Fokus Umweltenergierecht

Zwischen Bundesbedarfsplan und Bundesfachplanung: Bestandsaufnahme und Fortentwicklungsoptionen zum Rechtsrahmen für den Netzausbau im Übertragungsnetz

Datum: 1. Juli 2014

Ort: Kolping-Akademie Würzburg, Kolpingplatz 1, 97070 Würzburg

Inhalt

Am 1. Juli 2014 fand im Rahmen des von der Stiftung Mercator geförderten Forschungsvorhabens „Effektiver Rechtsrahmen für ein europäisches SuperGrid“ der Expertenworkshop „Zwischen Bundesbedarfsplan und Bundesfachplanung: Bestandsaufnahme und Fortentwicklungsoptionen zum Rechtsrahmen für den Netzausbau im Übertragungsnetz“ statt.

Zwischen Bundesbedarfsplan und Bundesfachplanung: Bestandsaufnahme und Fortentwicklungsoptionen zum Rechtsrahmen für den Netzausbau im ÜbertragungsnetzGegenstand war die im Jahre 2011 durch den Gesetzgeber neu konzipierte Bedarfsplanung und Zulassung von Übertragungsleitungen. Die rund 30 Teilnehmer aus verschiedenen Fachrichtungen diskutierten auf Basis verschiedener Vorträge die Erfahrungen mit der gesetzlichen Bedarfsplanung und entsprechende Weiterentwicklungsoptionen, vor allem vor dem Hintergrund des erstmaligen Abschlusses dieses Verfahrens mit dem Erlass des Bundesbedarfsplangesetzes im Sommer letzten Jahres. Zweiter inhaltlicher Schwerpunkt war die Bundesfachplanung, in dem die Experten einen ersten Ausblick auf das künftige Zulassungsverfahren für NABEG-Leitungen warfen.

Nach Begrüßung der Teilnehmer und Einführung in das Thema des Workshops durch Thorsten Müller und Frank Sailer zeigte Tobias Strobel (Stiftung Umweltenergierecht) aktuelle Diskussionspunkte im Kontext der Bedarfsplanung auf. Anschließend legte Lars Waldmann (Agora Energiewende) die Sicht eines Erneuerbare-Energien-Think-Tanks dar und stellte Fortentwicklungsoptionen vor. Dr. Reinhard Ruge (50Hertz Transmission GmbH) erörterte rechtliche Fragestellungen aus der Sicht eines Übertragungsnetzbetreibers. Im weiteren Verlauf schilderte Tobias Lübbe (Netze BW GmbH) die Sicht eines Verteilernetzbetreibers auf die Bedarfsplanung durch die Übertragungsnetzbetreiber. Abgeschlossen wurde der erste Themenblock mit den Vorträgen von Alexander Weber (WIP – TU Berlin) und Martin Krauß (BUND Hessen), die die ökonomische Sichtweise vertraten bzw. die eines Umweltverbandes. Petra Kistner (Stiftung Umweltenergierecht) eröffnete den zweiten Themenschwerpunkt mit einem Überblick über die Bundesfachplanung und aktuell diskutierte Problemfelder. Abschließend vermittelten Dr. Christian Schneller (Tennet TSO GmbH) und Marius Henrich (Bundesnetzagentur) ein Bild über das neue Instrument der Bundesfachplanung aus der Sicht eines Übertragungsnetzbetreibers sowie der Bundesnetzagentur und berichteten dabei von ihren ersten Erfahrungen und den aufkommenden Herausforderungen.

Programm

Programm

1. Juli 2014

10:00 Uhr

Begrüßung und Einführung
Thorsten Müller und Frank Sailer, Stiftung Umweltenergierecht

Block I: Die gesetzliche Bedarfsplanung nach §§12a ff. EnWG – Teil I

Der lange Weg bis zum ersten Bundesbedarfsplangesetz – Rückblick und Einschätzung

10:15 Uhr

Überblick und diskutierte Problemfelder
Tobias Strobel, Stiftung Umweltenergierecht

10:45 Uhr

Die Rolle der Bundesnetzagentur
Stephan Arenz, Bundesnetzagentur

11:15 Uhr

Die Rolle der Übertragungsnetzbetreiber
Dr. Reinhard Ruge, 50Hertz Transmission GmbH

12:00 Uhr

Diskussion

12:30 Uhr

Mittagspause

Block I: Die gesetzliche Bedarfsplanung nach §§12a ff. EnWG – Teil II

Hintergrund und Alternativen

13:30 Uhr

Betroffene und Beteiligte – Kommentare

15:10 Uhr

Diskussion

15:30 Uhr

Kaffeepause

Block II: Erste Erfahrungen mit der Bundesfachplanung nach §§ 4 ff. NABEG

Ausblick und erste Einschätzung

16:00 Uhr

Überblick und diskutierte Problemfelder
Petra Kistner, Stiftung Umweltenergierecht

16:15 Uhr

Netzentwicklungsplan und Bundesfachplanung – lessons learned
Dr. Christian Schneller, Tennet TSO GmbH

16:45 Uhr

Status quo und quo vadis der Bundesfachplanung
Marius Henrich, Bundesnetzagentur

17:15 Uhr

Diskussion

17:30 Uhr

Schlusswort und Ausklang
Thorsten Müller, Stiftung Umweltenergierecht

Gefördert durch: