Die Stiftung klärt in mehreren Forschungsvorhaben, welche Faktoren auf die räumliche Steuerung von Erneuerbare-Energien-Anlagen einwirken und wie die heutigen Steuerungsmechanismen für die Energiewende auszugestalten sind.
Der Ausbau der erneuerbare
n Energien wird in vielen Bundesländern bereits auf den Landes- und Regionalplanungsebenen räumlich gesteuert. Das Recht hält hierfür entsprechende Planungsinstrumente bereit. Allen voran steht dabei die Konzentrationszonenplanung, mit der vor allem die Windenergie auf bestimmte Gebiete konzentriert wird. Der übrige Bereich, meist über 98 Prozent des Plangebiets, wird für die Windenergie damit ausgeschlossen. Etliche solcher Planungen wurden jüngst von den Gerichten aufgehoben. Die Verunsicherung bei den Planungsträgern war daher mitunter groß. Die Stiftung Umweltenergierecht hat zusammen mit dem Institut für nachhaltige Energie- und Ressourcennutzung (INER) diese und andere Instrumente zur räumlichen Steuerung der erneuerbaren Energien in einem dreieinhalbjährigen, vom Bundesministerium für Wirtschaft und Energie geförderten Forschungsvorhaben eingehend untersucht. Im Vorhaben „Instrumente für eine verbesserte räumliche Steuerung der Energieerzeugung aus erneuerbaren Energien (IRSEE)“ wurden dazu die auf die räumliche Verteilung von Erneuerbare-Energien-Anlagen wirkenden Faktoren, seien sie technischer, ökonomischer oder rechtlicher Art, und die daraus folgenden Auswirkungen auf die heutigen Steuerungsmechanismen ermittelt und bewertet. Projektmitarbeiter Nils Wegner hält unter anderem die finanzielle und personelle Ausstattung der Planungsträger für entscheidend und sieht hier Verbesserungsbedarf in den Bundesländern. „Die Anforderungen an die Planung sind hoch“, betont er und verweist etwa auf die notwendige Untersuchungstiefe und den Abwägungsumfang bei der Aufstellung und Fortschreibung von Regionalplänen.
Lösungsansätze zur Verbesserung der räumlichen Steuerung erarbeitet
Neben den planungsrechtlichen Grundlagen der Standortsteuerung wurde auch die räumliche Wirkung energiewirtschaftlicher und energierechtlicher Instrumente, wie etwa die vielfältigen räumlichen Anforderungen aus den Förderregelungen des EEG, untersucht. Dadurch konnten die Forscher aufzeigen, dass der Gesetzgeber bereits auch hierüber umfangreich räumlich steuert, indem er etwa bestimmte Standorte in Naturräumen nicht fördert oder umgekehrt gezielt für bestimmte Standorte höhere Anreize setzt.
Ziel des Vorhabens war es, Schwachstellen und Defizite der verschiedenen Steuerungsinstrumente herauszuarbeiten und Lösungsansätze für die Verbesserung der räumlichen Steuerung der erneuerbaren Energien zu erarbeiten. „Wir haben einen im Grundsatz funktionierenden Instrumentenkasten für die räumliche Steuerung, der an manchen Stellen aber noch fit für die Energiewende gemacht werden muss“, zieht Projektleiter Frank Sailer sein Fazit. Der mehrere hundert Seiten starke Endbericht wird in Kürze veröffentlicht.
Weiterführende Informationen finden Sie auf unseren Internetseiten zum
Projekt „IRSEE“.