Orientierungshilfe für die Praxis: Neue Leitfäden zur Umsetzung von Wärmeplänen und Geothermieprojekten
Die Kommunen sind seit Anfang 2024 durch das Wärmeplanungsgesetz (WPG) als die im Regelfall planungsverantwortlichen Stellen verpflichtet, Wärmepläne zu erstellen. Für Gemeindegebiete mit mehr als 100.000 Einwohnerinnen und Einwohnern müssen die Wärmepläne spätestens Mitte 2026 vorliegen. Bereits in der nach § 20 Abs. 1 WPG zu erstellenden Umsetzungsstrategie müssen konkrete Maßnahmen vorgesehen werden, um die Treibhausgasneutralität bis spätestens 2045 zu erreichen. Wie aber können die maßgeblichen Akteure den Umsetzungsprozess (mit-)gestalten und organisieren? Hierfür liefert die Stiftung Umweltenergierecht Antworten.
Die Stiftung Umweltenergierecht hat mit zwei Projektpartnern – der adelphi research gGmbH und Prof. Jürgen Knies von der Hochschule Bremen – drei Praxisleitfäden für die Umsetzung von Wärmeplänen entwickelt. Die Leitfäden richten sich mit jeweils spezifischen Informationen und Hinweisen an Kommunen, Energieversorgungsunternehmen sowie Bürgerinnen und Bürger, die gemeinschaftlich die Wärmewende gestalten müssen. „Unser Ziel ist es, dass die Leitfäden eine Orientierungshilfe sind, wie der Umsetzungsprozess konkret organisiert werden kann, was es zu beachten gilt und welche Best-Practice-Beispiele die Praxis bereits heute zu bieten hat“, erklärt Oliver Antoni, Projektleiter im Forschungsgebiet Recht der Wärmeversorgung bei der Stiftung Umweltenergierecht.
Die Leitfäden arbeiten dafür die wesentlichen Prozessschritte für die drei genannten Akteursgruppen bei der Umsetzung der Wärmepläne heraus und erläutern etwa, welche Inhalte und Bedeutung die Prozessschritte haben, welche Aufgaben und Herausforderungen den Akteuren jeweils zukommen und welche Formate der Zusammenarbeit sich dabei mit anderen Akteuren anbieten. Letzteres ist eine zentrale Erkenntnis der Forschungsarbeiten: „Egal ob Kommunen, Energieversorgungsunternehmen oder Bürgerinnen und Bürger – es ist essenziell, dass diese Akteure untereinander und unter Einbindung weiterer relevanter Akteursgruppen gut koordiniert zusammenarbeiten, um die im Wärmeplan festgelegten Ziele und Maßnahmen in die Realität umzusetzen“, erklärt Svenja Henschel, wissenschaftliche Mitarbeiterin im Wärmeteam bei der Stiftung Umweltenergierecht.
Die Stiftung hat zu allen relevanten Prozessschritten rechtliche Praxishinweise verfasst, die den Akteuren anhand der gesetzlichen Vorschriften aufzeigen, was es rechtlich bei den einzelnen Umsetzungsschritten zu beachten gilt.
Die Leitfäden sind ab sofort verfügbar und können von allen Interessierten kostenfrei eingesehen und heruntergeladen werden. Entstanden sind sie im Rahmen des Forschungsprojekts „Instrumente zur Umsetzung der kommunalen Wärmeplanung“ (KoWaP-Pro), das vom Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) gefördert wird. Sie sind das Ergebnis diverser Forschungsarbeiten sowie ausführlichen Experteninterviews.
Kooperationsmöglichkeiten, Vorgaben und Erklärungen
Eine weitere Besonderheit der Leitfäden: In mehreren Fokus-Kapiteln werden rechtliche Themen und praktische Beispiele hervorgehoben, die für Leserinnen und Leser einen großen Mehrwert und ein tieferes Verständnis bringen. So enthält der Leitfaden für Kommunen beispielsweise Ausführungen zu den Kooperationsmöglichkeiten der jeweiligen Kommune mit anderen Kommunen und privaten Dritten sowie zu den möglichen Instrumenten des Bauplanungs- und des besonderen Städtebaurechts zur Umsetzung der Darstellungen und Maßnahmen der Wärmepläne.
Die Umsetzung der Wärmepläne kann für Kommunen, Energieversorger sowie Bürgerinnen und Bürger zur Herausforderung werden. Mit drei Praxisleitfäden möchten die Stiftung Umweltenergierecht und ihre Projektpartner eine Orientierungshilfe bieten. (Foto: Grigvovan/iStock)
Der Leitfaden für Energieversorgungsunternehmen erläutert in einem Fokus-Kapitel die Vorgaben für den Ausbau und die Dekarbonisierung von Wärmenetzen nach dem Wärmeplanungsgesetz (WPG) und der Leitfaden für Bürgerinnen und Bürger enthält Erklärungen zu den Vorgaben für Neubauten und Bestandsgebäude nach dem Gebäudeenergiegesetz (GEG) sowie rechtliche Hinweise zu Erneuerbare-Energien-Gemeinschaften. Verlinkungen zu weiteren, frei zugänglichen Informationsquellen runden die Leitfäden ab.
Ausblick: Leitfaden für oberflächennahe Geothermie geplant
In einem weiteren Forschungsvorhaben hat die Stiftung Umweltenergierecht mit ihren Projektpartnern einen an Energieversorgungsunternehmen und andere Projektierer gerichteten Leitfaden entwickelt. In dem Projekt „Wärmewende in urbanen Bestandsquartieren“ (UrbanGroundHeat) geht es konkret um die Erschließung von oberflächennaher Geothermie in Abhängigkeit der technischen, wirtschaftlichen und rechtlichen Randbedingungen.
Der „Leitfaden für Wärmeversorgungskonzepte mit oberflächennaher Geothermie – Erschließung innerstädtischer Bestandsquartiere mit Erdwärmesonden“ fasst Expertenwissen vom ersten Machbarkeitscheck über die Ermittlung des Umsetzungspotenzials bis hin zur Vorbereitung der Umsetzung kompakt zusammen. „Auch die relevanten rechtlichen Rahmenbedingungen, etwa im Gewässerschutzrecht, werden dabei erläutert“, so Steffen Benz, wissenschaftlicher Referent bei der Stiftung Umweltenergierecht. Dieser Leitfaden soll im Februar 2026 erscheinen und bildet den Abschluss des ebenfalls vom BMWE geförderten Forschungsprojekts.