In der aktuellen Ausgabe 05/2016 der Zeitschrift für die gesamte Energierechtspraxis (ER) geben Hartmut Kahl, Markus Kahles und Thorsten Müller im Artikel „Neuordnungen im EEG 2017 – Die Folgen des Systemwechsels auf Ausschreibungen für die Förderung, die Rolle des Netzes und den Anwendungsbereich“ einen Überblick zu den grundlegenden rechtlichen Neuerungen im EEG 2017.

Die Stiftung Umweltenergierecht hat heute ihre Workshop-Reihe zum EEG 2017 fortgesetzt. Nach der ersten Veranstaltung am 5. September 2016 in Dortmund hatte sie dieses Mal Unterstützer der Stiftung nach Bremen eingeladen, um die Neuregelungen vorzustellen, zu diskutieren und Anhaltspunkte für weitere Forschungsfragen zu  erhalten. Eine Fortsetzung der Reihe ist mit weiteren Terminen in Hannover und Potsdam geplant.

Treffen der vietnamesischen Delegation mit der Stiftung Umweltenergierecht

Im Rahmen einer von der GIZ organisierten Delegationsreise von Vertretern verschiedener vietnamesischer Ministerien und Behörden unter der Leitung von Herrn Pham Trong Thuc (Ministry of Industry and Trade Vietnam) und Herrn Ingmar Stelter (GIZ Vietnam) fand heute ein Treffen mit der Stiftung Umweltenergierecht statt. Die vietnamesischen Gäste informieren sich im Zuge ihrer einwöchigen Deutschland-Reise über politische und wirtschaftliche Rahmenbedingungen für den Ausbau der Energieerzeugung aus Photovoltaik und Biomasse. Neben der Vorstellung der Forschungsarbeit der Stiftung referierte Fabian Pause bei einer Dinner Speech im Weingut Juliusspital über Schlüsselfaktoren für einen guten Rechtsrahmen für erneuerbare Energien.

Im Rahmen der Initiative on Energy Law and Policy der Bucerius Law School hat Thorsten Müller als Mitglied des Bucerius Energy Circle an der Sitzung dieses Beirats teilgenommen. Mit der Initiative on Energy Law and Policy stärkt die Bucerius Law School unter der wissenschaftlichen Leitung von Prof. Dr. Michael Fehling und der fachlichen Leitung von Dr. Werner Schnappauf ihre energierechtliche und energiepolitische Fachkompetenz. Der Energy Circle, dem Thorsten Müller seit seiner Gründung angehört, berät die Initiative.

In der heutigen Werkstatt Energiemarkt des Bundesverbandes Erneuerbare Energien (BEE) zum Thema „Sektorkopplung – Verbesserungen der Rahmenbedingungen für Überschussstrom“ hat Dr. Hartmut Kahl, LL.M. (Duke) heute in Berlin einen Impulsvortrag gehalten zum neuen Rechtsrahmen für alternative Verwendungsmöglichkeiten von Strom aus erneuerbaren Energien, der sonst aufgrund von Netzengpässen abgeregelt würde.

Im Rahmen der Tagung „Finanzierung von Windenergieprojekten in Deutschland und Frankreich im Kontext neuer Fördermechanismen“ des Deutsch-französischen Büros für die Energiewende (DFBEW) hat Dr. Hartmut Kahl, LL.M. (Duke) heute im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie in Berlin einen Vortrag zu „Rechtssicherheit der Genehmigungen in Deutschland und Ausschreibungen“ gehalten und an der Diskussionsrunde „Wie lassen sich Windenergieprojekte im Falle von Widerspruchsverfahren finanzieren?“ teilgenommen.

Oliver Antoni hat heute im Rahmen der DUH-Fachtagung „Nutzen statt Abschalten – CO2-Einsparungen durch Sektorenkopplung“ der Deutschen Umwelthilfe einen Impulsvortrag im Forum 2 „Recht und Regulierung“ gehalten und darin Thesen zu den rechtlichen Hemmnissen der Sektorenkopplung und möglichen regulatorischen Maßnahmen zu deren Überwindung vorgestellt. Die anschließende Diskussion mit den Teilnehmern des Forums bezog sich auf zahlreiche aktuelle Rechtsfragen der Sektorenkopplung.

Thorsten Müller hat heute in Rendsburg einen Vortrag zum neuen EEG 2017 gehalten. In dem zweistündigen Beitrag zu einer Informationsveranstaltung der ARGE Netz hat er die Neuregelungen für die Windenergie dargestellt und eingeordnet.

Heute fand das Kick off Meeting zum Start des neuen Forschungsvorhabens „Leitstudie Strommarkt – Analysen für eine sichere, kosteneffiziente und umweltverträgliche Stromversorgung“ statt. Im Auftrag des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie werden sich in den nächsten drei Jahren das Fraunhofer Institut für System und Innovationsforschung (ISI), r2b energy consulting, Consentec, Ecofys und die Stiftung Umweltenergierecht mit verschiedenen Aspekten der weiteren Neuordnung des Strommarktes, der Kraft-Wärme-Kopplung und der Marktfähigkeit erneuerbarer Energien befassen.

In der aktuellen Ausgabe der Zeitschrift Natur und Recht (NuR) 2016, S. 591-597, ist der Aufsatz von Sylvia Ruß mit dem Titel „Anwendbarkeit der artenschutzrechtlichen Ausnahme nach § 45 Abs. 7 BNatSchG auf Vorhaben der Windenergie – eine Quadratur des Kreises?“ erschienen. Der Beitrag erörtert, ob und unter welchen Bedingungen in Einzelfällen auch bei Vorhaben der Windenergie eine Ausnahme von den artenschutzrechtlichen Zugriffsverboten in Betracht kommt, wenn in Konfliktfällen auch über Vermeidungs- und Minimierungsmaßnahmen keine Abhilfe geschaffen werden kann. Der Aufsatz basiert auf den Würzburger Berichten zum Umweltenergierecht Nr. 21 vom 8. April 2016.

Fabian Pause hat heute auf der vom Bundesverband Windenergie veranstalteten Konferenz „EEG-Novelle – Ausschreibungen in der Onshore Windenergie“ einen Vortrag gehalten. Unter dem Titel „Die Ausgestaltung der Öffnung des EEG: ein Thema auch für deutsche Projektierer“ stellte er zum einen die Vorgaben des EEG 2017 für eine Öffnung des EEG-Fördermechanismus für Anlagen, die ihren Standort nicht in Deutschland haben, dar und würdigte zum anderen die bisherigen Erfahrungen mit der Erarbeitung eines neuen Rechtsrahmens für grenzüberschreitende Ausschreibungen.

Auf Einladung von Prof. Dr. Ekkehard Hofmann hielt Dr. Markus Kahles während eines Workshops in Thessaloniki einen Vortrag zum Thema „Das Ende der Energiewende? – Die aktuelle Rechtslage beim Ausbau der Erneuerbaren Energien in Deutschland“ mit Fokus auf das EEG 2017. Der Workshop mit dem Titel „Ausbau der Erneuerbaren Energien als rechtliche Herausforderung“ fand im Rahmen der Hochschulpartnerschaft zwischen der Universität Trier und der Aristoteles Universität Thessaloniki statt.

Die Stiftung Umweltenergierecht hat heute zum ersten Mal einen Tagesworkshop zum EEG 2017 durchgeführt. Mit dieser an die Unterstützer der Stiftung Umweltenergierecht gerichteten Reihe sollen die Erkenntnisse aus den Forschungsaktivitäten der Stiftung Umweltenergierecht im Zuge der Entwicklung des Ausschreibungsdesigns und der Novelle des EEG transportiert, die Neuregelungen vorgestellt und diskutiert sowie Anhaltspunkte für weitere Forschungsfragen identifiziert werden. Eine Fortsetzung der Reihe ist geplant.

Heute beginnt ein neues Forschungsvorhaben zu verschiedenen Aspekten aus den Bereichen Wärme und Effizienz. Die Stiftung Umweltenergierecht ist Teil eines Konsortiums unter der Leitung der dena, das vom Bundesministerium für Wirtschaft und Energie einen Rahmenvertrag für die Klärung vielfältiger Fragen geschlossen hat. Gegenstand des Rahmenvertrages sind alle Aspekte, für die die Abteilung II des BMWi zuständig ist. Der Rahmenvertrag hat zunächst eine Laufzeit von zwei Jahren und kann zwei Mal um jeweils ein Jahr verlängert werden, das Gesamtvolumen beläuft sich auf maximal fünf Millionen Euro im Jahr. Die Stiftung Umweltenergierecht ist einer von drei juristischen Partnern.

Projektseite „Rahmenvertrag ,Beratung der Abteilung II des BMWi‘“

In der neuesten Ausgabe der Zeitschrift für deutsches und internationales Bau- und Vergaberecht (ZfBR) setzt sich Nils Wegner in seinem Beitrag mit den „Fehlerquellen von Windkonzentrationszonenplanungen“ auseinander. Der Beitrag analysiert aktuelle Gerichtsentscheidungen, benennt wiederkehrende Fehlerquellen und zeigt Wege auf, diese für die Zukunft abzustellen bzw. ihre Wirkung zu begrenzen. Der Aufsatz stellt eine überarbeitete und erweiterte Fassung des Würzburger Berichts Nr. 14 vom 07. September 2015 dar.

Am Mittwoch, dem 26. Oktober 2016, veranstaltet die Stiftung Umweltenergierecht in Würzburg den Expertenworkshop „Rechtsfragen und Lösungsansätze zur Transformation der Wärmenetze“. Im Mittelpunkt der Veranstaltung stehen neben der Rolle und dem aktuellen Stand europäischer Vorgaben rechtliche Fragestellungen zur Förderung des Netzausbaus, zur Planung und zur Durchleitung sowie zur Kostenverteilung. Die Anmeldung ist ab sofort freigeschaltet.

Die Stiftung Umweltenergierecht wird im Auftrag des Ministeriums für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume Schleswig-Holstein die Neuregelung in § 13 Abs. 6a EnWG analysieren: Auftrag zur Analyse der Neuregelungen für eine flexibilisierte KWK in § 13 Abs. 6a EnWG. Im Nachgang zu dem Auftrag „Gutachten zuschaltbare Lasten“ soll das neu geschaffene Instrument daraufhin untersucht werden, welche neuen Regelungen es im Einzelnen enthält, an welchen Stellen Rechtsunklarheiten bestehen und inwieweit weiterer rechtlicher Handlungsbedarf besteht. Auf dieser Grundlage wird die Stiftung Umweltenergierecht Fortentwicklungsmöglichkeiten des Instruments aufzeigen.

Unter dem Titel „Neue Energien – Alte Probleme: Energiewende in Deutschland“ hat Nils Wegner als Dozent ein Seminar zur Energiewende in der Akademie Frankenwarte in Würzburg geleitet. Die 25 Teilnehmer wurden grundlegend und in zahlreichen Punkten vertiefend über die Hintergründe, Maßnahmen, Probleme und Erfolge der Energiewende informiert. In Diskussionen untereinander und mit weiteren Dozenten wurde sowohl die Nachhaltigkeits- als auch die demokratische Dimension des Wandelungsprozesses herausgearbeitet und ein Verständnis für seine Komplexität geweckt.

Auf Einladung der WEB Andresen hat Thorsten Müller heute im Rahmen einer Abendveranstaltung mit Vertretern verschiedener Bürgerwindparks die Neuregelungen im EEG 2017 für die Nutzung der Windenergie an Land vorgestellt.

In der jüngsten Ausgabe der von der Münchner Green City Energy herausgegebenen „Windseiten“ ist ein Beitrag von Dr. Hartmut Kahl, LL.M. (Duke) erschienen. Unter dem Titel „Das EEG 2016 – Neues Recht für Windenergieprojekte“ geht er u.a. auf die Umstellung der Förderung auf Ausschreibungen und die Sonderregeln für Bürgerenergiegesellschaften ein. Grundlage des Beitrags ist der Kabinettsbeschluss vom 8. Juni, sodass die letzten Änderungen des mittlerweile EEG 2017 getauften Gesetzes im parlamentarischen Verfahrens noch nicht berücksichtigt sind.

Heute Vormittag wurde das „Gesetz zur Einführung von Ausschreibungen für Strom aus erneuerbaren Energien und zu weiteren Änderungen des Rechts der erneuerbaren Energien“ vom Bundestag in 2. und 3. Lesung abschließend beraten und verabschiedet, am Nachmittag hat der Bundestag darauf verzichtet, den Vermittlungsausschuss anzurufen, so dass damit das Gesetzgebungsverfahren zur Novelle des EEG abgeschlossen ist. Für das Inkrafttreten des EEG 2017 ist damit nur noch die Ausfertigung durch den Bundespräsidenten und die Verkündung im Bundesgesetzblatt, außerdem ist noch die Beihilfegenehmigung der EU-Kommission erforderlich.

Die Stiftung Umweltenergierecht hat anlässlich des nunmehr abschließend feststehenden Inhalts des EEG 2017 die bereits zum Regierungsentwurf vom 8. Juni 2016 erstellte Synopse zum Vergleich der Neuregelungen zum EEG 2014 und der Freiflächenausschreibungsverordnung (FFAV) aktualisiert und die im Bundestag vorgenommenen Änderungen eingearbeitet. Die aktualisierte Synopse können Sie hier abrufen.

Ihre Anregungen und Kommentare zur Synopse nehmen wir gerne unter SynopseEEG2017@stiftung-umweltenergierecht.de entgegen.

Auf Einladung der Landesgruppe Bayern des Verbandes kommunaler Unternehmen e.V. hat Thorsten Müller heute an einer Diskussionsveranstaltung teilgenommen. In den Räumen der WVV in Würzburg ging es rund um die Stichworte Prozesse, Rechtsrahmen und Sektorenkopplung allgemein und um die Rolle, die Stadtwerke heute und zukünftig im Rechtsrahmen und durch den Rechtsrahmen haben und haben werden.

Die Stiftung Umweltenergierecht sucht zur Verstärkung des Teams neue Kolleginnen und Kollegen für die Bereiche Recht der erneuerbaren Energien im Strombereich und der Energieeffizienz und zum Energiewirtschaftsrecht sowie zum europäischen Recht der erneuerbaren Energien und der Energieeffizienz. Die heute veröffentlichten neuen Stellenausschreibungen mit weiteren Informationen zu den Stellen und den Bewerbungen finden Sie hier. Bewerbungsschluss ist der 16. August 2016.

