Fokus Umweltenergierecht
Experimentierklauseln als Wegbereiter für regulatorisches Lernen und innovativeres Energierecht?
Erfahrungen mit der SINTEG-Verordnung und Lehren für die Reallabore
Datum: Montag, 22. Juni 2020
Uhrzeit: 8:30-12:30 Uhr
Inhalt
Der Bundesrat hat auf Initiative der Bundesländer Mecklenburg-Vorpommern, Brandenburg, Niedersachsen und Rheinland-Pfalz am 15. Mai die Entschließung „für eine Verbesserung der wirtschaftlichen Rahmenbedingungen für Projekte der Sektorenkopplung im Rahmen einer Experimentierklausel“ angenommen und damit die Bundesregierung zu weiteren Maßnahmen zur Verbesserung der Wettbewerbsbedingungen der Sektorenkopplung aufgefordert. Damit steht die Forderung nach einer Experimentierklausel wieder im politischen Raum.
Die Stiftung Umweltenergierecht hat mit Vertretern des Bundeswirtschaftsministeriums, der Landesministerien, Unternehmen und Wissenschaftlern u. a. folgende Fragen diskutiert:
- Welche Erfahrungen wurden im Rahmen der SINTEG Vorhaben gesammelt und was bedeutet das für künftige Experimentierklauseln?
- Welche alternativen Konzepte für regulatorisches Lernen gibt es?
- Wie ist die Sicht des Bundeswirtschaftsministeriums rückblickend auf die SINTEG- und vorausschauend auf mögliche Experimentierklauseln bei den Reallaboren?
Der Expertenworkshop fand im Rahmen des SINTEG-Vorhabens NEW 4.0 Norddeutsche EnergieWende statt.
Programm
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Experimentierklauseln als Wegbereiter für regulatorisches Lernen und innovativeres Energierecht?
8:30 Uhr
Begrüßung und Einführung
Thorsten Müller, Stiftung Umweltenergierecht
Teil 1: Bisherige Erfahrungen mit Experimentierklauseln und SINTEG-V
8:35 Uhr
Von SINTEG zu den Reallaboren – Zu Entwicklung von und Erfahrungen mit regulatorischen Sonderregeln
Dr. Ralf Sitte, Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, Berlin
9:00 Uhr
Praxiserfahrungen innovativer Technologien mit dem Rechtsrahmen und der SINTEG-V…
… bei der Flexibilisierung von Lasten
Klaus Schweininger, TRIMET Aluminium SE, Hamburg
… beim Handel mit überflüssiger Luft
Thorsten Meyer, Stadtwerke Norderstedt
… bei der Wärmeerzeugung mittels P2H und P2G
Michael Ebert, HanseWerk AG, Quickborn
… und die Herausforderungen für Regelleistung und -arbeit aus dezentralen Erzeugungsanlagen
Hauke Großer, ARGE Netz GmbH & Co. KG, Husum/Berlin
Teil 2: Alternative Vorschläge zur Ausgestaltung von Experimentierklauseln
9:50 Uhr
Konzept für das Instrument der Regulatorischen Innovationszone
Dr. Dierk Bauknecht, Öko-Institut e. V., Freiburg
10:10 Uhr
Erkenntnisse zur SINTEG-V und Lehren für künftige Experimentierklauseln
Daniela Fietze, Stiftung Umweltenergierecht
10:35 Uhr
Pause
Teil 3: Bundesratsinitiativen für eine Experimentierklausel – Ziele und Erwartungen aus Sicht der Bundesländer an das regulatorische Lernen als Beitrag zum Gelingen der Energiewende?
11:05 Uhr
Eine Experimentierklausel als Brücke zur Sektorenkopplung
Dr. Steffen Lindemann, Ministerium für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern
11:20 Uhr
Welche Motive und Interessen haben weitere Bundesländer an Experimentierklauseln und regulatorischen Lernen?
Dr. Heiko Lünser, Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Baden-Württemberg
Teil 4: Reallabore für die Energiewende – ein neues Instrument für regulatorisches Lernen?
11:45 Uhr
Die Planungen des BMWi für die Reallabore
Dr. Wolfgang Langen, Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, Berlin
12:10 Uhr
Wie kann gutes regulatorisches Lernen für die Reallabore aussehen?
Thorsten Müller, Stiftung Umweltenergierecht
12:30 Uhr
Ende des Workshops