Die Stiftung Umweltenergierecht sucht zum nächstmöglichen Zeitpunkt mehrere neu Kolleginnen und Kollegen zur Mitarbeit an Forschungsprojekten im Bereich des europäischen Rechts der erneuerbaren Energien, des deutschen Rechts der erneuerbaren Energien im Strombereich und des Energiewirtschaftsrechts sowie des Rechts der Wärmeversorgung und der Energieeffizienz. Bewerbungsschluss ist der 15. Januar 2016.
Aktuelle Ausschreibungen
In der aktuellen Dezember-Ausgabe der Zeitschrift Euro Heat&Power ist auf den Seiten 18 bis 21 ein Beitrag von Ass. iur. Oliver Antoni, LL.M. zusammen mit M. Sc. Patrick Schumacher vom Fraunhofer-Institut für Bauphysik (IBP) erschienen. Der Aufsatz mit dem Titel „Die künftige Rolle der strombasierten Wärmeanwendung Power-to-Heat und der KWK“ befasst sich mit einigen wirtschaftlich-technischen und rechtswissenschaftlichen Fragestellungen der Sektorenkopplungstechnologie Power-to-Heat und der Kraft-Wärme-Kopplung im künftigen Wärmeversorgungssystem.
Zu der heutigen öffentlichen Anhörung im Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung des Hessischen Landtages war Thorsten Müller als Sachverständiger geladen. Es ging in der Anhörung um einen Gesetzentwurf zur Einführung eines 10 H-Abstandes nach Bayerischen Vorbildes in der Hessischen Bauordnung.
Die Stellungnahme baut aufgrund der weitgehenden Parallelität zur Gesetzeslage in Bayern auf dem Würzburger Bericht zum Umweltenegierecht Nr. 8 „Die Länderöffnungsklausel im BauGB und ihre Umsetzung in Bayern“ auf.
Stellungnahme (Drucksache 19/2070 vom 16.06.2015) veröffentlicht als Ausschussvorlage WVA/19/16, Teil 4, S. 131-168, 2. Dezember 2015
In einem Vortrag unter dem Titel „Germany‘s Renewable Energy Act“ an der Friedrich-Schiller-Universität Jena und einer anschließenden Diskussion hat Dr. Hartmut Kahl, LL.M. (Duke) heute einer Delegation von Studierenden und Hochschullehrern aus der Ukraine die Entwicklung des EEG vorgestellt. Die Gäste aus der Ukraine sind Teilnehmer einer einwöchigen Studienreise im Rahmen eines vom DAAD geförderten Kooperationsprojektes zwischen dem Institut für Politikwissenschaft der Universität Jena und der Nationalen Universität Kiew – Mohyla Akademie. Das Thema der Studienreise lautet: „Erfolgreiche Gesetzgebungsverfahren in Deutschland – Am Beispiel der Umsetzung des EEG“.
Im Rahmen einer Diskussionsveranstaltung der Interessengemeinschaft Windkraft Österreich zum Thema Ausschreibungen für erneuerbare Energien hielt Dr. Markus Kahles einen Vortrag mit dem Titel „Ausschreibungen aus Europa – Zu den Beihilfeleitlinien der EU-Kommission“. Er skizzierte den europarechtlichen Hintergrund der Einführung von Ausschreibungen für erneuerbare Energien und diskutierte insbesondere die bestehenden beihilferechtlichen Ausnahmemöglichkeiten der Mitgliedstaaten bei der Einführung von Ausschreibungen.
Im Rahmen seiner heutigen Sitzung hat der Stiftungsrat den vom Vorstand beschlossenen Haushalt 2016 geprüft und genehmigt. Der neue Haushalt hat ein Volumen von 1,2 Mio. €, von denen rund 950 000 € für Personalausgaben eingeplant sind.
In der aktuellen Ausgabe des BWK Energie-Fachmagazins (BWK 2015, Heft 11, S. 26 ff.) ist ein Beitrag von Ass. iur. Oliver Antoni, LL.M. und Ass. iur. Katharina Merkel, gemeinsam mit Kollegen von Fraunhofer-IWES und IBP, erschienen. Der Aufsatz mit dem Titel „Langfristige Perspektiven in der Sektorkopplung Strom-Wärme“ befasst sich mit wesentlichen Aspekte des kürzlich abgeschlossenen Forschungsprojekts „Interaktion EE-Strom, Wärme und Verkehr“ mit Fokus auf Fragestellungen zur Kopplung von Strom- und Wärmesektor.
Im Rahmen der Windenergietage NRW 2015 hat Thorsten Müller heute zum Thema „Entwicklung des Energiemarktdesigns unter besonderer Berücksichtigung der Ausschreibungen bei der Windenergie an Land“ referiert. Darin hat er die Planungen zum Weißbuch und Strommarktgesetz mit den Anforderungen an den weiteren Transformationspfad abgeglichen.
Oliver Antoni hat heute auf der Konferenz „Pumpspeicher für die Energiewende – Spitzentechnologie auf Eis?“ einen Vortrag zum Thema „Wettbewerb der Speichertechnologien? – Rechtsvergleichung der regulatorischen Rahmenbedingungen der Flexibilitätsoptionen Pumpspeicherkraftwerke, Power-to-Heat und Power-to-Gas.“ gehalten. Der Vortrag befasste sich mit dem geltenden Rechtsrahmen dieser drei Sektorenkopplungstechnologien, insbesondere mit den Regelungen zu den staatlich induzierten Strompreisbestandteilen und weiteren ordnungsrechtlichen Rahmenbedingungen.
Der Vortrag ist zudem als Tagungsbeitrag im heute erschienenen Tagungsband des EFZN zum Thema „Pumpspeicher für die Energiewende – Spitzentechnologie auf Eis?“, der die Vorträge der 3. Pumpspeichertagung am 26.11.2015 in Goslar zusammenfasst, erschienen (EFZN Schriftenreihe, Band 34).
Auf dem 16. Forum Solarpraxis in Berlin hat Dr. Hartmut Kahl, LL.M. (Duke) heute einen Impulsvortrag zum künftigen Förderrahmen für PV-Anlagen gehalten. Er skizzierte insbesondere die anstehenden Änderungen im künftigen EEG 2016 mit Blick auf die Einführung von Ausschreibungen. Weitere Themen in der anschließenden Diskussion des Workshops „Kraftwerke“ waren Speichertechnologien und sich abzeichnende Änderungen im regulatorischen Rahmen für Eigenversorgungsmodelle.
Thorsten Müller hat heute im Rahmen der Konferenz „Flexibilisierung des Stromsystems in Deutschland und Frankreich“ des Deutsch-französischen Büros für erneuerbare Energien (DFBEE) an einer Podiumsdiskussion im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) teilgenommen. In Rahmen der Diskussionsrunde unter der Überschrift „Wie können Flexibilisierungspotentiale in Deutschland und Frankreich genutzt bzw. erschlossen werden?“ hat er die rechtliche Ausgangslage und Reformperspektiven erläutert.
Nils Wegner leitet ab heute das einwöchige Seminar „Deutschland in der Energiewende“ an der Akademie Frankenwarte Würzburg. Die Teilnehmer des Seminars analysieren gemeinsam die Veränderungen des deutschen Energiemarktes und diskutieren den Zusammenhang von Energiewende, Nachhaltigkeit, Ökologie und sozialer Gerechtigkeit. Weitere Mitwirkende sind Dr. Herbert Barthel (BUND), Ilka Hoffmann und Thorsten Müller (beide Stiftung Umweltenergierecht).
Auf Einladung der Stiftung Umweltenergierecht haben heute Experten aus Wissenschaft, Politik und Wirtschaft die Frage „Brauchen wir einen neuen Rechtsrahmen für die Energiewende?“ im Rahmen eines gleichnamigen Workshops diskutiert. Die Veranstaltung war zugleich der Auftakt des neuen Forschungsschwerpunktes regenerative und effiziente Wärme- und Kälteversorgung.
Seit Beginn des anlaufenden Wintersemesters engagiert sich die Stiftung Umweltenergierecht im Rahmen ihres Studien- und Dissertationsprogramms in der Lehre an der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Friedrich-Schiller-Universität Jena.
