Ein Klimaschutzgesetz für Deutschland – Was können wir von anderen europäischen Ländern lernen?

Datum: Dienstag, 28. Mai 2019, 9:30-17:30 Uhr, Kalendereintrag

Ort: British Embassy Berlin, Wilhelmstraße 70/71, 10117 Berlin

Teilnahmebeitrag: kostenfrei

Die Veranstaltung ist ausgebucht. Wir nehmen Sie gerne in unsere Warteliste auf und benachrichtigen Sie, sobald ein Platz frei wird.

Inhalt

Noch in diesem Jahr soll das Klimaschutzgesetz des Bundes verabschiedet werden. Derzeit gibt es lebhafte Diskussionen: Wie leistungsfähig kann ein solches Gesetz sein und wie sollte es ausgestaltet werden? Dabei kann ein Blick auf Klimaschutzgesetze in anderen EU-Staaten helfen: Was können wir etwa aus den Erfahrungen in Großbritannien, Schweden oder den Niederlanden lernen? Welches Design wurde den Klimaschutzgesetzen dort gegeben? Welche Bausteine haben sich bewährt? Diesen Fragen wollen wir in unserer Tagung nachgehen.

Mit einem Klimaschutzgesetz auf Bundesebene stellen sich aber auch neue Fragen im Mehrebenen-System des Föderalismus, die wir uns ebenfalls anschauen wollen. Wie steht das Klimaschutzgesetz des Bundes zu denen, die es teils schon in den Bundesländern gibt? Und welche Vorgaben aus Europa sind zu beachten? Unterstützen sie die Wirkung eines Klimaschutzgesetzes für Deutschland? Diese und weitere Aspekte rund um das Klimaschutzgesetz wollen wir gerne mit Ihnen diskutieren und laden Sie dazu herzlich zu unserer Tagung am 28. Mai 2019 ein.

Zu unserer Frühjahrestagung laden wir traditionell nach Berlin ein. Wir freuen uns sehr, dieses Jahr mit der Britischen Botschaft kooperieren zu dürfen. Denn Großbritannien gilt mit seiner zehnjährigen Erfolgsgeschichte des Climate Change Act als eine Blaupause für eine wirksame Klimaschutzgesetzgebung.

Wir freuen uns, Sie in Berlin begrüßen zu dürfen!

28. Mai 2019

09:00 Uhr

Eröffnung des Tagungsbüros (Opening registration desk)

09:30 Uhr

Begrüßung und Einführung (Welcome remarks and Introduction)
Sebastian Wood, British Ambassador
Fabian Pause
, Stiftung Umweltenergierecht

10:00 Uhr

10 Years of the Climate Change Act – Experiences from the UK
Chris Stark, UK Climate Change Committee

10:25 Uhr

The Dutch path towards a climate act
Anneloes Viveen, Embassy of the Netherlands in Berlin

10:45 Uhr

From climate act to climate action – how the Swedish climate act is implemented in practice
Petter Hojem, Swedish Ministry of the Environment

11:05 Uhr

Kaffeepause (Coffee)

11:35 Uhr

The Framework for a Climate Change Act for Germany and the plans of the Federal Government
Dr. Dirk Weinreich, German Federal Ministry for the Environment

12:00 Uhr

Panel: What can Germany learn from the experiences of
other countries?
Chris Stark, Petter Hojem, Dr. Dirk Weinreich

moderation: Dr. Stephan Sina, Ecologic Institute

12:45 Uhr

Mittagspause (Lunch)

14:15 Uhr

Climate Change Legislation and Federalism – Experiences from Scotland
Ariana Johnson, Scottish Government

14:40 Uhr

Klimaschutzgesetze im Föderalismus – Einschätzungen aus Baden-Württemberg (The view from Baden-Württemberg)
Sibylle Hepting-Hug, Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft des Landes Baden-Württemberg

15:05 Uhr

Die Verbindlichkeit von Klimaschutzgesetzen und die Verzahnung mit dem Europarecht (How binding are Climate Change Acts and how are they intertwined with European Law?)
Thorsten Müller, Stiftung Umweltenergierecht

15:30 Uhr

Kaffeepause (Coffee)

16:00 Uhr

Podiumsgespräch: Ein Klimaschutzgesetz für Deutschland
– Must have oder Nice to have?
(Panel: A Climate Change Act for Germany – Must have or Nice to have?)
Susanne Zels, Junge Union Berlin
Lisa Badum, MdB, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Prof. Dr. Barbara Praetorius, Hochschule für Technik und Wirtschaft Berlin
Dr. Utz Tillmann, Verband der Chemischen Industrie (VCI)

Moderation: Nora Marie Zaremba, Der Tagesspiegel

17:15 Uhr

Schlusswort und Verabschiedung (Closing remarks)
Fabian Pause, Stiftung Umweltenergierecht

17:30 Uhr

Ende der Veranstaltung (End)

Die Vorträge werden nicht übersetzt. Änderungen vorbehalten./The presentations will not be translated. Modifications reserved.

Stand: 13.05.2019
Programmänderungen vorbehalten.

Organisatorisches

Bitte beachten Sie, dass Ihnen an der Britischen Botschaft keine Parkmöglichkeiten für Autos oder Fahrräder zur Verfügung stehen. Zum Einlass finden Sicherheitskontrollen ähnlich wie an Flughäfen statt. Bitte bringen Sie Ihren Personalausweis oder Reisepass mit.

Weiterführende Informationen finden Sie auf den Seiten der britischen Botschaft.