Zum Kreis der Förderer des Studien- und Dissertationsprogramms der Stiftung Umweltenergierecht gehört seit heute auch die Kanzlei Kapellmann und Partner Rechtsanwälte mbB als neuer Programmpartner. Mit dem Programm fördert die Stiftung Umweltenergierecht im Sinne ihres Stiftungszwecks den juristischen Nachwuchs im Bereich des Umweltenergierechts. Es richtet sich an Doktorandinnen und Doktoranden, die an einer rechtswissenschaftlichen Dissertation in diesem Bereich schreiben, eine solche Arbeit planen oder abgeschlossen haben, sowie an Studierende, die sich für das Umweltenergierecht interessieren. Als gemeinnützige Forschungseinrichtung ist die Stiftung auf finanzielle Unterstützung angewiesen, um die Kosten für das Nachwuchsprogramm tragen zu können.

Weitere Informationen zum Studien- und Dissertationsprogramm unter Studium & Promotion sowie in der Informationsbroschüre

Das Studien- und Dissertationsprogramm wird finanziell unterstützt von

unseren Partnern

und

sowie

Dr. Peter Nagel
Gaßner, Groth, Siederer & Collegen
von Bredow Valentin Herz Rechtsanwälte

Nils Wegner hat gestern im Rahmen der Fachkonferenz „Zukunft Windenergie – Paris-Berlin-Steinfurt“ der Fachagentur Windenergie an Land einen Inputvortrag unter der Überschrift „Konzentrationszonenplanungen – Abschied vom Dogma ebenenspezifischer Planung?“ gehalten und darin die These einer instrumentenspezifischen Abwägung für Konzentrationsplanungen auf Raumordnungsebene formuliert. Die anschließende Diskussion mit den Teilnehmern des Forums bezog sich auf zahlreiche aktuelle Fragen der raumplanerischen Steuerung des Windenergieausbaus.

Präsentation

Thorsten Müller hat heute im Rahmen des von der Universität Graz, dem Wegener Center für Klima und Globalen Wandel, der Kommission Klima und Luftqualität und dem CCCA – Climate Change Centre Austria veranstalteten umweltrechtsforums 2016 „Klimaschutzrecht zwischen Wunsch und Wirklichkeit“ einen Vortrag gehalten. Unter der Überschrift „Neuere Entwicklungslinien im EU-Klimaschutzrecht“ identifizierte er einerseits eine Stärkung der supranationalen Ebene im Klimaschutzrecht, gleichzeitig aber auch die Schwächen aktueller Entwicklungen.

In der aktuellen Ausgabe der Zeitschrift für das gesamte Recht der Energiewirtschaft (EnWZ) 6/2016, S. 250-258, ist ein Aufsatz von Frank Sailer mit dem Titel „Die besonderen Netzausbaupflichten im EEG und KWKG – Überblick und aktuelle Fragestellungen“ erschienen. Der Autor befasst sich darin mit den Netzausbaupflichten im EEG und KWKG und beleuchtet dabei aktuelle Diskussionen und geplante Änderungen. Der Beitrag entstand im Rahmen des von der Stiftung Mercator geförderten Forschungsvorhabens „Effektiver Rechtsrahmen für ein europäisches Super Grid“.

Prof. Birgitte Egelund Olsen referiert zur Bürgerbeteiligung bei Windenergieprojekten in Dänemark (Foto: Markus Stegner, Businessfotografie Inga Haar)

Gut 60 Teilnehmer waren heute zu Gast bei den 15. Würzburger Gesprächen zum Umweltenergierecht in der Landesvertretung Hamburgs in Berlin. Unter der Überschrift „Vorbild Dänemark – Windrekorde, Bürgernähe, Sektorenkopplung“ diskutierten Expertinnen und Experten aus beiden Ländern über gemeinsame Herausforderungen und Handlungsoptionen beim weiteren Ausbau der erneuerbaren Energien. Themen waren unter anderem der dänische Rechtsrahmen für Windenergie an Land samt den dort etablierten Instrumenten der Akzeptanzsicherung, die gegenseitige Öffnung der Fördersysteme sowie die Potentiale für die Nutzung von fluktuierendem Strom aus erneuerbaren Energien im Wärmesektor.

Nach Polen, Österreich und den Niederlanden war dies der nunmehr vierte Länderschwerpunkt, den die Stiftung Umweltenergierecht in den Mittelpunkt ihrer alljährlichen Frühjahrstagung stellt.

Beim 72. Hamburger Windstammtisch hat Thorsten Müller heute den zukünftigen Rechtsrahmen für die Nutzung von Windenergie an Land vorgestellt. In seinem Vortrag hat er den von der Bundesregierung beschlossenen Entwurf für das EEG 2016 dargestellt und auf die sich daraus ergebenden Konsequenzen für Investitionen in und den Betrieb von Windenergieanlagen aus rechtswissenschaftlicher Sicht beschrieben.

Präsentation

Im Rahmen der 8. Dornburger Energiegespräche des Instituts für Energiewirtschaftsrecht der Universität Jena hat Dr. Hartmut Kahl, LL.M. (Duke) heute einen Vortrag zu den „Wechselwirkungen zwischen börslichem Stromhandel und der Förderung erneuerbarer Energien“ gehalten. Die Dornburger Gespräche standen dieses Jahr unter der Überschrift „Energie und Handel“ und widmeten sich den Themen Energie als Handelsgut, Strommarktdesign und Strombörse.

Thorsten Müller hat heute im Rahmen der vom der DialogGesellschaft e.V. veranstalteten Diskussionsveranstaltung „Vorhabenträger und NGOs: Unüberbrückbare Differenzen oder konstruktives Spannungsfeld?“ einen einleitenden Impulsvortrag „Neue Rahmenbedingungen für das Verhältnis von Vorhabenträgern und NGOs: Das EuGH-Urteil zur Präklusion“ gehalten. Darin hat er den Inhalt und die Wirkungen des Urteils des Europäischen Gerichtshofs vom 15. Oktober 2015 – C-137/14 – dargestellt.

Heute hat das Bundeskabinett den vom Bundesministerium für Wirtschaft und Energie erarbeiteten Entwurf für die Novellierung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes beschlossen. Mit dem seit langem diskutierten Entwurf soll der Systemwechsel in der Förderung erneuerbarer Energien auf Ausschreibungen vorgenommen werden. Dementsprechend umfangreich sind die Änderungen im Entwurf für das EEG 2016. Um die Arbeit mit dem Gesetzentwurf zu erleichtern und eine erste Orientierung in den einzelnen Regelungen im Detail zu bieten, hat die Stiftung Umweltenergierecht eine Gegenüberstellung der vorgeschlagenen neuen Regelungen mit dem bestehenden EEG 2014 und der Freiflächenausschreibungsverordnung (FFAV) erstellt. Ihre Anregungen und Kommentare zur Synopse nehmen wir gerne unter SynopseEEG2016@stiftung-umweltenergierecht.de entgegen.

Die Synopse zum Regierungsentwurf des EEG 2016 können Sie hier abrufen: Synopse zum zukünftigen EEG 2016.

In der aktuellen Ausgabe der Zeitschrift für Neues Energierecht (ZNER) 2/2016, S. 122-131, ist ein Aufsatz von Anna-Maria Grüner und Frank Sailer mit dem Titel „Das EEG als Instrument des Bundes zur räumlichen Steuerung der erneuerbaren Energien – zugleich ein Beitrag zur Diskussion um eine Energiefachplanung“ erschienen. Die Autoren befassen sich darin mit der Frage, ob und wie das EEG als Instrument des Bundes die räumliche Steuerung der erneuerbaren Energien beeinflusst und ob eine Energiefachplanung notwendig und sinnvoll ist. Der Beitrag entstand im Rahmen des vom Bundeswirtschaftsministerium geförderten Forschungsvorhabens „Instrumente für eine verbesserte räumliche Steuerung der Energieerzeugung aus erneuerbaren Energien (IRSEE)“.

In der aktuellen Ausgabe der Zeitschrift für Umweltrecht (ZUR) 5/2016, S. 278-286, ist ein Aufsatz von Lars Schwarzenberg und Sylvia Ruß mit dem Titel „Die Windenergieerlasse der Länder – Überblick und neue Entwicklungen“ erschienen. Die beiden Autoren geben darin einen Überblick über den Inhalt der verschiedenen Windenergieerlasse und sonstigen windspezifischen Handreichungen und Leitlinien der Bundesländer und zeigen dabei neue Entwicklungen im Bereich des Windenergierechts auf. Der Beitrag entstand im Rahmen des vom Bundeswirtschaftsministerium geförderten Vorhabens „Windenergierecht: Planung, Genehmigung und Förderung im Föderalismus (WindPlan)“.

Die Stiftung Mercator hatte heute zur Konferenz „Wie lange hält der Rückenwind? Deutsche Klimapolitik im Jahr nach Paris“ eingeladen. Thorsten Müller nahm dort an der Podiumsdiskussion „Sektorkopplung – Erneuerbarer Strom für alle?“ teil und beleuchtete verschiedene rechtliche Aspekte der Diskussion um die Interaktion zwischen den Sektoren Strom, Wärme und Verkehr.

Im Rahmen des Studien- und Dissertationsprogramms der Stiftung Umweltenergierecht ist heute die Vorlesung von Dr. Hartmut Kahl, LL.M. (Duke) zum Recht der erneuerbaren Energien an der Friedrich-Schiller-Universität Jena angelaufen. Die Vorlesung ist Teil des Zertifikatsstudiums Energierecht, das sich begleitend zum Hauptstudium in erster Linie an Studierende der Rechtswissenschaftlichen Fakultät richtet. Im vergangenen Wintersemester hatte Dr. Kahl in Jena bereits einen Lehrauftrag für die Vorlesung „Einführung in das Umweltenergierecht“ erhalten. Die Vorlesung zum Recht der erneuerbaren Energien baut nun darauf auf.

In der aktuellen Ausgabe des Deutschen Verwaltungsblatts (DVBl) 9/2016, S. 543-551, ist ein Aufsatz von Tobias Strobel mit dem Titel „Der Ausbau grenzüberschreitender Verbindungsleitungen im Elektrizitätsbereich – Eine insbesondere regulierungsrechtliche Betrachtung“ erschienen. Der Autor befasst sich darin mit der europäischen Dimension des Netzausbaus im Hinblick auf grenzüberschreitende Stromleitungen und der Steigerung der Interkonnektionskapazitäten nach der europäischen TEN-E-Verordnung. Der Beitrag entstand im Rahmen des von der Stiftung Mercator geförderten Forschungsvorhabens „Effektiver Rechtsrahmen für ein europäisches Super Grid“.

Thorsten Müller hat heute auf Einladung der RheinEnergie AG und Osborne Clarke den Einleitungsvortrag beim Fachgespräch „EEG 2016: Chancen und Herausforderungen des künftigen Ausschreibungsdesigns“ gehalten. In seinem Vortrag „Referentenentwurf zum EEG 2016 – Überblick und Hintergründe“ hat er die Planungen vorgestellt und die europarechtlichen Hintergründe erläutert.

Im Rahmen eines Workshops der ARGE Netz mit gut 80 Teilnehmern bei Rendsburg hat Dr. Hartmut Kahl, LL.M. (Duke) heute einen Vortrag zu dem Thema „EEG 2016 – Der neue Rechtsrahmen für Windenergieprojekte“ gehalten.

Die Stiftung Umweltenergierecht hatte zum heutigen Fokus Umweltenergierecht „Bürgerenergie und Recht – aktuelle Entwicklungen“ eingeladen und 45 Experten aus verschiedenen Bereichen der Bürgerenergie, der Wissenschaft und der Rechtsberatung waren dazu nach Würzburg gekommen. Gemeinsam diskutieren sie anhand von neuen Vorträgen und einer Podiumsdiskussion Fragen der Rechtsentwicklung und aktuelle Rechtsfragen. Im Mittelpunkt standen die geplanten rechtlichen Vorgaben für Bürgerenergieprojekte in den zukünftigen Ausschreibungen im EEG, der Rechtsrahmen für Eigenverbrauch, Mieterstrommodelle und regionale Grünstromvermarktung, Aspekte des Kleinanlegerschutzgesetzes sowie des Kommunalwirtschaftsrechts und der Zukunft von Bürgerenergieprojekten.

Auf Einladung der Landwirtschaftskammer NRW, des Zentrums für nachwachsende Rohstoffe NRW und der EnergieAgentur.NRW hat Thorsten Müller heute im Rahmen der Veranstaltung „Energielehrschautag: Windenergietagung 2016“ einen Vortrag zum Thema „Das zukünftige Ausschreibungsdesign für Windenergieanlagen im EEG 2016“ gehalten. Darin erläuterte er Hintergründe und Planungen des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie zur Ausgestaltung der EEG-Novelle 2016.

Der Veranstaltungsort war Berlin, der Blickwinkel aber war europäisch: Bei dem Workshop zur „EU-Energieunion“ im Rahmen des von der Stiftung Mercator geförderten Projekts „EU-ArchE“ am 20. April 2016 wurde hinsichtlich Governance, Erneuerbaren-Förderung und einem neuem Marktdesign eine erste rechtliche Zwischenbilanz gezogen. Die ersten Strukturmerkmale einer neuen EU-Energiepolitik wurden vorgestellt und rechtlich bewertet – auch vor dem Hintergrund ihrer jeweiligen Bedeutung für die Energiewende in Deutschland. Die rund 40 Teilnehmer diskutierten mit den Referenten von EU-Kommission, Bundeswirtschaftsministerium, Politikberatung, Wissenschaft und NGOs die aktuellen Entwicklungen und mögliche Konsequenzen.

Gefördert von:

Am Dienstag, den 19. April 2016, fand das nunmehr bereits siebte Treffen des Doktorandennetzwerks Umweltenergierecht in den Tagungsräumen der Kolping-Akademie in Würzburg statt.

Hierzu konnte die Stiftung einen interessierten Teilnehmerkreis aus ganz Deutschland und dem österreichischen Graz begrüßen, um Kontakte zu knüpfen und sich fachlich auszutauschen. Die insgesamt 15 Teilnehmer beschäftigten sich in ihren Dissertationen mit Fragen des Umweltenergierechts, Klimaschutzrechts, Energiewirtschaftsrechts und des Rechts der nachhaltigen Energieversorgung.

Weitere Informationen zum 7. Treffen erhalten Sie hier.

