Wir blicken in die Zukunft des Energie- und Klimaschutzrechts

Die Zukunft der Stiftung Umweltenergierecht heißt #Klimaschutzrecht2031. Hinter diesem Schlüsselwort verbirgt sich das neue Forschungsprogramm, dessen Ausarbeitung auf die Zielgerade einbiegt. #Klimaschutzrecht2031 weitet den Horizont der zukünftigen Forschungsaktivitäten. Es soll dabei helfen, dass die Stiftung Umweltenergierecht auch an ihrem 20. Geburtstag am 1. März 2031 auf weitere 10 erfolgreiche Jahre zurückblicken kann.

Schon lange vor dem 10. Geburtstag der Stiftung Umweltenergierecht standen bei uns im Team die Zeichen auf Aufbruch in die nächste Dekade. Inner- und außerhalb der Stiftung waren wir uns vermutlich alle einig, dass das kommende Jahrzehnt das entscheidende sein dürfte, um die Weichen für die Erreichung der Klimaschutzziele zu stellen und die Welt auf einen 1,5-Grad-Pfad zu führen. Doch was bedeutet diese Erkenntnis genau für unsere Forschung und die Erarbeitung von konkreten Regelungsvorschlägen? Das wollten wir genauer wissen und haben im Team, mit unserem Forschungsnetzwerk und der Fachöffentlichkeit einen spannenden Prozess für ein neues Forschungsprogramm begonnen, der sich nun einem erfolgreichen Abschluss zuneigt.

Das neue Forschungsprogramm #Klimaschutzrecht2031 wird nicht nur die aktuellen Themen, sondern auch die mittel- und langfristigen Perspektiven im Auge behalten.

Ausgangspunkt: Erfahrungen aus 10 Jahren Stiftungsarbeit

Neben den Aktivitäten der Öffentlichkeitsarbeit zu unserem „runden Geburtstag“ – einem Relaunch der Homepage, einem Freshup unseres Corporate Designs oder einem Geburtstagsgästebuch mit Wünschen an uns für die weitere Arbeit – kristallisierten sich aus der Evaluation der ersten zehn Jahre Stiftung Umweltenergierecht schnell zwei Schwerpunkte für unser Geburtstagsjahr heraus: Wir wollten die Finanzierung der Stiftung Umweltenergierecht auf stabilere und besser planbare Beine stellen. Zusammen mit einem neuen Forschungsprogramm wollten wir so den Grundstein dafür legen, dass wir auch am 1. März 2031 auf ein genauso ertrag- und erfolgreiches Jahrzehnt zurückblicken können, wie wir es am 1. März 2021 tun durften.

Immer einen Schritt voraus sein

Gerade in schnelllebigen, häufig sogar hektischen Zeiten der Rechtsentwicklung, ist es wichtig, auch die mittel- und langfristigen Perspektiven im Auge zu behalten. Das gilt gerade für die Wissenschaft. Sie kann besonders dann einen hilfreichen Beitrag zur Lösung aktueller Probleme beisteuern, wenn sie auf fundierte Erkenntnisse zu den relevanten Fragen zurückgreifen kann. „Daher wollen und müssen wir frühzeitig die Themen identifizieren, die im Laufe der Dekade bis 2031 von großer Relevanz sein werden. Wir wollen der Diskussion immer mindestens einen Schritt voraus sein“, bringt Stiftungsvorstand Thorsten Müller den eigenen Anspruch auf den Punkt.

Frühzeitig Themen identifizieren und einen Schritt voraus sein. Diesem Anspruch will die Stiftung Umweltenergierecht gerecht werden.

Diesem hohen Anspruch wollen wir trotz einiger Hürden gerecht werden. Da sind zum einen die vielen akuten Fragen, die gelöst werden wollen und bei denen wir um Rat gefragt werden. Ein Blick in den neuen Koalitionsvertrag macht die Dimension der Aufgabe plastisch. Darin erhebt die Ampel letztlich den Anspruch, innerhalb von gut einem Jahr das Energie-, Planungs- und Genehmigungsrecht sehr grundlegend weiterzuentwickeln, um die ambitionierten Ziele erreichen zu können. Es gibt also in den nächsten Monaten sehr viele Anlässe für uns, mit Ideen für die entscheidenden Rechtsänderungen den Gesetzgeber bei seiner anspruchsvollen Aufgabe zu unterstützen.

