Fokus Umweltenergierecht

Update zum EU-Energie-Winterpaket

Datum: Dienstag, 17. Oktober 2017, 10:30-17:30 Uhr

Ort: Congress Centrum Würzburg, Pleichertorstraße, 97070 Würzburg

Inhalt

Seit die EU-Kommission am 30. November 2016 ihr EU-Energie-Winterpaket veröffentlicht hat, sind die vorgelegten Vorschläge für neue EU-Rechtsakte Gegenstand vielfältiger Debatten – sowohl im Europäischen Parlament und im Rat als auch in der Industrie, Zivilgesellschaft und Wissenschaft. Am 17. Oktober 2017 veranstaltete die Stiftung Umweltenergierecht daher ein weiteres Fachgespräch als „Update zum EU-Energie-Winterpaket“.

Ziel des mittlerweile vierten Fachgesprächs im Rahmen des von der Stiftung Mercator geförderten Vorhabens „EU-ArchE – Eine neue EU-Architektur für die Energiewende“ war es, Klarheit in das unübersichtliche Gesamtbild zu bringen. Die über 50 Teilnehmer befassten sich intensiv mit dem aktuellen Fortgang des Gesetzgebungsverfahrens zum EU-Energie-Winterpaket und den größten Streitfragen zu den wichtigsten Regelungspunkten. Dabei wurden auch mögliche Auswirkungen auf den Rechtsrahmen der Energiewende in Deutschland berücksichtigt, was sich ganz unmittelbar bei der Neugestaltung des sogenannten Einspeisevorrangs für Erneuerbare und beim Engpassmanagement auswirken wird.

Im Mittelpunkt der Expertenvorträge standen die Entwürfe für neue Rechtsakte, die bis 2030 die Governance der Energieunion, die Förderung der Nutzung erneuerbarer Energien sowie den Elektrizitätsbinnenmarkt regeln sollen. In der regen Diskussion der Teilnehmer wurden ganz unterschiedliche Themen der Neugestaltung des nunmehr zu entwerfenden Rechtsrahmens bis 2030 beleuchtet – so auch Fragen der Öffentlichkeitsbeteiligung im Governance-Prozess, Ansätze der Stärkung von Energieeffizienzmaßnahmen sowie der besseren Ausgestaltung von Instrumenten für Erneuerbare Wärme.

Den Weg hin zu einer neuen EU-Architektur für die Energiewende wird die Stiftung Umweltenergierecht mit umfassender rechtswissenschaftlicher Forschung und Veranstaltungen zum Fachaustausch auch weiterhin begleiten.

Das Fachgespräch fand im Rahmen des von der Stiftung Mercator geförderten Vorhabens „EU-ArchE – Eine neue EU-Architektur für die Energiewende“ statt.

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