Die EU-Kommission hat am 30.11.2016 ihre Legislativvorschläge für eine neue Erneuerbare-Energien-Richtlinie und weitere Rechtsakte im Rahmen ihres Energie-Winterpakets „Saubere Energie für alle Europäer“ veröffentlicht. Die neue Erneuerbaren-Richtlinie wird ein wichtiger Baustein im neuen Rechtsrahmen für erneuerbare Energien bis zum Jahr 2030 sein. Dr. Markus Kahles, Fabian Pause, Anna Papke und Maximilian Schülling untersuchen im Würzburger Bericht zum Umweltenergierecht Nr. 24 den Entwurf der Kommission vor dem Hintergrund der bisherigen Rechtslage und nehmen eine erste Einordnung der vorgeschlagenen Regelungen, u.a. zu Governance und Erreichung der Unionsziele bis 2030 sowie zum Einspeisevorrang für Erneuerbaren-Anlagen, vor. Das Hintergrundpapier ist im Rahmen des von der Stiftung Mercator geförderten Projekts „Eine neue EU-Architektur für die Energiewende (EU-ArchE)“ entstanden. Im Jahr 2017 wird die Stiftung dann einzelne Aspekte der Kommissionsvorschläge tiefergehend analysieren und weitere Hintergrundpapiere für die Diskussion um einen neuen Rechtsrahmen für erneuerbare Energien veröffentlichen.

Am 30. November 2016 hat die EU-Kommission ihr Energie-Winterpaket „Saubere Energie für alle Europäer“ veröffentlicht, dessen Umfang mit über 1000 Seiten Rechtstexten und Erläuterungen gewaltig ist. Die Stiftung Umweltenergierecht hat die Veröffentlichung zum Anlass genommen, am 15. Dezember 2016 in Berlin einen Fokus Umweltenergierecht zum Thema „Die Neufassung der Erneuerbare-Energien-Richtlinie und das Energie-Winterpaket der EU-Kommission“ zu veranstalten. Referenten der Stiftung Umweltenergierecht, der EU-Kommission und des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi) stellten den über 100 Teilnehmern die Vorschläge der EU-Kommission detailliert vor und unterzogen sie einer ersten Bewertung. Im Fokus standen dabei Fragen nach der konkreten Bedeutung der Vorschläge für die weitere Ausgestaltung der Förderung von Erneuerbaren-Strom in Deutschland, nicht zuletzt vor dem Hintergrund weitreichender Änderungen der bisherigen Vorschriften zum Einspeisevorrang erneuerbarer Energien. Zum Abschluss der Veranstaltung diskutierten die Referenten sowie Vertreterinnen und Vertreter von Bund Naturschutz und dem Bundesverband erneuerbarer Energie mit den Teilnehmern. Die Veranstaltung wurde im Rahmen des von der Stiftung Mercator geförderten Projekts „Eine neue EU-Architektur für die Energiewende (EU-ArchE)“ durchgeführt.

Das Umweltbundesamt hat heute die Forschungsergebnisse des Projekts „Anforderungen der Integration der erneuerbaren Energien an die Netzentgeltregulierung“ veröffentlicht. In der Studie durchleuchten das Fraunhofer ISI und die Stiftung Umweltenergierecht das bestehende Netzentgeltsystem nach Hemmnissen für eine Umstellung der Stromerzeugung auf erneuerbare Energien. Aus rechtlicher, ökonomischer und technischer Perspektive unterbreiten die Forscher Vorschläge zur Weiterentwicklung des Netzentgeltsystems. Dies betrifft eine Reform der Industrie-Ausnahmen und der vermiedenen Netzentgelte, die Einführung bundesweit einheitlicher Übertragungsnetzentgelte, Änderungen im Grundpreissystem in der Niederspannung, die stärkere Einbindung von Eigenversorgern und Einspeisern ins Entgeltsystem sowie besondere Netzentgelte für Flexibilitätsoptionen wie z. B. Stromspeicher.

