Nach dem Pilotverfahren für PV-Freiflächen 2015 soll auch die Förderung für alle anderen Erneuerbare-Energien-Sparten bis spätestens 2017 über ein Ausschreibungsverfahren erfolgen. Zur Vorbereitung dieses Prozesses ist die Stiftung Umweltenergierecht vom Bundeswirtschaftsministerium gebeten worden, die planungs- und genehmigungsrechtlichen Grundlagen für die Windenergie als Grundlage für eine Marktanalyse aufzuarbeiten. Im Rahmen der Forschung zum Recht der Windenergienutzung haben Viktoria Fülbier, Nils Wegner, Frank Sailer und Thorsten Müller hierzu nunmehr eine Studie zum Thema „Planungs- und genehmigungsrechtliche Anknüpfungspunkte als materielle Präqualifikationsmerkmale einer Ausschreibung für Windenergie an Land im „EEG 3.0““ veröffentlicht.

Die Würzburger Studie weist auf die rechtlichen Unterschiede zwischen Photovoltaik und Windenergie hin und soll als Diskussionsgrundlage für die Bestimmung möglicher Präqualifikationsbedingungen aus dem Planungs- und Genehmigungsrecht für die Windenergie dienen und damit den weiteren politischen Entscheidungsprozess rechtswissenschaftlich unterstützen.

Im aktuellen Heft 1/2015 der Auslandsinformationen der Konrad-Adenauer-Stiftung mit dem Titel „Energie, Ressourcen und Recht“ ist ein Beitrag von Dr. Hartmut Kahl, LL.M. (Duke) erschienen, der sich mit „Energierecht und Versorgungssicherheit in Europa“ befasst (auf Englisch). Erörtert werden die europa- und völkerrechtliche Rahmenbedingungen zur Gewährleistung der Versorgungssicherheit in der EU.

Die Ergebnisse der Studienreise „Climate Change and Renewable Energies as an International Challenge” für Studierende aus Marokko im September 2014 sind nunmehr in einer Publikation der Konrad-Adenauer-Stiftung erschienen. Darin findet sich auch eine französischsprachige Zusammenfassung des Vortrags von Dr. Hartmut Kahl, LL.M. (Duke) zu „Germany‘s Commitments on Climate Change Mitigation from a Legal Perspective – Today and Beyond 2020“.

Ebenfalls erschienen ist mittlerweile der Vortrag von Dr. Hartmut Kahl zu „Structures and Problems of Environmental Law in Germany and the European Union“, den er im Mai 2014 auf Einladung der Konrad-Adenauer-Stiftung an der Universität von Rabat gehalten hat. Zu finden ist der Vortrag im Band „Droit de l’environnement au Maroc, en Allemagne et au sein de l’Union Européenne“, der von Mohammad Zakaria Abouddahab und Helmut Reifeld herausgegebenen wurde.

Auf Einladung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie hat Frank Sailer heute auf der 17. Sitzung der Bund-Länder-Initiative Windenergie (BLWE) die Ergebnisse des im Rahmen der Würzburger Studien zum Umweltenergierecht erschienen Gutachtens „Planungs- und genehmigungsrechtliche Anknüpfungspunkte als materielle Präqualifikationsmerkmale einer Ausschreibung für Windenergie an Land im ‚EEG 3.0‘“ vorgestellt.

Präsentation

Im Rahmen der AG Flexibilität der Plattform Strommarkt des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie hat Frank Sailer heute einen Vortrag zu „Rechtlichen Rahmenbedingungen für Speicher im Kontext eines flexiblen Stromsystems“ gehalten. Er ging dabei auf das bestehende Speicherrecht als Ausgangslage ein und zeigte den rechtlichen Weiterentwicklungsbedarf in Sachen Modernisierung von Flexibilitätsanreizen und den Aufbau eines „Flexibilitätenrechts“ auf.

Die Stiftung Umweltenergierecht sucht zum nächstmöglichen Zeitpunkt zwei neue Kolleginnen und Kollegen in Teilzeit als Wissenschaftliche Mitarbeiter (w/m) für Forschungsprojekte im Bereich des Rechts Windenergienutzung u.a. mit Bezügen zum Raumordnungs- und Planungsrechts und dem EEG. Bewerbungsschluss ist der 23. Januar 2015.

Die Stiftung Umweltenergierecht sucht eine neue Kollegin oder einen neuen Kollegen als studentischer Mitarbeiter (w/m) für Grafik- und Internetdesign.

Die Stiftung Umweltenergierecht lobt dieses Jahr zum zweiten Mal den Dissertationspreis Umweltenergierecht aus. Dieser ist Teil des Dissertationsprogramms der Stiftung Umweltenergierecht und soll herausragende Dissertationen aus dem Bereich des Umweltenergierechts, des Klimaschutzrechts und des Rechts der nachhaltigen Energieversorgung würdigen. Damit will die Stiftung Umweltenergierecht ihrem Stiftungszweck entsprechend einen Anreiz setzen, sich im Zuge eines Promotionsvorhabens mit den rechtlichen Aspekten der von der Bundesregierung angestrebten weitreichenden Transformation unserer Energieversorgung auseinanderzusetzen und so einen Beitrag zum Gelingen dieses Vorhabens beizusteuern.

Einsendeschluss für Bewerberinnen und Bewerber ist der 31. Mai 2015. Die Auswahl des oder der Preisträger erfolgt durch eine Jury, die aus Prof. Dr. Monika Böhm, Prof. Dr. Ines Härtel, Prof. Dr. Franz Reimer, Prof. Dr. Sabine Schlacke und Prof. Dr. Helmuth Schulze-Fielitz besteht.

