Online-Seminar
Stiftung spezial #Klimaschutzgesetz
Analyse und Einordnung der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts
Datum: Freitag, 7. Mai 2021
Uhrzeit: 9:00 – 10:00 Uhr
Inhalt
Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden: Das Klimaschutzgesetz des Bundes ist teilweise verfassungswidrig. Der Beschluss hat hohe Wellen geschlagen: Zum ersten Mal hat sich das Bundesverfassungsgericht ausführlich damit beschäftigt, welche Rolle dem Klimaschutz im Grundgesetz zukommt und wie der Gesetzgeber damit umzugehen hat.
- Wie kam es zu dieser Entscheidung?
- Was ist das (juristisch) Neue daran und welche Folgen ergeben sich daraus?
- Sind nun regelmäßig (erfolgreiche) Klagen auf mehr Klimaschutz zu erwarten?
- Ist damit das 1,5°-Ziel im Grundgesetz angekommen?
- Welche Maßnahmen muss der Bund nun ergreifen?
Diesen und weiteren Fragen sind wir in unserem Online-Seminar nachgegangen.