Endbericht zum Download und weitere Informationen zum Projekt

Heute Abend hat Dr. Hartmut Kahl, LL.M. (Duke) die neue Rechtslage für die Förderung von Strom aus erneuerbaren Energien und deren europarechtliche Hintergründe an der Justus-Liebig-Universität Gießen vorgestellt. Sein Vortrag „Das neue EEG 2017“ fand im Rahmen des dortigen Umweltrechtlichen Praktikerseminars (UPS) statt.

In der aktuellen Dezember-Ausgabe der Zeitschrift Natur und Recht (NuR) 2016, S. 803-809, ist ein Beitrag von Sylvia Ruß zum Thema „Das Neue Helgoländer Papier – ein weiterer Fachbeitrag“ erschienen. Der Beitrag zeigt die wesentliche Konzeption und reformierten Inhalte des Neuen Helgoländer Papiers auf und setzt sich vor allem mit der rechtlichen Einordnung des Papiers auseinander. Sylvia Ruß kommt zum Ergebnis, dass das Papier in rechtsdogmatischer Hinsicht keine Fachkonvention darstellt, sondern als Fachbeitrag einzuordnen ist.

Heute startet mit einem gemeinsamen Kickoff aller beteiligten Forschungspartner im Berliner Dienstsitz des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie das Vorhaben „Evaluierung der Kraft-Wärme-Kopplung in einem Energiesystem mit hohem Anteil erneuerbarer Energien“. Gemeinsam mit der Prognos AG, dem Fraunhofer IFAM, dem Öko-Institut und BHKW-Consult wird sich die Stiftung Umweltenergierecht in den kommenden drei Jahren in verschiedenen Arbeitspaketen der Frage widmen, welche Rolle der KWK in einem Energiesystem mit einem stetig wachsenden Anteil erneuerbarer Energien zukommen kann und welche Instrumente dafür zu entwickeln sind. Die Stiftung Umweltenergierecht wird sich dabei vor allem mit dem Rechtsrahmen der KWK beschäftigen, der über das KWKG weit hinausreicht.

Im Rahmen des Workshops „Regulatorische Innovationszone“ des Ministeriums für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Baden-Württemberg in Stuttgart hat Dr. Hartmut Kahl, LL.M. (Duke) heute einen Vortrag zu „Experimentierklauseln im Energierecht“ gehalten. Der Vortrag basiert auf dem gleichnamigen Würzburger Bericht Nr. 20, der hier abgerufen werden kann.

Die Stiftung Umweltenergierecht hat die Vorbereitung und Entstehung der Novelle des EEG mit verschiedenen Studien und Gutachten vorausgedacht und begleitet. Nach Abschluss des Gesetzgebungsverfahrens hat die Stiftung nun in diversen Workshops Informationen rund um das neue EEG weitergegeben und Wissen vermittelt. Ob in Dortmund, Potsdam oder Rendsburg: Die Workshops dienten dazu, die Neuregelungen des EEG 2017 zu ergründen, die Hintergründe zu beleuchten und mögliche Praxisprobleme und Gestaltungsoptionen zu diskutieren. Für Stiftungsvorstand Thorsten Müller war hierbei der intensive Austausch besonders wertvoll: „Aus dem gemeinsamen Dialog und der Diskussion offener Fragen zum neuen Rechtsrahmen mit den Workshop-Teilnehmern haben wir wichtige Impulse für unsere weitere Arbeit mitgenommen.“

In der aktuellen Ausgabe 6/2016 des Magazins e21.digital von ener|gate ist heute der Beitrag „NEUE WEGE ZUR AKTIVIERUNG ZUSCHALTBARER LASTEN“ von Thorsten Müller erschienen (S. 8-10). Darin wird die in der EEG-Novelle geschaffene Neuregelung des § 13 Abs. 6a EnWG zur Reduzierung der Einspeisung aus KWK-Anlagen und Deckung des Wärmebedarfs mittels Power to Heat vorgestellt und eingeordnet. Zudem werden Wege aufgezeigt, wie die bestehenden Auslegungsschwierigkeiten beseitig werden können.

Artikel

Die Stiftung Umweltenergierecht hat sich jüngst im Rahmen der Vorhaben Gutachten zuschaltbare Lasten und Auftrag zur Analyse der Neuregelungen für eine flexibilisierte KWK in § 13 Abs. 6a EnWG mit den Rechtsfragen rund um die Aktivierung zuschaltbarer Lasten befasst.

