Fokus Umweltenergierecht

Die Neufassung der Erneuerbare-Energien-Richtlinie und das Energie-Winterpaket der EU-Kommission

Datum: Donnerstag, 15. Dezember 2016, 13-17:15 Uhr

Ort: Hotel Aquino, Tagungszentrum Katholische Akademie, Hannoversche Str. 5D, 10115 Berlin

Inhalt

Nachdem erste Informationen über das neue Energie-Winterpaket der EU-Kommission bereits in der Presse gehandelt worden waren, war es am 30. November 2016 soweit: Die EU-Kommission veröffentlichte ihr neues „Clean Energy for All“-Paket.

Das Paket enthält eine Vielzahl von Vorschlägen für EU-Rechtsakte, die von unmittelbarer Bedeutung für den weiteren Ausbau erneuerbarer Energien und für die Energiewende in Deutschland sind, sowie eine Neufassung der bisherigen Erneuerbare-Energien-Richtlinie und den erstmalige Erlass einer sogenannten Governance-Verordnung, die die Erreichung der energie- und klimapolitischen EU-Ziele bis 2030 ermöglichen soll. Der neue Rechtsrahmen für erneuerbare Energien wird zukünftig noch viel stärker als bisher durch Vorgaben des europäischen Strommarktdesigns bestimmt werden, maßgeblich gestaltet durch eine neue Strommarkt-Verordnung und eine Neufassung der Elektrizitätsbinnenmarkt-Richtlinie.

Anlässlich dieser Veröffentlichung der EU-Kommission hatte die Stiftung Umweltenergierecht im Rahmen des durch die Stiftung Mercator geförderten Vorhabens „Eine neue EU-Architektur für die Energiewende (EU-ArchE)“ zu diesem Fachgespräch eingeladen. Über 100 Teilnehmern stellten Referenten der Stiftung Umweltenergierech, Vertreter der EU-Kommission und des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi) die Vorschläge der EU-Kommission detailliert vor und unterzogen sie einer ersten Bewertung. Auch ihre konkrete Bedeutung für die weitere Ausgestaltung der Erneuerbaren-Förderung in Deutschland wurde zusammen mit Referenten und Teilnehmern diskutiert.

Fachgespräch-Dokumentation

Programm

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