Schlaglichter
Beitrag zu Smart Markets erschienen
In der aktuellen Ausgabe der „Energiewirtschaftlichen Tagesfragen (et)“ ist ein gemeinsamer Beitrag des Projektkonsortiums von EOM-Plus erschienen. Unter dem Titel „Das Smart Market-Konzept als marktbasiertes Element im deutschen Engpassmanagement“ wird aus juristischer, technischer und ökonomischer Sicht erörtert, inwieweit der Aufbau sogenannter „Smart Markets“ im deutschen Energiesystem vorteilhaft und sinnvoll sein könnte.
Einsatz digitaler Nachweise in der Grünstromvermarktung
Unter dem Titel „Vermarktung von Grünstrom und digitale Echtzeitnachweise, Teil 1: Energierecht“ erschien im aktuellen Heft der „Zeitschrift für die gesamte Energierechtspraxis“ (ER) ein Beitrag von Anna Papke. Darin analysiert die Autorin den Rechtsrahmen für die Grünstromvermarktung in Deutschland. Neben dem Herkunftsnachweis der grünen Eigenschaft durch staatliche Stellen setzen Stromanbieter auch auf private Nachweissysteme, die häufig strengere Anforderungen an die ökologische Qualität des Stroms stellen.
Der Aufsatz ist der erste Teil einer Aufsatzreihe der Stiftung Umweltenergierecht in der Zeitschrift ER zu Fragen der Grün- und Regionalstromvermarktung.
Ist der aktuelle Rechtsrahmen fit für eine grüne Wasserstoffwirtschaft?
Im Rahmen des DVGW Congress „Crashkurs: Wasserstoff-Expertise, Fokustag Recht“ referierten Jana Nysten und Oliver Antoni über rechtliche Aspekte zu grünem Wasserstoff. Jana Nysten stellte die Strategie der EU-Kommission für den Ausbau von Erneuerbarem Wasserstoff in der EU vor und erläuterte den Instrumentenmix, der bis 2030 zu einem Markthochlauf führen soll. Oliver Antoni zeigte auf, welche Rolle das Recht bei der Steuerung des Markthochlaufs einer grünen Wasserstoffwirtschaft spielen kann.
Reformvorschläge für die Flächenbereitstellung bei der Windenergie
Mit der Studie „Reformansätze zum Planungsrecht von Windenergieanlagen“ will die Stiftung Umweltenergierecht Orientierung in der Reformdiskussion auf dem Weg zu Oster- und Sommerpaket bieten. Die einzelnen Vorschläge zur Umsetzung der Zwei-Prozent-Vorgabe sowie zur Stärkung und Beschleunigung der Flächenausweisung werden vergleichend betrachtet und rechtlich eingeordnet. Zudem zeigt die Studie rechtssichere Umsetzungsmöglichkeiten auf. Sie stellt damit einen Instrumentenkasten für eine konsistente Reform des Planungsrechtsrahmens zusammen. Die Studie ist im Vorhaben „NeuPlan Wind“ entstanden, das durch das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie gefördert wurde.
Reformvorschläge zur Beschleunigung des Windenergieausbaus
Wie kann der Windenergieausbau beschleunigt werden? Mit dieser Frage setzt sich die Würzburger Studie „Reformansätze zum Genehmigungsrecht von Windenergieanlagen“ auseinander und ordnet die diskutierten Reformvorschläge rechtlich ein. Sie zeigt auf, auf welche Punkte sich der Gesetzgeber jetzt konzentrieren sollte und welche Optionen und Werkzeuge ihm zur Beschleunigung und Vereinfachung des Windenergieausbaus zur Verfügung stehen – aber auch, wo Grenzen für Reformvorschläge liegen.