Dr. Hartmut Kahl, LL.M. (Duke) hat dazu heute zum ersten Mal die Vorlesung „Einführung in das Umweltenergierecht“ gehalten, für die er einen Lehrauftrag erhalten hat. Die Veranstaltung mit insgesamt 15 Semesterwochenstunden ist Teil des zur Qualifikation des „Energiejuristen“ führenden Zertifikatsstudiums, das von der rechtswissenschaftlichen Fakultät in Jena bundesweit einmalig angeboten wird. Die Stiftung Umweltenergierecht ist Kooperationspartner des Zertifikatsstudiums.
Die Stiftung Umweltenergierecht ist zusammen mit dem Fraunhofer-Institut für System- und Innovationsforschung ISI vom Ministerium für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume Schleswig-Holstein beauftragt worden, ein Gutachten zu zuschaltbaren Lasten zu erstellen. Ziel des Gutachtens ist, ein Instrument zu entwickeln, das ansonsten abzuregelnde Windstrommengen durch zuschaltbare Lasten sinnvoll nutzbar macht, Netzentgelte senkt, einen diskriminierungsfreien Zugang für zuschaltbare Lasten ermöglicht und die Kosteneffizienz des Gesamtsystems erhöht. Die Ergebnisse sollen Ende Januar 2016 vorliegen.
In der aktuellen Zeitschrift für Energiewirtschaftliche Tagesfragen (et) 2015, Heft 11, S. 52-55, ist ein Beitrag von Ass. iur. Oliver Antoni, LL.M. und Ass. iur. Johannes Hilpert, gemeinsam mit Kollegen von Fraunhofer-IWES und IFEU-Institut, erschienen. Dargestellt werden dort wesentliche Aspekte des kürzlich abgeschlossenen Forschungsprojekts „Interaktion EE-Strom, Wärme und Verkehr“ mit Fokus auf Fragestellungen zur Kopplung von Strom- und Verkehrssektor.
Der Tagungsband des EFZN zum Thema „Erneuerbare erfolgreich integrieren durch Power to Heat“, der die Ergebnisse der ersten Dialogplattform des EFZN vom 5. und 6. Mai 2015 zum Thema Power to Heat zusammenfasst, ist erschienen (EFZN Schriftenreihe, Band 33). Dieser enthält auch einen Beitrag von Ass. iur. Johannes Hilpert mit dem Titel „Der Rechtsrahmen für Power to Heat-Anwendungen“. Thematisiert werden die wesentlichen rechtlichen Aspekte, die beim Einsatz von P2H-Anlagen zu berücksichtigen sind, insbesondere der Rechtsrahmen der Strompreissituation sowie der Einfluss der Nutzung von P2H-Anlagen auf den sog. Primärenergiefaktor.
Dr. Markus Kahles und Fabian Pause, LL.M. Eur., haben in der aktuellen Ausgabe 20/2015 der Europäischen Zeitschrift für Wirtschaftsrecht (EuZW), S. 776 ff., einen Aufsatz zum Thema „Öffnung nationaler Fördersysteme für Strom aus erneuerbaren Energien aus anderen Mitgliedstaaten“ veröffentlicht. Der Aufsatz beschreibt die aktuellen Öffnungstendenzen in verschiedenen Mitgliedstaaten und beleuchtet die potentielle Rolle der kooperativen Mechanismen nach Art. 5-11 RL 2009/28/EG im Zuge des Prozesses der grenzüberschreitenden Förderung von Strom aus erneuerbaren Energien.
In den Schriften zum Umweltenergierecht ist der neue Band „Erneuerbare Energien in Europa“ erschienen. Dieser versammelt die Beiträge der gleichnamigen 12. Würzburger Gespräche zum Umweltenergierecht vom Oktober 2014 und bietet ein interdisziplinäres Bild sowohl von höchst aktuellen Entwicklungen etwa im Beihilferecht als auch von grundsätzlicheren Fragestellungen im europäischen Energiebinnenmarkt. Der von Thorsten Müller und Dr. Hartmut Kahl, LL.M. (Duke) herausgegebene Band ist der einundzwanzigste der Schriftenreihe.
Heute ist der Würzburger Bericht zum Umweltenergierecht Nr. 17 von Katharina Merkel und Dr. Hartmut Kahl, LL.M. (Duke) erschienen. Die Autoren gehen der Frage nach, ob die geplanten Realisierungsfristen im Rahmen der Wind-Ausschreibungen des „EEG 3.0“ analog zu den Möglichkeiten im BImSchG verlängert werden sollten, wenn die als Zugangsvoraussetzungen geplanten BImSchG-Genehmigungen beklagt werden.
Die über 130 Teilnehmer der 14. Würzburger Gespräche zum Umweltenergierecht diskutierten heute zu den verschiedenen Aspekten der aktuellen Rechtsentwicklung im Energierecht. Neben der Einführung von Ausschreibungen im EEG, der Kodifizierung eines Strommarktes 2.0 oder der KWKG-Novelle standen grundsätzliche Betrachtungen zu den Anforderungen an das Energierecht und dessen Entwicklung im Mittelpunkt der Tagung.
Der Stiftungsrat der Stiftung Umweltenergierecht hat heute auf Vorschlag des Vorstandes Frau Prof. Dr. Monika Böhm als drittes Mitglied in den Stiftungsrat kooptiert. Frau Prof. Dr. Monika Böhm ist Staatsrechtslehrerin an der Philipps-Universität Marburg und dort Inhaberin der Professur für Öffentliches Recht.
Über 70 Teilnehmer kamen heute auf Einladung der Stiftung Umweltenergierecht zu einem Fachgespräch zu aktuellen Rechtsfragen der Direktvermarktung im EEG in die Barockhäuser der Stadt Würzburg. Die in der Reihe Fokus Umweltenergierecht stehende Tagung widmete sich den Rechtsfragen zu § 24 EEG 2014, der Vermarktung von Anlagen zwischen 100 und 500 kW, die ab dem 01.01.2016 der Direktvermarktungspflicht unterliegen, und den Fragen der Regelenergiebereitstellung aus erneuerbaren Energien.
Dr. Marcus Schmidtchen ist der Preisträger des Dissertationspreis Umweltenergierecht 2015. Er erhielt heute den mit 5 000 Euro dotierten Preis, der von einer fünfköpfigen Jury vergeben wurde, im Rahmen eines Abendempfangs der Stiftung Umweltenergierecht.
Heute fand das 6. Treffen des Doktorandennetzwerks Umweltenergierecht in Würzburg statt. Die Teilnehmer diskutierten die vorgestellten Promotionsvorhaben und aktuelle Rechtsfragen zum Umweltenergierecht.
Im Rahmen des Empfangs anlässlich der Verleihung des Dissertationspreises hat die Stiftung Umweltenergierecht heute das Studien- und Dissertationsprogramm Umweltenergierecht vorgestellt. Mit diesem breit angelegten Programm möchte die Stiftung den juristischen Nachwuchs im Bereich des Energie- und Umweltenergierechts fördern.
Dr. Markus Kahles hat heute auf der Konferenz „Die Energie der Alpen“ einen Vortrag zum Thema „Europarechtliche Rahmenbedingungen der Förderung von Strom aus erneuerbaren Energien in der Alpenregion“ gehalten. Neben dem aktuellen Rechtsrahmen stand auch ein Ausblick auf die künftigen Möglichkeiten zur regionalen Kooperation bei der Förderung erneuerbarer Energien im Rahmen der Energieunion im Mittelpunkt.
Thorsten Müller hat heute einen Vortrag zum Thema „Ausschreibungen aus Europa – zu den Beihilfeleitlinien der EU-Kommission“ im Rahmen der Konferenz „Ausschreibungen für Windenergie an Land“ des Bundesverbandes WindEnergie e.V. in Berlin gehalten. Dabei hat er die Vorgaben der Energiebeihilfeleitlinien vorgestellt und die bestehenden Handlungsmöglichkeiten für die Bundesregierung erläutert.
Im Rahmen der Wind.Energie – Mitteldeutsche Branchentage hat Thorsten Müller heute zum Thema „Ausschreibungen als Zugangsvoraussetzungen für die Förderung von Windenergieanlagen: Hintergründe, Eckpunkte und Auswirkungen der Systemumstellung im EEG“ referiert. In seinem Vortrag hat er die Planungen des Bundeswirtschaftsministeriums für die EEG-Novelle 2016 vorgestellt und deren rechtlichen Wirkungen eingeordnet.