Die Stiftung Umweltenergierecht hat Ende Dezember 2014 das von Bundeswirtschaftsministerium geförderte Vorhaben „Konsistentes Recht der energetischen Biomassenutzung“ erfolgreich abgeschlossen. Das am 1. August 2011 gestartete Vorhaben hat über einen Zeitraum von 3 ½ Jahren die rechtlichen Grundlagen und gesetzlichen Strukturen des Anbaus und der energetischen Nutzung von Biomasse untersucht und Handlungsempfehlungen zur Rechtsfortentwicklung erarbeitet. Die Ergebnisse finden Sie auf der Projektwebsite.

Oliver Antoni hat heute im Rahmen der SophienHofAbende der ABGnova GmbH in Frankfurt am Main einen Vortrag zu den gebäuderelevanten Entwicklungen des Energierecht im Jahr 2014 gehalten. Er hat hierbei neben den politischen Rahmenbedingungen insbesondere die Rechtsänderungen durch die Energieeinsparverordnung 2014 und das Erneuerbare-Energien-Gesetz 2014 dargestellt, die für den Gebäudesektor zu beachten sind.

Johannes Hilpert hat heute im Rahmen des ETG-Workshops „Rechtliche und regulatorische Rahmenbedingungen für Energiespeicher und Strom im Wärmemarkt“ einen Vortrag zum Thema „Power-to-Heat als Strom-Wärme-Anwendung – Rechtsrahmen und Hemmnisse“ gehalten. Hierbei hat er den rechtlichen status quo der Nutzung von Elektroheizkesseln beschrieben und Handlungsempfehlungen aufgezeigt.

Dr. Markus Kahles hat heute im Rahmen des Workshops zur verpflichtenden Direktvermarktung des juristischen Beirats des BWE einen Vortrag über „Vorgaben der Umwelt- und Energiebeihilfeleitlinien  für die verpflichtende Direktvermarktung“ gehalten.

Frank Sailer hat heute im Rahmen der 2. Pumpspeichertagung des Energie-Forschungszentrums Niedersachsen (efzn) einen Vortrag über „Die Energiespeicherung im EEG 2014“ gehalten und dabei aus aktuellen Ergebnissen des Forschungsvorhabens „Roadmap Speicher“ berichtet. Sein Beitrag ist abgedruckt im entsprechenden Tagungsband „Erneuerbare erfolgreich ins Netz integrieren durch Pumpspeicherung“, herausgegeben von Wolfgang Busch und Friedericke Kaiser.

Im Rahmen des EEG-Erfahrungsberichtes fand heute ein Workshop zum Einspeisemanagement im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie statt. Die Stiftung Umweltenergierecht war mit einem Vortrag von Dr. Hartmut Kahl, LL.M. (Duke) zum Rechtsrahmen für Einspeisemanagement und Netzausbau im EEG 2014 vertreten.

Thorsten Müller hat heute einen Vortrag zum Thema „Auktionsmodell: Sichtweisen Deutschlands und Europas – eine rechtswissenschaftliche Darstellung der Planungen im EEG“ im Rahmen des BWE-Workshops: „Windenergie in MV – im 25. Jahr“ auf Schloss Griebenow (Mecklenburg-Vorpommern) gehalten.

Im Rahmen des heute vom BUND Naturschutz in Bayern durchgeführten Fachgespräch „Dezentrale Energiewende in Bayern. Wir machen weiter! Rechtliche Hürden und Wegweiser“ hat Thorsten Müller einen einleitenden Vortrag zum Erneuerbare-Energien-Gesetz 2014 gehalten.

Thorsten Müller war heute als Sachverständiger vom Energieausschuss des Landtages Mecklenburg-Vorpommern geladen. In der öffentlichen Anhörung ging es um das Thema „Bundesweit einheitliches Netzentgelt einführen: Kosten für den Netzausbau regional fair verteilen“.

Im Rahmen des Fachgesprächs „Zukunft der Offshore-Windenergie nach der EEG-Novelle 2014“, das die Stiftung OFFSHORE WINDENERGIE im Auftrag des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie heute durchgeführt hat, hat Thorsten Müller einen Vortrag zur rechtswissenschaftlichen Einordnung der geplanten Umstellung der Förderung auf Ausschreibung gehalten.

Frank Sailer hat heute im Rahmen der von der Fachagentur Windenergie an Land veranstalteten Fachtagung „Windenergie in der Regional- und Bauleitplanung: Rechtsprechung und Planungspraxis“ einen Vortrag zu den rechtlichen Anforderungen an Abstandsregelungen der Bundesländer gehalten.

Thorsten Müller hat heute im Rahmen der 8. EUROSOLAR-Konferenz „Stadtwerke mit Erneuerbaren Energien“ im Rahmen seines Vortrags „Der neue Rechtsrahmen des EEG und der Wärmemarkt“ die Neuerungen im EEG 2014 für Stadtwerke und die weiteren Entwicklungslinien vor dem Hintergrund der geplanten Umstellung auf Ausschreibungen insbesondere im Hinblick auf eine stärkere Kopplung der Sektoren Strom und Wärme dargestellt.

Teilnehmer aus Deutschland und verschiedenen europäischen Ländern haben gestern und heute im Rahmen der 12. Würzburger Gespräche zum Umweltenergierecht vielfältige Aspekte zum europäischen Recht der erneuerbaren Energien erörtert. Anhand von 11 interdisziplinären Vorträgen und einer Podiumsdiskussion wurden das Tagungsthema „Erneuerbare Energien in Europa – Rechtsentwicklungen im EU-Binnenmarkt – umfassend beleuchtet.

Im Rahmen des Seminars „Neues und Altes zum Recht der Erneuerbaren“ hat Thorsten Müller heute einen Vortrag zum Thema „Vom „EEG 2.0“ zum „EEG 3.0“ – Perspektiven und europarechtlicher Kontext der weiteren Entwicklung des EEG“ gehalten. Dabei beleuchtete er die im EEG 2014 angelegte Entwicklungsperspektive Ausschreibungsmodell und deren europarechtlichen und -politischen Hintergründe.