Vorhaben zum Abbau von Hemmnissen beim Repowering von Windenergieanlagen
Wie können mit Hilfe von Planungsrecht etablierte Windenergiestandorte erhalten und wie möglichst viele Altanlagen repowert werden? Welche Möglichkeiten gibt es, um Repoweringanlagen in Bezug auf ihre Lärmauswirkungen für Anwohner zu optimieren und damit genehmigungsfähig zu machen? Diesen und weiteren Fragen geht die Stiftung Umweltenergierecht gemeinsam mit den Projektpartnern Deutsche WindGuard und der Rechtsanwaltskanzlei Engemann und Partner in den nächsten zweieinhalb Jahren im Rahmen des Projektes „Abbau von Hemmnissen beim Repowering von Windenergieanlagen“ nach.
Stiftung gedruckt, unterwegs (oder digital)
Die Stiftung Umweltenergierecht hat aktuell folgende Forschungsergebnisse veröffentlicht:
Stiftung gedruckt
Johanna Kamm, Markus Kahles,
Wege zur Beschleunigung des Ausbaus erneuerbarer Energien im EU-Beihilfenrecht – Rechtsgrundlagen und Handlungsoptionen von EU-Kommission und Rat in der aktuellen Energiekrise
Bericht vom 26. April 2022
Hartmut Kahl,
Klimaschutzanstrenungen der Länder nicht grundrechtlich einklagbar (Anm. zu BVerfG, Beschl. v. 18.1.2022 − 1 BvR 1565/21 u.a.)
Zeitschrift für das gesamte Recht der Energiewirtschaft (EnWZ) 2022, Heft 4, S. 121 – 124
Jonas Egerer, Veronika Grimm, Johannes Hilpert, Uwe Holzhammer, Benedikt Hümmer, Lukas Maximilian Lang, Tanja Mast, Jana Viktoria Nysten, Ulrike Pfefferer ,
Das Smart Market-Konzept als marktbasiertes Element im deutschen Engpassmanagement
Energiewirtschaftliche Tagesfragen (et) 2022, Heft 4, S. 53 ff.
Julian Senders,
Wärmeplanung und Gaskonzessionen – Eine Untersuchung der bestehenden kommunalen Spielräume in der Wärmeplanung unter besonderer Berücksichtigung von Wärmenetzen
März 2022
Anna Papke,
Vermarktung von Grünstrom und digitale Echtzeitnachweise – Teil 1
Zeitschrift für die gesamte Energierechtspraxis (ER) 2022, Heft 2, S. 55-62, 16. März 2022
Maximilian Schmidt,
Studie: Reformansätze zum Genehmigungsrecht von Windenergieanlagen – was ist jetzt zu tun?
Zeitschrift für das gesamte Recht der Energiewirtschaft (EnWZ), 2022, Heft 3, EnWZ-aktuell, S. VII
Thorsten Müller,
Kommentierung der § 1 BEHG „Zweck des Gesetzes“, § 8 BEHG „Abgabe von Emissionszertifikaten“, § 10 BEHG „Veräußerung von Emissionszertifikaten“, § 13 BEHG „Zuständigkeiten“, § 19 BEHG „Ausschluss der aufschiebenden Wirkung“, § 20 BEHG „Durchsetzung der Berichtspflicht“, § 21 BEHG „Durchsetzung der Abgabepflicht“, § 22 BEHG „Bußgeldvorschriften“
Franz Jürgen Säcker/Markus Ludwigs (Hrsg.), Berliner Kommentar zum Energierecht, Bd. 3: Energieumweltrecht, Energieeffizienzrecht, Energieanlagenrecht, 5. Auflage, Deutscher Fachverlag, 2022
Nils Wegner,
Reformansätze zum Planungsrecht von Windenergieanlagen – Eine rechtliche Einordnung aktueller Reformvorschläge und Handlungsoptionen des Gesetzgebers
Februar 2022
Maximilian Schmidt, Frank Sailer, Caroline Moog, Erik Dietrich,
Reformansätze zum Genehmigungsrecht von Windenergieanlagen - Überblick und rechtliche Einordnung zu den aktuellen Diskussionen über die Vereinfachung und Beschleunigung von Genehmigungen
Januar 2022
Carsten von Gneisenau,
Kommentierung des § 2 Nr. 1 und Nr. 3-6 sowie der §§ 6-9 GEIG
Knauff (Hrsg.), Gebäudeenergiegesetz (GEG) | Gebäude-Elektromobilitäts-Infrastruktur-Gesetz (GEIG), Handkommentar, Nomos, 2021, S. 686-687, 687-689 und 696-702.