Die Stiftung Umweltenergierecht hat zusammen mit Ecologic, dem Öko-Institut e.V. und BBH ein neues, dreijähriges Forschungsvorhaben „Analyse und Strukturierung des übergreifenden Energierechts (Strom)“ im Auftrag des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie begonnen. Die Stiftung Umweltenergierecht leitet im Konsortium das Arbeitspaket 3, in dem Ansätze für eine stärkere Konsistenz und Verständlichkeit des Energierechts erarbeitet werden. Heute fand das Auftakttreffen zum Vorhaben in Berlin statt.
Thorsten Müller hat heute im Rahmen der Gesellschafterversammlung der ARGE Netz einen Vortrag zum Thema „Aktuelle Rechtsentwicklungen in Europa und Deutschland“ gehalten und dabei neue Entwicklungslinien und mögliche Folgen aktueller Pläne der Europäischen Kommission und des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie erläutert.
„Um die Klimaschutzziele auf dem volkswirtschaftlich günstigsten Weg zu erreichen, müssen Wind- und Sonnenenergie die wichtigsten Primärenergiequellen werden. Und das nicht nur im Bereich der Stromversorgung, sondern auch in der Wärmeversorgung und der Mobilität. Strom würde damit zum Hauptenergieträger.“ Zu diesem Ergebnis kommt die im Rahmen des vom BMWi geförderten Vorhabens „Interaktion EE-Strom Wärme Verkehr“ erarbeiteten Studie, die die Stiftung Umweltenergierecht gemeinsam mit den Fraunhofer-Instituten für Windenergie und Energiesystemtechnik (IWES) und Bauphysik (IBP) sowie dem Institut für Energie- und Umweltforschung (ifeu) erarbeitet hat. Das entwickelte Konzept, das sich auch mit der Umgestaltung des zugehörigen Rechtsrahmens befasst, zeigt die Wege zur Erreichung der Klimaschutzziele bis zum Jahr 2050 auf und gibt Antworten auf die im BMWi-Weißbuch „Ein Strommarkt für die Energiewende“ aufgeworfenen Fragen zur Sektorenkopplung.
Im Rahmen des 15. Internationalen BBE-Fachkongresses für Holzenergie hat Oliver Antoni heute in Augsburg zusammen mit Herrn Matthias Stark von der Technischen Hochschule Ingolstadt (THI) den Vortrag „Anreize und Möglichkeiten zur flexibilisierten Führung von Biomasseheizkraftwerken mit fester Biomasse“ gehalten. In diesem Vortrag hat er neben den derzeitigen Vergütungsmöglichkeiten für die flexible Stromerzeugung aus Biogas einen zusammen mit der THI entwickelten Vorschlag vorgestellt, mit dem ein Förderanreiz für BMHKW gesetzt werden könnte, flexibel Strom zu erzeugen.
Am 22. September 2015 fand der dritte und abschließende Workshop zum Forschungsprojekt „Effektiver Rechtsrahmen für ein europäisches Super Grid“ statt, das von der Stiftung Mercator gefördert wird. Im Rahmen eines eintägigen Fachgesprächs in Würzburg wurde dabei der Bogen gespannt von der Idee des Super Grids über die bisherige rechtliche Umsetzung dieser Idee bis hin zur weiteren Zukunft eines möglichen Super Grids. Die rund 25 Teilnehmer aus verschiedenen Fachrichtungen diskutierten auf Basis mehrerer Vorträge zu den unterschiedlichsten Aspekten grenzüberschreitender Netzinfrastruktur in Europa.
Im Rahmen der Tagung „Recht und Finanzierung von Erneuerbaren Energien“ hat Oliver Antoni heute in Lüneburg einen Vortrag zur Förderung der effizienten Stromerzeugung durch das KWKG gehalten. In seinem Vortrag hat er den grundlegenden Fördermechanismus des geltenden KWKG sowie die wesentlichen geplanten Änderungen der anstehenden KWKG Novelle vorgestellt.
Zusammen mit dem arrhenius Institut aus Hamburg hat die Stiftung Umweltenergierecht für die Agora Energiewende ein Forschungsvorhaben begonnen, in dem neue Ansätze analysiert werden, wie die Finanzierung der Energiewende vor dem Hintergrund der Flexibilisierungsnotwendigkeiten gestaltet werden kann. Heute fand in Berlin das Projektauftakttreffen statt.
Mit Förderung durch die Stiftung Mercator hat die Stiftung Umweltenergierecht ein neues Vorhaben zur Entwicklung des europäischen Rechtsrahmens für den Ausbau der erneuerbaren Energien begonnen. Das auf viereinhalb Jahre angelegte Vorhaben „Eine neue EU-Architektur für die Energiewende (EU-ArchE)“ erforscht die aktuellen Entwicklungen zur Neuordnung des europäischen Rahmens, in dessen Mittelpunkt die Schaffung einer Energieunion und die Etablierung einer neuartigen Governance-Struktur stehen. Heute fand in Würzburg das Projektauftakttreffen statt.
Auf Einladung des Universität Freiburg und dem Centrum für Europäische Politik Freiburg (CEP) hat Fabian Pause heute beim 48. Freiburger Verkehrsseminar „Die zukünftigen Herausforderungen grenzüberschreitender Strommärkte in Europa“ einen Vortrag zum Thema „Effektiver Rechtsrahmen für ein europäisches Super Grid?“ gehalten. Dabei stellte er primärrechtliche Kompetenzen sowie sekundärrechtliche Ansätze im Hinblick auf den grenzüberschreiten Stromnetzausbau im Allgemeinen und bezüglich eines europäischen Super Grids im Besonderen dar.
Die Stiftung Umweltenergierecht war heute im Begleitprogramm der traditionellen Branchenmesse Husum Wind vertreten. Stiftungsvorstand Thorsten Müller hat an dem von watt_2.0 organisierten Podiumsgespräch „Energiewende ins Nichts?“ teilgenommen und dort zu rechtlichen Aspekten des Transformationsprozesses unter Einbeziehung der Sektoren Wärme und Verkehr Stellung genommen.
Dr. Hartmut Kahl hat an einer Podiumsdiskussion auf dem BWE-Forum „Umschalten statt Abschalten“ mit BWE-Präsident Hermann Albers und MdB Dr. Nina Scheer teilgenommen und dort u.a. die rechtlichen Voraussetzungen für eine Öffnung der Märkte Mobilität und Wärme für erneuerbar erzeugten Strom skizziert.
Eine neue Ausgabe des Newsletters Info | Stiftung Umweltenergierecht ist erschienen. Lesen Sie über aktuelle Entwicklungen, neue Forschungsvorhaben, Forschungsergebnisse, Veranstaltungen und Personen der Stiftung Umweltenergierecht.
Auf Einladung der ABO Wind AG hat Nils Wegner (LL.M. Stockholm) im Rahmen einer Unternehmensveranstaltung einen Vortrag zur Notwendigkeit der Erweiterung der Rechtsschutzmöglichkeiten von Umweltvereinigungen in einem künftigen Umweltrechtsbehelfsgesetz vor dem Hintergrund neuerer Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs sowie völkerrechtlicher Anforderungen der sog. Aarhus-Konvention gehalten.
Auf Einladung des Bundeswirtschaftsministeriums hat Nils Wegner (LL.M. Stockholm) im Rahmen der Bund-Länder-Initiative Windenergie (BLWE) einen Vortrag über aktuelle Fehlerquellen von Windkonzentrationszonenplanungen gehalten. Basierend auf dem Würzburger Bericht zum Umweltenergierecht Nr. 14 benannte er die aktuell zur Aufhebung von Konzentrationsplanungen führenden Mängel und zeigte Ansatzpunkte für rechtssichere Planungen in der Zukunft auf.
Mit zwei Hintergrundpapieren und einem Diskussionspapier in der Reihe Würzburger Berichte zum Umweltenergierecht haben die Mitarbeiter der Stiftung Umweltenergierecht Forschungsergebnisse aus laufenden Vorhaben veröffentlicht.
