17. Würzburger Gespräche zum Umweltenergierecht

Gemeinsame Ausschreibung und Innovationsausschreibungen: Blaupause für das künftige Förderdesign?

Ein Blick auf europarechtliche Anforderungen, Erfahrungen anderer Länder und die Pläne der Bundesregierung zu technologieneutralen Ausschreibungen

Datum: Dienstag, 23. Mai 2017, 10-17 Uhr

Ort: Landesvertretung Baden-Württemberg, Tiergartenstr. 15,
10785 Berlin

Inhalt

Fast schon traditionell findet die Frühjahrstagung der Stiftung Umweltenergierecht in Berlin statt. So auch die 17. Würzburger Gespräche zum Umweltenergierecht, zu denen gut 100 Teilnehmer in die Vertretung Baden-Württembergs in den Tiergarten gekommen waren.

 

Thematisch stand die Tagung unter der Überschrift „Gemeinsame Ausschreibung und Innovationsausschreibungen: Blaupause für das künftige Förderdesign? – Ein Blick auf europarechtliche Anforderungen, Erfahrungen anderer Länder und die Pläne der Bundesregierung zu technologieneutralen Ausschreibungen“.

Das neue EEG 2017 sieht in zwei Verordnungsermächtigungen ab Mai 2018 Pilotvorhaben für sogenannte Innovationsausschreibungen und gemeinsame Ausschreibungen für Windenergie- und Solaranlagen vor. Damit sollen in Deutschland erstmals Elemente eines technologieneutralen Ausschreibungsdesigns erprobt werden. Für die gemeinsamen Ausschreibungen gibt es bereits einen Verordnungsentwurf, der vorige Woche vom Bundeskabinett verabschiedet wurde.

Die Tagung ging der Frage nach, wieviel „Brüssel“ und wieviel „Berlin“ in dieser Verordnung steckt, wie sich die flankierenden Vorgaben gerade für die neu definierten Verteilernetzausbaugebiete auf die Projektierung auswirken und was man sich im besten Fall von den Innovationsausschreibungen erhoffen darf, deren Eckpunkte erst in der neuen Legislaturperiode vorgelegt werden sollen.

Die Würzburger Gespräche haben im Frühjahr immer auch einen internationalen Fokus. So wurde in aktuellen Berichten aus Großbritannien, Spanien und Chile deutlich, welche technologieneutralen Aspekte diese drei Länder jeweils in ihrem Ausschreibungsdesign verortet haben und welche Erfahrungen dort damit gesammelt wurden.

Anmeldung und Programm

Programm als Pdf zum Download

23. Mai 2017: Landesvertretung Baden-Württemberg, Berlin

9.30 Uhr

Eröffnung des Tagungsbüros

10.00 Uhr

Begrüßung und Einführung

Thorsten Müller, Vorsitzender des Vorstands der Stiftung Umweltenergierecht

10.15 Uhr

Anforderungen des EU-Rechts an die Technologieoffenheit von Ausschreibungen für erneuerbare Energien

Dr. Tim Maxian Rusche, Autor „EU Renewable Electricity Law and Policy“ und Mitglied des Juristischen Dienstes der Kommission, Brüssel

Der Vortrag bringt nur die persönliche Meinung des Vortragenden wieder und kann in keiner Weise die Institution binden, für die er arbeitet.

anschließend Rückfragen

11.00 Uhr

Länderberichte: Technologieneutrale Ausschreibungen in…

…Großbritannien

Dr Gordon Edge, Inflection Point Energy Consulting, London

…den Niederlanden

Martijn van de Sande, Ministerie van Economische Zaken, Den Haag

anschließend Rückfragen

12.00 Uhr

Mittagspause

13.00 Uhr

Fortsetzung Länderberichte: Technologieneutrale Ausschreibungen in…

…Spanien

Sönke Schlaich, Rechtsanwalt, Madrid

…Chile

Tony Adam, Nordex, Hamburg

anschließend Rückfragen

14.00 Uhr

Erste Eckpunkte der Bundesregierung zu gemeinsamen Ausschreibungen und Innovationsausschreibungen für die Pilotverfahren ab Mai 2018

Hanna Schumacher, Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, Berlin

14:45 Uhr

Kaffeepause

15.15 Uhr

Wie verhält sich Technologieoffenheit zu EE-Zielerreichung, Kosteneffizienz und Akteursvielfalt?

Prof. Dr. Uwe Leprich, Umweltbundesamt, Dessau-Roßlau

15:45 Uhr

Podiumsdiskussion

Michael Class (juwi AG)
Prof. Dr. Uwe Leprich (Umweltbundesamt)
Ove Petersen (GP JOULE GmbH)
Hanna Schumacher
(Bundesministerium für Wirtschaft und Energie)

16.45 Uhr

Zusammenfassung und Schlusswort

Thorsten Müller, Vorsitzender des Vorstands der Stiftung Umweltenergierecht

17.00 Uhr

Ende der Veranstaltung

Die Vorträge werden nicht übersetzt. Änderungen vorbehalten

Stand: 15. Mai 2017