Eine Dokumentation des Expertenworkshops zum Weiterbetrieb nach Förderende am 25. Oktober in Berlin ist nun als jüngste Ausgabe in der Reihe der Würzburger Berichte zum Umweltenergierecht erschienen. Wiedergegeben werden sowohl die Inputvorträge als auch die anschließenden Diskussionsbeiträge.

Dokumentation

In der aktuellen Ausgabe der Zeitschrift Natur und Recht (NuR) 2016, S. 686-690, ist eine Urteilsanmerkung von Sylvia Ruß zu dem Urteil des VGH München vom 29. März 2016 erschienen mit dem Titel  „Windenergie und Artenschutz – Größere Abstände für den Rotmilan nach dem Neuen Helgoländer Papier und dem bayerischen Winderlass 2016“. Die Anmerkung setzt sich mit den maßgeblichen Prüfradien des Tötungsverbotes (§ 44 Abs. 1 Nr. 1 BNatSchG) und im Rahmen des Ausnahmetatbestands (§ 45 Abs. 7 BNatSchG) mit dem Problem der zulässigen Bezugsgröße zum Merkmal des Erhaltungszustandes auseinander.

Im Rahmen des AGFW-Infotags Recht referierte Johannes Hilpert am 8. November 2016 zu Rechtsrahmen und Hemmnissen von Strom im Wärmesektor. In seinem Vortrag vor etwa 30 Teilnehmern aus der Wärmebranche behandelte er insbesondere die Strompreissituation bei der Umwandlung von Strom in Wärme (Power-to-Heat), die Folgen der Heranziehung von Strom für den Primärenergiefaktor der Fernwärme sowie den neuen Rechtsrahmen des Energiewirtschaftsgesetzes für Power-to-Heat-Anlagen im Rahmen des Konzeptes „Nutzen statt Abregeln“.

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie hat die Prognos AG, das Fraunhofer-Institut für Fertigungstechnik und Angewandte Materialforschung IFAM, das Öko-Institut e.V., BHKW-Consult und die Stiftung Umweltenergierecht mit dem Vorhaben „Evaluierung der Kraft-Wärme-Kopplung – Analyse zur Entwicklung der Kraft-Wärme-Kopplung in einem Energiesystem mit hohem Anteil erneuerbarer Energien“ beauftragt. In dem auf 38 Monate angelegten Vorhaben erforschen die Projektpartner die weitere Entwicklung der Kraft-Wärme-Kopplung unter Berücksichtigung der Ziele der Bundesregierung und dem steigenden Anteil erneuerbarer Energien im Energiesystem.

Auf Einladung des BWE Landesverbandes Niedersachen/Bremen moderierte Frank Sailer heute auf dem 3. Windbranchentag Niedersachsen-Bremen das Forum zum Thema Netzausbau. Gegenstand der Forums war zum einen die „Akzeptanz des Stromnetzausbaus in Niedersachsen“ sowie der „Netzausbau Niedersachsen – Ziele bis 2020“, was mit Experten und Teilnehmern diskutiert wurde.

Programm 3. Windbranchentag Niedersachsen-Bremen

Dr. Markus Kahles hat im Rahmen eines von der IG Windkraft Österreich zu Themen des Strommarktdesigns und Entwicklungen der EU-Energiepolitik veranstalteten Workshops einen Vortrag mit dem Titel „Möglicher Regelungsinhalt der EE-RL II und aktuelle Entwicklungen aus beihilferechtlicher Sicht“ gehalten. Im Mittelpunkt standen dabei der mögliche Inhalt des kommenden Kommissionsentwurfs zur neuen Erneuerbare-Energien-Richtlinie sowie aktuelle energiepolitisch relevante EuG/EuGH-Urteile und Kommissionsentscheidungen aus dem Bereich des Beihilferechts.

