Rückblick: Expertenworkshop zum Windenergieausbau
Am 22. Februar 2018 gingen Experten auf einem Workshop der Stiftung Umweltenergierecht im Rahmen des Projekts NeuPlan Wind der schwierigen Frage nach, wie viel Fläche für den weiteren Ausbau der Windenergie erforderlich ist und welche Potenziale hier noch bestehen.
Dr. Markus Kahles debattiert zu Vorschlägen des EU-Parlaments
Dr. Markus Kahles
Bei der „Breakfast Debate“ des Bundesverbands Erneuerbare Energie e.V. in Brüssel sprach Dr. Markus Kahles im EU-Parlament zu den Parlamentsvorschlägen bezüglich der Neuregelung des Einspeisevorrangs für Strom aus erneuerbaren Energien auf EU-Ebene. Im Mittelpunkt der Diskussion standen die aktuellen Vorschläge de Parlamentsausschusses ITRE im Rahmen der neuen Elektrizitätsbinnenmarktverordnung.
Standpunkt zum Klimaschutzgesetz veröffentlicht
Thorsten Müller
In der März-Ausgabe des Tagesspiegel Background Energie & Klima hat Thorsten Müller in einem Standpunkt dargelegt, welche rechtlichen Bindungen ein Klimaschutzgesetz auslösen kann und dass damit die von der Großen Koalition angestrebte „rechtlich verbindliche Umsetzung“ der Klimaschutz- und Sektorenziele nicht möglich ist. Eine solche Verbindlichkeit ließe sich aber durch eine entsprechend Grundgesetzänderung erreichen.
Nils Wegner und Johannes Hilpert neue Projektleiter
Die Projektleiter Nils Wegner (links) und Johannes Hilpert
Die Stiftung Umweltenergierecht verstärkt ihre Leitungsebene durch zwei neue Projektleiter. Die langjährigen Kollegen Nils Wegner und Johannes Hilpert werden zukünftig als Projektleiter die Forschungsaktivitäten der Stiftung mitgestalten. Nils Wegner wird dabei schwerpunktmäßig im Forschungsgebiet Energieanlagen- und Infrastrukturrecht forschen, Johannes Hilpert im Forschungsgebiet Recht der erneuerbaren Energien und Energiewirtschaft.
DokNetz Umweltenergierecht: 11. Treffen am 4. Mai in Düsseldorf
11. Treffen des DokNetz Umweltenergierecht am 4. Mai 2018 in Düsseldorf
Das Frühjahrstreffen des DokNetz Umweltenergierecht – Netzwerk für Doktorandinnen und Doktoranden – findet dieses Jahr am 4. Mai anlässlich des Gründungsfestaktes des Düsseldorfer Instituts für Energierecht (DIER) an der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf statt.
Stiftung gedruckt – Stiftung unterwegs
Die Stiftung Umweltenergierecht hat aktuell die folgenden Forschungsergebnisse veröffentlicht:
Anna Papke,
Die Regelungen zur Förderung der Akzeptanz von Windkraft in Dänemark
Hintergrundpapier vom 8. März 2018
Nils Wegner,
Verfassungsrechtliche Fragen ordnungsrechtlicher Teilhabemodelle am Beispiel des Bürger- und Gemeindenbeteiligungsgesetzes Mecklenburg-Vorpommern
März 2018
Ilka Hoffmann, Nils Wegner,
Mechanismen finanzieller Teilhabe am Ausbau der Windenergie
März 2018
Thorsten Müller,
Dynamische Ausschreibungsmengen für Windenergie an Land
Diskussionspapier vom 1. März 2018
Hartmut Kahl,
EuGH hält spanische Windkraftabgabe für mit Europarecht vereinbar, Anm. zu EuGH, Urt. v. 20.09.2017, C 215/16, C-216/16, C 220/16 und C 221/16
Zeitschrift für das gesamte Recht der Energiewirtschaft (EnWZ) 2018, Heft 1/2, S. VI f.
Oliver Antoni, Johannes Hilpert, Frederik Paulat, Markus Zdrallek,
Rechtliche Rahmenbedingungen für den Aufbau eines Flexibilitätsmarktes
Vortrag auf der Tagung „Zukünftige Stromnetze für Erneuerbare Energien“ am 30./31. Januar 2018, S. 22-30
Maximilian Schmidt,
Windenergie vs. Segelflugplatz: Maßgebliche Abstände?
Zeitschrift für neues Energierecht (ZNER) 2017, Heft 6, S. 515-517
Thorsten Müller, Frank Sailer, Nils Wegner,
Rechtliche Stellungnahme zur Anhörung des Ausschusses für Wirtschaft, Energie und Landesplanung des Landtags Nordrhein-Westfalen am 13. Dezember 2017
Stellungnahme vom 11. Dezember 2017 zum Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP „Windenergieausbau in Nordrhein-Westfalen wieder in geordnete Bahnen lenken – Akzeptanz für die Windenergie sichern“ (Drucksache 17/526 vom 05.09.2017)
Daniela Fietze,
Von Strompreiszonen und Kompetenzkonflikten – die Einführung des § 3a StromNZV
Zeitschrift für das gesamte Recht der Energiewirtschaft (EnWZ) 2017, Heft 12, Aktuell V
Die Mitarbeiter der Stiftung Umweltenergierecht haben aktuell zu folgenden Themen referiert:
Nils Wegner,
Regionale Teilhabe, Ergebnisse aus dem Projekt WindPlan – Ausblick auf NeuPlan
Vortrag, 27. Sitzung der Bund-Länder-Initiative Windenergie, WindPlan, Berlin, 27. Februar 2018
Nils Wegner,
Rechtliche Rahmenbedingungen für die Flächensicherung und -bereitstellung
Vortrag, Expertenworkshop „Flächenbedarf und Flächenverfügbarkeit für den Ausbau der Windenergie“, NeuPlan Wind, Berlin, 22. Februar 2018
Markus Kahles,
Vorrang grenzüberschreitender Stromflüsse gegenüber EE-Strom? – Derzeitige Rechtslage und Stand der Überlegungen im Rahmen des EU-Winterpakets
Vortrag, Strommarkttreffen, Hertie School of Governance, Berlin, 9. Februar 2018
Markus Kahles,
Priority Dispatch for RES in the new Electricity Market Regulation – Legal Aspects
Vortrag, parlamentarisches Frühstück, Europäisches Parlament, Bundesverband Erneuerbare Energien (BEE), European Renewable Energies Federation (EREF), Brüssel, 31. Januar 2018
Oliver Antoni,
Probleme der SINTEG-Verordnung und Initiativen zur Nachbesserung
Vortrag, zusammen mit Projektkoordinator Prof. Dr. Werner Beba, Konsortialversammlung des Projektes „Norddeutsche EnergieWende“ (NEW 4.0) Hamburg, 5. Dezember 2017