Instrumente zur Umsetzung der kommunalen Wärmeplanung – Integrierte Entwicklung ordnungsrechtlicher, prozess- und maßnahmenbezogener Lösungsansätze für die kommunale Wärmewende (KoWaP-Pro)

Mit Blick auf das Ziel einer treibhausgasneutralen Wärmeversorgung des Gebäudebestands bestehen vielfältige Planungsbedarfe auf kommunaler Ebene. Strategien zur Steigerung der Energieeffizienz und zur Dekarbonisierung der Wärmeversorgung durch Einbindung erneuerbarer Energien und Abwärme sind in Einklang zu bringen. Aufgrund der dringenden Handlungserfordernisse rückt die kommunale Wärmeplanung auch in Deutschland in den Mittelpunkt der Debatte. Die Implementierung innovativer Lösungen für die Wärmeversorgung wirft dabei nicht nur technische Fragen auf, sondern betrifft in erheblichem Maße auch die organisatorische Ausgestaltung und rechtliche Umsetzung.

Vor dem Hintergrund der zeitlichen Erfordernisse des Klimaschutzes und nicht zuletzt der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom März 2021, müssen die Wärmeplanungen konsequent auf das Ziel der Klimaneutralität im Jahr 2045 ausgerichtet werden. Bislang fehlt es jedoch nahezu vollständig an spezifischen Vorgaben für die Umsetzung der Wärmepläne. Die allgemeinen Regelungen des Baurechts können dies nur in Ansätzen leisten.

Es sollen daher ergänzende ordnungsrechtliche sowie prozess- und maßnahmenbezogener Ansätze untersucht werden. Zudem gilt es, die kommunalen Anwendungsfelder sowie notwendige Fortentwicklungen des Rechtsrahmens zu klären. Die Wärmeplanung ist außerdem in die Governance-Architektur des Klimaschutzrechts einzuordnen. Da kleinere Gemeinden mit der Aufgabe der Aufstellung und Umsetzung einer Wärmeplanung häufig überfordert sein dürften, wird untersucht, welche Kooperationsmöglichkeiten der Rechtsrahmen bereits bietet und wie diese fortentwickelt werden müssen, um eine interkommunale Zusammenarbeit zu ermöglichen. Zusätzlich müssen für eine prozessorientierte Strategieentwicklung die planerischen Abläufe innerhalb der Kommune untersucht und mögliche Interessenkonflikte innerhalb der Akteurslandschaft und regionalen Planungsaufgaben identifiziert und Lösungsvorschläge entwickelt werden.

Laufzeit: 1. Januar 2023 bis 31. Dezember 2025

Projektmittel: Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK)

Projektpartner: adelphi research gemeinnützige GmbH und in Kooperation mit Prof. Dr. Jürgen Knies (Hochschule Bremen)

Projektbearbeitung

Oliver Antoni (Projektleitung)
Tel: +49 931 794077-0
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Steffen Benz
Tel: +49-931-79 40 77-0
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Svenja Henschel
Tel: +49-931-79 40 77-274
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Susanne Weber
Tel: +49-931-79 40 77-0
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Dr. Nils Wegner
Tel: +49 931 794077-20
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Inhalt

Die rechtswissenschaftlichen Arbeiten des Vorhabens erfolgen in zwei Schritten. Im ersten Schritt werden die rechtlichen Rahmenbedingungen für das im Gesamtvorhaben zu entwickelnde neue Planungsinstrument für die kommunale Wärmeleitplanung analysiert, bewertet und etwaige Rechtshemmnisse identifiziert. Auf Grundlage dieser Untersuchungen werden im zweiten Schritt die Möglichkeiten und Grenzen der Rechtsweiterentwicklung für eine „Wärmeleitplanung“ und gebietsbezogene Wärmelösungen geprüft. Mit den Verbundpartnern werden im Anschluss an die rechtswissenschaftlichen Untersuchungen übergreifende Handlungsempfehlungen erarbeitet, wie das neue Planungsinstrument rechtlich implementiert werden könnte.

Projektergebnisse

Svenja Henschel,

Impuls: Rechtsrahmen für die Wärmeplanung

Vortrag, Koordinierungsgremium der Stadt Köln, Köln/Würzburg, 27. Juni 2024

Oliver Antoni,

Das neue Wärmeplanungsgesetz – Spielräume zur Umsetzung kommunaler Wärmepläne durch das Städtebaurecht

PLANERIN 2024, Heft 2, S. 9-11

Svenja Henschel,

Rechtsrahmen für die Wärmeplanung

Vortrag, KWW-Spezial: Recht rund um die Wärmeplanung, Kompetenzzentrum Kommunale Wärmewende (KWW), Online (Würzburg/Halle), 17. April 2024

Oliver Antoni,

Rechtliche Möglichkeiten zur Umsetzung kommunaler Wärmepläne

Vortrag, Instrumente und Herausforderungen für die Wärmewende vor Ort, Berliner Energietage/bdew, Würzburg/Berlin, 16. April 2024

Svenja Henschel, Oliver Antoni,

Das neue Bundes-Wärmeplanungsgesetz – Überblick und Einordnung der wesentlichen Regelungen

EnergieRecht (ER) 2023, Heft 6, S. 223-228

Zusammenfassung

Oliver Antoni, Svenja Henschel,

Das neue Wärmeplanungsgesetz – Regelungsstrukturen und Umsetzungsaufgaben der Länder

Vortrag, Online-Seminar, Stiftung Umweltenergierecht, Würzburg, 22. November 2023

Oliver Antoni,

Rechtliche Möglichkeiten zur Umsetzung kommunaler Wärmepläne

Vortrag, Deutsches Institut für Urbanistik (Difu), Würzburg/Berlin, 14. November 2023

Oliver Antoni,

Regulatorischer Rahmen der kommunalen Wärmeplanung

Vortrag, Kommunale Wärmeplanung – Recht und Praxis, Deutsche Umwelthilfe, Berlin, 26. September 2023

Thorsten Müller,

Die Kommunen als Akteur im Energiewenderecht

Vortrag, Energieforum „Energiewende als kommunale Herausforderung“, Leuphana Universität Lüneburg, Lüneburg, 5. September 2023

Oliver Antoni,

Rechtliche Handlungsoptionen der Kommunen zur Umsetzung von Wärmeplänen

Vortrag,  1. Konferenz zur Norddeutschen Wärmeforschung, Göttingen, 9. Juni 2023

Steffen Benz, Olivia Boinski,

Die Umsetzung kommunaler Wärmepläne durch das Bauleitplanungsrecht – Status Quo und mögliche Fortentwicklung

Zeitschrift für Umweltrecht (ZUR) 2023, Heft 6, S. 330-338

Zusammenfassung

Oliver Antoni,

Das Projekt "KoWaP-Pro": Rechtliche Handlungsspielräume der Kommunen zur Umsetzung von Wärmeplänen

Vortrag, Berliner Energietage, Berlin, 23. Mai 2023

Steffen Benz,

Kommunale Wärmeplanung

Vortrag, Webinar 5. Baurechtstage NRW, Institut für Städtebau Berlin, 24./25. April 2023