Wie geht es mit der Förderung der Energieerzeugung aus erneuerbaren Quellen nach 2020 weiter? Wie soll die neue Erneuerbare-Energien-Richtlinie aussehen? Diese Frage untersucht die Stiftung Umweltenergierecht im Auftrag der Kommission zusammen mit Projektpartnern aus mehreren Ländern.

Der Europäische Rat hat im Oktober 2014 neue Ziele für die Klima- und Energiepolitik im Zeitraum 2020-2030 verkündet. Bis 2030 soll der zu erreichende Anteil der erneuerbaren Energien am Energieverbrauch in der EU mindestens 27 Prozent betragen. Anders als derzeit soll dieses Ziel nur auf EU-Ebene verbindlich sein, nicht aber auf national verbindliche Ziele aufgeteilt werden. Diese und andere Fragen stellen die Europäische Union und ihre Mitgliedstaaten vor ganz neue Herausforderungen, die auch rechtliche Lösungen verlangen. Denn auch im Rahmen der neuen Europäischen Energieunion muss ein Mechanismus geschaffen werden, der das verlässliche Erreichen des Erneuerbaren-Ziels bis 2030 sicherstellt.

Bereits jetzt den europäischen Rechtsrahmen für erneuerbare Energien nach 2020 gestalten

Gegenstand des Forschungsprojekts im Auftrag der Europäischen Kommission ist die Beratung zur Folgenabschätzung einer neuen Erneuerbare-Energien-Richtlinie. Im Rahmen des Vorhabens „Study on the impact assessment for a new Directive mainstreaming deployment of renewable energy and ensuring that the EU meets its 2030 renewable energy target“ wird das Forschungskonsortium neue Instrumente zur Förderung erneuerbarer Energien in den Sektoren Strom, Wärme/Kälte und Transport erarbeiten. „Unsere Aufgabe im Projekt ist es, bei der rechtlichen Analyse der Handlungsempfehlungen unter anderem deren Vereinbarkeit mit dem europäischen Recht zu prüfen“, erklärt Projektleiter Fabian Pause. Die vom Konsortium erarbeiteten Optionen sollen dabei helfen, bereits bestehende Förderansätze zu verbessern und unter den Mitgliedstaaten zielgerichteter abzustimmen. Daneben soll die Europäische Union in die Lage versetzt werden, eigene Fördermaßnahmen zur Zielerreichung zu nutzen.

Weitere Informationen finden Sie auf der Projekteseite zu Mainstreaming RES.