Online-Seminar
Zwei Prozent der Landesflächen für die Windenergie – was ist jetzt zu tun?
Termin: Donnerstag, 24. Februar 2022
Uhrzeit: 9:00-10:00 Uhr
Inhalt
Fehlende Flächen für die Windenergie sind eines der größten Hemmnisse für den Windenergieausbau. Damit die Windenergie den erforderlichen Beitrag zum Gelingen der Energiewende leisten kann, plant die Bundesregierung nun, zwei Prozent der Landesfläche für die Windenergie auszugeben. Dafür muss der Rechtsrahmen der Flächenbereitstellung umfassend angepasst werden. Welche Handlungsoptionen hat der Gesetzgeber jetzt?
Eine neue Studie der Stiftung Umweltenergierecht zum Planungsrecht von Windenergieanlagen gibt Orientierung im Dickicht der verschiedenen diskutierten Vorschläge und zeigt Handlungsoptionen des Gesetzgebers auf. Die Studie zeigt: Die Umsetzung des Zwei-Prozent-Flächenziels kann auf Grundlage eines gesetzgeberischen Gesamtkonzepts gelingen: Mengenvorgaben des Bundes müssen die Planungsverfahren auf das Zwei-Prozent-Ziel ausrichten. Dies eröffnet zugleich Spielräume, um die Verfahren deutlich zu vereinfachen und zu beschleunigen.
Im Webinar wurden die Kernergebnisse der Studie nähergebracht und erläutert, welche Reformvorschläge aus rechtlicher Sicht sinnvoll sind:
- Wie lässt sich das Zwei-Prozent-Ziel verbindlich umsetzen und möglichst schnell implementieren?
- Sollte an Konzentrationszonenplanung festgehalten oder der Systemwechsel gewagt werden?
- Wie können Konzentrationszonenplanungen vereinfacht und beschleunigt werden?
- Welche zusätzlichen Änderungen braucht es im Planungsrecht?
Hier geht es zu den Vortragsfolien.