Schlaglichter

Vortrag zu artenschutzrechtlichen Ausnahmen bei Windenergieanlagen

Welche Voraussetzungen müssen für eine artenschutzrechtliche Ausnahmeerteilung erfüllt sein? Welche Rolle spielt hier das Europarecht? Mit diesen Fragen setze sich Frank Sailer in seinem Vortrag bei dem Fachgespräch „Artenhilfsprogramme und Ausnahmeerteilung nach § 45 Absatz 7 BNatSchG“ des Kompetenzzentrums Naturschutz und Energiewende (KNE) auseinander.

Hintergrundpapier zu EEG-Umlage und Beihilferecht erschienen

Der Plan der Bundesregierung, die EEG-Umlage mit den CO₂-Preiseinnahmen zu senken, könnte wieder eine stärkere Beihilfenkontrolle durch die EU-Kommission bedeuten. Im Würzburger Bericht zum Umweltenergierecht Nr. 48 arbeiten Dr. Markus Kahles und Thorsten Müller daher heraus, welche Ausgestaltungsvarianten zur Senkung der EEG-Umlage denkbar wären und welche beihilferechtlichen Konsequenzen damit verbunden sind.

Aufsatz zur Sektorenkopplung erschienen

In der Januarausgabe der Zeitschrift ew-Magazin bewertet Oliver Antoni, ob durch das Klimaschutzprogramm der Bundesregierung 2030 oder die Rechtsakte des EU-Winterpakets „Saubere Energie für alle Europäer“ positive rechtliche Impulse für die Sektorenkopplung zu erwarten sind.

Zwischenbericht zum Energieeffizienz Projekt CitizEE veröffentlicht

Seit 2019 ist die Stiftung Umweltenergierecht Partner in dem europäischen Forschungsprojekt CitizEE. Darin soll untersucht werden, wie die Energieeffizienz gesteigert und gleichzeitig die Rolle von Bürgern gestärkt werden kann. Dr. Maximilian Wimmer und Fabian Pause zeigen jetzt in einem ersten Zwischenbericht die Hindernisse auf, die Energieeffizienzprojekten mit Bürgerfinanzierung im Wege stehen.

Startschuss für das Projekt „EOM-Plus“

Seit Anfang November arbeitet die Stiftung Umweltenergierecht an dem neuen Projekt „EOM-Plus – Analyse der kurz- und mittelfristigen Auswirkungen von marktbasierten Engpassinstrumenten als regionale und temporäre Ergänzung zum bestehenden Energy-Only-Marktdesign“. Im Projekt widmet sich die Stiftung den rechtlichen Fragen zum Engpassmanagement und zur Weiterentwicklung bestehender Regelungen. Das Projekt wird durch das BMWi gefördert.

Neue Handlungsspielräume für Deutschland bei der Erneuerbaren-Förderung?

Die neue Erneuerbaren-Richtlinie der EU gibt umfangreiche Bestimmungen für die Erneuerbaren-Förderung vor, die bei künftigen EEG-Reformen zu beachten sind. Jana Nysten untersucht in der neuen Würzburger Studie Nr. 15 die Spielräume des Gesetzgebers, die nun bei der Erneuerbaren-Förderung entstehen oder verbleiben – gerade vor dem Hintergrund des Einflusses des EU-Beihilferechts auf das EEG in den letzten Jahren.