Fokus Umweltenergierecht

Aktuelle Fragen der Direktvermarktung

Datum: Dienstag, 17. September 2019, 13:30-17:00 Uhr

Ort: NOVUM Businesscenter, Schweinfurter Str. 11,  97080 Würzburg

Inhalt

Am Vortag ihrer Würzburger Gespräche lud die Stiftung Umweltenergierecht das sechste Jahr in Folge zum Expertenworkshop „Aktuelle Fragen der Direktvermarktung“ ein. Am 17. September 2019 standen dabei zwei Themen auf der Agenda: Lokale Märkte zur Grünstromvermarktung und der neue Rechtsrahmen für den Redispatch.

Das Programm eröffnete Daniela Fietze von der Stiftung mit ihrem Vortrag zu lokalen Plattformen für die Grünstromvermarktung. Dabei ging sie auf ausgewählte Rechtsfragen rund um Plattformkonzepte ein und zeigte, warum man aus rechtlicher Sicht Handelsplattformen, Flexibilitätsplattformen und die Blockchain differenziert betrachten muss. Sie erklärte die Anforderungen aus den Lieferanten- und Versorgerpflichten bei Handelsplattformen, Herausforderungen rund um das Doppelvermarktungsverbot und Aspekte des Datenschutzrechts. Nachdem sie deutlich gemachte hatte, welche Hürden bei der Grünstromvermarktung an lokalen Plattformen durch die komplexen rechtlichen Rahmenbedingen bestehen, ging Dr. Fabian Sösemann in seinem Vortrag auf Direktbelieferungsmodelle ein. Der Leiter für Energiewirtschaft bei GP Joule nahm zunächst die Vorgaben im Stromsteuergesetz zur Direktbelieferung und zum Selbstverbrauch in den Blick. Darüber hinaus zeigte er anschaulich, dass es für die Direktbelieferung mit grünem Strom an Dritte und Gewerbebetriebe ausgereifte technische Lösungen und Geschäftsideen gibt. Insbesondere dem wirtschaftlichen Betrieb eines Elektrolyseurs und der Vermarktung sowie Verwendung grünen Wasserstoffs stehen jedoch das aktuelle Umlagensystem und die Netzentgeltsystematik entgegen.

Im zweiten Teil des ausgebuchten Workshops diskutierten die Teilnehmer über die neuen rechtlichen Rahmenbedingungen für den Redispatch. Auf nationaler Ebene hat der Bundestag im Rahmen der NABEG-Novelle einen neuen Rechtsrahmen für den Redipatch im EnWG geschaffen, während auf Ebene der EU mit der Strombinnenmarktverordnung ebenfalls neue Regeln für Netzpassmanagement und Redispatch gesetzt wurden. Zunächst stellte Thorsten Müller, wissenschaftlicher Leiter der Stiftung Umweltenergierecht, die neuen EU-Vorgaben für den Redispatch und die neuen Entschädigungsregeln vor, welche ab 2020 unmittelbar in Deutschland wirksam werden. Im Anschluss erläuterte Jan Sötebier von der Bundesnetzagentur die Weiterentwicklung der Redispatch-Regelungen im EnWG. Durch die direkte Gegenüberstellung der EU- und nationalen Regelungsebene wurde deutlich, dass zwischen EU-Recht und künftigem EnWG Inkonsistenzen bestehen und dadurch zahlreiche Fragen bei der praktischen Umsetzung der neuen Regeln entstehen. Mit der Diskussion über die Wirksamkeit der neuen Regelungen im EnWG sowie deren Europarechtskonformität endete zwar der Expertenworkshop, aber die intensiven Gespräche zwischen den Teilnehmern wurden am Abend in der Zehntscheune des Würzburger Weingutes Juliusspitals fortgesetzt. In feierlicher Atmosphäre wurde dort zum vierten Mal der Dissertationspreis der Stiftung Umweltenergierecht verliehen und bis in den späten Abend hinein über die Herausforderungen der Energiewende diskutiert.

Der Expertenworkshop fand im Rahmen des SINTEG-Vorhabens NEW 4.0 Norddeutsche EnergieWende statt.

Programm

Programm (als Pdf zum Download)