Fokus Umweltenergierecht

Windenergie und Artenschutzrecht – Aktuelle Rechtsprechung vor dem Hintergrund wissenschaftlicher Erkenntnislücken

Datum: Dienstag, 18. Juni 2019, 10:30-16:30 Uhr, Kalendereintrag

Ort: NOVUM Businesscenter, Schweinfurter Str. 11, 97080 Würzburg

Teilnahmebeitrag: kostenfrei

Bitte beachten Sie, dass die Teilnehmeranzahl begrenzt ist. Wir bitten Sie deshalb um eine möglichst zeitnahe Anmeldung. Die Anmeldung ist zunächst auf eine Teilnehmerin oder einen Teilnehmer pro Institution beschränkt.

Anmeldeschluss ist der 24. Mai 2019.

Inhalt

Bei der Planung und Genehmigung von Windenergieanlagen spielt das Artenschutzrecht eine zentrale Rolle. Oft stehen den Vorhaben aber lebhafte Diskussionen und Meinungsstreit im Weg, weil fachwissenschaftliche Standards immer noch fehlen. Das Artenschutzrecht stellt Vorhabenträger und Genehmigungsbehörden daher allzu oft vor Herausforderungen. Um die fachliche Bewertung zu erleichtern, versuchen die Bundesländer mit Hilfe von Erlassen und Leitfäden die artenschutzrechtlichen Vorgaben handhabbar zu machen. Die Rechtsprechung überlässt den Behörden zudem einen großen Beurteilungsspielraum, die sogenannte artenschutzfachliche Einschätzungsprärogative. Gleichzeitig wird damit aber die gerichtliche Kontrolldichte zurückgenommen. Hierüber entschied im vergangenen Herbst nunmehr auch das Bundesverfassungsgericht.

Auf unserem Workshop nehmen wir vor diesem Hintergrund die Planungs- und Genehmigungsebene in den Blick und laden Sie herzlich ein, gemeinsam mit Genehmigungsbehörden und Planungsträgern, Ministerien, Wissenschaft und Anwaltschaft über folgende Fragen zu diskutieren:

  • Welche rechtlichen Anforderungen ergeben sich aus dem artenschutzrechtlichen Tötungsverbot?
  • Welche wissenschaftlichen Erkenntnislücken gibt es und wie reagieren die Gerichte darauf?
  • Wie kann die Planungsebene den Unsicherheiten im Artenschutz begegnen?

 

Die Veranstaltung findet im Rahmen des Forschungsprojekts „Rechtliche Analyse neuer Herausforderungen für das Planungs- und Genehmigungsrecht bei der Flächenbereitstellung und -realisierung für den Ausbau der Windenergie an Land (NeuPlan Wind) statt.

 

Bundesministerium für Wirtschaft und Energie

18. Juni 2019

10:00 Uhr

Eröffnung des Tagungsbüros

10:30 Uhr

Begrüßung und Einführung

Block 1: Das artenschutzrechtliche Tötungsverbot: Überblick und Handhabung

10:40 Uhr

Rechtliche Anforderungen des Tötungsverbotes (gesetzliche Vorgaben, Rechtsprechung, Leitfäden)
Maximilian Schmidt, Stiftung Umweltenergierecht

11:00 Uhr

Umgang mit dem Tötungsverbot in der behördlichen Praxis
Dietrich Vahle, Regierungspräsidium Kassel

11:30 Uhr

Diskussion

12:00 Uhr

Mittagspause mit Imbiss

Block 2: Wissenschaftliche Erkenntnislücken aus rechtlicher und naturschutzfachlicher Sicht

13:00 Uhr

Beurteilungsspielräume und gerichtliche Kontrolldichte im Artenschutzrecht – Gesetzgeber in der Pflicht?
Dr. Stefan Lütkes, Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit, Bonn

13:25 Uhr

Kommentar aus anwaltlicher Sicht
Andreas Rietzler, Kapellmann und Partner Rechtsanwälte, Berlin

13:40 Uhr

Stand und Entwicklung bei artenschutzfachlichen Erkenntnislücken
Henrike Schröter, wpd onshore, Osnabrück

14:00 Uhr

Diskussion

14:45 Uhr

Kaffeepause

Block 3: Der Umgang mit den Unsicherheiten im Artenschutz auf Planungsebene

15:15 Uhr

Artenschutz im Rahmen der Regionalplanung
Dr. Ivo Gerhards, Regierungspräsidium Gießen

15:45 Uhr

Kommentar aus rechtswissenschaftlicher Sicht
Dr. Nils Wegner, LL.M. (Stockholm), Stiftung Umweltenergierecht

16:00 Uhr

Diskussion

16:30 Uhr

Veranstaltungsende

Stand: 4. April 2019, Programmänderungen vorbehalten

 

Organisatorisches

Die Hotelreservierung der Stadt Würzburg steht Ihnen unter folgenden Kontaktdaten zur Verfügung:

Tel.: 0931-37 23 71
Fax: 0931-37 36 52
E-Mail: service@wuerzburg.de

Anreise

Parkmöglichkeiten

Organisatorische Fragen zur Veranstaltung beantworten wir unter: tagung@stiftung-umweltenergierecht.de

 

Stiftung Umweltenergierecht
Ludwigstraße 22, 97070 Würzburg
Telefon +49 931 794077-0
Fax +49 931 79407729
E-Mail: mail@stiftung-umweltenergierecht.de