Die Stiftung Umweltenergierecht bietet am 22.04.2016 ein Onlineseminar zum Thema „Öffnung des EEG“ für ihre Spender, Unterstützer und Forschungspartner an. Im Zuge der geplanten Öffnung des EEG wird es ausländischen Anlagen durch die Teilnahme an Ausschreibungen erstmals möglich sein, EEG-Förderung zu erhalten. Dr. Markus Kahles und Fabian Pause werden zu den rechtlichen Hintergründen, Voraussetzungen und Auswirkungen dieser Öffnung informieren und damit zusammenhängende aktuelle Fragen mit den Teilnehmern diskutieren.

Anfang April ist das „Forschungsnetzwerk Erneuerbare Energien“ auf Initiative des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi) in Berlin gegründet worden. Die Stiftung Umweltenergierecht ist bereits Mitglied des „Forschungsnetzwerks Energie in Gebäuden und Quartieren“ und ist nun auch im neuen Netzwerk mit dem Schwerpunkt erneuerbare Energien vertreten. Im Mittelpunkt der Branchen-Plattform steht der Austausch rund um die Wind- und Solarenergie.

Weitere Informationen zum Forschungsnetzwerk Erneuerbare Energien: www.forschungsnetzwerk-energie.de/erneuerbare-energien

Im Würzburger Bericht zum Umweltenergierecht Nr. 21 gehen Sylvia Ruß und Frank Sailer der Frage nach, ob und unter welchen Bedingungen auch bei Windenergieanlagen Ausnahmen von den artenschutzrechtlichen Zugriffsverboten in Betracht kommen. Das besondere Artenschutzrecht kann die Genehmigungsbehörden bei Windenergieanlagen teils vor große Herausforderungen stellen. Hier könnte – neben Vermeidungs- und Minderungsmaßnahmen – auch das Ausnahmeregime helfen, aus Gründen des Klimaschutzes einen Kompromiss zwischen Artenschutz und Windenergieausbau zu finden.

Den Bericht zum Download erhalten Sie hier.

In der aktuellen Ausgabe der Zeitschrift für Umweltrecht (ZUR) 3/2016, S. 138-144, ist der Aufsatz von Dr. Markus Kahles und Nora Grabmayr mit dem Titel „Ausschreibungen im EEG 2014 und Altmark Trans“ erschienen. Darin befassen sich die Autoren mit der Frage, inwiefern das EEG nach der Einführung von Ausschreibungen zur wettbewerblichen Ermittlung der Förderhöhe im EEG 2014 den Kriterien der Rechtsprechung des EuGH in Sachen Altmark Trans entspricht und ob das EEG unter diesem Gesichtspunkt überhaupt als Beihilfe angesehen werden kann.

Auf Einladung des Ministeriums für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume des Landes Schleswig-Holstein hat Thorsten Müller heute dem Beirat für Energiewende und Klimaschutz das von der Stiftung Umweltenergierecht und dem Fraunhofer ISI erstellte Gutachten zu zuschaltbare Lasten vorgestellt und die Ergebnisse mit den anwesenden Beiratsmitgliedern diskutiert.

Präsentation

Thorsten Müller war anlässlich der New Energy 2016 in Husum zu zwei Podiumsdiskussionen geladen. Als Gast von watt_2.0 diskutierte er am 17.03.2016 u. a. mit der Staatssekretärin Ingrid Nestle im Kieler Umweltministerium und dem stellvertretenen Staatssekretär im Kieler Wirtschaftsministerium Kurt-Christoph von Knobelsdorff Aspekte des Themas Sektorenkopplung und am 18.03.2016 mit Branchenvertretern Fragen der Digitalisierung der Energiewende.

Dr. Hartmut Kahl, LL.M. (Duke), Johannes Hilpert und Dr. Markus Kahles haben ein neues Diskussionspapier veröffentlicht, das sich mit der Möglichkeit von Experimentierklauseln im Energierecht befasst. Diese würden in zeitlich und sachliche begrenzten Bereichen die rechtlichen Rahmenbedingungen für Pilot- und Demonstrationsvorhaben verändern und damit die tatsächliche Erprobung von heutigen Verfahren und Anwendungen abweichende Vorhaben ermöglichen. So ließen sich wertvolle Erfahrungen für die Weiterentwicklung der Energiewende ausprobieren. Um dies zu ermöglichen, schlagen die Würzburger Rechtswissenschaftler in einem ersten Schritt die Schaffung einer neuen Verordnungsermächtigung in einem neuen § 119 EnWG vor.

Den 20. Würzburger Bericht zum Umweltenergierecht finden Sie zum Download hier.

Die Stiftung Umweltenergierecht hat heute einen Experten-Workshop zum Thema „Windkonzentrationszonenplanung – Gegenwärtige Herausforderungen und künftige Rolle“ durchgeführt. Im Zentrum stand dabei die künftige Rolle des Planungsrechts bei der Bereitstellung von Flächen für den weiteren Ausbau der Windenergie. Die Experten aus Ministerien und Behörden, aus der Planungspraxis, der Anwaltschaft und der Wissenschaft sowie von Projektierern und Anlagenbetreibern diskutierten darüber, wie Windkonzentrationszonen künftig rechtssicher gestaltet werden können, welche Probleme es bei der Bestimmung der notwenigen Untersuchungstiefe und des Abwägungsumfangs gibt und wie die weitere Flächensicherung erfolgt, wenn der Windenergie bereits „substanziell Raum“ geschafft wurde.

Der Workshop fand im Rahmen des Projekts Windenergierecht: Planung, Genehmigung und Förderung im Föderalismus – Analyse der rechtlichen Rahmenbedingungen für Windenergieanlagen an Land in Deutschland (WindPlan) statt.

Dr. Hartmut Kahl, LL.M. (Duke) hat heute im Bayerischen Landtag auf Einladung der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen an dem Fachgespräch „Neue Impulse für das EEG 3.0 – Weg frei für die Bürgerenergie in Bayern“ teilgenommen. In seinem Vortrag gab er einen Überblick zum neuen EEG 2016 und ordnete die wesentlichen Änderungen rechtlich ein. In der anschließenden Diskussion mit Hans-Josef Fell (Energy Watch Group), Lisa Badum (Bürgerenergie Bayern e.V.), Dr.-Ing. Alexa Zierl (Ziel 21 e.V. im Landkreis Fürstenfeldbruck) und Raimund Kamm (Bundesverband Windenergie, Landesverband Bayern) ging es vor allem um die Realisierungsoptionen für Geschäftsmodelle, die sich unter dem neuen Rechtsrahmen auch in Bayern anbieten.

Thorsten Müller hat heute im Rahmen des 12. Österreichischen Windenergiesymposiums AWES 2016 einen Vortrag zum Thema „Zur Kompetenzverteilung von EU und Mitgliedstaaten im Energiebereich“ gehalten. Darin befasst er sich nicht nur mit der primärrechtlichen Kompetenzordnung der Europäischen Union, sondern zeigt auch auf, wie diese Kompetenzordnung in jüngster Zeit durch die EU-Kommission mit Leben gefüllt wurde, die dabei die Grenzen zu ihren Gunsten verschoben hat.

Die Folien zum Vortrag finden Sie zum Download hier.

In der aktuellen Ausgabe der neue energie ist ein vierseitiges Interview mit Thorsten Müller erschienen (S.76). In dem Interview werden die aktuelle Rechtslage und die Rolle der Stiftung Umweltenergierecht bei der Entwicklung neuer Rechtsstrukturen beleuchtet.

Das Interview können Sie auch als epaper hier lesen.

Thorsten Müller hat heute im Rahmen der 8. Energiekonferenz „Multidisziplinäre Aspekte der Energiewende mit Aspekten des Energieforschungsprogramms des BMWi“ den Eröffnungsvortrag gehalten. Dabei hat er die „Rolle und Funktion des Rechts im Rahmen der Energiewende“ ausgeleuchtet: In sieben Thesen hat er dargestellt, wie der im Kern technisch-soziale Transformationsprozess durch Recht gesteuert wird und welche Wirkungen das Recht dabei erzielen kann.

Die Folien zum Vortrag finden Sie hier.

Auf Einladung des Matthias Ehrenfried-Hauses, Misereors und der Diözese Würzburg hat Thorsten Müller heute Abend an einer Podiumsdiskussion im Rahmen der Veranstaltung „LAUDATO SI‘ – globale Sichtweise und lokale Konsequenzen einer Enzyklika“ teilgenommen.

Fünf Jahre Stiftung Umweltenergierecht: Am 1. März 2011 (zehn Tage vor Fukushima) wurde die Stiftung Umweltenergierecht um 17 Uhr gegründet. Wir danken allen Projektpartnern, Freunden und Förderern, die die Stiftung in der ersten fünf Jahren begleitet haben und freuen uns auf die weitere Zusammenarbeit in den kommenden Jahren!

Heute ist die erste Ausgabe von info| Stiftung Umweltenergierecht, dem vierteljährlichen Newsletter der Stiftung, im Jahr 2016 erschienen. Die aktuelle Ausgabe befasst sich anlässlich des fünften Gründungstages mit den Entwicklungen der Stiftung seit 2011 und nimmt die Arbeit der nächsten Jahre in den Blick.

Die Ausgabe finden Sie zum Download hier.

In dem von den Lüneburger Professoren Heinrich Degenhart und Thomas Schomerus herausgegebenen Tagungsband „EEG 2014 – Konsequenzen für die Finanzwirtschaft“ ist der Aufsatz „Ausschreibungen zur Förderung Erneuerbarer Energien“ von Thorsten Müller erschienen (Seiten 45-101). Er basiert auf einem im Rahmen der Tagung „Recht & Finanzierung Erneuerbarer Energien – Auswirkungen der EEG Novelle 2014“ an der Leuphana Universität Lüneburg 2014 gehaltenen Vortrag und ordnet die Vorgaben zu Ausschreibungen im EEG und der Freiflächenausschreibungsverordnung rechtswissenschaftlich ein.

In den E&M Powernews ist heute ein Interview mit Stiftungsvorstand Thorsten Müller erschienen. Unter der Überschrift „Wir haben schon Wirkung“ zieht er dabei eine Zwischenbilanz zu 5 Jahren Arbeit der Stiftung Umweltenergierecht anlässlich des 5. Gründungstages am 1. März 2016.

Das Interview können Sie hier auf der Seite von Energie & Management lesen.

In der Februar-Ausgabe der Zeitschrift für das gesamte Recht der Energiewirtschaft (EnWZ) hat Thorsten Müller das Editorial verfasst. Darin befasst er sich mit den Auswirkungen von unklaren Rechtslagen und Regulierungsfehlern auf die Investoren und der Verantwortung des Normgebers für die Beseitigung von Fehlerfolgen.

Editorial

Thorsten Müller war heute als Sachverständiger vom Ausschuss für Wirtschaft und Energie im Rahmen einer öffentlichen Anhörung zum Erneuerbare-Energien-Wärmegesetz (EEWärmeG) geladen. In seiner Stellungnahme hat er sich mit dem verfassungs- und europarechtlichen Rahmen für eine Weiterentwicklung und dem Verhältnis von Ordnungs- und Förderrecht des EEWärmeG befasst.

Die Stellungnahme finden Sie zum Download hier und auf auf de Seite des Bundestags.

Die schriftliche Stellungnahme von Thorsten Müller, Viktoria Fülbier und Nils Wegner finden Sie zum Download hier.

Im Rahmen eines Fachgesprächs des Bundesverbandes Erneuerbare Energien und des Bundesverbandes Windenergie hat Dr. Hartmut Kahl, LL.M. (Duke) heute in Berlin an einer Podiumsdiskussion zu dem Thema „Ausschreibungen für Windenergie an Land und De-minimis: Was ist nötig, was möglich?“ mit Claude Turmes (MdEP), Dr. Guido Wustlich (BMWi) und Stefan Wenzel (Minister für Umwelt, Energie und Klimaschutz des Landes Niedersachsen) teilgenommen.

Die Windenergieerlasse der Bundesländer bestimmen maßgeblich das Recht der Windenergie mit. Sie stellen zum einen die Verwaltungs- und Rechtsprechungspraxis im Bereich der Windenergie zusammenfassend dar, machen aber auch Vorgaben für die Auslegung und Anwendung der verschiedenen Regelungen. Etliche Bundesländer überarbeiten gerade ihre Erlasse und setzen dabei durchaus eigene Akzente beim weiteren Ausbau der Windenergie.

Im Würzburger Bericht Nr. 19 „Aktuelle Entwicklungen im Bereich der Windenergieerlasse der Länder“ geben Lars Schwarzenberg, Sylvia Ruß und Frank Sailer einen Überblick über den Inhalt der Windenergieerlasse, ihre rechtliche Einordnung und die aktuellen Entwicklungen.

Sie finden ihn zum Download hier.

Momentan entwickelt die EU-Kommission einen neuen Rechtsrahmen zur Erreichung ihrer Klima- und Energieziele für das Jahr 2030 und will dabei einen neuen Lenkungsmechanismus („Governance“) für die Mitgliedstaaten etablieren. Im Würzburger Bericht Nr. 18 stellen die Autoren den bisherigen Stand der Ausgestaltung dieser Energie-Governance dar und gehen der Frage nach, ob und wie die Zielerreichung speziell im Bereich der erneuerbaren Energien mit rechtlichen Mitteln sichergestellt und durchgesetzt werden könnte.

Den Würzburger Bericht Nr. 18 „Governance als Instrument zur Erreichung der klima- und energiepolitischen Ziele der EU im Jahr 2030 – Bestandsaufnahme und rechtliche Bewertung mit Blick auf die Zielerreichung im Bereich der erneuerbaren Energien“ von Dr. Markus Kahles, Nora Grabmayr und Fabian Pause, LL.M. Eur., finden sie zum Download hier.

Die Stiftung Umweltenergierecht hat ein neues, 18-monatiges Forschungsvorhaben mit dem Titel „Study on the impact assessment for a new Directive mainstreaming deployment of renewable energy and ensuring that the EU meets its 2030 renewable energy target“ (Mainstreaming RES) im Auftrag der Europäischen Kommission begonnen. Unter der Konsortialführung des Energy research Centre of the Netherlands (ECN) untersucht die Stiftung Umweltenergierecht dabei zusammen mit dem Brüsseler Büro der Rechtsanwaltskanzlei BBH die rechtlichen Rahmenbedingungen bei der Ausgestaltung neuer Handlungsinstrumente für die Erreichung des Erneuerbaren-Ziels bis zum Jahr 2030. Heute fand das Auftakttreffen zum Vorhaben in Brüssel statt.