Würzburger Bericht zum Umweltenergierecht Nr. 14 „Fehlerquellen von Windkonzentrationszonenplanungen“ vom 7. September 2015, Hintergrundpapier von Nils Wegner
Würzburger Bericht zum Umweltenergierecht Nr. 15 „Ausschreibungen für Strom aus erneuerbaren Energien in Großbritannien und Deutschland“ vom 7. September 2015, Hintergrundpapier von Helena Münchmeyer und Markus Kahles
Würzburger Bericht zum Umweltenergierecht Nr. 16 „Ausschreibungen im EEG 2014 und ‚Altmark Trans‘“ vom 7. September 2015, Diskussionspapier von Nora Grabmayr und Markus Kahles
Dr. Markus Kahles und Thorsten Müller haben in der aktuellen Ausgabe des Magazins für die deutsche Energiewirtschaft (EW 9/2015, S. 29-31) einen Beitrag zum Thema „§ 24 EEG 2014 – Rechtsfragen des Wegfalls der Förderung bei negativen Preisen“ veröffentlicht. Darin beleuchten die Autoren die Hintergründe der Entstehung und aktuelle Auslegungsschwierigkeiten dieser Norm und zeigen zukünftige Reformperspektiven auf.
Der Aufsatz basiert dabei auf dem Hintergrundpapier „Wegfall der EEG-Förderung bei negativen Preisen – § 24 EEG, europarechtliche Hintergründe und Ausgestaltungsoptionen“.
In der aktuellen Ausgabe der Zeitschrift für Umweltrecht (ZUR, 9/2015, S. 468-476) ist ein Beitrag zur Rechtsprechung von Nils Wegner mit dem Titel „Aktuelle Entwicklungen in der Rechtsprechung zur Planung von Windkonzentrationszonen – Zugleich Besprechung der Urteile des OVG Schleswig vom 20.1.2015“ erschienen. In dem Beitrag wird die Anforderung der Rechtsprechung an Windkonzentrationszonenplanungen, „harte“ und „weiche“ Tabuzonen bereits im ersten Arbeitsschritt der Planaufstellung voneinander zu unterscheiden, gegen zu weitgehende Kritik verteidigt. Die Urteile des OVG Schleswig werden in diesen Zusammenhang eingeordnet und ihre neuen Akzente herausgestellt. Eines der besprochenen Urteile ist in derselben Ausgabe auf den Seiten 498 ff. abgedruckt.
Unter der Leitung von Frau Prof. Dr. Silke Laskowski (Universität Kassel) besuchten heute 15 Studierende und wissenschaftliche Assistenten der Universität Istanbul die Stiftung Umweltenergierecht zum gemeinsamen Erfahrungsaustausch. Begleitet wurden sie von ihren Dozentinnen Frau Prof. Dr. Ayşe Nur Tütüncü (Istanbul Üniversitesi) und Frau Prof. Dr. Nuray Ekşi (Yeditepe Üniversitesi). Neben der Vorstellung der Forschungsarbeit der Stiftung durch Fabian Pause stand das Konzept der europäischen Energieunion im Fokus, über das Dr. Markus Kahles informierte.
In der aktuellen Ausgabe der Zeitschrift für Umweltrecht (ZUR) 2015, Heft 7/8, ist eine Urteilsanmerkung von Viktoria Fülbier zu den Urteilen des OVG Lüneburg vom 03.12.2014 und des VG Trier vom 23.03.2015 zur Vereinbarkeit von Windenergieanlagen mit Radaranlagen erschienen. Die Anmerkung befasst sich mit der Frage, ob dem BAF bzw. dem Deutschen Wetterdienst Beurteilungsspielräume bei der Beurteilung der Störwirkung von Windenergieanlagen eingeräumt sind.
In der aktuellen Ausgabe der Zeitschrift für Umweltrecht (ZUR) 2015, Heft 7-8, ist ein Aufsatz von Charlotte Probst mit dem Titel „Erneuter Wechsel bei der Biokraftstoffförderung – Einführung der Treibhausgasminderungsquote in Deutschland im Jahr 2015“ (S. 393-399) erschienen. Der Beitrag befasst sich mit der wechselhaften Geschichte der Biokraftstoffförderung und dem jüngsten Systemwechsel.
In der aktuellen Ausgabe der Zeitschrift für das gesamte Energiewirtschaftsrecht (EnWZ) 2015, Heft 8, ist ein Aufsatz von Viktoria Fülbier zu möglichen genehmigungsrechtlichen Anknüpfungspunkten für materiell-rechtliche Präqualifikationen beim künftigen Ausschreibungsmodell für Windenergieanlagen an Land erschienen. Der Aufsatz befasst sich neben der Diskussion um einzelne genehmigungsrechtliche Verfahrensschritte insbesondere mit der Frage, ob die Bestandskraft eines Genehmigungsbescheids notwendige Voraussetzung einer Anknüpfung sein sollte.
In der aktuellen Ausgabe der Zeitschrift EnergieRecht (ER) 2015, Heft 4, ist ein Aufsatz von Helena Münchmeyer, LL.M. Eur., mit dem Titel „Erste Anwendungsfälle der neuen Leitlinien für Umweltschutz- und Energiebeihilfen“ (S. 140-146) erschienen. Der Beitrag stellt die neuen Leitlinien vor und vergleicht die Fördersysteme Deutschlands, des Vereinigten Königreichs und Estlands.
Die Stiftung Umweltenergierecht sucht zwei neue Kollegen und hat jeweils eine Stelle für einen wissenschaftlichen Mitarbeiter (m/w) in Teilzeit sowie einen studentischen Mitarbeiter (m/w) in Teilzeit ausgeschrieben.
Aktuelle Ausschreibungen
Thorsten Müller hat für die heutige Ausgabe der Mainpost einen Gastbeitrag verfasst, in dem er sich mit den Strukturen einer ganzheitlichen Energiewende und den daraus resultierenden Anforderungen an das zukünftige Energierecht befasst.
In Heft 7/2015 der EnWZ (Zeitschrift für das gesamte Recht der Energiewirtschaft), S. 301-309 ist heute der Aufsatz „Planungsrechtliche Präqualifikationen auch für die Ausschreibung der Förderung von Windenergie?“ von Nils Wegner, LL.M. (Stockholm) erschienen.
Die Stiftung Umweltenergierecht hat heute erstmalig im Rahmen eines Online-Seminars ihre Forschungsergebnisse präsentiert. Exklusiv für die Unterstützer und Spender haben Thorsten Müller und Dr. Markus Kahles die Ergebnisse des 13. Würzburger Berichts zum Umweltenergierecht und aktuelle rechtliche Entwicklungen rund um das Thema „§ 24 EEG 2014 – Wegfall der Förderung bei negativen Preisen“ präsentiert.
Im Rahmen der „Konferenz Windenergierecht“ hat Thorsten Müller heute in Berlin einen Vortrag zu den möglichen Präqualifikationsmerkmalen gehalten. Basierend auf der Würzburger Studie zum Umweltenergierecht Nr. 3 hat er die Aussagekraft verschiedener Zeitpunkte im Planungs- und Genehmigungsverfahren im Hinblick auf Realisierungswahrscheinlichkeiten dargestellt.
Die Stiftung Umweltenergierecht hat Ende Dezember 2014 das von Bundesministerium für Wirtschaft und Energie geförderte Vorhaben „Konsistentes Recht der energetischen Biomassenutzung (KonReeB)“ erfolgreich abgeschlossen. Das Vorhaben hat die rechtlichen Grundlagen und gesetzlichen Strukturen des Anbaus und der energetischen Nutzung von Biomasse untersucht und Handlungsempfehlungen zur Rechtsfortentwicklung erarbeitet.
Auf Einladung des rheinland-pfälzischen Wirtschaftsministeriums und der Transferstelle für Rationelle und Regenerative Energienutzung Bingen (TSB) hat Frank Sailer heute auf dem 8. Windenergietag Rheinland-Pfalz einen Vortrag zum Thema „Planungs- und genehmigungsrechtliche Präqualifikationsmerkmale bei einem Ausschreibungsdesign für Windkraft an Land“ gehalten. Dabei stellte er die Ergebnisse der 3. Würzburger Studie zum Umweltenergierecht dar und erläuterte die Bedeutung des Genehmigungsbescheids bei der Ausgestaltung des künftigen Ausschreibungsdesigns.