Dr. Markus Kahles hat heute auf der WindEnergy 2014 in Hamburg im Rahmen des Forums Ostwind „Alles, was Recht ist!“ den Vortrag „Aktuelle Entwicklungen im Europäischen Recht: Rücken- oder Gegenwind für die Energiewende?“ gehalten.

Thorsten Müller hat heute im Rahmen der Tagung „Recht & Finanzierung Erneuerbarer Energien – Auswirkungen der EEG Novelle 2014“ an der Leuphana Universität Lüneburg den Vortrag „Die Ausschreibung als neuer Steuerungsansatz im EEG – Überblick, Hintergründe und Einordnung“ gehalten.

Following his earlier visit at Agdal University of Rabat/Morocco in May, Dr. Hartmut Kahl, LL.M. (Duke) gave a presentation to a delegation of law students from Rabat in Berlin today. Invited by Konrad-Adenauer-Stiftung, he spoke about “Germany’s Commitments on Climate Change Mitigation from a Legal Perspective – Today and Beyond 2020”. The Moroccan students stay for one week in Germany to learn and discuss about “Climate Change and Renewable Energies as an International Challenge.”

Auf Einladung der Stadt München (Bauzentrum des Referats für Gesundheit und Umwelt), hat Thorsten Müller heute im Rahmen des Morgenforums „Das neue EEG 2014“ den Vortrag „Das neue EEG 2014 – Vorstellung, Bewertung und Ausblick“ gehalten.

Den Vortrag finden Sie hier zum Download

In der aktuellen Ausgabe der Solarthemen (Nr. 428) ist ein Interview mit Thorsten Müller zur Bedeutung des EuGH-Urteils in der Rechtssache Åland Vindkraft erschienen.

Auf Einladung von watt_2.0 hat Thorsten Müller im Rahmen von zwei Veranstaltungen aktuelle Forschungsergebnisse der Stiftung Umweltenergierecht präsentiert. Am 16. Juli hat er bei einer Abendveranstaltung in Schlüttsiel und am 17. Juli im Zuge der Veranstaltung „Frühstück mit Ausblick“ die Forschungsvorhaben und deren Bedeutung für die aktuellen Rechtsentwicklungen vorgestellt und die Ergebnisse mit dem Teilnehmern der Veranstaltungen diskutiert.

Thorsten Müller war heute im Rahmen des dena-Dialogforums „Marktorientierter und netzdienlicher Einsatz von Speichern“ in Berlin als Referent eingeladen. In seinem Vortrag „Bestehender Rechtsrahmen für einen netzdienlichen Einsatz von Speichern und flexiblen Lasten“ hat er die aktuelle Rechtslage zur Aktivierung eines netzdienlichen Betriebs dieser Flexibilitätsoptionen erläutert und ist Anforderungen an die weitere Rechtsentwicklung eingegangen.

Im Rahmen der 4. VDI Fachkonferenz „Energiespeicher in der Energiewende 2014“ hat Frank Sailer heute einen Vortrag zum Thema „Rechtliche Rahmenbedingungen für Stromspeicher – Stand und Anpassungsbedarf“ gehalten. Im Mittelpunkt standen genehmigungsrechtliche Fragen, energierechtliche Anforderungen, die Kosten- und Abgabensituation sowie Fragen des Unbundling. Frank Sailer hat dabei sowohl den Stand der aktuellen Rechtsentwicklung als auch den möglichen Anpassungsbedarf aufgezeigt.

Präsentation

Beim heutigen Treffen des Steering Committee der European Photovoltaic Technology Platform hat Fabian Pause, LL.M. Eur., Leiter des Forschungsgebiets Europäisches Umweltenergierecht der Stiftung Umweltenergierecht, für die Arbeitsgruppe „Legal and regulatory framework“ im Rahmen der Beratungen zum Arbeitsprogramm für die nächsten Jahre die aus energierechtlicher Sicht relevanten Arbeitsschwerpunkte vorgestellt. Hierbei geht es um Fragen u.a. zur besseren Einbindung der PV in das bestehende Stromsystem sowie Ansätze für gebäudeintegrierte Photovoltaik. Am morgigen Dienstag widmet sich dann die General Assembly der Technologieplattform im Rahmen einer interdisziplinären Konferenz der Frage ‘New dawn for large-scale manufacturing in Europe: reality or pipe dream?’.

Die Stiftung Umweltenergierecht hat heute zusammen mit den Projektpartnern, dem Fraunhofer-Institut für Windenergie und Energiesystemtechnik (IWES) und dem Fraunhofer-Institut für Fertigungstechnik und Angewandte Materialforschung (IFAM – früher Bremer Energienstitut) die Ergebnisse der von Agora Energiewende in Auftrag gegebenen Studie „Power-to-Heat zur Integration von ansonsten abgeregeltem Strom aus Erneuerbaren Energien“ vorgestellt. Thorsten Müller und Johannes Hilpert präsentierten die rechtlichen Handlungsempfehlungen.

Abschlusspräsentation

Die Studie in Kurz- und Langfassung können Sie sich unter „Projektergebnisse“ runterladen.

Die Stiftung Umweltenergierecht hat heute zusammen mit den Projektpartnern, dem Fraunhofer-Institut für Windenergie und Energiesystemtechnik (IWES) und dem Institut und Lehrstuhl für Elektrische Anlagen und Energiewirtschaft (IAEW) der RWTH Aachen in Berlin die Ergebnisse des vom Bundeswirtschaftsministerium geförderten Forschungsvorhabens „Roadmap Speicher“ präsentiert. Frank Sailer stellte die Analysen zu dem für Stromspeicher relevanten Genehmigungs- und Energierecht vor, Thorsten Müller nahm an der abschließenden Podiumsdiskussion teil.