In der aktuellen Ausgabe der Zeitschrift für Neues Energierecht (ZNER) 6/15 ist eine Urteilsanmerkung von Viktoria Fülbier zum Urteil des VG Düsseldorf vom 07.09.2015 zur Vereinbarkeit von Windenergieanlagen mit Radaranlagen erschienen. Die Anmerkung befasst sich u.a. mit der Frage, ob dem Deutschen Wetterdienst Beurteilungsspielräume bei der Beurteilung der Störwirkung von Windenergieanlagen eingeräumt sind.

Die Stiftung Umweltenergierecht sucht zum nächstmöglichen Zeitpunkt mehrere neu Kolleginnen und Kollegen zur Mitarbeit an Forschungsprojekten im Bereich des europäischen Rechts der erneuerbaren Energien, des deutschen Rechts der erneuerbaren Energien im Strombereich und des Energiewirtschaftsrechts sowie des Rechts der Wärmeversorgung und der Energieeffizienz. Bewerbungsschluss ist der 15. Januar 2016.

Aktuelle Ausschreibungen

In der aktuellen Dezember-Ausgabe der Zeitschrift Euro Heat&Power  ist auf den Seiten 18 bis 21 ein Beitrag von Ass. iur. Oliver Antoni, LL.M. zusammen mit M. Sc. Patrick Schumacher vom Fraunhofer-Institut für Bauphysik (IBP) erschienen. Der Aufsatz mit dem Titel „Die künftige Rolle der strombasierten Wärmeanwendung Power-to-Heat und der KWK“ befasst sich mit einigen wirtschaftlich-technischen und rechtswissenschaftlichen Fragestellungen der Sektorenkopplungstechnologie Power-to-Heat und der Kraft-Wärme-Kopplung im künftigen Wärmeversorgungssystem.

Zu der heutigen öffentlichen Anhörung im Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung des Hessischen Landtages war Thorsten Müller als Sachverständiger geladen. Es ging in der Anhörung um einen Gesetzentwurf zur Einführung eines 10 H-Abstandes nach Bayerischen Vorbildes in der Hessischen Bauordnung.

Die Stellungnahme baut aufgrund der weitgehenden Parallelität zur Gesetzeslage in Bayern auf dem Würzburger Bericht zum Umweltenegierecht Nr. 8 „Die Länderöffnungsklausel im BauGB und ihre Umsetzung in Bayern“ auf.

Stellungnahme (Drucksache 19/2070 vom 16.06.2015) veröffentlicht als Ausschussvorlage WVA/19/16, Teil 4, S. 131-168, 2. Dezember 2015

In einem Vortrag unter dem Titel „Germany‘s Renewable Energy Act“ an der Friedrich-Schiller-Universität Jena und einer anschließenden Diskussion hat Dr. Hartmut Kahl, LL.M. (Duke) heute einer Delegation von Studierenden und Hochschullehrern aus der Ukraine die Entwicklung des EEG vorgestellt. Die Gäste aus der Ukraine sind Teilnehmer einer einwöchigen Studienreise im Rahmen eines vom DAAD geförderten Kooperationsprojektes zwischen dem Institut für Politikwissenschaft der Universität Jena und der Nationalen Universität Kiew – Mohyla Akademie. Das Thema der Studienreise lautet: „Erfolgreiche Gesetzgebungsverfahren in Deutschland – Am Beispiel der Umsetzung des EEG“.

Im Rahmen einer Diskussionsveranstaltung der Interessengemeinschaft Windkraft Österreich zum Thema Ausschreibungen für erneuerbare Energien hielt Dr. Markus Kahles einen Vortrag mit dem Titel „Ausschreibungen aus Europa – Zu den Beihilfeleitlinien der EU-Kommission“. Er skizzierte den europarechtlichen Hintergrund der Einführung von Ausschreibungen für erneuerbare Energien und diskutierte insbesondere die bestehenden beihilferechtlichen Ausnahmemöglichkeiten der Mitgliedstaaten bei der Einführung von Ausschreibungen.

Im Rahmen seiner heutigen Sitzung hat der Stiftungsrat den vom Vorstand beschlossenen Haushalt 2016 geprüft und genehmigt. Der neue Haushalt hat ein Volumen von 1,2 Mio. €, von denen rund 950 000 € für Personalausgaben eingeplant sind.

In der aktuellen Ausgabe des BWK Energie-Fachmagazins (BWK 2015, Heft 11, S. 26 ff.) ist ein Beitrag von Ass. iur. Oliver Antoni, LL.M. und Ass. iur. Katharina Merkel, gemeinsam mit Kollegen von Fraunhofer-IWES und IBP, erschienen. Der Aufsatz mit dem Titel „Langfristige Perspektiven in der Sektorkopplung Strom-Wärme“ befasst sich mit wesentlichen Aspekte des kürzlich abgeschlossenen Forschungsprojekts „Interaktion EE-Strom, Wärme und Verkehr“ mit Fokus auf Fragestellungen zur Kopplung von Strom- und Wärmesektor.

Im Rahmen der Windenergietage NRW 2015 hat Thorsten Müller heute zum Thema „Entwicklung des Energiemarktdesigns unter besonderer Berücksichtigung der Ausschreibungen bei der Windenergie an Land“ referiert. Darin hat er die Planungen zum Weißbuch und Strommarktgesetz mit den Anforderungen an den weiteren Transformationspfad abgeglichen.

Oliver Antoni hat heute auf der Konferenz „Pumpspeicher für die Energiewende – Spitzentechnologie auf Eis?“ einen Vortrag zum Thema „Wettbewerb der Speichertechnologien? – Rechtsvergleichung der regulatorischen Rahmenbedingungen der Flexibilitätsoptionen Pumpspeicherkraftwerke, Power-to-Heat und Power-to-Gas.“ gehalten. Der Vortrag befasste sich mit dem geltenden Rechtsrahmen dieser drei Sektorenkopplungstechnologien, insbesondere mit den Regelungen zu den staatlich induzierten Strompreisbestandteilen und weiteren ordnungsrechtlichen Rahmenbedingungen.

Der Vortrag ist zudem als Tagungsbeitrag im heute erschienenen Tagungsband des EFZN zum Thema „Pumpspeicher für die Energiewende – Spitzentechnologie auf Eis?“, der die Vorträge der 3. Pumpspeichertagung am 26.11.2015 in Goslar zusammenfasst, erschienen (EFZN Schriftenreihe, Band 34).

Auf dem 16. Forum Solarpraxis in Berlin hat Dr. Hartmut Kahl, LL.M. (Duke) heute einen Impulsvortrag zum künftigen Förderrahmen für PV-Anlagen gehalten. Er skizzierte insbesondere die anstehenden Änderungen im künftigen EEG 2016 mit Blick auf die Einführung von Ausschreibungen. Weitere Themen in der anschließenden Diskussion des Workshops „Kraftwerke“ waren Speichertechnologien und sich abzeichnende Änderungen im regulatorischen Rahmen für Eigenversorgungsmodelle.

Thorsten Müller hat heute im Rahmen der Konferenz „Flexibilisierung des Stromsystems in Deutschland und Frankreich“ des Deutsch-französischen Büros für erneuerbare Energien (DFBEE) an einer Podiumsdiskussion im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) teilgenommen. In Rahmen der Diskussionsrunde unter der Überschrift „Wie können Flexibilisierungspotentiale in Deutschland und Frankreich genutzt bzw. erschlossen werden?“ hat er die rechtliche Ausgangslage und Reformperspektiven erläutert.

Nils Wegner leitet ab heute das einwöchige Seminar „Deutschland in der Energiewende“ an der Akademie Frankenwarte Würzburg. Die Teilnehmer des Seminars analysieren gemeinsam die Veränderungen des deutschen Energiemarktes und diskutieren den Zusammenhang von Energiewende, Nachhaltigkeit, Ökologie und sozialer Gerechtigkeit. Weitere Mitwirkende sind Dr. Herbert Barthel (BUND), Ilka Hoffmann und Thorsten Müller (beide Stiftung Umweltenergierecht).

Auf Einladung der Stiftung Umweltenergierecht haben heute Experten aus Wissenschaft, Politik und Wirtschaft die Frage „Brauchen wir einen neuen Rechtsrahmen für die Energiewende?“ im Rahmen eines gleichnamigen Workshops diskutiert. Die Veranstaltung war zugleich der Auftakt des neuen Forschungsschwerpunktes regenerative und effiziente Wärme- und Kälteversorgung.

Seit Beginn des anlaufenden Wintersemesters engagiert sich die Stiftung Umweltenergierecht im Rahmen ihres Studien- und Dissertationsprogramms in der Lehre an der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Friedrich-Schiller-Universität Jena.

Dr. Hartmut Kahl, LL.M. (Duke) hat dazu heute zum ersten Mal die Vorlesung „Einführung in das Umweltenergierecht“ gehalten, für die er einen Lehrauftrag erhalten hat. Die Veranstaltung mit insgesamt 15 Semesterwochenstunden ist Teil des zur Qualifikation des „Energiejuristen“ führenden Zertifikatsstudiums, das von der rechtswissenschaftlichen Fakultät in Jena bundesweit einmalig angeboten wird. Die Stiftung Umweltenergierecht ist Kooperationspartner des Zertifikatsstudiums.

Die Stiftung Umweltenergierecht ist zusammen mit dem Fraunhofer-Institut für System- und Innovationsforschung ISI vom Ministerium für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume Schleswig-Holstein beauftragt worden, ein Gutachten zu zuschaltbaren Lasten zu erstellen. Ziel des Gutachtens ist, ein Instrument zu entwickeln, das ansonsten abzuregelnde Windstrommengen durch zuschaltbare Lasten sinnvoll nutzbar macht, Netzentgelte senkt, einen diskriminierungsfreien Zugang für zuschaltbare Lasten ermöglicht und die Kosteneffizienz des Gesamtsystems erhöht. Die Ergebnisse sollen Ende Januar 2016 vorliegen.

In der aktuellen Zeitschrift für Energiewirtschaftliche Tagesfragen (et) 2015, Heft 11, S. 52-55, ist ein Beitrag von Ass. iur. Oliver Antoni, LL.M. und Ass. iur. Johannes Hilpert, gemeinsam mit Kollegen von Fraunhofer-IWES und IFEU-Institut, erschienen. Dargestellt werden dort wesentliche Aspekte des kürzlich abgeschlossenen Forschungsprojekts „Interaktion EE-Strom, Wärme und Verkehr“ mit Fokus auf Fragestellungen zur Kopplung von Strom- und Verkehrssektor.

Der Tagungsband des EFZN zum Thema „Erneuerbare erfolgreich integrieren durch Power to Heat“, der die Ergebnisse der ersten Dialogplattform des EFZN vom 5. und 6. Mai 2015 zum Thema Power to Heat zusammenfasst, ist erschienen (EFZN Schriftenreihe, Band 33). Dieser enthält auch einen Beitrag von Ass. iur. Johannes Hilpert mit dem Titel „Der Rechtsrahmen für Power to Heat-Anwendungen“. Thematisiert werden die wesentlichen rechtlichen Aspekte, die beim Einsatz von P2H-Anlagen zu berücksichtigen sind, insbesondere der Rechtsrahmen der Strompreissituation sowie der Einfluss der Nutzung von P2H-Anlagen auf den sog. Primärenergiefaktor.

Dr. Markus Kahles und Fabian Pause, LL.M. Eur., haben in der aktuellen Ausgabe 20/2015 der Europäischen Zeitschrift für Wirtschaftsrecht (EuZW), S. 776 ff., einen Aufsatz zum Thema „Öffnung nationaler Fördersysteme für Strom aus erneuerbaren Energien aus anderen Mitgliedstaaten“ veröffentlicht. Der Aufsatz beschreibt die aktuellen Öffnungstendenzen in verschiedenen Mitgliedstaaten und beleuchtet die potentielle Rolle der kooperativen Mechanismen nach Art. 5-11 RL 2009/28/EG im Zuge des Prozesses der grenzüberschreitenden Förderung von Strom aus erneuerbaren Energien.

In den Schriften zum Umweltenergierecht ist der neue Band „Erneuerbare Energien in Europa“ erschienen. Dieser versammelt die Beiträge der gleichnamigen 12. Würzburger Gespräche zum Umweltenergierecht vom Oktober 2014 und bietet ein interdisziplinäres Bild sowohl von höchst aktuellen Entwicklungen etwa im Beihilferecht als auch von grundsätzlicheren Fragestellungen im europäischen Energiebinnenmarkt. Der von Thorsten Müller und Dr. Hartmut Kahl, LL.M. (Duke) herausgegebene Band ist der einundzwanzigste der Schriftenreihe.

Heute ist der Würzburger Bericht zum Umweltenergierecht Nr. 17 von Katharina Merkel und Dr. Hartmut Kahl, LL.M. (Duke) erschienen. Die Autoren gehen der Frage nach, ob die geplanten Realisierungsfristen im Rahmen der Wind-Ausschreibungen des „EEG 3.0“ analog zu den Möglichkeiten im BImSchG verlängert werden sollten, wenn die als Zugangsvoraussetzungen geplanten BImSchG-Genehmigungen beklagt werden.

Die über 130 Teilnehmer der 14. Würzburger Gespräche zum Umweltenergierecht diskutierten heute zu den verschiedenen Aspekten der aktuellen Rechtsentwicklung im Energierecht. Neben der Einführung von Ausschreibungen im EEG, der Kodifizierung eines Strommarktes 2.0 oder der KWKG-Novelle standen grundsätzliche Betrachtungen zu den Anforderungen an das Energierecht und dessen Entwicklung im Mittelpunkt der Tagung.

Der Stiftungsrat der Stiftung Umweltenergierecht hat heute auf Vorschlag des Vorstandes Frau Prof. Dr. Monika Böhm als drittes Mitglied in den Stiftungsrat kooptiert. Frau Prof. Dr. Monika Böhm ist Staatsrechtslehrerin an der Philipps-Universität Marburg und dort Inhaberin der Professur für Öffentliches Recht.

Über 70 Teilnehmer kamen heute auf Einladung der Stiftung Umweltenergierecht zu einem Fachgespräch zu aktuellen Rechtsfragen der Direktvermarktung im EEG in die Barockhäuser der Stadt Würzburg. Die in der Reihe Fokus Umweltenergierecht stehende Tagung widmete sich den Rechtsfragen zu § 24 EEG 2014, der Vermarktung von Anlagen zwischen 100 und 500 kW, die ab dem 01.01.2016 der Direktvermarktungspflicht unterliegen, und den Fragen der Regelenergiebereitstellung aus erneuerbaren Energien.

Dr. Marcus Schmidtchen ist der Preisträger des Dissertationspreis Umweltenergierecht 2015. Er erhielt heute den mit 5 000 Euro dotierten Preis, der von einer fünfköpfigen Jury vergeben wurde, im Rahmen eines Abendempfangs der Stiftung Umweltenergierecht.

Heute fand das 6. Treffen des Doktorandennetzwerks Umweltenergierecht in Würzburg statt. Die Teilnehmer diskutierten die vorgestellten Promotionsvorhaben und aktuelle Rechtsfragen zum Umweltenergierecht.

Im Rahmen des Empfangs anlässlich der Verleihung des Dissertationspreises hat die Stiftung Umweltenergierecht heute das Studien- und Dissertationsprogramm Umweltenergierecht vorgestellt. Mit diesem breit angelegten Programm möchte die Stiftung den juristischen Nachwuchs im Bereich des Energie- und Umweltenergierechts fördern.

Dr. Markus Kahles hat heute auf der Konferenz „Die Energie der Alpen“ einen Vortrag zum Thema „Europarechtliche Rahmenbedingungen der Förderung von Strom aus erneuerbaren Energien in der Alpenregion“ gehalten. Neben dem aktuellen Rechtsrahmen stand auch ein Ausblick auf die künftigen Möglichkeiten zur regionalen Kooperation bei der Förderung erneuerbarer Energien im Rahmen der Energieunion im Mittelpunkt.

Thorsten Müller hat heute einen Vortrag zum Thema „Ausschreibungen aus Europa – zu den Beihilfeleitlinien der EU-Kommission“ im Rahmen der Konferenz „Ausschreibungen für Windenergie an Land“ des Bundesverbandes WindEnergie e.V. in Berlin gehalten. Dabei hat er die Vorgaben der Energiebeihilfeleitlinien vorgestellt und die bestehenden Handlungsmöglichkeiten für die Bundesregierung erläutert.

Im Rahmen der Wind.Energie – Mitteldeutsche Branchentage hat Thorsten Müller heute zum Thema „Ausschreibungen als Zugangsvoraussetzungen für die Förderung von Windenergieanlagen: Hintergründe, Eckpunkte und Auswirkungen der Systemumstellung im EEG“ referiert. In seinem Vortrag hat er die Planungen des Bundeswirtschaftsministeriums für die EEG-Novelle 2016 vorgestellt und deren rechtlichen Wirkungen eingeordnet.

Die Stiftung Umweltenergierecht hat zusammen mit Ecologic, dem Öko-Institut e.V. und BBH ein neues, dreijähriges Forschungsvorhaben „Analyse und Strukturierung des übergreifenden Energierechts (Strom)“ im Auftrag des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie begonnen. Die Stiftung Umweltenergierecht leitet im Konsortium das Arbeitspaket 3, in dem Ansätze für eine stärkere Konsistenz und Verständlichkeit des Energierechts erarbeitet werden. Heute fand das Auftakttreffen zum Vorhaben in Berlin statt.

Thorsten Müller hat heute im Rahmen der Gesellschafterversammlung der ARGE Netz einen Vortrag zum Thema „Aktuelle Rechtsentwicklungen in Europa und Deutschland“ gehalten und dabei neue Entwicklungslinien und mögliche Folgen aktueller Pläne der Europäischen Kommission und des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie erläutert.

„Um die Klimaschutzziele auf dem volkswirtschaftlich günstigsten Weg zu erreichen, müssen Wind- und Sonnenenergie die wichtigsten Primärenergiequellen werden. Und das nicht nur im Bereich der Stromversorgung, sondern auch in der Wärmeversorgung und der Mobilität. Strom würde damit zum Hauptenergieträger.“ Zu diesem Ergebnis kommt die im Rahmen des vom BMWi geförderten Vorhabens „Interaktion EE-Strom Wärme Verkehr“ erarbeiteten Studie, die die Stiftung Umweltenergierecht gemeinsam mit den Fraunhofer-Instituten für Windenergie und Energiesystemtechnik (IWES) und Bauphysik (IBP) sowie dem Institut für Energie- und Umweltforschung (ifeu) erarbeitet hat. Das entwickelte Konzept, das sich auch mit der Umgestaltung des zugehörigen Rechtsrahmens befasst, zeigt die Wege zur Erreichung der Klimaschutzziele bis zum Jahr 2050 auf und gibt Antworten auf die im BMWi-Weißbuch „Ein Strommarkt für die Energiewende“ aufgeworfenen Fragen zur Sektorenkopplung.

Endbericht

Kurzfassung des Endberichts

Im Rahmen des 15. Internationalen BBE-Fachkongresses für Holzenergie hat Oliver Antoni heute in Augsburg zusammen mit Herrn Matthias Stark von der Technischen Hochschule Ingolstadt (THI) den Vortrag „Anreize und Möglichkeiten zur flexibilisierten Führung von Biomasseheizkraftwerken mit fester Biomasse“ gehalten. In diesem Vortrag hat er neben den derzeitigen Vergütungsmöglichkeiten für die flexible Stromerzeugung aus Biogas einen zusammen mit der THI entwickelten Vorschlag vorgestellt, mit dem ein Förderanreiz für BMHKW gesetzt werden könnte, flexibel Strom zu erzeugen.

Am 22. September 2015 fand der dritte und abschließende Workshop zum Forschungsprojekt „Effektiver Rechtsrahmen für ein europäisches Super Grid“ statt, das von der Stiftung Mercator gefördert wird. Im Rahmen eines eintägigen Fachgesprächs in Würzburg wurde dabei der Bogen gespannt von der Idee des Super Grids über die bisherige rechtliche Umsetzung dieser Idee bis hin zur weiteren Zukunft eines möglichen Super Grids. Die rund 25 Teilnehmer aus verschiedenen Fachrichtungen diskutierten auf Basis mehrerer Vorträge zu den unterschiedlichsten Aspekten grenzüberschreitender Netzinfrastruktur in Europa.

Im Rahmen der Tagung „Recht und Finanzierung von Erneuerbaren Energien“ hat Oliver Antoni heute in Lüneburg einen Vortrag zur Förderung der effizienten Stromerzeugung durch das KWKG gehalten. In seinem Vortrag hat er den grundlegenden Fördermechanismus des geltenden KWKG sowie die wesentlichen geplanten Änderungen der anstehenden KWKG Novelle vorgestellt.

Zusammen mit dem arrhenius Institut aus Hamburg hat die Stiftung Umweltenergierecht für die Agora Energiewende ein Forschungsvorhaben begonnen, in dem neue Ansätze analysiert werden, wie die Finanzierung der Energiewende vor dem Hintergrund der Flexibilisierungsnotwendigkeiten gestaltet werden kann. Heute fand in Berlin das Projektauftakttreffen statt.

Mit Förderung durch die Stiftung Mercator hat die Stiftung Umweltenergierecht ein neues Vorhaben zur Entwicklung des europäischen Rechtsrahmens für den Ausbau der erneuerbaren Energien begonnen. Das auf viereinhalb Jahre angelegte Vorhaben „Eine neue EU-Architektur für die Energiewende (EU-ArchE)“ erforscht die aktuellen Entwicklungen zur Neuordnung des europäischen Rahmens, in dessen Mittelpunkt die Schaffung einer Energieunion und die Etablierung einer neuartigen Governance-Struktur stehen. Heute fand in Würzburg das Projektauftakttreffen statt.

Auf Einladung des Universität Freiburg und dem Centrum für Europäische Politik Freiburg (CEP) hat Fabian Pause heute beim 48. Freiburger Verkehrsseminar „Die zukünftigen Herausforderungen grenzüberschreitender Strommärkte in Europa“ einen Vortrag zum Thema „Effektiver Rechtsrahmen für ein europäisches Super Grid?“ gehalten. Dabei stellte er primärrechtliche Kompetenzen sowie sekundärrechtliche Ansätze im Hinblick auf den grenzüberschreiten Stromnetzausbau im Allgemeinen und bezüglich eines europäischen Super Grids im Besonderen dar.

Die Stiftung Umweltenergierecht war heute im Begleitprogramm der traditionellen Branchenmesse Husum Wind vertreten. Stiftungsvorstand Thorsten Müller hat an dem von watt_2.0 organisierten Podiumsgespräch „Energiewende ins Nichts?“ teilgenommen und dort zu rechtlichen Aspekten des Transformationsprozesses unter Einbeziehung der Sektoren Wärme und Verkehr Stellung genommen.

Dr. Hartmut Kahl hat an einer Podiumsdiskussion auf dem BWE-Forum „Umschalten statt Abschalten“ mit BWE-Präsident Hermann Albers und MdB Dr. Nina Scheer teilgenommen und dort u.a. die rechtlichen Voraussetzungen für eine Öffnung der Märkte Mobilität und Wärme für erneuerbar erzeugten Strom skizziert.

Eine neue Ausgabe des Newsletters Info | Stiftung Umweltenergierecht ist erschienen. Lesen Sie über aktuelle Entwicklungen, neue Forschungsvorhaben, Forschungsergebnisse, Veranstaltungen und Personen der Stiftung Umweltenergierecht.

Auf Einladung der ABO Wind AG hat Nils Wegner (LL.M. Stockholm) im Rahmen einer Unternehmensveranstaltung einen Vortrag zur Notwendigkeit der Erweiterung der Rechtsschutzmöglichkeiten von Umweltvereinigungen in einem künftigen Umweltrechtsbehelfsgesetz vor dem Hintergrund neuerer Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs sowie völkerrechtlicher Anforderungen der sog. Aarhus-Konvention gehalten.

Auf Einladung des Bundeswirtschaftsministeriums hat Nils Wegner (LL.M. Stockholm) im Rahmen der Bund-Länder-Initiative Windenergie (BLWE) einen Vortrag über aktuelle Fehlerquellen von Windkonzentrationszonenplanungen gehalten. Basierend auf dem Würzburger Bericht zum Umweltenergierecht Nr. 14 benannte er die aktuell zur Aufhebung von Konzentrationsplanungen führenden Mängel und zeigte Ansatzpunkte für rechtssichere Planungen in der Zukunft auf.

Mit zwei Hintergrundpapieren und einem Diskussionspapier in der Reihe Würzburger Berichte zum Umweltenergierecht haben die Mitarbeiter der Stiftung Umweltenergierecht Forschungsergebnisse aus laufenden Vorhaben veröffentlicht.

Würzburger Bericht zum Umweltenergierecht Nr. 14 „Fehlerquellen von Windkonzentrationszonenplanungen“ vom 7. September 2015, Hintergrundpapier von Nils Wegner

Würzburger Bericht zum Umweltenergierecht Nr. 15 „Ausschreibungen für Strom aus erneuerbaren Energien in Großbritannien und Deutschland“ vom 7. September 2015, Hintergrundpapier von Helena Münchmeyer und Markus Kahles

Würzburger Bericht zum Umweltenergierecht Nr. 16 „Ausschreibungen im EEG 2014 und ‚Altmark Trans‘“ vom 7. September 2015, Diskussionspapier von Nora Grabmayr und Markus Kahles

Dr. Markus Kahles und Thorsten Müller haben in der aktuellen Ausgabe des Magazins für die deutsche Energiewirtschaft (EW 9/2015, S. 29-31) einen Beitrag zum Thema „§ 24 EEG 2014 – Rechtsfragen des Wegfalls der Förderung bei negativen Preisen“ veröffentlicht. Darin beleuchten die Autoren die Hintergründe der Entstehung und aktuelle Auslegungsschwierigkeiten dieser Norm und zeigen zukünftige Reformperspektiven auf.

Der Aufsatz basiert dabei auf dem Hintergrundpapier „Wegfall der EEG-Förderung bei negativen Preisen – § 24 EEG, europarechtliche Hintergründe und Ausgestaltungsoptionen“.

In der aktuellen Ausgabe der Zeitschrift für Umweltrecht (ZUR, 9/2015, S. 468-476) ist ein Beitrag zur Rechtsprechung von Nils Wegner mit dem Titel „Aktuelle Entwicklungen in der Rechtsprechung zur Planung von Windkonzentrationszonen – Zugleich Besprechung der Urteile des OVG Schleswig vom 20.1.2015“ erschienen. In dem Beitrag wird die Anforderung der Rechtsprechung an Windkonzentrationszonenplanungen, „harte“ und „weiche“ Tabuzonen bereits im ersten Arbeitsschritt der Planaufstellung voneinander zu unterscheiden, gegen zu weitgehende Kritik verteidigt. Die Urteile des OVG Schleswig werden in diesen Zusammenhang eingeordnet und ihre neuen Akzente herausgestellt. Eines der besprochenen Urteile ist in derselben Ausgabe auf den Seiten 498 ff. abgedruckt.

Unter der Leitung von Frau Prof. Dr. Silke Laskowski (Universität Kassel) besuchten heute 15 Studierende und wissenschaftliche Assistenten der Universität Istanbul die Stiftung Umweltenergierecht zum gemeinsamen Erfahrungsaustausch. Begleitet wurden sie von ihren Dozentinnen Frau Prof. Dr. Ayşe Nur Tütüncü (Istanbul Üniversitesi) und Frau Prof. Dr. Nuray Ekşi (Yeditepe Üniversitesi). Neben der Vorstellung der Forschungsarbeit der Stiftung durch Fabian Pause stand das Konzept der europäischen Energieunion im Fokus, über das Dr. Markus Kahles informierte.

In der aktuellen Ausgabe der Zeitschrift für Umweltrecht (ZUR) 2015, Heft 7/8, ist eine Urteilsanmerkung von Viktoria Fülbier zu den Urteilen des OVG Lüneburg vom 03.12.2014 und des VG Trier vom 23.03.2015 zur Vereinbarkeit von Windenergieanlagen mit Radaranlagen erschienen. Die Anmerkung befasst sich mit der Frage, ob dem BAF bzw. dem Deutschen Wetterdienst Beurteilungsspielräume bei der Beurteilung der Störwirkung von Windenergieanlagen eingeräumt sind.

In der aktuellen Ausgabe der Zeitschrift für Umweltrecht (ZUR) 2015, Heft 7-8, ist ein Aufsatz von Charlotte Probst mit dem Titel „Erneuter Wechsel bei der Biokraftstoffförderung – Einführung der Treibhausgasminderungsquote in Deutschland im Jahr 2015“ (S. 393-399) erschienen. Der Beitrag befasst sich mit der wechselhaften Geschichte der Biokraftstoffförderung und dem jüngsten Systemwechsel.

