Neues Projekt zur Energieinfrastrukturplanung
Die Stiftung Umweltenergierecht analysiert den Rechtsrahmen für die Planung und Finanzierung von verschiedensten Energieinfrastrukturen.
Die Stiftung Umweltenergierecht untersucht in einem zweijährigen Projekt für das Bundeswirtschaftsministerium den Rechtsrahmen für die Planung und Finanzierung von Energieinfrastrukturen. Der Untersuchungsumfang des Projekts „Szenarienbasierte Analyse der Anforderungen an die Infrastrukturen im Rahmen der Energiewende und Auswirkungen auf deren Finanzierung und Planung“ ist dabei sehr breit angelegt. Das Projekt nimmt neben dem Strombereich ebenso die Elektromobilität, die Sektoren Gas und Wärme bis hin zu Wasserstoff, CCS sowie Raffinerien in den Blick. Alle diese Infrastrukturen sind durch den Transformationsprozess der Energiewenden vor große Herausforderungen gestellt. Einerseits sind viele der Infrastrukturen durch lange Planungs- und Realisierungszeiträume gekennzeichnet und zudem auf eine sehr lange Betriebsdauer ausgelegt. Andererseits sind einige Entwicklungen insbesondere was die Energienachfrage und das Energieangebot betrifft kaum absehbar. Dadurch können künftig sehr unterschiedliche Anforderungen an die einzelnen Infrastrukturen des Energiesystems entstehen. Zusammen mit einem großen Konsortium aus Forschungseinrichtungen werden daher die künftigen Anforderungen an die jeweiligen Infrastrukturen untersucht, Verfahren und Mechanismen für die Bedarfsplanung entwickelt sowie Handlungsbedarfe und Reformoptionen bei der Finanzierung der Infrastrukturen bewertet.
Rückblick Expertenworkshop zur Direktvermarktung und Update EU-Energie-Winterpaket
Dr. Markus Kahles, Projektleiter der Stiftung Umweltenergierecht, diskutiert über die Bedeutung der neuen Erneuerbare-Energien-Richtlinie für die Energiewende in Deutschland.
Am Vortrag der 20. Würzburger Gespräche zum Umweltenergierecht, lud die Stiftung Umweltenergierecht am 23. Oktober 2018 zu zwei Fachgesprächen nach Würzburg ein. Unter dem Titel „Update zum EU-Winterpaket“ analysierten Experten die Kompromisse im EU-Winterpaket und diskutierten mit Referenten und Teilnehmern, welche Auswirkungen der neue Rechtsrahmen für die weitere Entwicklung der Energiewende in Deutschland haben wird. Mit mehr als 50 Teilnehmern fand mittlerweile zum fünften Mal unser Expertenworkshop „Aktuelle Fragen der Direktvermarktung“ statt. Auf der Agenda standen in diesem Jahr u.a. die Themen Power Purchase Agreements (PPAs) aus der Sicht von Finanzierern und Juristen, Blockchain-Modelle und die Rolle von Händlern und Versorgern sowie die neuen Vorgaben des Europarechts für das Strommarktdesign. Dabei wurden nicht zuletzt auch die Vorschläge aus dem BMWi für die Neuordnung des Redispatch im EnWG diskutiert.
Dr. Hartmut Kahl, Forschungsbereichsleiter in der Stiftung Umweltenergierecht, moderiert die Diskussion zum Thema Blockchain.
Untersuchung zu möglichen Vorbildern für ein deutsches Klimaschutzgesetz
Im Zuge der Klimaschutzinitiative möchte das Bundesumweltministerium den Weg ebnen, die ehrgeizigen nationalen Klimaschutzziele zu erreichen.
In einem neuen Vorhaben untersucht die Stiftung Umweltenergierecht rechtliche Aspekte eines möglichen Klimaschutzgesetzes im Bund. Hintergrund der Kurzstudie sind die Überlegungen, in Deutschland ein Klimaschutzgesetz zu verabschieden. Dazu sollen ebenfalls Erfahrungen mit vergleichbaren Gesetzen in anderen Ländern herangezogen werden. Die Stiftung Umweltenergierecht überprüft deshalb im Hinblick auf das Verfassungs- und Europarecht, inwieweit sich Elemente der Klimaschutzgesetze in Großbritannien, Schweden und Frankreich auf das deutsche Recht übertragen lassen. Die Arbeiten erfolgen im Rahmen des Projekts Bridging European and Local Climate Action (BEACON), das von Ecofys, adelphi und dem Unabhängigen Institut für Umweltfragen koordiniert wird. Beauftragt hat das Projekt das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit im Zuge der Europäischen Klimaschutzinitiative.
Stiftung Umweltenergierecht präsentiert EEG im chinesischen Volkskongress in Peking
Peking, 26. September 2018
Thorsten Müller und Prof. Dr. Thomas Schomerus beim Umweltschutzausschuss des Nationalen Volkskongresses in Peking
Zusammen mit Professor Thomas Schomerus von der Leuphana Universität Lüneburg hat Thorsten Müller im Ausschuss für Umweltschutz und Erhalt der natürlichen Ressourcen (Environmental Protection and Resource Conservation Committee, ERC) des Nationalen Volkskongresses China ein eintägiges Seminar zum EEG 2017 durchgeführt. Im Mittelpunkt des von den beiden Referenten konzipierten Vortrags standen neben dem Überblick zum EEG die Regelungsbereiche, die eine besondere Bedeutung für die chinesische Rechtsentwicklung haben könnten. Die Vortragsfolien finden Sie hier.