Die Folien der Abschlusspräsentation finden Sie hier zum Download.

Im Rahmen der Veranstaltung des Energie-Clusters von Bayern Innovativ „KWK – effiziente Versorgungssicherheit“ hat Thorsten Müller heute einen Vortrag zu „Energierechtliche Rahmenbedingungen zur Gestaltung innovativer Geschäftsmodelle“ gehalten. Darin hat er den bestehenden Rechtsrahmen erläutert und rechtspolitische Entwicklungslinien beschrieben. Anschließend nahm er an der Podiumsdiskussion „KWK im künftigen Energiemarkt – Versorgungssicherheit vergüten“ teil.

Die Stiftung Umweltenergierecht setzt ihr neu aufgelegtes Vorhaben „Kompass EEG 2014plus“ zur laufenden Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes mit weiteren Aktivitäten fort. So hat Dr. Hartmut Kahl, LL.M. (Duke) heute einen Vortrag am Institut für Energiewirtschaftsrecht der Friedrich-Schiller-Universität Jena unter dem Titel „Das EEG 2014 – Darstellung und Bewertung“ gehalten. Der Vortrag war Teil der Abendveranstaltung „Die Förderung Erneuerbarer Energien im Lichte aktueller Entwicklungen – Neufassung der EU-Beihilfeleitlinien und EEG-Reform“, die die sich aus verschiedenen Perspektiven mit den anstehenden Neuregelungen und ihren Auswirkungen befasste.

Im Rahmen des heutigen Experten-Workshops zum Thema „Rechtliche und regulatorische Rahmenbedingungen für den Einsatz von Speichern“ am Institut für Stromrichtertechnik und Elektrische Antriebe (ISEA) der RWTH Aachen hat Frank Sailer einen Vortrag über die Kosten- und Abgabensituation von Batteriespeichern gehalten. Im Mittelpunkt des Vortrags standen dabei die verschiedenen Strompreisbestandteile, seien es Netzentgelte, EEG/KWK-Umlage oder Stromsteuer, und die diesbezüglichen Begünstigungsregelungen für Speicher.

Auf Einladung des Auslandbüro der Konrad-Adenauer-Stiftung in Marokko war Dr. Hartmut Kahl heute als Referent zu Gast an der Faculté de droit, economiques et sociales der Agdal-Universität Rabat. Sein Vortrag „Structures and Problems of Environmental Law in Germany and the European Union“ bildet den Auftakt einer ganztägigen Fachkonferenz zum Umweltrecht in Marokko, Deutschland und der EU. Die Stiftung Umweltenergierecht setzt damit ihr Engagement fort, die gesetzgeberischen Erfahrungen Deutschlands im Rahmen der Energiewende auch vermehrt in außereuropäischen Kontexten zu verdeutlichen.

Thorsten Müller hat heute in Berlin die Fachtagung „Klimaschutzziele verankern – Programm, Plan, Gesetz?“ moderiert. Die Veranstaltung fand im Rahmen eines vom Institut für Klimaschutz, Energie und Mobilität zusammen mit den Anwaltskanzleien BBH und HFK bearbeiteten Vorhabens im Auftrag des Bundesumweltministeriums statt.

Auf Einladung des baden-württembergischen Ministers für Bundesrat, Europa und internationale Angelegenheiten, Peter Friedrich, hat Thorsten Müller heute zusammen mit diesem sowie MdEP Matthias Groote, dem Vorsitzenden des Ausschusses für Umweltfragen, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit des Europäischen Parlaments, Michael Hagner, dem Kabinettchef von EU-Energiekommissar Günther H. Oettinger, und Kristina Haverkamp, der Leiterin der Abteilung Wirtschaft in der Ständigen Vertretung der Bundesrepublik Deutschland bei der EU zur Frage „Die deutsche Energiewende gestalten oder verwalten? Der Einfluss der EU auf einen nationalen Paradigmenwechsel“ an einer Podiumsdiskussion teilgenommen.

Auf Einladung der Erneuerbare Energien Hamburg Clusteragentur hat Thorsten Müller heute beim 9. Forum „Finanzierung & Recht“ einen Vortrag zum Thema „Die Novelle des EEG – Einblicke, Hintergründe und rechtswissenschaftliche Bewertungen der aktuellen Entwicklungen“ gehalten. Darin hat er die im Eckpunktepapier der Bundesregierung zur Novelle des EEG enthaltenen Weichenstellung analysiert, in den Kontext der Diskussion um die Fortentwicklung des EEG eingeordnet und mögliche Auswirkungen auf die Rechtsentwicklung aufgezeigt.

Heute haben Fabian Pause, LL.M. Eur und Thorsten Müller bei einem Fachgespräch der Agora Energiewende die von der Stiftung Umweltenergierecht erarbeitete Analyse der Vorgaben für den Ausbau der erneuerbaren Energien im Kommissionsentwurf für neue Leitlinien für Umweltschutz- und Energiebeihilfen 2014-2020 vorgestellt. Die Untersuchung ist im Rahmen eines von der Agora Energiewende finanzierten Vorhabens entstanden. Dieses widmete sich den von der EU-Kommission vorgeschlagenen Anforderungen, die zukünftig für  Förderinstrumente zum Ausbau der Erneuerbaren Energien gelten könnten, sofern diese den Beihilfetatbestand erfüllen.

Im Rahmen der Veranstaltung des Instituts für Energiewirtschaftsrecht an der Friedrich-Schiller-Universität Jena „Energiepolitik in der 18. Legislaturperiode – Perspektiven anhand des Koalitionsvertrags –“ hat Thorsten Müller heute einen Vortrag zum Thema „Mögliche Entwicklungslinien des Umweltenergierechts aufgrund der energiepolitischen Aussagen des Koalitionsvertrags“ gehalten.