In der aktuellen Ausgabe der Zeitschrift für das gesamte Energiewirtschaftsrecht (EnWZ) 2015, Heft 8, ist ein Aufsatz von Viktoria Fülbier zu möglichen genehmigungsrechtlichen Anknüpfungspunkten für materiell-rechtliche Präqualifikationen beim künftigen Ausschreibungsmodell für Windenergieanlagen an Land erschienen. Der Aufsatz befasst sich neben der Diskussion um einzelne genehmigungsrechtliche Verfahrensschritte insbesondere mit der Frage, ob die Bestandskraft eines Genehmigungsbescheids notwendige Voraussetzung einer Anknüpfung sein sollte.

In der aktuellen Ausgabe der Zeitschrift EnergieRecht (ER) 2015, Heft 4, ist ein Aufsatz von Helena Münchmeyer, LL.M. Eur., mit dem Titel „Erste Anwendungsfälle der neuen Leitlinien für Umweltschutz- und Energiebeihilfen“ (S. 140-146) erschienen. Der Beitrag stellt die neuen Leitlinien vor und vergleicht die Fördersysteme Deutschlands, des Vereinigten Königreichs und Estlands.

Die Stiftung Umweltenergierecht sucht zwei neue Kollegen und hat jeweils eine Stelle für einen wissenschaftlichen Mitarbeiter (m/w) in Teilzeit sowie einen studentischen Mitarbeiter (m/w) in Teilzeit ausgeschrieben.

Aktuelle Ausschreibungen

Thorsten Müller hat für die heutige Ausgabe der Mainpost einen Gastbeitrag verfasst, in dem er sich mit den Strukturen einer ganzheitlichen Energiewende und den daraus resultierenden Anforderungen an das zukünftige Energierecht befasst.

In Heft 7/2015 der EnWZ (Zeitschrift für das gesamte Recht der Energiewirtschaft), S. 301-309 ist heute der Aufsatz „Planungsrechtliche Präqualifikationen auch für die Ausschreibung der Förderung von Windenergie?“ von Nils Wegner, LL.M. (Stockholm) erschienen.

Die Stiftung Umweltenergierecht hat heute erstmalig im Rahmen eines Online-Seminars ihre Forschungsergebnisse präsentiert. Exklusiv für die Unterstützer und Spender haben Thorsten Müller und Dr. Markus Kahles die Ergebnisse des 13. Würzburger Berichts zum Umweltenergierecht und aktuelle rechtliche Entwicklungen rund um das Thema „§ 24 EEG 2014 – Wegfall der Förderung bei negativen Preisen“ präsentiert.

Im Rahmen der „Konferenz Windenergierecht“ hat Thorsten Müller heute in Berlin einen Vortrag zu den möglichen Präqualifikationsmerkmalen gehalten. Basierend auf der Würzburger Studie zum Umweltenergierecht Nr. 3 hat er die Aussagekraft verschiedener Zeitpunkte im Planungs- und Genehmigungsverfahren im Hinblick auf Realisierungswahrscheinlichkeiten dargestellt.

Die Stiftung Umweltenergierecht hat Ende Dezember 2014 das von Bundesministerium für Wirtschaft und Energie geförderte Vorhaben „Konsistentes Recht der energetischen Biomassenutzung (KonReeB)“ erfolgreich abgeschlossen. Das Vorhaben hat die rechtlichen Grundlagen und gesetzlichen Strukturen des Anbaus und der energetischen Nutzung von Biomasse untersucht und Handlungsempfehlungen zur Rechtsfortentwicklung erarbeitet.

Der Abschlussbericht ist in der Reihe „Würzburger Studien zum Umweltenergierecht“ in sechs Teilen als Nr. 4 a) bis f) erschienen.

Auf Einladung des rheinland-pfälzischen Wirtschaftsministeriums und der Transferstelle für Rationelle und Regenerative Energienutzung Bingen (TSB) hat Frank Sailer heute auf dem 8. Windenergietag Rheinland-Pfalz einen Vortrag zum Thema „Planungs- und genehmigungsrechtliche Präqualifikationsmerkmale bei einem Ausschreibungsdesign für Windkraft an Land“ gehalten. Dabei stellte er die Ergebnisse der 3. Würzburger Studie zum Umweltenergierecht dar und erläuterte die Bedeutung des Genehmigungsbescheids bei der Ausgestaltung des künftigen Ausschreibungsdesigns.

Im Rahmen der Begleitforschung zum EEG-Erfahrungsbericht hat die Stiftung Umweltenergierecht heute in Berlin im Auftrag des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie einen Expertenworkshop zu „Eigenversorgungspachtmodellen und Kreditwesengesetz“ veranstaltet. Dabei ging es um die Frage, wann Pacht- und Betriebsführungsmodelle für Kraftwerke ein nach Kreditwesengesetz erlaubnispflichtiges Finanzierungsleasing darstellen. Die Stiftung Umweltenergierecht wird das Thema weiter vertiefen.

In Berlin wurde die Studie der Energietechnischen Gesellschaft (ETG) im Verband der Elektrotechnik (VDE) „Potenziale für Strom im Wärmemarkt bis 2050“ vorgestellt. Hierzu hat Johannes Hilpert einen Beitrag zum Rechtsrahmen für Power-to-Heat-Anlagen verfasst. Die Studie kann kostenpflichtig über die Homepage des VDE bestellt werden.

Anlässlich der öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Wirtschaft und Energie des deutschen Bundestages zur Beihilfeentscheidung der EU-Kommission zum britischen Kernkraftwerk Hinkley Point C war Thorsten Müller heute als Sachverständiger geladen. In der öffentlichen Anhörung ging es um die beihilferechtliche Bewertung der Beihilfeentscheidung und die Frage, ob die Bundesrepublik Deutschland sich der Klage von Österreich anschließen soll. Thorsten Müller und Dr. Markus Kahles haben die Bewertung in einer rechtlichen Stellungnahme dargestellt.

Weitere Informationen zur Anhörung

Die Stiftung Umweltenergierecht ist vom Thüringer Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz beauftrag worden, die erarbeiteten Eckpunkte für eine Thüringer Winderlass zu begutachten.

Kurzgutachten zu den Eckpunkten des Thüringer Winderlasses

Dr. Markus Kahles und Thorsten Müller haben ein Diskussionspapier zu § 24 EEG 2014 erstellt. Im Würzburger Bericht zum Umweltenergierecht Nr. 13 „Wegfall der Förderung bei negativen Preisen – § 24 EEG 2014, europarechtliche Hintergründe und Ausgestaltungsoptionen“ setzen sie sich mit der Auslegung des § 24 EEG 2014 und den europarechtlich zulässigen Veränderungsoptionen auseinander.

Im Rahmen der diesjährigen Dornburger Energiegesprächen „Energie & Wettbewerb“, dem Jahressymposium des Instituts für Energiewirtschaftsrecht an der Friedrich-Schiller-Universität Jena, hat Thorsten Müller heute einen Vortrag „Die Förderung Erneuerbarer Energien im Wettbewerb aus juristischer Perspektive“ gehalten. Der Vortrag wird als Aufsatz in der EnWZ erscheinen.

Thorsten Müller hat heute in Paderborn einen Vortrag zu aktuellen Entwicklungen des Rechts der Windenergienutzung gehalten.

Auf Einladung der Clearingstelle EEG hat Frank Sailer heute im Rahmen des 21. Fachgesprächs der Clearingstelle EEG einen Vortrag zum Thema „Rechtliche Rahmenbedingungen für den Einsatz von Speichern“ gehalten. Das Fachgespräch stand unter dem Thema „Speicherbetrieb unter dem EEG 2014“. Frank Sailer zeigte in seinem Überblicksvortrag die wichtigsten Vorschriften aus dem Speicherrecht auf.

Invited by the German Norwegian Chamber of Commerce Dr. Hartmut Kahl, LL.M. (Duke) is giving a presentation today for a delegation of experts from Norway in Hamburg on “Capacity Mechanisms and the Legal Framework for Generation Adequacy in the European Union and Germany”.

Auf Einladung der Denker & Wulf AG hat Thorsten Müller heute in Haby einen Vortrag zum Thema „Ausschreibungen im EEG und neues Energiemarktdesign – eine rechtswissenschaftliche Einordnung“ gehalten. Darin stellte er die verwobenen Entwicklungslinien der EEG-Systemumstellung, der Neuordnung des Strommarktdesigns und der Änderungen in und aus Europa dar.

Am heutigen Donnerstag hat Tobias Strobel einen Vortrag im Rahmen der Berlin Conference on Energy and Electricity Economics (BELEC) gehalten. Titel des Vortrags war „The PCI-Regime: European Law’s Influence on Electricity Grid Expansion – with a Focus on Cross-Border Coordination“.

Auf Einladung des BWE Landesvorstand Bayern im Bundesverband Windenergie hat Thorsten Müller heute im Rahmen einer Diskussionsveranstaltung in München einen Vortrag zu „Ausschreibungen im EEG – zur Neuausrichtung des regulatorischen Umfeldes für die Windenergie“ gehalten.

Das im letzten Jahr erfolgreich abgeschlossene Projekt „Roadmap Speicher“ ist nun im Jahresbericht „Innovation durch Forschung“ als Forschungs-Highlight aufgeführt. Der Jahresbericht gibt einen Überblick zur gesamten angewandten Forschung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi) auf dem Gebiet nichtnuklearer Energietechnologien. „Er nennt aktuelle Ergebnisse aus Forschung und Entwicklung des Jahres 2014, vermittelt Hintergrundinformationen zu den neuesten Technologie- und Marktentwicklungen und stellt einschlägige Projekte im Detail vor, die die Bedeutung und Vielfalt der Forschungsarbeiten illustrieren“, so das BMWi. Das Projekt „Roadmap Speicher“ findet sich als interdisziplinäres Vorhaben mit einem systemübergreifenden Fokus in der Rubrik „Systemanalyse und übergreifende Fragen der Energiewende“. Darin wurde den zentralen Fragen nachgegangen, wann und wieviel Speicher wir in Zukunft brauchen und wie der Rechtsrahmen für Stromspeicher aussieht: Fragen, die das Fraunhofer IWES, das IAEW der RWTH Aachen und die Stiftung Umweltenergierecht über drei Jahre hinweg untersucht haben. Antworten hierzu finden sich im Abschlussbericht, der im November letzten Jahres veröffentlicht wurde.

Im Rahmen der wissenschaftlichen Fachtagung des Technischen Hochschule Ingolstadt zur Flexibilisierung der Biomasse hat Oliver Antoni heute einen Vortrag „Rechtliche Rahmenbedingungen der Verstromung fester Biomasse und Anreize zur Flexibilisierung von BMHWs im EEG“ gehalten. In diesem Vortrag hat er neben der aktuellen Vergütungssituation für die Verstromung biogener Festbrennstoffe einen Vorschlag vorgestellt, mit welchem Förderanreiz BMHKW wirtschaftlich flexibel Strom erzeugen könnten.

In der aktuellen Ausgabe der Zeitschrift für das gesamte Recht der Energiewirtschaft (EnWZ 5/2015) ist eine Urteilsanmerkung von Nora Grabmayr zum Urteil des Europäischen Gerichts zum Österreichischen Ökostromgesetz erschienen. In der Anmerkung wird insbesondere die Relevanz und Bedeutung dieses Urteils für die deutsche Diskussion über die Vereinbarkeit nationaler Förderregelungen mit dem europäischen Wettbewerbsrecht diskutiert.

Auf Einladung des EnergieVerein e.V. hat Thorsten Müller heute einen Vortrag zu „Fragen an die Neuordnung des Ordnungsrahmens für die Energieversorgung“ gehalten. Darin befasste er sich mit den geplanten Änderungen des Rechtsrahmens für die Förderung erneuerbarer Energien und die Änderung des Rechtsrahmens für die Neuordnung des Energiewirtschaftssystems.

Thorsten Müller war heute Gast bei der Gesellschafterversammlung der ARGE Netz in Reußenköge und hat dort einen Vortrag zum Einfluss des Europarechts auf die Ausgestaltung des EEG gehalten.

Im Rahmen des XVIII. Symposiums der Vereinigung deutscher und russischer Ökonomen, dialog e.V., hat Dr. Hartmut Kahl, LL.M. (Duke) heute in Tübingen an der Eberhard Karls Universität einen Vortrag zu dem Thema „Deutschlands Energiewende im europäischen Kontext“ gehalten und an der Podiumsdiskussion „Deutsch-russische Energiebeziehungen unter Stress?“ teilgenommen. Das Symposium stand unter der Überschrift „Energiesicherheit in Deutschland und Russland – Neue Herausforderungen in einem sich wandelnden Umfeld“.

Heute fand das 5. Treffen des Doktorandennetzwerks Umweltenergierecht in Würzburg statt. Die Teilnehmer diskutierten die vorgestellten Promotionsvorhaben und aktuelle Rechtsfragen zum Umweltenergierecht.

Mit dem Erscheinen der Dissertation von Dr. James Kröger, LL.M., als Band 19 der Schriften zum Umweltenergierecht ist der Herausgerberkreis der Schriftenreihe erweitert worden. Neue Mitherausgeberin ist Frau Prof. Dr. Sabine Schlacke, Direktorin des Instituts für Umwelt- und Planungsrecht an der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster und Mitglied im Wissenschaftlichen Beirat der Bundesregierung Globale Umweltveränderungen.

Mit der Dissertation von Dr. James Kröger, LL.M., „Die Förderung erneuerbarer Energien im Europäischen Elektrizitätsbinnenmarkt“, ist Band 19 der im Nomos Verlag aufgelegten Reihe Schriften zum Umweltenergierecht erschienen.

Johannes Hilpert hat am 5. Mai 2015 im Rahmen der Dialogplattform „Power-to-Heat“ des Energie-Forschungszentrums Niedersachen (EFZN) in Goslar einen Vortrag zum Thema „Power-to-Heat als Strom-Wärme-Anwendung – Rechtsrahmen und Hemmnisse“ gehalten. Hierbei wurde insbesondere ein Überblick über die Stromkostensituation von Power-to-Heat-Anlagen gegeben.

Sämtliche Vortragsfolien sind über die Homepage des EFZN abrufbar.

Thorsten Müller hat heute beim BWE-Praxistag „Potentielle Strommarktentwicklung und Auswirkungen auf die Strompreise“ den Vortrag „Die ‚Sechs-Stunden-Regelung‘ nach § 24 EEG 2014 – Hintergründe und Spielräume“ gehalten. Darin hat er die ab 2016 neue Rechtslage einschließlich der europarechtlichen Hintergründe und Änderungsmöglichkeiten dargestellt.

