Online-Seminar

Stiftung spezial #Klimaschutzgesetz

Analyse und Einordnung der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts

Datum: Freitag, 7. Mai 2021

Uhrzeit: 9:00 – 10:00 Uhr

Inhalt

Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden: Das Klimaschutzgesetz des Bundes ist teilweise verfassungswidrig. Der Beschluss hat hohe Wellen geschlagen: Zum ersten Mal hat sich das Bundesverfassungsgericht ausführlich damit beschäftigt, welche Rolle dem Klimaschutz im Grundgesetz zukommt und wie der Gesetzgeber damit umzugehen hat.

 

  • Wie kam es zu dieser Entscheidung?
  • Was ist das (juristisch) Neue daran und welche Folgen ergeben sich daraus?
  • Sind nun regelmäßig (erfolgreiche) Klagen auf mehr Klimaschutz zu erwarten?
  • Ist damit das 1,5°-Ziel im Grundgesetz angekommen?
  • Welche Maßnahmen muss der Bund nun ergreifen?

Diesen und weiteren Fragen sind wir in unserem Online-Seminar nachgegangen.