Im Rahmen der Begleitforschung zum EEG-Erfahrungsbericht hat die Stiftung Umweltenergierecht heute in Berlin im Auftrag des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie einen Expertenworkshop zu „Eigenversorgungspachtmodellen und Kreditwesengesetz“ veranstaltet. Dabei ging es um die Frage, wann Pacht- und Betriebsführungsmodelle für Kraftwerke ein nach Kreditwesengesetz erlaubnispflichtiges Finanzierungsleasing darstellen. Die Stiftung Umweltenergierecht wird das Thema weiter vertiefen.
In Berlin wurde die Studie der Energietechnischen Gesellschaft (ETG) im Verband der Elektrotechnik (VDE) „Potenziale für Strom im Wärmemarkt bis 2050“ vorgestellt. Hierzu hat Johannes Hilpert einen Beitrag zum Rechtsrahmen für Power-to-Heat-Anlagen verfasst. Die Studie kann kostenpflichtig über die Homepage des VDE bestellt werden.
Anlässlich der öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Wirtschaft und Energie des deutschen Bundestages zur Beihilfeentscheidung der EU-Kommission zum britischen Kernkraftwerk Hinkley Point C war Thorsten Müller heute als Sachverständiger geladen. In der öffentlichen Anhörung ging es um die beihilferechtliche Bewertung der Beihilfeentscheidung und die Frage, ob die Bundesrepublik Deutschland sich der Klage von Österreich anschließen soll. Thorsten Müller und Dr. Markus Kahles haben die Bewertung in einer rechtlichen Stellungnahme dargestellt.
Die Stiftung Umweltenergierecht ist vom Thüringer Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz beauftrag worden, die erarbeiteten Eckpunkte für eine Thüringer Winderlass zu begutachten.
Dr. Markus Kahles und Thorsten Müller haben ein Diskussionspapier zu § 24 EEG 2014 erstellt. Im Würzburger Bericht zum Umweltenergierecht Nr. 13 „Wegfall der Förderung bei negativen Preisen – § 24 EEG 2014, europarechtliche Hintergründe und Ausgestaltungsoptionen“ setzen sie sich mit der Auslegung des § 24 EEG 2014 und den europarechtlich zulässigen Veränderungsoptionen auseinander.
Im Rahmen der diesjährigen Dornburger Energiegesprächen „Energie & Wettbewerb“, dem Jahressymposium des Instituts für Energiewirtschaftsrecht an der Friedrich-Schiller-Universität Jena, hat Thorsten Müller heute einen Vortrag „Die Förderung Erneuerbarer Energien im Wettbewerb aus juristischer Perspektive“ gehalten. Der Vortrag wird als Aufsatz in der EnWZ erscheinen.
Thorsten Müller hat heute in Paderborn einen Vortrag zu aktuellen Entwicklungen des Rechts der Windenergienutzung gehalten.
Auf Einladung der Clearingstelle EEG hat Frank Sailer heute im Rahmen des 21. Fachgesprächs der Clearingstelle EEG einen Vortrag zum Thema „Rechtliche Rahmenbedingungen für den Einsatz von Speichern“ gehalten. Das Fachgespräch stand unter dem Thema „Speicherbetrieb unter dem EEG 2014“. Frank Sailer zeigte in seinem Überblicksvortrag die wichtigsten Vorschriften aus dem Speicherrecht auf.
Invited by the German Norwegian Chamber of Commerce Dr. Hartmut Kahl, LL.M. (Duke) is giving a presentation today for a delegation of experts from Norway in Hamburg on “Capacity Mechanisms and the Legal Framework for Generation Adequacy in the European Union and Germany”.
Auf Einladung der Denker & Wulf AG hat Thorsten Müller heute in Haby einen Vortrag zum Thema „Ausschreibungen im EEG und neues Energiemarktdesign – eine rechtswissenschaftliche Einordnung“ gehalten. Darin stellte er die verwobenen Entwicklungslinien der EEG-Systemumstellung, der Neuordnung des Strommarktdesigns und der Änderungen in und aus Europa dar.
Am heutigen Donnerstag hat Tobias Strobel einen Vortrag im Rahmen der Berlin Conference on Energy and Electricity Economics (BELEC) gehalten. Titel des Vortrags war „The PCI-Regime: European Law’s Influence on Electricity Grid Expansion – with a Focus on Cross-Border Coordination“.
Auf Einladung des BWE Landesvorstand Bayern im Bundesverband Windenergie hat Thorsten Müller heute im Rahmen einer Diskussionsveranstaltung in München einen Vortrag zu „Ausschreibungen im EEG – zur Neuausrichtung des regulatorischen Umfeldes für die Windenergie“ gehalten.
Das im letzten Jahr erfolgreich abgeschlossene Projekt „Roadmap Speicher“ ist nun im Jahresbericht „Innovation durch Forschung“ als Forschungs-Highlight aufgeführt. Der Jahresbericht gibt einen Überblick zur gesamten angewandten Forschung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi) auf dem Gebiet nichtnuklearer Energietechnologien. „Er nennt aktuelle Ergebnisse aus Forschung und Entwicklung des Jahres 2014, vermittelt Hintergrundinformationen zu den neuesten Technologie- und Marktentwicklungen und stellt einschlägige Projekte im Detail vor, die die Bedeutung und Vielfalt der Forschungsarbeiten illustrieren“, so das BMWi. Das Projekt „Roadmap Speicher“ findet sich als interdisziplinäres Vorhaben mit einem systemübergreifenden Fokus in der Rubrik „Systemanalyse und übergreifende Fragen der Energiewende“. Darin wurde den zentralen Fragen nachgegangen, wann und wieviel Speicher wir in Zukunft brauchen und wie der Rechtsrahmen für Stromspeicher aussieht: Fragen, die das Fraunhofer IWES, das IAEW der RWTH Aachen und die Stiftung Umweltenergierecht über drei Jahre hinweg untersucht haben. Antworten hierzu finden sich im Abschlussbericht, der im November letzten Jahres veröffentlicht wurde.
Im Rahmen der wissenschaftlichen Fachtagung des Technischen Hochschule Ingolstadt zur Flexibilisierung der Biomasse hat Oliver Antoni heute einen Vortrag „Rechtliche Rahmenbedingungen der Verstromung fester Biomasse und Anreize zur Flexibilisierung von BMHWs im EEG“ gehalten. In diesem Vortrag hat er neben der aktuellen Vergütungssituation für die Verstromung biogener Festbrennstoffe einen Vorschlag vorgestellt, mit welchem Förderanreiz BMHKW wirtschaftlich flexibel Strom erzeugen könnten.
In der aktuellen Ausgabe der Zeitschrift für das gesamte Recht der Energiewirtschaft (EnWZ 5/2015) ist eine Urteilsanmerkung von Nora Grabmayr zum Urteil des Europäischen Gerichts zum Österreichischen Ökostromgesetz erschienen. In der Anmerkung wird insbesondere die Relevanz und Bedeutung dieses Urteils für die deutsche Diskussion über die Vereinbarkeit nationaler Förderregelungen mit dem europäischen Wettbewerbsrecht diskutiert.
Auf Einladung des EnergieVerein e.V. hat Thorsten Müller heute einen Vortrag zu „Fragen an die Neuordnung des Ordnungsrahmens für die Energieversorgung“ gehalten. Darin befasste er sich mit den geplanten Änderungen des Rechtsrahmens für die Förderung erneuerbarer Energien und die Änderung des Rechtsrahmens für die Neuordnung des Energiewirtschaftssystems.
Thorsten Müller war heute Gast bei der Gesellschafterversammlung der ARGE Netz in Reußenköge und hat dort einen Vortrag zum Einfluss des Europarechts auf die Ausgestaltung des EEG gehalten.
Im Rahmen des XVIII. Symposiums der Vereinigung deutscher und russischer Ökonomen, dialog e.V., hat Dr. Hartmut Kahl, LL.M. (Duke) heute in Tübingen an der Eberhard Karls Universität einen Vortrag zu dem Thema „Deutschlands Energiewende im europäischen Kontext“ gehalten und an der Podiumsdiskussion „Deutsch-russische Energiebeziehungen unter Stress?“ teilgenommen. Das Symposium stand unter der Überschrift „Energiesicherheit in Deutschland und Russland – Neue Herausforderungen in einem sich wandelnden Umfeld“.