Im Rahmen der AG Flexibilität der Plattform Strommarkt des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie hat Frank Sailer heute den Vortrag „Rechtliche Rahmenbedingungen für Speicher im Kontext eines flexiblen Stromsystems“ gehalten. Er ging dabei auf das bestehende Speicherrecht als Ausgangslage ein und zeigte den rechtlichen Weiterentwicklungsbedarf in Sachen Modernisierung von Flexibilitätsanreizen und den Aufbau eines „Flexibilitätenrecht“ auf.

Im Rahmen der Interdisziplinären Konferenz der Zeitschrift für Neues Energierecht (ZNER) „Die EEG-Reform 2014: Wie geht die Förderung der erneuerbaren Energien weiter“ in Berlin hat Thorsten Müller heute einen Vortrag zum Thema „Beihilfe & Grundfreiheiten: Europarechtliche Anforderungen an die EE-Förderung“ gehalten. Darin stellte er die allgemeinen Diskussionslinien zur Vereinbarkeit des EEG mit dem Beihilferecht und der Warenverkehrsfreiheit dar und analysierte die europarechtliche Einordnung der verpflichtenden Direktvermarktung und einer modifizierten sog. physikalischen Wälzung.

Im Rahmen der Windenergietage NRW hat Thorsten Müller heute einen Vortrag zur Entwicklung des Rechts der Windenergienutzung im Lichte des Ergebnisses der Koalitionsverhandlungen und der aktuellen Diskussion zur Einordnung des EEG als Beihilfe gehalten. Dabei hat er zum einen mögliche Konsequenzen aus den Festlegungen im Koalitionsvertrag für das EEG und europarechtliche Hintergründe zum möglichen Beihilfeverfahren erläutert.

Am 26. November 2013 fand die Abschlusskonferenz des von der EU-Kommission geförderten Vorhabens PV Parity statt. Fachleuten aus Politik und Energiebranche wurden die wichtigsten Ergebnisse des Projekts präsentiert. Im Rahmen des Vorhabens haben sich Projektpartner aus elf europäischen Staaten mit den Herausforderungen der steigenden Wettbewerbsfähigkeit von PV-Strom befasst. Die Stiftung Umweltenergierecht war unter der Leitung von Fabian Pause für die Bearbeitung aller rechtlichen Fragen verantwortlich.

Am 26. November 2013 fand die Abschlusskonferenz des von der EU-Kommission geförderten Vorhabens PV Parity statt. Fachleuten aus Politik und Energiebranche wurden die wichtigsten Ergebnisse des Projekts präsentiert. Im Rahmen des Vorhabens haben sich Projektpartner aus elf europäischen Staaten mit den Herausforderungen der steigenden Wettbewerbsfähigkeit von PV-Strom befasst. Die Stiftung Umweltenergierecht war unter der Leitung von Fabian Pause für die Bearbeitung aller rechtlichen Fragen verantwortlich.

Im Rahmen des von Prof. Dr. Franz Reimer und Prof. Dr. Klaus Lange ausgerichteten Umweltrechtlichen Praktikerseminars am Fachbereich Rechtswissenschaft der Justus-Liebig-Universität Gießen hat Thorsten Müller heute einen Vortrag mit dem Titel „Das Umweltenergierecht im Spannungsfeld von Komplexität und Koordinierungserfordernissen“ gehalten. Im Rahmen der 163. Sitzung des Praktikerseminars ging es vor dem Hintergrund der aus dem Klimawandel resultierenden Herausforderungen an die Transformation der Energieversorgung um die Möglichkeiten zur Koordination der Bemühungen von Kommunen, Bundesländern, des Bundes und der EU.

Anlässlich des 7. Anwenderforums Windenergie im Binnenland hat Thorsten Müller heute den Eröffnungsvortrag gehalten. In seinem Referat „Der rechtliche Rahmen für die Windenergienutzung – Bestandsaufnahme und Ausblick vor dem Hintergrund der Diskussion um die Novelle des EEG und der Neuordnung eines „Marktdesigns““ analysierte er die Hintergründe der aktuellen Instrumentenvorschläge für die Fortentwicklung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes und deren möglichen Konsequenzen.

Wie wird die Energiewende heute von Bund, Ländern und Kommunen organisiert und wie könnte sie innerhalb der föderalen Strukturen Deutschlands effektiv wie effizient gestaltet werden? Diesen Fragen widmeten sich die 10. Würzburger Gespräche zum Umweltenergierecht am 10. und 11. Oktober 2013 in Würzburg. Rund 100 Teilnehmer aus Wissenschaft, Politik und Praxis diskutierten an den zwei Tagen aktuelle wie grundsätzliche Aspekte der vielfältigen Koordinierungserfordernisse und -möglichkeiten einer föderal organisierten Energiewende.

14 Referenten führten unter unterschiedlichen Blickwinkeln in die Thematik ein. Das interdisziplinär ausgelegte Programm umfasste Potenziale und Zielsetzungen in den Ländern, die Kompetenzordnung des Bundes und Europas, ökonomisch und sozialwissenschaftliche Gesichtspunkte ebenso wie konkrete Regelungsbereiche anhand der Klimaschutzgesetze in den Ländern, Rechtsfragen zum Netzausbau oder dem Planungsrecht.

Die Vorträge der 10. Würzburger Gespräche zum Umweltenergierecht werden in einem Tagungsband veröffentlicht werden. Dieser wird in den Schriften zum Umweltenergierecht erscheinen.