Interesse an Würzburger Studie zur Außenbereichsabgabe hält an
Die Bundesregierung will die Kommunen stärker finanziell am Ausbau der Windenergie beteiligen.
Die Diskussion um die Stärkung der kommunalen Teilhabe am Ausbau der Windenergie geht weiter: In verschiedenen Veranstaltungsformaten haben Dr. Hartmut Kahl und Dr. Nils Wegner den Debattenbeitrag der Stiftung Umweltenergierecht, die Idee einer Außenbereichsabgabe (Würzburger Studie zum Umweltenergierecht Nr. 9), vor Vertretern des Bundes, der Länder und von Unternehmen vorgestellt und weitere Ausgestaltungsoptionen diskutiert.
Stiftung gedruckt – Stiftung unterwegs
Die Stiftung Umweltenergierecht hat aktuell folgende Forschungsergebnisse veröffentlicht:
Veröffentlichungen
Nils Wegner, Frank Sailer,
Übergreifende Entwicklungslinien und aktuelle Herausforderungen im Recht der Windenergie
September 2018
Anna Halbig, Oliver Antoni,
Das Wirtschaftlichkeitsgebot im Gebäude-Energieeffizienzrecht – Rechtliche Spielräume und Grenzen für den nationalen Gesetzgeber
Zeitschrift für das gesamte Recht der Energiewirtschaft (EnWZ) 2018, Heft 7, S. 259-264
Fabian Pause, Maximilian Wimmer,
The impact of the „Clean Energy for All package“ (CE4AE package) on legal and regulatory problems for aggregators, encountered in the BestRES project
Policy recommendations, erarbeitet im Rahmen des BestRES-Projekts (Best practices and implementation of innovative business models for Renewable Energy aggregatorS)
September 2018
Tobias Strobel,
ROCs und EU-VNB – neue Netzakteure im EU-Energie-Winterpaket
Hintergrundpapier vom 30. Juni 2018
Hartmut Kahl, Nils Wegner,
Kommunale Teilhabe an der lokalen Wertschöpfung der Windenergie: Das Instrument einer Außenbereichsabgabe
Juni 2018
Die Mitarbeiter der Stiftung Umweltenergierecht haben in den letzten Wochen zu folgenden Themen referiert:
Vorträge
Nils Wegner,
Die artenschutzfachliche Prüfung aus rechtlicher Sicht
Vortrag, Workshop „Berücksichtigung des besonderen Artenschutzes bei der Steuerung der Nutzung der Windenergie“, Berlin, 1. November 2018
Thorsten Müller,
Podiumsdiskussion zur CO2-Bepreisung
Podiumsdiskussion, Fairen Wettbewerb ermöglichen, richtige Investitionsentscheidungen treffen – Warum braucht es einen (nationalen) CO2-Mindestpreis?, Landesvertretung Baden-Württembergs beim Bund, Berlin, 25. Oktober 2018
Thorsten Müller,
Der Rechtsrahmen der Sektorenkopplung unter besonderer Berücksichtigung des Winterpakets
Vortrag, 4. Bucerius Energy Law Day „Energiewende im Wärmesektor“, Bucerius Law School, Hamburg, 8. Oktober 2018
Fabian Pause,
Electromobility – A legal and Economic Perspective
Vortrag, 6th Vienna Forum on European Energy Law, Florence School of Regulation/Energy Community Secretariat, Wien, 28. September 2018
Markus Kahles,
Energiewende und EU-Beihilferecht – Insbesondere Förderung erneuerbarer Energien und Elektromobilität
Vortrag, 10. Speyerer Europarechtstage: Aktuelle Fragen des Beihilfenrechts, Speyer, 24. September 2018
Hartmut Kahl,
Konventionelle Mindesterzeugung
Vortrag, Veranstaltung „Leistungsfähigkeit des Stromnetzes für die Energiewende verbessern“, Bundesverband Erneuerbare Energien (BEE), 21. September 2018
Frank Sailer,
LAI-Schallhinweise: Diskussionsstand und Anwendung
Vortrag, Windbranchentag Hessen/Rheinland-Pfalz, BWE, Wiesbaden, 29. August 2018
Johannes Hilpert,
Stromvermarktung über Power Purchase Agreements (PPA) – eine rechtliche Einordnung im Hinblick auf PPA mit erneuerbaren Energien
Vortrag, 26. C.A.R.M.E.N.-Symposium „Märkte der Zukunft – erneuerbar & nachhaltig“, Würzburg, 10. Juli 2018
Nils Wegner,
Mechanismen finanzieller Teilhabe am Ausbau der Windenergie – Bestehende Ansätze und neue Initiativen
Vortrag, BWE-Konferenz „Windenergierecht – Status Quo Planungs- und Genehmigungsrecht 2018“, Hamburg, 4. Juli 2018
Nils Wegner,
Vereinfachung und Rechtssicherheit von Planungs- und Genehmigungsprozessen – Bericht aus der Wissenschaft
Vortrag, BWE-Konferenz „Windenergierecht – Status Quo Planungs- und Genehmigungsrecht 2018“, Hamburg, 3. Juli 2018
Hartmut Kahl,
Umweltsteuern am Beispiel der CO2-Bepreisung
Vortrag, Mittsommer-Workshop, Berliner Forum Umweltrecht, Trebnitz, 18. Juni 2018
Hartmut Kahl,
Europa- und verfassungsrechtliche Spielräume einer CO2-Bepreisung in Deutschland
Vortrag, Fachgespräch „Aktuelle Entwicklungen im Recht der erneuerbaren Energien“ Fachhochschule Westküste, Berlin, 15. Juni 2018