Heute fand das 5. Treffen des Doktorandennetzwerks Umweltenergierecht in Würzburg statt. Die Teilnehmer diskutierten die vorgestellten Promotionsvorhaben und aktuelle Rechtsfragen zum Umweltenergierecht.
Mit dem Erscheinen der Dissertation von Dr. James Kröger, LL.M., als Band 19 der Schriften zum Umweltenergierecht ist der Herausgerberkreis der Schriftenreihe erweitert worden. Neue Mitherausgeberin ist Frau Prof. Dr. Sabine Schlacke, Direktorin des Instituts für Umwelt- und Planungsrecht an der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster und Mitglied im Wissenschaftlichen Beirat der Bundesregierung Globale Umweltveränderungen.
Mit der Dissertation von Dr. James Kröger, LL.M., „Die Förderung erneuerbarer Energien im Europäischen Elektrizitätsbinnenmarkt“, ist Band 19 der im Nomos Verlag aufgelegten Reihe Schriften zum Umweltenergierecht erschienen.
Johannes Hilpert hat am 5. Mai 2015 im Rahmen der Dialogplattform „Power-to-Heat“ des Energie-Forschungszentrums Niedersachen (EFZN) in Goslar einen Vortrag zum Thema „Power-to-Heat als Strom-Wärme-Anwendung – Rechtsrahmen und Hemmnisse“ gehalten. Hierbei wurde insbesondere ein Überblick über die Stromkostensituation von Power-to-Heat-Anlagen gegeben.
Sämtliche Vortragsfolien sind über die Homepage des EFZN abrufbar.
Thorsten Müller hat heute beim BWE-Praxistag „Potentielle Strommarktentwicklung und Auswirkungen auf die Strompreise“ den Vortrag „Die ‚Sechs-Stunden-Regelung‘ nach § 24 EEG 2014 – Hintergründe und Spielräume“ gehalten. Darin hat er die ab 2016 neue Rechtslage einschließlich der europarechtlichen Hintergründe und Änderungsmöglichkeiten dargestellt.
Die Stiftung Umweltenergierecht hat heute zusammen mit den Projektpartnern, dem Fraunhofer-Institut für Windenergie und Energiesystemtechnik (IWES), dem Fraunhofer-Institut für Bauphysik (IBP) und dem Institut für Energie- und Umweltforschung (ifeu) die weiteren Ergebnisse des vom Bundesministerium für Wirtschaft und Energie geförderten Forschungsvorhabens „Interaktion EE-Strom, Wärme und Verkehr – Analyse der Interaktion zwischen den Sektoren Strom, Wärme/Kälte und Verkehr in Deutschland im Hinblick auf steigende Anteile fluktuierender Erneuerbarer Energien im Strombereich“ vorgestellt und mit den eingeladenen Teilnehmer diskutiert. Vorgestellt wurden heute die Teilergebnisse und Handlungsempfehlungen zur Interaktion zwischen den Energiesektoren Strom und Verkehr. Oliver Antoni präsentierte den derzeit geltenden Rechtsrahmen für die identifizierten Schlüsseltechnologien und bewertete die Handlungsempfehlungen des Konsortiums aus rechtswissenschaftlicher Sicht. Thorsten Müller gestaltete die im Anschluss an die Ergebnispräsentation durchgeführte Podiumsdiskussion mit.
Abschlusspräsentation (Strom-Verkehr) 5. Mai 2015
Pressemitteilung des Fraunhofer-Institut für Windenergie und Energiesystemtechnik (IWES)
Die Stiftung Umweltenergierecht hat heute zusammen mit den Projektpartnern, dem Fraunhofer-Institut für Windenergie und Energiesystemtechnik (IWES), dem Fraunhofer-Institut für Bauphysik (IBP) und dem Institut für Energie- und Umweltforschung (ifeu) die Ergebnisse des vom Bundesministerium für Wirtschaft und Energie geförderten Forschungsvorhabens „Interaktion EE-Strom, Wärme und Verkehr – Analyse der Interaktion zwischen den Sektoren Strom, Wärme/Kälte und Verkehr in Deutschland im Hinblick auf steigende Anteile fluktuierender Erneuerbarer Energien im Strombereich“ vorgestellt und mit den eingeladenen Teilnehmer diskutiert. Vorgestellt wurden heute die Teilergebnisse und Handlungsempfehlungen zur Interaktion zwischen den Energiesektoren Strom und Wärme. Oliver Antoni präsentierte den derzeit geltenden Rechtsrahmen für die identifizierten Schlüsseltechnologien für die Wärmeversorgung und bewertete die Handlungsempfehlungen des Konsortiums aus rechtswissenschaftlicher Sicht. Thorsten Müller gestaltete die im Anschluss an die Ergebnispräsentation durchgeführte Podiumsdiskussion mit.
Abschlusspräsentation (Strom-Wärme) 4. Mai 2015
Pressemitteilung des Fraunhofer-Institut für Windenergie und Energiesystemtechnik (IWES)
Zum ersten Mal hat die Stiftung Umweltenergierecht einen Druckkostenzuschuss für eine Dissertation ausgelobt. Gefördert wird die Doktorarbeit „Der Rechtsrahmen für die Errichtung von Kleinwindanlagen“ von Dr. Jan Thorbecke, die im Nomos Verlag erschienen ist. Die Stiftung Umweltenergierecht übernimmt die Hälfte der Druckkosten beziehungsweise zahlt einen Zuschuss von maximal 2.500 Euro. Der Druckkostenzuschuss ist Teil des Programms zur Nachwuchsförderung der Stiftung.
Auf große Resonanz sind die 13. Würzburger Gespräche zum Umweltenergierecht am gestrigen Donnerstag gestoßen. Die Veranstaltung stand unter der Überschrift „Der Rechtsrahmen für erneuerbare Energien in den Niederlanden – Ausschreibungen als Blueprint für Europa?“ und fand – passend zum Thema – in der Botschaft der Niederlande in Berlin statt. Die rund 70 Teilnehmer aus beiden Ländern konnten sich in sieben Vorträgen umfassend über die Erneuerbaren-Förderung in den Niederlanden und die bevorstehende Umstellung der Förderung auf Ausschreibungen in Deutschland informieren und gemeinsame Herausforderungen aus unterschiedlichen Blickwinkeln diskutieren.
Rund 60 Experten kamen heute in Frankfurt zum Innovationsdialog „Zukunft Solarenergie“ zusammen. Die von der Mainova AG in Zusammenarbeit mit der Stiftung Umweltenergierecht ausgerichtete Veranstaltung beleuchtete verschiedete technische, rechtliche und ökonomische Aspekte der zukünftigen Nutzung der Photovoltaik. Thorsten Müller hielt einen Vortrag „EEG 2014 und FFAV: Der neue Rechtsrahmen für die Photovoltaiknutzung“.
Frank Sailer hat heute an der Universität Bremen einen Vortrag zum Thema „Power-to-Gas im Speicherrecht: Strombezugskosten beim Power-to-Gas-Verfahren“ gehalten. Dabei stand vor allem die Rechtslage zu den Netzentgelten, zur EEG-Umlage und zur Stromsteuer im Mittelpunkt. Der Vortrag fand im Rahmen des Projekt-Workshops „Power to Gas – Treiber, Hemmnisse & Perspektiven auf dem Weg aus der Nische zur marktreifen Technologie“ zum Forschungsvorhaben RESYSTRA statt.
Im 12. Würzburger Bericht zum Umweltenergierecht „Rechtsschutz im Ausschreibungsverfahren nach der Freiflächenausschreibungsverordnung – Untergesetzliche Festlegungen und verfassungrechtliche Vorgaben“ stellt Katharina Merkel, LL.M. (Aberdeen) zunächst den üblichen Rechtsschutz gegen Entscheidungen der BNetzA nach dem EEG 2014 dar, gefolgt von einer Erläuterung der nach § 39 FFAV vorgesehenen Rechtsschutzmöglichkeiten. Im Anschluss wird der Frage nachgegangen, ob der durch § 39 FFAV gewährte Rechtsschutz mit der Garantie effektiven Rechtsschutzes nach Art. 19 Abs. 4 GG vereinbar ist.