Auf Einladung der HSH Nordbank und Corvell LLP hat Thorsten Müller im Rahmen der Konferenz „Erneuerbare Energien: Zukunft für Großprojekte?“ an der Podiumsdiskussion „Geschäftsmodelle 2020“ teilgenommen. Zusammen mit den weiteren Teilnehmern diskutierte er über die anstehenden Änderungen des Rechtsrahmens für die Nutzung erneuerbarer Energien und die Anforderungen an ein neues Energiemarktdesign.

Mit gleich drei Vorträgen war die Stiftung Umweltenergierecht auf der ersten Konferenz des European Environmental Law Forum (EELF) vertreten. Diese fand vom 4. bis 6. September 2013 in Groningen (Niederlande) statt und stand unter dem Thema „Environmental Law and Energy and Climate Law as instruments to achieve Sustainable Energy“. Im Rahmen des Call for Presentations wurden auch drei Vorschläge aus Würzburg in das Programm aufgenommen, die Ergebnisse aus laufenden Forschungsvorhaben der Stiftung Umweltenergierecht zu aktuellen Entwicklungen des europäischen und internationalen Umweltenergierechts präsentierten.

• Trans-European Energy Networks (Tobias Strobel)
• Offshore: A comparative law analysis (Fabian Pause, LL.M. Eur.)
• Local-content provisions from a trade law perspective (Dr. Hartmut Kahl, LL.M. (Duke)

Das European Environmental Law Forum ist ein Zusammenschluss von Umweltrechtlern aus ganz Europa, das sich dem Wissensaustausch und der Fortentwicklung des Umweltrechts in Europa verpflichtet hat. Die diesjährige Tagung wurde vom Groningen Centre of Energy Law in Kooperation mit dem Leipziger Umweltforschungszentrum der Helmholtz-Gesellschaft und der Universität Hasselt (Belgien) ausgerichtet.

Anlässlich des LEUPHANA Energieforums 2013 hat Thorsten Müller heute einen Vortrag zur Zukunft des EEG gehalten. Im Rahmen des Workshops „Förderung der erneuerbaren Energien in der Krise? – Die Zukunft des EEG“ hat er aus rechtswissenschaftlicher Sicht Aspekte zur anstehenden Novelle des EEG beleuchtet.

Heute fand der Workshop „Transeuropäische Netze als Baustein für ein europäisches SuperGrid“ als erste Ausgabe des neuen Veranstaltungsformates Fokus Umweltenergierecht statt. Der Expertenworkshop wurde im Rahmen des durch die Stiftung Mercator geförderten Projekts „Effektiver Rechtsrahmen für ein europäische SuperGrid“ ausgerichtet und befasste sich thematisch insbesondere mit der jüngst in Kraft getretenen Verordnung (EU) Nr. 347/2013 zu Leitlinien für die trans-europäische Energieinfrastruktur (TEN-E-VO) sowie deren Bedeutung für die Schaffung eines europäischen SuperGrids. Die Teilnehmer diskutierten anhand von sechs Vorträgen die rechtlichen Neuerungen und aktuellen Problemstellungen der neuen TEN-E-VO.

Im Rahmen des Fachgesprächs „Energiewende – Handlungsbedarf für die kommende Legislaturperiode: Brauchen wir neue Steuerungsinstrumente?“ hat Thorsten Müller heute einen Vortrag zum Thema „Wie weiter mit dem EEG?“ gehalten. Das 7. Fachgespräch des Vereins für Umweltrechts (VUR) und der Zeitschrift für Umweltrecht (ZUR) fand in der Bremer Landesvertretung in Berlin statt.

Gliederung des Vortrags

Im Rahmen des 14. Fachgesprächs der Clearingstelle EEG hat Dr. Hartmut Kahl, LL.M. (Duke) heute einen Vortrag zu „Rechtsfragen zum Netzanschluss nach dem EEG“ gehalten. Das 14. Fachgespräch, das in der Vertretung des Landes Schleswig-Holstein in Berlin stattfindet, stand diesmal unter dem Motto „Netzanschluss: Recht und Technik“.

Marcel Raschke von der Stiftung Umweltenergierecht hat im Rahmen einer Veranstaltung der Repowering-InfoBörse am 5. Juni 2013 vor kommunalen Vertretern des Kreises Lippe über die rechtlichen Rahmenbedingungen für kommunale Wertschöpfung durch Windenergieanlagen referiert. Hierbei ging es insbesondere um die Realisierung von Bürgerwindparkprojekten durch frühzeitige Einbindung der Grundstückseigentümer, aber auch um Aspekte wie Gewerbesteuer, örtliche Stiftungen und Planungskostenerstattungen.

Auf der Hannover-Messe hat Thorsten Müller auf Einladung des Bundesverbandes Windenergie e.V. einen Vortrag zum Thema „Der Rechtsrahmen für den weiteren Ausbau der Windenergie“ gehalten.

Beim 2. Energie Kongress „EEG 2.0 im Spannungsfeld von Märkten und Regulierung“ des Instituts für ZukunftsEnergieSysteme (izes) und des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Verkehr des Saarlandes hat Thorsten Müller heute einen Vortrag zum Thema „Fortentwicklung der Technologiedifferenzierung – mögliche Ansätze für eine Ausdifferenzierung des EEG“ gehalten. Dabei beschrieb er die bestehende Systematik der Differenzierungsmerkmale und -folgen und stellte mögliche Ansätze für eine Ergänzung der Differenzierung zur Verbesserung der Steuerungswirkung vor.

Thorsten Müller nahm heute am 28. Symposium Photovolatische Solarenergie im Kloster Banz teil. Zusammen mit Prof. Dr. Eicke Weber, Dr. Winfried Hoffmann und Dr. Hubert Aulich diskutierte er die Perspektiven der Solarindustrie in Deutschland und Europa. In seinem Eingangsstatement stellt er in 5 Thesen eine rechtswissenschaftliche Sicht auf die Gegenwart und Herausforderungen der Zukunft vor.