Die Stiftung Umweltenergierecht hat heute zusammen mit den Projektpartnern, dem Fraunhofer-Institut für Windenergie und Energiesystemtechnik (IWES), dem Fraunhofer-Institut für Bauphysik (IBP) und dem Institut für Energie- und Umweltforschung (ifeu) die weiteren Ergebnisse des vom Bundesministerium für Wirtschaft und Energie geförderten Forschungsvorhabens „Interaktion EE-Strom, Wärme und Verkehr – Analyse der Interaktion zwischen den Sektoren Strom, Wärme/Kälte und Verkehr in Deutschland im Hinblick auf steigende Anteile fluktuierender Erneuerbarer Energien im Strombereich“ vorgestellt und mit den eingeladenen Teilnehmer diskutiert. Vorgestellt wurden heute die Teilergebnisse und Handlungsempfehlungen zur Interaktion zwischen den Energiesektoren Strom und Verkehr. Oliver Antoni präsentierte den derzeit geltenden Rechtsrahmen für die identifizierten Schlüsseltechnologien und bewertete die Handlungsempfehlungen des Konsortiums aus rechtswissenschaftlicher Sicht. Thorsten Müller gestaltete die im Anschluss an die Ergebnispräsentation durchgeführte Podiumsdiskussion mit.

Abschlusspräsentation (Strom-Verkehr) 5. Mai 2015

Pressemitteilung des Fraunhofer-Institut für Windenergie und Energiesystemtechnik (IWES)

Die Stiftung Umweltenergierecht hat heute zusammen mit den Projektpartnern, dem Fraunhofer-Institut für Windenergie und Energiesystemtechnik (IWES), dem Fraunhofer-Institut für Bauphysik (IBP) und dem Institut für Energie- und Umweltforschung (ifeu) die Ergebnisse des vom Bundesministerium für Wirtschaft und Energie geförderten Forschungsvorhabens „Interaktion EE-Strom, Wärme und Verkehr – Analyse der Interaktion zwischen den Sektoren Strom, Wärme/Kälte und Verkehr in Deutschland im Hinblick auf steigende Anteile fluktuierender Erneuerbarer Energien im Strombereich“ vorgestellt und mit den eingeladenen Teilnehmer diskutiert. Vorgestellt wurden heute die Teilergebnisse und Handlungsempfehlungen zur Interaktion zwischen den Energiesektoren Strom und Wärme. Oliver Antoni präsentierte den derzeit geltenden Rechtsrahmen für die identifizierten Schlüsseltechnologien für die Wärmeversorgung und bewertete die Handlungsempfehlungen des Konsortiums aus rechtswissenschaftlicher Sicht. Thorsten Müller gestaltete die im Anschluss an die Ergebnispräsentation durchgeführte Podiumsdiskussion mit.

Abschlusspräsentation (Strom-Wärme) 4. Mai 2015

Pressemitteilung des Fraunhofer-Institut für Windenergie und Energiesystemtechnik (IWES)

Zum ersten Mal hat die Stiftung Umweltenergierecht einen Druckkostenzuschuss für eine Dissertation ausgelobt. Gefördert wird die Doktorarbeit „Der Rechtsrahmen für die Errichtung von Kleinwindanlagen“ von Dr. Jan Thorbecke, die im Nomos Verlag erschienen ist. Die Stiftung Umweltenergierecht übernimmt die Hälfte der Druckkosten beziehungsweise zahlt einen Zuschuss von maximal 2.500 Euro. Der Druckkostenzuschuss ist Teil des Programms zur Nachwuchsförderung der Stiftung.

Weitere Informationen zum Förderprogramm

Auf große Resonanz sind die 13. Würzburger Gespräche zum Umweltenergierecht am gestrigen Donnerstag gestoßen. Die Veranstaltung stand unter der Überschrift „Der Rechtsrahmen für erneuerbare Energien in den Niederlanden – Ausschreibungen als Blueprint für Europa?“ und fand – passend zum Thema – in der Botschaft der Niederlande in Berlin statt. Die rund 70 Teilnehmer aus beiden Ländern konnten sich in sieben Vorträgen umfassend über die Erneuerbaren-Förderung in den Niederlanden und die bevorstehende Umstellung der Förderung auf Ausschreibungen in Deutschland informieren und gemeinsame Herausforderungen aus unterschiedlichen Blickwinkeln diskutieren.

Rund 60 Experten kamen heute in Frankfurt zum Innovationsdialog „Zukunft Solarenergie“ zusammen. Die von der Mainova AG in Zusammenarbeit mit der Stiftung Umweltenergierecht ausgerichtete Veranstaltung beleuchtete verschiedete technische, rechtliche und ökonomische Aspekte der zukünftigen Nutzung der Photovoltaik. Thorsten Müller hielt einen Vortrag „EEG 2014 und FFAV: Der neue Rechtsrahmen für die Photovoltaiknutzung“.

Frank Sailer hat heute an der Universität Bremen einen Vortrag zum Thema „Power-to-Gas im Speicherrecht: Strombezugskosten beim Power-to-Gas-Verfahren“ gehalten. Dabei stand vor allem die Rechtslage zu den Netzentgelten, zur EEG-Umlage und zur Stromsteuer im Mittelpunkt. Der Vortrag fand im Rahmen des Projekt-Workshops „Power to Gas – Treiber, Hemmnisse & Perspektiven auf dem Weg aus der Nische zur marktreifen Technologie“ zum Forschungsvorhaben RESYSTRA statt.

Im 12. Würzburger Bericht zum Umweltenergierecht „Rechtsschutz im Ausschreibungsverfahren nach der Freiflächenausschreibungsverordnung – Untergesetzliche Festlegungen und verfassungrechtliche Vorgaben“ stellt Katharina Merkel, LL.M. (Aberdeen) zunächst den üblichen Rechtsschutz gegen Entscheidungen der BNetzA nach dem EEG 2014 dar, gefolgt von einer Erläuterung der nach § 39 FFAV vorgesehenen Rechtsschutzmöglichkeiten. Im Anschluss wird der Frage nachgegangen, ob der durch § 39 FFAV gewährte Rechtsschutz mit der Garantie effektiven Rechtsschutzes nach Art. 19 Abs. 4 GG vereinbar ist.

Comprising the papers of a conference at Leuphana University Lüneburg on locally based renewable energy solutions, Prof. Marjan Peeters (Maastricht) and Prof. Thomas Schomerus (Leuphana) edited the book “Renewable Energy Law in the EU – Legal Perspectives on Bottom-up Approaches”. The book was delivered these days by the renowned academic publishing house Edward Elgar. Dr. Hartmut Kahl of the Foundation for Environmental Energy Law contributed chapter three: “Trade law constraints to regional renewable energy support schemes”.

Die Mainova AG lädt in Kooperation mit der Stiftung Umweltenergierecht zum 3. Mainova Innovationsdialog zum Thema „Zukunft Solarenergie“ ein. Die Veranstaltung findet am 21. April 2015 von 9.30 bis 17.30 Uhr in Frankfurt statt.

Im aktuellen Heft 1/2015 der Zeitschrift für neues Energierecht (ZNER 2015, S. 20 ff.) ist ein Tagungsbericht von Katharina Merkel, LL.M. (Aberdeen) zu den 12. Würzburger Gesprächen „Erneuerbare Energien in Europa“ erschienen. Der Bericht fasst alle Referate der zweitägigen Veranstaltung zusammen und gibt einen guten Einblick in die Diskussionen mit dem Auditorium.

Fabian Pause hat heute im Rahmen des 10^th Market Workshop „PV development drivers in the EU and worldwide“ des Europäischen Photovoltaik-Industrieverbandes EPIA an einer Podiumsdiskussion zum Thema „Utility-scale PV in Europe – from retroactive changes to competitiveness?“ teilgenommen. Neben Fragen der rückwirkenden Änderungen von Förderregelungen für erneuerbare Energien wurden insbesondere die sich mit der Einführung von Ausschreibungen ergebenden Herausforderungen diskutiert.

Dr. Markus Kahles hat heute auf der Konferenz des Bundesverbands Windenergie (BWE) „Windenergie, Finanzierung und Direktvermarkung“ in Berlin einen Vortrag zum Thema „Verpflichtende Direktvermarktung – Ausgestaltungsmöglichkeiten auf Basis der Beihilfeleitlinien der EU-Kommission“ gehalten. Dabei ging er sowohl auf die Einführung der verpflichtenden Direktvermarktung im EEG 2014 als auch auf aktuelle Entwicklungen in anderen Mitgliedstaaten der EU ein.

Thorsten Müller hat heute auf Einladung des Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. (BDEW) im Rahmen einer Arbeitsgruppensitzung zum Ausschreibungsdesign einen Vortrag zu möglichen Anknüpfungspunkten im Planungs- und Genehmigungsrecht für Präqualifikationsmerkmale einer Ausschreibung für Windenergie an Land gehalten. Die Präsentation basiert auf der kürzlich erschienen Würzburger Studie zum Umweltenergierecht Nr. 3.

In den Schriften zum Umweltenergierecht ist heute der neue Band „Energiewende im Föderalismus“ erschienen. Dieser vereint die schriftlichen Ausarbeitungen der Vorträge der 10. Würzburger Gespräche zum Umweltenergierecht und bietet so ein interdisziplinäres Bild der verschiedenen Erscheinungen der Energiewende im Mehrebenensystem. Der Band wurde von Thorsten Müller und Dr. Hartmut Kahl, LL.M. (Duke) herausgegeben und ist der achtzehnte Band der Schriftenreihe.

In der Märzausgabe 2015 der Zeitschrift für Umweltrecht (ZUR), S. 149-156, ist der Beitrag „Die 10-H-Abstandsregelung für Windenergieanlagen – zur Umsetzung der Länderöffnungsklausel in Bayern“ von Viktoria Fülbier und Nils Wegner, LL.M. (Stockholm) erschienen.

Im aktuellen Heft 2/2015 der Zeitschrift für Umweltrecht (ZUR) 2015, S. 67-72, ist ein Aufsatz von Dr. Hartmut Kahl, LL.M. (Duke) erschienen. Unter dem Titel „Viele Wege führen nach Rom: Die Preisfindung bei der Förderung erneuerbarer Energien im Beihilferecht der EU und Subventionsrecht der WTO“ wird dort untersucht, inwiefern es in wettbewerblich orientierten Rechtsordnungen neben Ausschreibungen auch andere Methoden zur Bestimmung der Förderhöhe für Strom aus erneuerbaren Energieträgern geben kann.

Anlässlich des vierten Gründungstages der Stiftung Umweltenergierecht waren die Unterstützer und Projektpartner zum 2. Stiftungstag nach Würzburg eingeladen. Nach der Begrüßung durch den Vorsitzenden des Stiftungsrates, Prof. Dr. Helmuth Schulze-Fielitz, diskutierten die rund 60 Teilnehmer die aktuelle Entwicklung der Stiftung und des Umweltenergierechts. Dazu standen mit Katherina Grashof (izes), Tim Drees (IAEW) und Josche Muth (ehem. EREC) drei ausgewiesene Experten als Diskussionspartner und Moderatoren zur Verfügung.

Eine neue Ausgabe des Newsletters Info | Stiftung Umweltenergierecht ist erschienen. Lesen Sie über aktuelle Entwicklungen, neue Forschungsvorhaben, Forschungsergebnisse, Veranstaltungen und Personen der Stiftung Umweltenergierecht.

Im IWR-Monatsreport Regenerative Energiewirtschaft 03/2015 ist ein Interview mit Thorsten Müller erschienen. Der Stiftungsvorstand spricht unter anderem über den rechtlichen und politischen Rahmen für den Ausbau der Erneuerbaren Energien und die künftigen Geschäftsmodelle. Er erläutert zudem die Auswirkungen der Änderung des Wälzungsmechanismus auf die Stromvermarktung und ordnet die EU-Beihilfeleitlinien mit der Einführung von Ausschreibungen juristisch ein.

Für ausführlichere Informationen zum Interview können Sie sich gern unter mail@stiftung-umweltenergierecht.de an uns wenden.

Im 11. Würzburger Bericht zum Umweltenergierecht „Der beihilferechtliche Rahmen für Maßnahmen zur Gewährleistung einer angemessenen Stromerzeugung“ erläutert Katharina Merkel, LL.M. (Aberdeen) den beihilferechtlichen Rahmen der Diskussion um eine Weiterentwicklung der bestehenden Netzreserve zur Kapazitätsreserve. Der Schwerpunkt dieses Hintergrundpapiers liegt in der Darstellung der Entwicklung der bisherigen beihilferechtlichen Genehmigungspraxis im Bereich der Vergütung von Leistungsvorhaltung. Insbesondere die Auslegung der abstrakten Vorgaben der neuen Umwelt- und Energiebeihilfeleitlinien durch die Europäische Kommission im Fall des britischen Kapazitätsmarktes liefert wertvolle Hinweise zur Vereinbarkeit von Beihilfen zur Förderung angemessener Stromerzeugungskapazitäten mit dem Binnenmarkt.

Auf Einladung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie hat Thorsten Müller heute die Ergebnisse des im Rahmen der Würzburger Studien zum Umweltenergierecht erschienen Gutachtens „Planungs- und genehmigungsrechtliche Anknüpfungspunkte als materielle Präqualifikationsmerkmale einer Ausschreibung für Windenergie an Land im ‚EEG 3.0‘“ im Rahmen des Stakeholder-Workshops „Ausschreibungen – Vorstellung und Diskussion der Marktanalyse zu Wind an Land“ vorgestellt.

Präsentation

In der aktuellen Ausgabe, 3/2015, S. 108-112, der Neuen Zeitschrift für Verwaltungsrecht (NVwZ) ist der Beitrag „Die Länderöffnungsklausel im BauGB. Weiter Spielraum der Länder bei der Entprivilegierung der Windenergie im Außenbereich“ von Anna-Maria Grüner erschienen. Der Aufsatz beschäftigt sich mit dem historischen und verfassungsrechtlichen Hintergrund der Länderöffnungsklausel. Der Fokus liegt dabei auf der Prüfung, ob der Länderöffnungsklausel kompetenzrechtliche Einwände entgegenstehen, ein Verstoß gegen die kommunale Planungshoheit vorliegt und der Grundsatz der Einheit der Rechtsordnung gewahrt wird.