Comprising the papers of a conference at Leuphana University Lüneburg on locally based renewable energy solutions, Prof. Marjan Peeters (Maastricht) and Prof. Thomas Schomerus (Leuphana) edited the book “Renewable Energy Law in the EU – Legal Perspectives on Bottom-up Approaches”. The book was delivered these days by the renowned academic publishing house Edward Elgar. Dr. Hartmut Kahl of the Foundation for Environmental Energy Law contributed chapter three: “Trade law constraints to regional renewable energy support schemes”.
Die Mainova AG lädt in Kooperation mit der Stiftung Umweltenergierecht zum 3. Mainova Innovationsdialog zum Thema „Zukunft Solarenergie“ ein. Die Veranstaltung findet am 21. April 2015 von 9.30 bis 17.30 Uhr in Frankfurt statt.
Im aktuellen Heft 1/2015 der Zeitschrift für neues Energierecht (ZNER 2015, S. 20 ff.) ist ein Tagungsbericht von Katharina Merkel, LL.M. (Aberdeen) zu den 12. Würzburger Gesprächen „Erneuerbare Energien in Europa“ erschienen. Der Bericht fasst alle Referate der zweitägigen Veranstaltung zusammen und gibt einen guten Einblick in die Diskussionen mit dem Auditorium.
Fabian Pause hat heute im Rahmen des 10th Market Workshop „PV development drivers in the EU and worldwide“ des Europäischen Photovoltaik-Industrieverbandes EPIA an einer Podiumsdiskussion zum Thema „Utility-scale PV in Europe – from retroactive changes to competitiveness?“ teilgenommen. Neben Fragen der rückwirkenden Änderungen von Förderregelungen für erneuerbare Energien wurden insbesondere die sich mit der Einführung von Ausschreibungen ergebenden Herausforderungen diskutiert.
Dr. Markus Kahles hat heute auf der Konferenz des Bundesverbands Windenergie (BWE) „Windenergie, Finanzierung und Direktvermarkung“ in Berlin einen Vortrag zum Thema „Verpflichtende Direktvermarktung – Ausgestaltungsmöglichkeiten auf Basis der Beihilfeleitlinien der EU-Kommission“ gehalten. Dabei ging er sowohl auf die Einführung der verpflichtenden Direktvermarktung im EEG 2014 als auch auf aktuelle Entwicklungen in anderen Mitgliedstaaten der EU ein.
Thorsten Müller hat heute auf Einladung des Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. (BDEW) im Rahmen einer Arbeitsgruppensitzung zum Ausschreibungsdesign einen Vortrag zu möglichen Anknüpfungspunkten im Planungs- und Genehmigungsrecht für Präqualifikationsmerkmale einer Ausschreibung für Windenergie an Land gehalten. Die Präsentation basiert auf der kürzlich erschienen Würzburger Studie zum Umweltenergierecht Nr. 3.
In den Schriften zum Umweltenergierecht ist heute der neue Band „Energiewende im Föderalismus“ erschienen. Dieser vereint die schriftlichen Ausarbeitungen der Vorträge der 10. Würzburger Gespräche zum Umweltenergierecht und bietet so ein interdisziplinäres Bild der verschiedenen Erscheinungen der Energiewende im Mehrebenensystem. Der Band wurde von Thorsten Müller und Dr. Hartmut Kahl, LL.M. (Duke) herausgegeben und ist der achtzehnte Band der Schriftenreihe.
In der Märzausgabe 2015 der Zeitschrift für Umweltrecht (ZUR), S. 149-156, ist der Beitrag „Die 10-H-Abstandsregelung für Windenergieanlagen – zur Umsetzung der Länderöffnungsklausel in Bayern“ von Viktoria Fülbier und Nils Wegner, LL.M. (Stockholm) erschienen.
Im aktuellen Heft 2/2015 der Zeitschrift für Umweltrecht (ZUR) 2015, S. 67-72, ist ein Aufsatz von Dr. Hartmut Kahl, LL.M. (Duke) erschienen. Unter dem Titel „Viele Wege führen nach Rom: Die Preisfindung bei der Förderung erneuerbarer Energien im Beihilferecht der EU und Subventionsrecht der WTO“ wird dort untersucht, inwiefern es in wettbewerblich orientierten Rechtsordnungen neben Ausschreibungen auch andere Methoden zur Bestimmung der Förderhöhe für Strom aus erneuerbaren Energieträgern geben kann.
Anlässlich des vierten Gründungstages der Stiftung Umweltenergierecht waren die Unterstützer und Projektpartner zum 2. Stiftungstag nach Würzburg eingeladen. Nach der Begrüßung durch den Vorsitzenden des Stiftungsrates, Prof. Dr. Helmuth Schulze-Fielitz, diskutierten die rund 60 Teilnehmer die aktuelle Entwicklung der Stiftung und des Umweltenergierechts. Dazu standen mit Katherina Grashof (izes), Tim Drees (IAEW) und Josche Muth (ehem. EREC) drei ausgewiesene Experten als Diskussionspartner und Moderatoren zur Verfügung.
Eine neue Ausgabe des Newsletters Info | Stiftung Umweltenergierecht ist erschienen. Lesen Sie über aktuelle Entwicklungen, neue Forschungsvorhaben, Forschungsergebnisse, Veranstaltungen und Personen der Stiftung Umweltenergierecht.
Im IWR-Monatsreport Regenerative Energiewirtschaft 03/2015 ist ein Interview mit Thorsten Müller erschienen. Der Stiftungsvorstand spricht unter anderem über den rechtlichen und politischen Rahmen für den Ausbau der Erneuerbaren Energien und die künftigen Geschäftsmodelle. Er erläutert zudem die Auswirkungen der Änderung des Wälzungsmechanismus auf die Stromvermarktung und ordnet die EU-Beihilfeleitlinien mit der Einführung von Ausschreibungen juristisch ein.
Für ausführlichere Informationen zum Interview können Sie sich gern unter mail@stiftung-umweltenergierecht.de an uns wenden.
Im 11. Würzburger Bericht zum Umweltenergierecht „Der beihilferechtliche Rahmen für Maßnahmen zur Gewährleistung einer angemessenen Stromerzeugung“ erläutert Katharina Merkel, LL.M. (Aberdeen) den beihilferechtlichen Rahmen der Diskussion um eine Weiterentwicklung der bestehenden Netzreserve zur Kapazitätsreserve. Der Schwerpunkt dieses Hintergrundpapiers liegt in der Darstellung der Entwicklung der bisherigen beihilferechtlichen Genehmigungspraxis im Bereich der Vergütung von Leistungsvorhaltung. Insbesondere die Auslegung der abstrakten Vorgaben der neuen Umwelt- und Energiebeihilfeleitlinien durch die Europäische Kommission im Fall des britischen Kapazitätsmarktes liefert wertvolle Hinweise zur Vereinbarkeit von Beihilfen zur Förderung angemessener Stromerzeugungskapazitäten mit dem Binnenmarkt.
Auf Einladung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie hat Thorsten Müller heute die Ergebnisse des im Rahmen der Würzburger Studien zum Umweltenergierecht erschienen Gutachtens „Planungs- und genehmigungsrechtliche Anknüpfungspunkte als materielle Präqualifikationsmerkmale einer Ausschreibung für Windenergie an Land im ‚EEG 3.0‘“ im Rahmen des Stakeholder-Workshops „Ausschreibungen – Vorstellung und Diskussion der Marktanalyse zu Wind an Land“ vorgestellt.
In der aktuellen Ausgabe, 3/2015, S. 108-112, der Neuen Zeitschrift für Verwaltungsrecht (NVwZ) ist der Beitrag „Die Länderöffnungsklausel im BauGB. Weiter Spielraum der Länder bei der Entprivilegierung der Windenergie im Außenbereich“ von Anna-Maria Grüner erschienen. Der Aufsatz beschäftigt sich mit dem historischen und verfassungsrechtlichen Hintergrund der Länderöffnungsklausel. Der Fokus liegt dabei auf der Prüfung, ob der Länderöffnungsklausel kompetenzrechtliche Einwände entgegenstehen, ein Verstoß gegen die kommunale Planungshoheit vorliegt und der Grundsatz der Einheit der Rechtsordnung gewahrt wird.
