Diskussion mit Experten bei Workshop zu Windkonzentrationszonenplanungen
Die Stiftung Umweltenergierecht veranstaltete am 10. März einen Expertenworkshop zum Thema „Windkonzentrationszonenplanungen – gegenwärtige Herausforderungen und künftige Rolle“. Mit Experten wurden Lösungsansätze für aktuelle Probleme und Entwicklungsperspektiven für Konzentrationszonenplanungen erörtert. Für die über 30 Teilnehmer war insbesondere die Frage, ob die Regionalplanung die sachgerechteste Planungsebene für eine abschließende Steuerung von Windanlagen ist, ein zentraler Diskussionspunkt.
Hintergrund der Workshop-Thematik war die im EEG vorgesehene Steigerung der installierten Leistung der Windenergie an Land um 2.500 Megawatt pro Jahr (netto) zur Erreichung der EE-Ausbauziele. Der hierfür notwendige Flächenbedarf verlangt auch nach einer effektiven planerischen Koordinierung mit konkurrierenden gegenwärtigen und künftigen Raumnutzungen. Windkonzentrationszonenplanungen stellen hierbei eines der wesentlichen planungsrechtlichen Instrumente dar. Zahlreiche gerichtliche Aufhebungen haben die Rechtssicherheit solcher Planungen jedoch in jüngster Zeit in Frage gestellt und verschiedenste Probleme des Instruments der Konzentrationszonenplanung offenbart.
Der Workshop wurde im Rahmen des durch das BMWi geförderten dreijährigen Vorhabens „Windenergierecht: Planung, Genehmigung und Förderung im Föderalismus (WindPlan)“ veranstaltet.
Gutachten zur Aktivierung zuschaltbarer Lasten
Die Stiftung Umweltenergierecht hat zusammen mit dem Fraunhofer ISI am 3. März in Berlin das gemeinsam erstellte Gutachten zu zuschaltbaren Lasten vorgestellt. Die im Auftrag des Ministeriums für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume des Landes Schleswig-Holstein erstellte Untersuchung entwickelt ein Modell wie ansonsten infolge fehlender Netzkapazitäten abzuregelnder Strom aus erneuerbaren Energien kostenneutral für das Gesamtsystem durch zuschaltbare Lasten – Wärmeanwendungen, Elektromobilität und Lastmanagement in Gewerbe und Industrie genutzt werden kann, um die klimaschützende Wirkung zu erhalten.
Hier finden Sie die Kurzfassung des Gutachtens zu zuschaltbaren Lasten.
Hier finden Sie die Langfassung des Gutachtens zu zuschaltbaren Lasten.
Hier finden Sie die Folien zur Präsentation zu zuschaltbare Lasten
Thorsten Müller bei Sachverständigenanhörung im Bundestag
Thorsten Müller war am 17. Februar als Sachverständiger vom Ausschuss für Wirtschaft und Energie im Rahmen einer öffentlichen Anhörung zum Erneuerbare-Energien-Wärmegesetz (EEWärmeG) geladen. In seiner Stellungnahme hat er sich mit dem verfassungs- und europarechtlichen Rahmen für eine Weiterentwicklung und dem Verhältnis von Ordnungs- und Förderrecht des EEWärmeG befasst.
Die Stellungnahme finden Sie zum Download hier und auf der Seite des Bundestags.
Die schriftliche Stellungnahme von Thorsten Müller, Viktoria Fülbier und Nils Wegner finden Sie zum Download hier.
Die Stellungnahme baut aufgrund der weitgehenden Parallelität zur Gesetzeslage in Bayern auf dem Würzburger Bericht zum Umweltenergierecht Nr. 8 Die Länderöffnungsklausel im BauGB und ihre Umsetzung in Bayern auf.
Stiftung gedruckt
Markus Kahles/Nora Grabmayr, Ausschreibungen im EEG 2014 und „Altmark Trans“ – Beihilfefreie Ausgestaltung des EEG durch Einführung einer gemeinwirtschaftlichen Verpflichtung und wettbewerblicher Ermittlung der Förderhöhe? Zeitschrift für Umweltrecht (ZUR) 2016, S. 138 ff.
Thorsten Müller, Ausschreibungen zur Förderung Erneuerbarer Energien, Heinrich Degenhart/Thomas Schomerus (Hrsg.), EEG 2014 – Konsequenzen für die Finanzwirtschaft, Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden, 2016, S. 45-101 Weitere Informationen finden Sie unter http://www.nomos-shop.de/27260.
Thorsten Müller, Editorial: Zur Auflösung unklarer Rechtslagen in der rasanten Energiewendewelt (Editorial), Zeitschrift für das gesamte Recht der Energiewirtschaft (EnWZ) 2016, S. 49-50
Editorial
Stiftung unterwegs
Beirat für Energiewende und Klimaschutz Schleswig-Holstein am 21.03.2016, Thorsten Müller, Vorstellung des Gutachtens zu zuschaltbaren Lasten
Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im Bayerischen Landtag am 10.03.2016, Dr. Hartmut Kahl, LL.M. (Duke), „Neue Impulse für das EEG 3.0 – Weg frei für die Bürgerenergie in Bayern“
12. Österreichisches Windenergiesymposium am 09.03.2016, Thorsten Müller, Vortrag zur Kompetenzverteilung von EU und Mitgliedstaaten im Energiebereich