Umfassende Studie zu den diversen Möglichkeiten finanzieller Teilhabe an Windenergieprojekten
Zum Abschluss des Vorhabens WindPlan hat die Stiftung Umweltenergierecht die Studie Mechanismen finanzieller Teilhabe am Ausbau der Windenergie veröffentlicht. Ilka Hoffmann und Nils Wegner befassen sich darin mit Modellen, die auf eine wirtschaftliche Beteiligung an der lokalen Wertschöpfung abzielen.
Vorgestellt und (rechtlich) eingeordnet werden
- die Möglichkeiten, Einnahmen für Standortkommunen über die Gewerbesteuer oder eine einspeiseorientierte Konzessionsabgabe de lege ferenda zu generieren,
- direkte wirtschaftliche Beteiligungen für Bürgerinnen und Bürger wie etwa Energiegenossenschaften,
- indirekte Beteiligungen wie Darlehen, Sparverträge oder vergünstigte regionale Stromtarife sowie
- Akzeptanzmaßnahmen der Länder, etwa das Bürger- und Gemeindenbeteiligungsgesetz in Mecklenburg-Vorpommern und das Thüringer Siegel „Faire Windenergie“, das in Schleswig-Holstein von der Windbranche adaptiert wird.
Eine Akzeptanzsteigerung kann durch finanzielle Teilhabe erreicht werden – Nils Wegner und Ilka Hoffmann analysieren die gängigen Möglichkeiten.
Um die einzelnen Modelle dem Ziel der Akzeptanzförderung besser zuordnen zu können, hat die Studie spezielle Vergleichsparameter herausgearbeitet, die es ermöglichen, spezifische Charakteristika und Erfolgskriterien der Modelle auf ihre Singularität und Kombinierbarkeit hin abzuklopfen. So wird etwa danach unterschieden, ob es sich um eine aktive oder eine passive Beteiligung handelt, ob das Modell auf Freiwilligkeit oder Zwang beruht und wie es um Risiken einerseits und Renditeerwartungen andererseits steht.
Deutlich wird, dass diejenigen Maßnahmen, die auf Landesebene von der öffentlichen Hand initiiert wurden, meist auf Kriterien zurückgreifen, die in der Vergangenheit aus der Branche heraus schon entwickelt wurden, während es weiterhin Bedarf für eine Lösung gibt, die auch die Standortkommunen nachhaltig an der lokalen Wertschöpfung der Windenergie teilhaben lässt.