Online-Seminar
Wie lässt sich der Konflikt zwischen kommunaler Wärmeplanung und der Vergabe von Gaskonzessionen auflösen?
Datum: Mittwoch, 4. Mai 2022
Uhrzeit: 9:00-10:00 Uhr
Inhalt
Der Rechtsrahmen für Gasnetzkonzessionen hemmt den schnellen Ausstieg aus der Erdgasnutzung und führt zu Konflikten mit der kommunalen Wärmeplanung. Ziel des einstündigen Webinars war es, das Spannungsverhältnis zwischen der auf Klimaneutralität abzielenden kommunalen Wärmeplanung und dem geltenden Konzessionsrecht für die Vergabe von Gasnetzkonzessionen aufzuzeigen:
- Wie ist das Zusammenspiel zwischen kommunaler Wärmeplanung und der Vergabe von Gasnetzkonzessionen?
- Welche Rahmenbedingungen gelten für die Vergabe und Ausgestaltung der Gas-Konzessionsverträge?
- Welche Handlungsspielräume haben die Gemeinden nach geltendem Recht? Wo sind ihnen durch den Rechtsrahmen Grenzen gesetzt?
- Wie könnte eine klimagerechte Fortentwicklung des Konzessionsrechts aussehen?
Zum Rechtsrahmen für Gasnetzkonzessionen ist auch eine Würzburger Studie zum Umweltenergierecht von Julian Senders erschienen. Die Studie ist im Projekt „Kommunale Wärmeleitplanung“ entstanden, das vom Bundesministerium für Wirtschaft und Klima gefördert wird.
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