Fokus Umweltenergierecht
EU-Energieunion: Governance, Erneuerbaren-Förderung und neues Marktdesign – eine erste rechtliche Zwischenbilanz
Datum: 20. April 2016
Ort: ProjektZentrum Berlin der Stiftung Mercator, Neue Promenade 6, 10178 Berlin
Inhalt
Die Europäische Union steht mit der Etablierung einer Energieunion vor weitreichenden Weichenstellungen. Aus Sicht der EU-Kommission wird das Jahr 2016 das „year of delivery“ für die Fortentwicklung der Energieunion. Es sollen also vielfältige Vorschläge für Rechtsakte unterbreitet werden, die die Zeit bis 2030 in Energiefragen auch in Deutschland prägen werden. Die ersten Strukturmerkmale einer neuen EU-Energiepolitik werden vorgestellt und rechtlich bewertet, selbstverständlich auch vor dem Hintergrund ihrer jeweiligen Bedeutung für die Energiewende in Deutschland.
Die Stiftung Umweltenergierecht veranstaltete vor diesem Hintergrund im Rahmen des durch die Stiftung Mercator geförderten Vorhabens „Eine neue EU-Architektur für die Energiewende (EU-ArchE)“ ein Fachgespräch, um aktuelle Entwicklungen und mögliche Konsequenzen zu diskutieren.
Programm
20. April 2016
9.30 Uhr
Eröffnung des Tagungsbüros und Begrüßungskaffee
10.00 Uhr
Begrüßung und Einführung
Charlotte Ruhbaum, Stiftung Mercator
Thorsten Müller und Fabian Pause, Stiftung Umweltenergierecht
10.15 Uhr
Themenblock 1: Governance als Instrument zur Erreichung der klima- und energiepolitischen Ziele der EU im Jahr 2030
Einführung aus Sicht der Europäischen Kommission
Martin Stasek, Europäische Kommission
Einordnung aus rechtswissenschaftlicher Sicht
Dr. Markus Kahles, Stiftung Umweltenergierecht
Einordnung aus zivilgesellschaftlicher Sicht
Kristin Reißig, WWF
Diskussion mit Referenten und Teilnehmern
12.00 Uhr
Mittagspause mit Imbiss
12.45 Uhr Uhr
Themenblock 2: Neues Strommarktdesign
Einführung aus ökonomischer Sicht
Dr. Marco Nicolosi, Connect Energy
Einordnung aus energiepolitischer Sicht
Dr. Christian Redl, Agora Energiewende
Einordnung aus Sicht der Strombörse
N.N., EPEX SPOT
Diskussion mit Referenten und Teilnehmern
14.30 Uhr
Kaffeepause
15.00 Uhr
Themenblock 3: Zukunft nationaler Regelungen zur Förderung erneuerbarer Energien in Europa und deren Kompatibilität mit möglichen Förderinstrumenten der EU
Einführung aus Sicht des BMWi
Robert Lorentz, BMWi
Einordnung aus rechtswissenschaftlicher Sicht
Fabian Pause, LL.M. Eur., Stiftung Umweltenergierecht
Einordnung aus energiepolitischer Sicht
Dr. Anne Held, Fraunhofer ISI
Diskussion mit Referenten und Teilnehmern
16.45 Uhr
Zusammenfassung und Ausblick
17.00 Uhr
Ende der Veranstaltung