Thorsten Müller hat heute auf Einladung der Technische Universität Wien einen Vortrag im Rahmen der dreitägigen 9. Internationalen Energiewirtschaftstagung  (IEWT 2015) „Energiesysteme im Wandel: Evolution oder Revolution?“ gehalten. In seinem Vortrag zum Thema „Der neue Beihilferahmen für erneuerbare Energien – eine energiepolitische Revolution aus Brüssel?“ hat er aufgezeigt, dass die Beihilfeleitlinien dem Pol „Revolution“ des Konferenzthemas zuzuordnen ist.

Im Januarheft der Zeitschrift für Umweltrecht (ZUR) 2015, S. 61-63, ist ein Tagungsbericht zu den 12. Würzburger Gesprächen zum Umweltenergierecht „Erneuerbare Energien in Europa – Rechtsentwicklungen im EU-Binnenmarkt“ von Moritz Meister, M.Sc. LL.B. (Leuphana Universität Lüneburg) erschienen. Der Bericht fasst alle Referate der Tagung konzise zusammen und gibt einen guten Einblick in die aktuell diskutierten europarechtlichen Problemstellungen der Förderung von erneuerbaren Energien.

In der aktuellen Ausgabe 1-2/2015, S. 60-63, der et – Zeitschrift Energiewirtschaftliche Tagesfragen ist der Beitrag „Anreiz zur flexibilisierten Fahrweise von Kraftwerken mit fester Biomasse“ von Oliver Antoni zusammen mit Matthias Stark, Matthias Sonnleitner und Prof. Wilfried Zörner vom Institut für neue Energie-Systeme der TH Ingolstadt erschienen. Der Beitrag beschäftigt sich aus technisch-ökonomischer sowie rechtswissenschaftlicher Perspektive mit den Möglichkeiten, Biomassekraftwerke, die biogene Festbrennstoffe einsetzen, dazu anzureizen, den Betrieb zeitlich zu flexibilisieren. Hierfür wird ein an die Flexibilitätsprämie für Biogas im EEG angelehnte Förderung vorgeschlagen.

Nach dem Pilotverfahren für PV-Freiflächen 2015 soll auch die Förderung für alle anderen Erneuerbare-Energien-Sparten bis spätestens 2017 über ein Ausschreibungsverfahren erfolgen. Zur Vorbereitung dieses Prozesses ist die Stiftung Umweltenergierecht vom Bundeswirtschaftsministerium gebeten worden, die planungs- und genehmigungsrechtlichen Grundlagen für die Windenergie als Grundlage für eine Marktanalyse aufzuarbeiten. Im Rahmen der Forschung zum Recht der Windenergienutzung haben Viktoria Fülbier, Nils Wegner, Frank Sailer und Thorsten Müller hierzu nunmehr eine Studie zum Thema „Planungs- und genehmigungsrechtliche Anknüpfungspunkte als materielle Präqualifikationsmerkmale einer Ausschreibung für Windenergie an Land im „EEG 3.0““ veröffentlicht.

Die Würzburger Studie weist auf die rechtlichen Unterschiede zwischen Photovoltaik und Windenergie hin und soll als Diskussionsgrundlage für die Bestimmung möglicher Präqualifikationsbedingungen aus dem Planungs- und Genehmigungsrecht für die Windenergie dienen und damit den weiteren politischen Entscheidungsprozess rechtswissenschaftlich unterstützen.

Im aktuellen Heft 1/2015 der Auslandsinformationen der Konrad-Adenauer-Stiftung mit dem Titel „Energie, Ressourcen und Recht“ ist ein Beitrag von Dr. Hartmut Kahl, LL.M. (Duke) erschienen, der sich mit „Energierecht und Versorgungssicherheit in Europa“ befasst (auf Englisch). Erörtert werden die europa- und völkerrechtliche Rahmenbedingungen zur Gewährleistung der Versorgungssicherheit in der EU.

Die Ergebnisse der Studienreise „Climate Change and Renewable Energies as an International Challenge” für Studierende aus Marokko im September 2014 sind nunmehr in einer Publikation der Konrad-Adenauer-Stiftung erschienen. Darin findet sich auch eine französischsprachige Zusammenfassung des Vortrags von Dr. Hartmut Kahl, LL.M. (Duke) zu „Germany‘s Commitments on Climate Change Mitigation from a Legal Perspective – Today and Beyond 2020“.

Ebenfalls erschienen ist mittlerweile der Vortrag von Dr. Hartmut Kahl zu „Structures and Problems of Environmental Law in Germany and the European Union“, den er im Mai 2014 auf Einladung der Konrad-Adenauer-Stiftung an der Universität von Rabat gehalten hat. Zu finden ist der Vortrag im Band „Droit de l’environnement au Maroc, en Allemagne et au sein de l’Union Européenne“, der von Mohammad Zakaria Abouddahab und Helmut Reifeld herausgegebenen wurde.

Auf Einladung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie hat Frank Sailer heute auf der 17. Sitzung der Bund-Länder-Initiative Windenergie (BLWE) die Ergebnisse des im Rahmen der Würzburger Studien zum Umweltenergierecht erschienen Gutachtens „Planungs- und genehmigungsrechtliche Anknüpfungspunkte als materielle Präqualifikationsmerkmale einer Ausschreibung für Windenergie an Land im ‚EEG 3.0‘“ vorgestellt.

Präsentation

Im Rahmen der AG Flexibilität der Plattform Strommarkt des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie hat Frank Sailer heute einen Vortrag zu „Rechtlichen Rahmenbedingungen für Speicher im Kontext eines flexiblen Stromsystems“ gehalten. Er ging dabei auf das bestehende Speicherrecht als Ausgangslage ein und zeigte den rechtlichen Weiterentwicklungsbedarf in Sachen Modernisierung von Flexibilitätsanreizen und den Aufbau eines „Flexibilitätenrechts“ auf.

Die Stiftung Umweltenergierecht sucht zum nächstmöglichen Zeitpunkt zwei neue Kolleginnen und Kollegen in Teilzeit als Wissenschaftliche Mitarbeiter (w/m) für Forschungsprojekte im Bereich des Rechts Windenergienutzung u.a. mit Bezügen zum Raumordnungs- und Planungsrechts und dem EEG. Bewerbungsschluss ist der 23. Januar 2015.

Die Stiftung Umweltenergierecht sucht eine neue Kollegin oder einen neuen Kollegen als studentischer Mitarbeiter (w/m) für Grafik- und Internetdesign.

Die Stiftung Umweltenergierecht lobt dieses Jahr zum zweiten Mal den Dissertationspreis Umweltenergierecht aus. Dieser ist Teil des Dissertationsprogramms der Stiftung Umweltenergierecht und soll herausragende Dissertationen aus dem Bereich des Umweltenergierechts, des Klimaschutzrechts und des Rechts der nachhaltigen Energieversorgung würdigen. Damit will die Stiftung Umweltenergierecht ihrem Stiftungszweck entsprechend einen Anreiz setzen, sich im Zuge eines Promotionsvorhabens mit den rechtlichen Aspekten der von der Bundesregierung angestrebten weitreichenden Transformation unserer Energieversorgung auseinanderzusetzen und so einen Beitrag zum Gelingen dieses Vorhabens beizusteuern.

Einsendeschluss für Bewerberinnen und Bewerber ist der 31. Mai 2015. Die Auswahl des oder der Preisträger erfolgt durch eine Jury, die aus Prof. Dr. Monika Böhm, Prof. Dr. Ines Härtel, Prof. Dr. Franz Reimer, Prof. Dr. Sabine Schlacke und Prof. Dr. Helmuth Schulze-Fielitz besteht.

Die Stiftung Umweltenergierecht hat Ende Dezember 2014 das von Bundeswirtschaftsministerium geförderte Vorhaben „Konsistentes Recht der energetischen Biomassenutzung“ erfolgreich abgeschlossen. Das am 1. August 2011 gestartete Vorhaben hat über einen Zeitraum von 3 ½ Jahren die rechtlichen Grundlagen und gesetzlichen Strukturen des Anbaus und der energetischen Nutzung von Biomasse untersucht und Handlungsempfehlungen zur Rechtsfortentwicklung erarbeitet. Die Ergebnisse finden Sie auf der Projektwebsite.

Oliver Antoni hat heute im Rahmen der SophienHofAbende der ABGnova GmbH in Frankfurt am Main einen Vortrag zu den gebäuderelevanten Entwicklungen des Energierecht im Jahr 2014 gehalten. Er hat hierbei neben den politischen Rahmenbedingungen insbesondere die Rechtsänderungen durch die Energieeinsparverordnung 2014 und das Erneuerbare-Energien-Gesetz 2014 dargestellt, die für den Gebäudesektor zu beachten sind.

Johannes Hilpert hat heute im Rahmen des ETG-Workshops „Rechtliche und regulatorische Rahmenbedingungen für Energiespeicher und Strom im Wärmemarkt“ einen Vortrag zum Thema „Power-to-Heat als Strom-Wärme-Anwendung – Rechtsrahmen und Hemmnisse“ gehalten. Hierbei hat er den rechtlichen status quo der Nutzung von Elektroheizkesseln beschrieben und Handlungsempfehlungen aufgezeigt.

Dr. Markus Kahles hat heute im Rahmen des Workshops zur verpflichtenden Direktvermarktung des juristischen Beirats des BWE einen Vortrag über „Vorgaben der Umwelt- und Energiebeihilfeleitlinien  für die verpflichtende Direktvermarktung“ gehalten.

Frank Sailer hat heute im Rahmen der 2. Pumpspeichertagung des Energie-Forschungszentrums Niedersachsen (efzn) einen Vortrag über „Die Energiespeicherung im EEG 2014“ gehalten und dabei aus aktuellen Ergebnissen des Forschungsvorhabens „Roadmap Speicher“ berichtet. Sein Beitrag ist abgedruckt im entsprechenden Tagungsband „Erneuerbare erfolgreich ins Netz integrieren durch Pumpspeicherung“, herausgegeben von Wolfgang Busch und Friedericke Kaiser.

Im Rahmen des EEG-Erfahrungsberichtes fand heute ein Workshop zum Einspeisemanagement im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie statt. Die Stiftung Umweltenergierecht war mit einem Vortrag von Dr. Hartmut Kahl, LL.M. (Duke) zum Rechtsrahmen für Einspeisemanagement und Netzausbau im EEG 2014 vertreten.

Thorsten Müller hat heute einen Vortrag zum Thema „Auktionsmodell: Sichtweisen Deutschlands und Europas – eine rechtswissenschaftliche Darstellung der Planungen im EEG“ im Rahmen des BWE-Workshops: „Windenergie in MV – im 25. Jahr“ auf Schloss Griebenow (Mecklenburg-Vorpommern) gehalten.

Im Rahmen des heute vom BUND Naturschutz in Bayern durchgeführten Fachgespräch „Dezentrale Energiewende in Bayern. Wir machen weiter! Rechtliche Hürden und Wegweiser“ hat Thorsten Müller einen einleitenden Vortrag zum Erneuerbare-Energien-Gesetz 2014 gehalten.

Thorsten Müller war heute als Sachverständiger vom Energieausschuss des Landtages Mecklenburg-Vorpommern geladen. In der öffentlichen Anhörung ging es um das Thema „Bundesweit einheitliches Netzentgelt einführen: Kosten für den Netzausbau regional fair verteilen“.

Im Rahmen des Fachgesprächs „Zukunft der Offshore-Windenergie nach der EEG-Novelle 2014“, das die Stiftung OFFSHORE WINDENERGIE im Auftrag des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie heute durchgeführt hat, hat Thorsten Müller einen Vortrag zur rechtswissenschaftlichen Einordnung der geplanten Umstellung der Förderung auf Ausschreibung gehalten.

Frank Sailer hat heute im Rahmen der von der Fachagentur Windenergie an Land veranstalteten Fachtagung „Windenergie in der Regional- und Bauleitplanung: Rechtsprechung und Planungspraxis“ einen Vortrag zu den rechtlichen Anforderungen an Abstandsregelungen der Bundesländer gehalten.

Thorsten Müller hat heute im Rahmen der 8. EUROSOLAR-Konferenz „Stadtwerke mit Erneuerbaren Energien“ im Rahmen seines Vortrags „Der neue Rechtsrahmen des EEG und der Wärmemarkt“ die Neuerungen im EEG 2014 für Stadtwerke und die weiteren Entwicklungslinien vor dem Hintergrund der geplanten Umstellung auf Ausschreibungen insbesondere im Hinblick auf eine stärkere Kopplung der Sektoren Strom und Wärme dargestellt.

Teilnehmer aus Deutschland und verschiedenen europäischen Ländern haben gestern und heute im Rahmen der 12. Würzburger Gespräche zum Umweltenergierecht vielfältige Aspekte zum europäischen Recht der erneuerbaren Energien erörtert. Anhand von 11 interdisziplinären Vorträgen und einer Podiumsdiskussion wurden das Tagungsthema „Erneuerbare Energien in Europa – Rechtsentwicklungen im EU-Binnenmarkt – umfassend beleuchtet.

Im Rahmen des Seminars „Neues und Altes zum Recht der Erneuerbaren“ hat Thorsten Müller heute einen Vortrag zum Thema „Vom „EEG 2.0“ zum „EEG 3.0“ – Perspektiven und europarechtlicher Kontext der weiteren Entwicklung des EEG“ gehalten. Dabei beleuchtete er die im EEG 2014 angelegte Entwicklungsperspektive Ausschreibungsmodell und deren europarechtlichen und -politischen Hintergründe.

Dr. Markus Kahles hat heute auf der WindEnergy 2014 in Hamburg im Rahmen des Forums Ostwind „Alles, was Recht ist!“ den Vortrag „Aktuelle Entwicklungen im Europäischen Recht: Rücken- oder Gegenwind für die Energiewende?“ gehalten.

Thorsten Müller hat heute im Rahmen der Tagung „Recht & Finanzierung Erneuerbarer Energien – Auswirkungen der EEG Novelle 2014“ an der Leuphana Universität Lüneburg den Vortrag „Die Ausschreibung als neuer Steuerungsansatz im EEG – Überblick, Hintergründe und Einordnung“ gehalten.

Following his earlier visit at Agdal University of Rabat/Morocco in May, Dr. Hartmut Kahl, LL.M. (Duke) gave a presentation to a delegation of law students from Rabat in Berlin today. Invited by Konrad-Adenauer-Stiftung, he spoke about “Germany’s Commitments on Climate Change Mitigation from a Legal Perspective – Today and Beyond 2020”. The Moroccan students stay for one week in Germany to learn and discuss about “Climate Change and Renewable Energies as an International Challenge.”