Fokus Umweltenergierecht
Windkonzentrationszonenplanungen
– gegenwärtige Herausforderungen und künftige Rolle
Datum: Donnerstag, 10. März 2016
Ort: Kolping-Akademie, Kolpingplatz 1, 97070 Würzburg
Inhalt
Das EEG sieht zur Erreichung der EE-Ausbauziele eine Steigerung der installierten Leistung der Windenergie an Land um 2.500 Megawatt pro Jahr (netto) vor. Der hierfür notwendige Flächenbedarf verlangt auch nach einer effektiven planerischen Koordinierung mit konkurrierenden gegenwärtigen und künftigen Raumnutzungen. Windkonzentrationszonenplanungen stellen hierbei eines der wesentlichen planungsrechtlichen Instrumente dar. Mit ihrer Hilfe können Windenergieanlagen einerseits auf geeigneten und konfliktarmen Flächen zusammengefasst, andererseits konfliktträchtige Flächen und große Teile des Außenbereichs überhaupt von der Windenergie frei gehalten werden. Zahlreiche gerichtliche Aufhebungen haben die Rechtssicherheit solcher Planungen jedoch in jüngster Zeit in Frage gestellt und verschiedenste Probleme des Instruments der Konzentrationszonenplanung offenbart.
Die Stiftung Umweltenergierecht veranstaltete vor diesem Hintergrund im Rahmen des durch das BMWi geförderten 
Vorhabens „Windenergierecht: Planung, Genehmigung und Förderung im Föderalismus (WindPlan)“ einen Expertenworkshop, um mit Experten Lösungsansätze für aktuelle Probleme und Entwicklungsperspektiven für Konzentrationsplanungen zu diskutieren.
Programm
10. März 2016
8.30 Uhr
Eröffnung des Tagungsbüros
9.00 Uhr
Begrüßung und Einführung
Thorsten Müller und Frank Sailer, Stiftung Umweltenergierecht
9.10 Uhr
Wie können Windkonzentrationszonenplanungen rechtssicher gemacht werden?
Einführung zum 14. Würzburger Bericht
Nils Wegner, Stiftung Umweltenergierecht
Standpunkt aus Planersicht
Lutz Klaubner, Planungsemeinschaft Havelland-Fläming
Kommentar aus Projektierersicht
Urta Steinhäuser, ABO Wind
Kommentar aus Anwaltssicht
RA Dr. Andreas Hinsch, Blanke Meier Evers RAe
10.45 Uhr
Kaffepause
11.05 Uhr
Diskussion mit Referenten und Teilnehmern
12.00 Uhr
Mittagspause
13.00 Uhr
Probleme bei der Bestimmung der notwendigen Untersuchungstiefe und des Abwägungsumfangs bei Konzentrationszonenplanungen
Impulsreferat
Dr. Ivo Gerhards, Regierungspräsidium Gießen
Standpunkt aus rechtswissenschaftlicher Sicht
Dr. Boas Kümper, ZIR
Diskussion mit Referenten und Teilnehmern
14.45 Uhr
Kaffeepause
15.15 Uhr
Was ist, wenn der Windenergie substantiell Raum verschafft wurde? Die künftige Rolle des Planungsrechts bei der Bereitstellung von Flächen für den Ausbau der Windenergie
Impulsreferat
Nils Wegner, Stiftung Umweltenergierecht
Kommentar aus Sicht einer Bundesbehörde
Insa Lütkehus, Umweltbundesamt
Kommentar aus Sicht eines Landesministeriums
Christiane Donnerstag, MWKEL Rheinland-Pfalz
Diskussion mit Referenten und Teilnehmern
17.00 Uhr
Ende der Veranstaltung