Thorsten Müller hat heute auf Einladung der Technische Universität Wien einen Vortrag im Rahmen der dreitägigen 9. Internationalen Energiewirtschaftstagung (IEWT 2015) „Energiesysteme im Wandel: Evolution oder Revolution?“ gehalten. In seinem Vortrag zum Thema „Der neue Beihilferahmen für erneuerbare Energien – eine energiepolitische Revolution aus Brüssel?“ hat er aufgezeigt, dass die Beihilfeleitlinien dem Pol „Revolution“ des Konferenzthemas zuzuordnen ist.
Im Januarheft der Zeitschrift für Umweltrecht (ZUR) 2015, S. 61-63, ist ein Tagungsbericht zu den 12. Würzburger Gesprächen zum Umweltenergierecht „Erneuerbare Energien in Europa – Rechtsentwicklungen im EU-Binnenmarkt“ von Moritz Meister, M.Sc. LL.B. (Leuphana Universität Lüneburg) erschienen. Der Bericht fasst alle Referate der Tagung konzise zusammen und gibt einen guten Einblick in die aktuell diskutierten europarechtlichen Problemstellungen der Förderung von erneuerbaren Energien.
In der aktuellen Ausgabe 1-2/2015, S. 60-63, der et – Zeitschrift Energiewirtschaftliche Tagesfragen ist der Beitrag „Anreiz zur flexibilisierten Fahrweise von Kraftwerken mit fester Biomasse“ von Oliver Antoni zusammen mit Matthias Stark, Matthias Sonnleitner und Prof. Wilfried Zörner vom Institut für neue Energie-Systeme der TH Ingolstadt erschienen. Der Beitrag beschäftigt sich aus technisch-ökonomischer sowie rechtswissenschaftlicher Perspektive mit den Möglichkeiten, Biomassekraftwerke, die biogene Festbrennstoffe einsetzen, dazu anzureizen, den Betrieb zeitlich zu flexibilisieren. Hierfür wird ein an die Flexibilitätsprämie für Biogas im EEG angelehnte Förderung vorgeschlagen.
Nach dem Pilotverfahren für PV-Freiflächen 2015 soll auch die Förderung für alle anderen Erneuerbare-Energien-Sparten bis spätestens 2017 über ein Ausschreibungsverfahren erfolgen. Zur Vorbereitung dieses Prozesses ist die Stiftung Umweltenergierecht vom Bundeswirtschaftsministerium gebeten worden, die planungs- und genehmigungsrechtlichen Grundlagen für die Windenergie als Grundlage für eine Marktanalyse aufzuarbeiten. Im Rahmen der Forschung zum Recht der Windenergienutzung haben Viktoria Fülbier, Nils Wegner, Frank Sailer und Thorsten Müller hierzu nunmehr eine Studie zum Thema „Planungs- und genehmigungsrechtliche Anknüpfungspunkte als materielle Präqualifikationsmerkmale einer Ausschreibung für Windenergie an Land im „EEG 3.0““ veröffentlicht.
Die Würzburger Studie weist auf die rechtlichen Unterschiede zwischen Photovoltaik und Windenergie hin und soll als Diskussionsgrundlage für die Bestimmung möglicher Präqualifikationsbedingungen aus dem Planungs- und Genehmigungsrecht für die Windenergie dienen und damit den weiteren politischen Entscheidungsprozess rechtswissenschaftlich unterstützen.
Im aktuellen Heft 1/2015 der Auslandsinformationen der Konrad-Adenauer-Stiftung mit dem Titel „Energie, Ressourcen und Recht“ ist ein Beitrag von Dr. Hartmut Kahl, LL.M. (Duke) erschienen, der sich mit „Energierecht und Versorgungssicherheit in Europa“ befasst (auf Englisch). Erörtert werden die europa- und völkerrechtliche Rahmenbedingungen zur Gewährleistung der Versorgungssicherheit in der EU.
Die Ergebnisse der Studienreise „Climate Change and Renewable Energies as an International Challenge” für Studierende aus Marokko im September 2014 sind nunmehr in einer Publikation der Konrad-Adenauer-Stiftung erschienen. Darin findet sich auch eine französischsprachige Zusammenfassung des Vortrags von Dr. Hartmut Kahl, LL.M. (Duke) zu „Germany‘s Commitments on Climate Change Mitigation from a Legal Perspective – Today and Beyond 2020“.
Ebenfalls erschienen ist mittlerweile der Vortrag von Dr. Hartmut Kahl zu „Structures and Problems of Environmental Law in Germany and the European Union“, den er im Mai 2014 auf Einladung der Konrad-Adenauer-Stiftung an der Universität von Rabat gehalten hat. Zu finden ist der Vortrag im Band „Droit de l’environnement au Maroc, en Allemagne et au sein de l’Union Européenne“, der von Mohammad Zakaria Abouddahab und Helmut Reifeld herausgegebenen wurde.
Auf Einladung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie hat Frank Sailer heute auf der 17. Sitzung der Bund-Länder-Initiative Windenergie (BLWE) die Ergebnisse des im Rahmen der Würzburger Studien zum Umweltenergierecht erschienen Gutachtens „Planungs- und genehmigungsrechtliche Anknüpfungspunkte als materielle Präqualifikationsmerkmale einer Ausschreibung für Windenergie an Land im ‚EEG 3.0‘“ vorgestellt.
Im Rahmen der AG Flexibilität der Plattform Strommarkt des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie hat Frank Sailer heute einen Vortrag zu „Rechtlichen Rahmenbedingungen für Speicher im Kontext eines flexiblen Stromsystems“ gehalten. Er ging dabei auf das bestehende Speicherrecht als Ausgangslage ein und zeigte den rechtlichen Weiterentwicklungsbedarf in Sachen Modernisierung von Flexibilitätsanreizen und den Aufbau eines „Flexibilitätenrechts“ auf.
Die Stiftung Umweltenergierecht sucht zum nächstmöglichen Zeitpunkt zwei neue Kolleginnen und Kollegen in Teilzeit als Wissenschaftliche Mitarbeiter (w/m) für Forschungsprojekte im Bereich des Rechts Windenergienutzung u.a. mit Bezügen zum Raumordnungs- und Planungsrechts und dem EEG. Bewerbungsschluss ist der 23. Januar 2015.
Die Stiftung Umweltenergierecht sucht eine neue Kollegin oder einen neuen Kollegen als studentischer Mitarbeiter (w/m) für Grafik- und Internetdesign.
Die Stiftung Umweltenergierecht lobt dieses Jahr zum zweiten Mal den Dissertationspreis Umweltenergierecht aus. Dieser ist Teil des Dissertationsprogramms der Stiftung Umweltenergierecht und soll herausragende Dissertationen aus dem Bereich des Umweltenergierechts, des Klimaschutzrechts und des Rechts der nachhaltigen Energieversorgung würdigen. Damit will die Stiftung Umweltenergierecht ihrem Stiftungszweck entsprechend einen Anreiz setzen, sich im Zuge eines Promotionsvorhabens mit den rechtlichen Aspekten der von der Bundesregierung angestrebten weitreichenden Transformation unserer Energieversorgung auseinanderzusetzen und so einen Beitrag zum Gelingen dieses Vorhabens beizusteuern.
Einsendeschluss für Bewerberinnen und Bewerber ist der 31. Mai 2015. Die Auswahl des oder der Preisträger erfolgt durch eine Jury, die aus Prof. Dr. Monika Böhm, Prof. Dr. Ines Härtel, Prof. Dr. Franz Reimer, Prof. Dr. Sabine Schlacke und Prof. Dr. Helmuth Schulze-Fielitz besteht.
Die Stiftung Umweltenergierecht hat Ende Dezember 2014 das von Bundeswirtschaftsministerium geförderte Vorhaben „Konsistentes Recht der energetischen Biomassenutzung“ erfolgreich abgeschlossen. Das am 1. August 2011 gestartete Vorhaben hat über einen Zeitraum von 3 ½ Jahren die rechtlichen Grundlagen und gesetzlichen Strukturen des Anbaus und der energetischen Nutzung von Biomasse untersucht und Handlungsempfehlungen zur Rechtsfortentwicklung erarbeitet. Die Ergebnisse finden Sie auf der Projektwebsite.