Kurz- und langfristig orientierte Arbeiten kombinieren

Zum anderen ist es herausfordernd, die richtigen mittel- oder gar langfristig entscheidenden Fragestellungen zu identifizieren – Prognosen sind bekanntermaßen schwierig, besonders wenn sie die Zukunft betreffen. Das gilt für Forschungsfragen nicht weniger. Deshalb haben wir viele Gespräche mit Forschungspartnern und ganz unterschiedlichen Personen aus unseren Netzwerken geführt, haben die Fachöffentlichkeit befragt und intern intensiv diskutiert, gestritten und Ideen entwickelt. So sind verschiedene Bilder der Zukunft entstanden, die uns dabei helfen, die richtigen Fragen zu stellen.

Gerade die Kombination aus aktuellen Themen und der Forschung an vom Ende her gedachten Regelungsstrukturen hilft dabei, beide Aufgaben bestmöglich zu meistern. So entstehen wechselseitige Vorteile. Bei den schnell zu lösenden Aufgaben hilft ein Kompass langfristiger Entwicklungslinien zur richtigen Einordnung und um später Anschlussfähigkeit zu gewährleisten. Bei den Forschungsaktivitäten zu perspektivisch wichtigen Fragen helfen die aktuellen Diskussionen, die Fragestellungen zu schärfen. Das erhöht die Wahrscheinlichkeit, die richtigen Fragen zu bearbeiten und am Ende möglichst Praxis gerechte und in der Realität umsetzbare Ergebnisse auszuarbeiten. Diese immer wiederkehrenden Rückkopplungen bewahren davor, im Elfenbeinturm steckenzubleiben.

Was bedeutet #Klimaschutzrecht2031 konkret?

So viel sei an dieser Stelle schon verraten: Natürlich werden Sie viele Themen wiedererkennen, die Sie mit uns verbinden. Wir wollen weder das Rad noch uns neu erfinden. Und doch werden wir die bekannten Themen wie das Recht der Erneuerbaren Energien, der Klimaschutzgovernance oder das Steuerungsinstrumentarium für die Dekarbonisierung von Industrie, Wärme und Mobilität um neue Perspektiven ergänzen. Wie kann das Maß an Regulierung wieder reduziert werden, wenn die Transformation weit fortgeschritten ist? Welche grundlegenden Änderungen braucht es im Europarecht, um Hemmnisse für die Ausgestaltung vor Ort abzubauen und gleichzeitig aus einer losen Steuerung von 27 mitgliedstaatlichen Energiewenden eine europäische Transformation zu machen, die gleichzeitig die Eigeninitiative der Regionen fördert? Im neuen Forschungsprogramm werden wir dazu Arbeiten zu drei verschiedenen Zeithorizonten – zu den kurzfristigen Rechtsentwicklungen, zur Vorbereitung der nächsten und übernächsten Schritte und den antizipierten langfristig erforderlichen Entwicklungen – miteinander verbinden. Daraus erwarten wir uns differenzierte Ergebnisse, die umso konkreter werden, je kurzfristiger der betrachtete Zeithorizont ist. Andererseits sollen sie entwicklungsoffen sein, wenn die Leitplanken für die zukünftigen Entwicklungen noch viel Spielraum belassen. Unabhängig vom jeweiligen Zeithorizont unserer Arbeit freuen wir uns schon jetzt auf den weiteren Austausch mit Ihnen, unserem Forschungsnetzwerk und den vielen Partnern aus Politik, Zivilgesellschaft und Wirtschaft.

Danke ENERGIEVORRAT zu mehr Planbarkeit und Unabhängigkeit

Dass wir diese Aufgabe erfolgreich bewältigen und einen wirkungsvollen Beitrag zur weiteren Ausgestaltung der Energiewende leisten können, wird auch durch den neu angelegten ENERGIEVORRAT möglich. Mittlerweile haben 157 Personen, Initiativen und Unternehmen diesen Fonds mit über 2,6 Mio. Euro gefüllt, so dass wir in den nächsten zehn Jahren jeweils mindestens 300.000 Euro entnehmen können. Und der ENERGIEVORRAT wächst weiter und bildet eine wichtige Finanzierungssäule, die Planbarkeit erhöht und unsere Unabhängigkeit unterstreicht. „Es ist toll mitzuerleben, dass unser Unterstützerkreis unsere Arbeit wertschätzt und uns einen solchen Vertrauensvorschuss gewährt. Immer wieder kommen auch neue Förderinnen und Förderer dazu. Für mich ist das die Bestätigung, dass unsere Arbeit als wertvoll wahrgenommen wird“, freut sich Fundraiserin Hannah Lallathin.