Fokus Umweltenergierecht

EU-Energieunion: Governance, Erneuerbaren-Förderung und neues Marktdesign – eine erste rechtliche Zwischenbilanz

Datum: 20. April 2016

Ort: ProjektZentrum Berlin der Stiftung Mercator, Neue Promenade 6, 10178 Berlin

Inhalt

Die Europäische Union steht mit der Etablierung einer Energieunion vor weitreichenden Weichenstellungen. Aus Sicht der EU-Kommission wird das Jahr 2016 das „year of delivery“ für die Fortentwicklung der Energieunion. Es sollen also vielfältige Vorschläge für Rechtsakte unterbreitet werden, die die Zeit bis 2030 in Energiefragen auch in Deutschland prägen werden. Die ersten Strukturmerkmale einer neuen EU-Energiepolitik werden vorgestellt und rechtlich bewertet, selbstverständlich auch vor dem Hintergrund ihrer jeweiligen Bedeutung für die Energiewende in Deutschland.

Die Stiftung Umweltenergierecht veranstaltete vor diesem Hintergrund im Rahmen des durch die Stiftung Mercator geförderten Vorhabens „Eine neue EU-Architektur für die Energiewende (EU-ArchE)“ ein Fachgespräch, um aktuelle Entwicklungen und mögliche Konsequenzen zu diskutieren.

Programm

Programm als Pdf zum Download

20. April 2016

9.30 Uhr

Eröffnung des Tagungsbüros und Begrüßungskaffee

10.00 Uhr

Begrüßung und Einführung

Charlotte Ruhbaum, Stiftung Mercator
Thorsten Müller und Fabian Pause, Stiftung Umweltenergierecht

10.15 Uhr

Themenblock 1: Governance als Instrument zur Erreichung der klima- und energiepolitischen Ziele der EU im Jahr 2030

Einführung aus Sicht der Europäischen Kommission
Martin Stasek, Europäische Kommission

Einordnung aus rechtswissenschaftlicher Sicht
Dr. Markus Kahles, Stiftung Umweltenergierecht

Einordnung aus zivilgesellschaftlicher Sicht
Kristin Reißig, WWF

Diskussion mit Referenten und Teilnehmern

12.00 Uhr

Mittagspause mit Imbiss

12.45 Uhr Uhr

Themenblock 2: Neues Strommarktdesign

Einführung aus ökonomischer Sicht
Dr. Marco Nicolosi, Connect Energy

Einordnung aus energiepolitischer Sicht

Dr. Christian Redl, Agora Energiewende

Einordnung aus Sicht der Strombörse
N.N.,
EPEX SPOT

Diskussion mit Referenten und Teilnehmern

14.30 Uhr

Kaffeepause

15.00 Uhr

Themenblock 3: Zukunft nationaler Regelungen zur Förderung erneuerbarer Energien in Europa und deren Kompatibilität mit möglichen Förderinstrumenten der EU

Einführung aus Sicht des BMWi
Robert Lorentz, BMWi

Einordnung aus rechtswissenschaftlicher Sicht
Fabian Pause, LL.M. Eur., Stiftung Umweltenergierecht

Einordnung aus energiepolitischer Sicht
Dr. Anne Held, Fraunhofer ISI

Diskussion mit Referenten und Teilnehmern

16.45 Uhr

Zusammenfassung und Ausblick

17.00 Uhr

Ende der Veranstaltung