Auf Einladung von Staatssekretär Udo Paschedag hat Thorsten Müller heute an einem Fachgespräch des Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz des Landes Nordrhein-Westfalen zur Weiterentwicklung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) teilgenommen. Aufbauend auf einem einleitenden Vortrag von Prof. Dr. Manfred Fischedick vom Wuppertal-Institut wurden aktuelle und grundsätzliche Fragestellungen zum EEG diskutiert.

Thorsten Müller hat für die Stiftung Umweltenergierecht heute am Treffen der Arbeitsgruppe „Das Marktsystem für Erneuerbare Energien – der Weg zur Novellierung des Rechts der Erneuerbaren Energien“ des Institute for Advanced Sustainability Studies e.V. (IASS) teilgenommen, die die unter der Schirmherrschaft von IASS-Exekutivdirektor Professor Dr. Klaus Töpfer arbeitende Plattform Energiewende („Transdisciplinary Panel on Energy Change“, TPEC) begleitet.

Anlässlich der Eröffnungsveranstaltung der Koordinierungsstelle Windenergierecht hat Thorsten Müller heute in Braunschweig in einem Vortrag die Bedeutung der Forschung zum Recht der Windenergie hervorgehoben. Er unterstrich dabei die Bedeutung der rechtswissenschaftlichen Forschung als wichtiger Erkenntnisquelle für den Prozess der Transformation unserer Energieversorgung. Letztlich komme der Rechtsentwicklung als Übersetzung der technisch, ökonomisch und naturschutzfachlichen Ziele die maßgebliche Rolle zu, so dass es von besonderer Wichtigkeit sei, losgelöst vom Alltagsgeschäft die Steuerungsmöglichkeiten des Rechts grundsätzlich zu untersuchen. Zugleich wies er auf die Notwendigkeit hin, die Erkenntnisse aus den jeweiligen Wirklichkeitsausschnitten in den Gesamtkontext einzubetten.

Die Speicherung überschüssiger Energie aus Erneuerbaren Energien ist neben dem Netzausbau eine der zentralen Infrastrukturfragen bei der Transformation der Energieversorgungssysteme. Hierzu forscht die Stiftung Umweltenergierecht in mehreren Projekten zu den rechtlichen Fragen der Energiespeicherung. Die auf die Stromspeicherung spezialisierte Unternehmensberatung Clean Horizon Consulting hat nun die 2. Auflage ihres Jahresberichts zur Elektrizitätsspeicherung in den USA und Europa herausgegeben. In dem Bericht werden verschiedene Geschäftsmodelle für stationäre Stromspeicher in Ländern wie Frankreich, Deutschland oder den USA präsentiert und über die dortigen regulatorischen Aspekte berichtet. Als einer von zwei Experten für Deutschland ist Frank Sailer, Leiter des Forschungsgebiets Energieanlagen- und Infrastrukturrecht, zum Thema „Speichern von Elektrizität“ interviewt worden.

Auf Einladung von watt 2.0 hat Thorsten Müller heute in Brokelum einen Vortrag zum zukünftigen Rechtsrahmen für den Transformationsprozess der Energieversorgung gehalten. Dabei befasste er sich mit der aktuellen Diskussion zum EEG, dem Netzausbau und dem Marktdesign, den Entwicklungen im Europarecht und entwickelten Anforderungen an die Steuerungsfähigkeiten des zukünftigen Rechtsrahmens.

In der energiezukunft, dem Kundenmagazin der Naturstrom AG, ist heute ein Interview mit Thorsten Müller erschienen. In acht Fragen geht es um die weltweite Entwicklung der Erneuerbaren Energien, die Rolle des EEG im internationalen Kontext und die Bedeutung der Rechtsvergleichung für den Ausbau der Erneuerbaren Energien.

Dr. Hartmut Kahl, LL. M. (Duke) hat heute im Rahmen der von Prof. Dr. Dr. h. c. (Tiflis) Thomas Schomerus (Lüneburg), Prof. Dr. Marjan Peetres (Maastricht) und Prof. Dr. Birgitte Olsen sowie Prof. Dr. Sanford Gaines (Aarhus) geleiteten Tagung „European Renewable Energy Regions from a Legal Perspective“ an der Leuphana Universität Lüneburg einen Vortrag zum Thema „Regional Energy Solutions in view of EU-Energy Policy“ gehalten.

Thorsten Müller stellt heute anlässlich des 1. Wiesbadener Energierechtstags Thesen zur regulierungsrechtlichen Zukunft der Stromnetzinfrastruktur vor. In der von Professor Dr. Martin Kment, LL.M. (Cambridge) an der EBS Universität für Wirtschaft und Recht ausgerichteten Tagung geht es um verschiedene technische und rechtliche Aspekte des Ausbaus der Stromnetze. Mit seinem abschließenden Vortrag „Thesen zur regulierungsrechtlichen Zukunft der Stromnetzinfrastruktur“ skizziert Thorsten Müller zukünftige Herausforderungen und Handlungsfelder der weiteren Ausgestaltung des Rechtsrahmens für den Netzausbau.

Heute fand die Jahrestagung Wasserkraft in Bayern 2012 statt, zu der neben dem Bayerischen Umweltminister Dr. Marcel Huber, dem Hauptgeschäftsführer der IHK für München und Obberbayern Peter Driessen, dem Landrat Georg Grabner und dem Erlanger Oberbürgermeister Dr. Siegfried Balleis auch Thorsten Müller, Vorsitzender des Stiftungsvorstandes der Stiftung Umweltenergierecht, als Referent eingeladen war. In seinem Referat „Modernisierung von Wasserkraftanlagen im EEG 2012“ beleuchtete er die verschiedenen im EEG bestehenden Anreize für Betreiberinnen und Betreiber von Wasserkraftanlagen, diese zu modernisieren.

