate, Environment and Energy (State Aid) Guidelines, Core Features of the Commission Proposal of June 7, 2021

Vortrag, EREF Workshop on the Climate Energy and Environmental Aid Guidelines, 9. Juli 2021