Die Mitarbeiter der Stiftung Umweltenergierecht haben in den letzten Wochen zu folgenden Themen referiert:
Stiftung unterwegs (oder digital)
Carsten von Gneisenau,
Digitalisierte Fernwärmeversorgung und Datenschutz – Was gilt es datenschutzrechtlich und datensicherheitsrechtlich zu beachten?
Vortrag, Online-Seminar „Digitalisierung in der Fernwärmeversorgung – mit Daten zu neuen Geschäftsmodellen“, Fraunhofer IEE, Würzburg/Kassel, 6. April 2022.
Maximilian Schmidt,
Ausblick auf das Sommerpaket
Vortrag, Vorrang für die Freiheitsenergie – Was bringt das „Osterpaket“ für die Windenergie an Land?, DOMBERT Rechtsanwälte, Online-Seminar, 31. März 2022
Oliver Antoni,
Rechtliche Anforderungen an Datenschutz und Datensicherheit bei der Digitalisierung der Fernwärmeversorgung
Vortrag, Fachtage Fernwärme in Kassel, Seminar „Digitalisierung in der Fernwärme“, 31. März 2022
Maximilian Wimmer,
CitizEE Policy Workshop: legal and regulatory aspects of creating citizen finance schemes for energy efficiency
Vortrag, Policy-Workshop, Eurocrowd – European Crowdfunding Network (ECN), Online, 11. März 2022
Oliver Antoni,
Ist der Rechtsrahmen fit für eine grüne Wasserstoffwirtschaft?
Vortrag, Crashkurs: Wasserstoff-Expertise, Fokustag Recht, Deutsche Verein des Gas- und Wasserfaches e.V. (DVGW) Bonn/Würzburg, 17. Februar 2022
Jana Viktoria Nysten,
Das EU-Gas-Wasserstoff-Paket
Vortrag, DVGW Kongress – Crashkurs: Wasserstoff-Expertise in 3 Tagen, Raeren, 17. Februar 2022
Maximilian Schmidt,
Reformansätze zum Genehmigungsrecht von Windenergieanlagen – was ist jetzt zu tun?
Vortrag, Webinar, Stiftung Umweltenergierecht, Online, 08. Februar 2022
Maximilian Wimmer, Carsten von Gneisenau, Anna Papke, Johannes Hilpert,
Energiewirtschaftliche Anwendungsfelder der Blockchain-Technologie aus rechtlicher Perspektive – Mit besonderem Fokus auf Labeling und Asset Logging
Vortrag, Colloquium „Recht und Ökonomie“, Institut für Wirtschaftsrecht des Universität Kassel, Kassel/digital, 8. Februar 2022
Fabian Pause, Hannah Scheuing, Johanna Kamm, Jana Viktoria Nysten,
Green Deal erklärt - Das Fit for 55-Paket: Koalitionsvertrag, fossile Subventionen sowie 5. PCI-Liste und Reform der TEN-E-VO
Vortrag, Green Deal erklärt, Online-Webinar, 30. November 2021
Carsten von Gneisenau,
Digitalisierung der Fernwärmeversorgung – Datenschutz- und datensicherheitsrechtliche Anforderungen
Vortrag, AGFW Praxisworkshop Fernwärme Digital, Würzburg/Frankfurt a.M., 25. November 2021
Jana Viktoria Nysten,
EU Hydrogen Regulatory Framework - The Fit for 55 package’s relevance for creating a concrete EU hydrogen market
Vortrag, EUKI Workshop, Raeren, 24. November 2021