Anlässlich der HUSUM WindEnergy 2012 hält Thorsten Müller heute in Husum einen Vortrag zum Thema „Quo vadis Europa – zur Zukunft des EEG und des Rechts der erneuerbaren Energien“.

Thorsten Müller nimmt heute an dem von der Stiftung Energie & Klimaschutz Baden-Württemberg veranstalteten Debatten-Abend „Sonnenenergie“ teil. Mit Dr. Thiemo Gropp, Vorstand der DESERTEC Foundation, Milan Nitzschke, Vice President und Konzernsprecher der SolarWorld AG und Stefan Thiele, Sprecher des Vorstands der EnBW Erneuerbare Energien GmbH diskutierte er, moderiert von Klaus Jancovius (SWR), aktuelle und zukünftige Fragen der Nutzung von Sonnenenergie ind Deutschland und Europa.

Dokumente, Videos und Bilder der Veranstaltung finden Sie auf der Seite der Stiftung Energie & Klimaschutz Baden-Württemberg.

Das Institute for Advanced Sustainability Studies e.V. (IASS) begleitet als transdisziplinäres Institut für Nachhaltigkeitsforschung aus wissenschaftlicher Sicht die „Energiewende“ von Kernenergie und fossilen Energieträgern hin zu erneuerbaren Energien. Dazu hat es im März 2012 unter der Schirmherrschaft von IASS-Exekutivdirektor Professor Dr. Klaus Töpfer das Transdisciplinary Panel on Energy Change (TPEC) gegründet. Thorsten Müller wird diesen Prozess als Mitglied der Arbeitsgruppe „Das Marktsystem für Erneuerbare Energien – der Weg zur Novellierung des Rechts der Erneuerbaren Energien“ unterstützen.

Auf Einladung der Koordinierungsstelle Erneuerbare Energien e.V. hält Thorsten Müller im Rahmen der Konferenz: „Netzparität bei der Photovoltaik, von der Utopie zur Realität“ heute in Paris einen Vortrag zum Thema: „Erneuerbaren-Förderung in Deutschland durch Einspeisevergütung, Eigenverbrauch und Direktvermarktung – ein Rück- und Ausblick“.

Anlässlich einer Expertenanhörung des Bayerischen Landtages am 7. Mai 2012 zum Thema „Regulatorischer Rahmen der Energiewende“ ist Thorsten Müller als Sachverständiger geladen worden. Thema der Anhörung ist der für die Energiewende relevante gesamte regulatorische Rahmen. Die Anhörung wird von der Ende September 2011 eingesetzten Kommission zur parlamentarischen Begleitung der Energiewende in Bayern (kurz: Energiekommission) durchgeführt. Aufgabe der mit neun Landtagsabgeordneten besetzten Energiekommission ist die inhaltlich-konzeptionelle Begleitung der Energiewende in Bayern, um so für Akzeptanz bei der Bevölkerung zu werben und Anstöße für parlamentarische Initiativen zu geben.

Schriftliche Stellungnahme

Thorsten Müller ist zum Thema „Stromspeicher im Recht – Leitlinien für die Förderung der Speicherung von Elektrizität aus rechtswissenschaftlicher Sicht“ zum heute von EUROSOLAR e.V, der Zeitschrift für Neues Energierecht (ZNER) und der Hermann-Scheer-Stiftung veranstalteten Symposium „Recht der Energiespeicher“ eingeladen. In seinem Vortrag skizziert er die bestehende Rechtslage für Stromspeicher im Umweltenergie-, Energiewirtschafts- und Stromsteuerrecht und entwickelt Anforderungen an die Ausgestaltung eines möglichen weitergehenden Förderrahmens für die Speicherung von Elektrizität.

Auf Einladung des Umweltamtes der Stadt Augsburg referierte Thorsten Müller über die Vorgaben zur Vergütung von Strom aus Wasserkraft im neuen Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG).

Die Versorgungssicherheit im Transformationsprozess der Energieversorgung bildete einen wichtigen Bereich des 19. Jahrestreffens der Bayerischen Solarinitiativen. Zusammen mit Dr. Michael Sterner (Fraunhofer-IWES) und Dr. Joachim Nitsch (DLR) war Thorsten Müller, eingeladen, das Thema „Energiewende mit Versorgungssicherheit – das Ziel und der Weg“ zu beleuchten.

Auf Einladung von Bayern Innovativ gestaltete Thorsten Müller heute den Cluster-Treff „Stromproduzierende Gebäudehülle“ mit. In seinem Vortrag stellte er den Rechtsrahmen für bauwerkintegrierte Photovoltaikanlagen im neuen EEG 2012 vor und präsentierte mögliche Veränderungen in einem zukünftigen EEG zur Verbesserung der Anreize für diese Form der Photovoltaiknutzung.

Auf Einladung des Ministeriums für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Baden-Württemberg und des Deutsche Umwelthilfe e.V. hält Thorsten Müller auf dem Kongress „Energiewende – die Perspektiven des Energiespeicherausbaus“ heute einen Vortrag zum Thema „Der rechtliche Rahmen für den Speicherausbau –Zustandsbeschreibung und Defizitanalyse“.

Anlässlich der Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) führt der Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit des Deutschen Bundestages heute eine öffentliche Anhörung zum Thema „Ausbau der erneuerbaren Energien/Energiewende“ durch. Thorsten Müller, Vorsitzender des Vorstandes der Stiftung Umweltenergierecht, ist dazu als Sachverständiger geladen worden. In seiner schriftlichen Stellungnahme erläutert er verschiedene europa- und verfassungsrechtliche Aspekte der EEG-Novelle.