Im Rahmen einer Veranstaltung der IHK Regensburg und der Ostbayrischen Technischen Hochschule Regensburg hielt Daniela Fietze am 2. November einen Vortrag zum Thema „EEG 2017 – Auswirkungen auf die Windenergie“. Dabei stellte sie die Umstellung des Förderregimes des EEG hin zur Ermittlung der Förderhöhe per Ausschreibung sowie Sonderregelungen für „Bürgerenergiegesellschaften“ vor.

Bei der Veranstaltung unter dem Titel „EEG 2017 – Auswirkungen für Unternehmen“ wurden im Übrigen Themen wie die Wirtschaftlichkeit der Eigenstromerzeugung und Einsparmöglichkeiten bei der EEG-Umlage referiert und anschließend mit den Teilnehmern diskutiert.

Das Potsdamer Institute for Advanced Sustainability Studies (IASS) hat einen englischsprachigen Massive Open Online Course (MOOC) entwickelt und online gestellt, der die Ziele und Auswirkungen der Energiewende in Deutschland erläutert. Der sechswöchige Kurs startete am 24. Oktober bei der Virtuellen Akademie Nachhaltigkeit der Universität Bremen, ist frei zugänglich und kostenlos. Die Playlist mit den einzelnen Erklärvideos steht auch nicht angemeldeten Interessierten zur Verfügung. Zur Frage, wie die Europäische Union den Rechtsrahmen der Energiewende in Deutschland beeinflusst, hat sich auch die Stiftung Umweltenergierecht in den MOOC eingebracht.

Oliver Antoni hat heute im Rahmen der SophienHofAbende der ABGnova GmbH in Frankfurt am Main einen Vortrag zu den gebäuderelevanten Entwicklungen des Energierecht im Jahr 2016 gehalten. Er hat hierbei die wesentlichen Rechtsänderungen durch das EEG 2017 und das abermals novellierte KWKG 2016 dargestellt und den neuen Rechtsrahmen für die Strom-zu-Wärmeanwendung Power-to-Heat in Kombination mit KWK-Anlagen erläutert.

In der Novemberausgabe der Zeitschrift für das gesamte Recht der Energiewirtschaft (EnWZ) 11/2016, S. XI-XII ist ein Tagungsbericht von Frau Johanna Decher zu den 16. Würzburger Gesprächen zum Umweltenergierecht erschienen. Der Beitrag zeichnet die Veranstaltung, welche unter dem Titel „Berlin, Paris, Brüssel – Neues Energierecht im Kontext von internationalem Klimaschutz und Europäisierung“  stand, anhand der Kernaussagen der Referenten und den Schwerpunkten der Podiums- und sonstigen Diskussionsbeiträgen nach. Frau Johanna Decher ist Mitglied des Doktorandennetzwerks Umweltenergierecht.

In der aktuellen Ausgabe der Zeitschrift Recht der Energiewirtschaft (RdE) 10-11/2016 ist ein Beitrag von Frank Sailer zu den Netzausbaupflichten der Stromnetzbetreiber erschienen. Der Beitrag beschäftigt sich mit dem genauen Inhalt dieser Pflichten und beleuchtet dabei aktuelle Fragestellungen und jüngere Gesetzesänderungen.

Im Rahmen der Tagungsreihe Fokus Umweltenergierecht haben heute in den Barockhäusern in Würzburg rund 30 Teilnehmer zu Rechtsfragen und Lösungsansätzen zur Transformation der Wärmenetze diskutiert. Referenten aus Wissenschaft, Politik und Praxis haben in ihren Vorträgen die Herausforderungen aber auch Chancen zur Transformation der Wärmenetze erörtert, so auch die Frage, wie diese einen Beitrag zur Dekarbonisierung der Wärmeversorgung und zum Erreichen der Klimaschutzziele leisten können. Die diskutierten rechtlichen Fragestellungen reichten dabei u. a. von der Bedeutung der Wärmenetze für die „Wärmewende“, der Unterstützung des Netzausbaus und dem Zugang zu den Netzen bis zur Rolle erneuerbaren Stroms für die Wärmeerzeugung für Wärmenetze. Fabian Pause hat einen Vortrag zum Thema „Was geschieht in Europa? Netzausbau, Quoten und Drittzugang – rechtliche Fortentwicklungsmöglichkeiten im Rahmen der Novellierung der EU-Richtlinien für Energieeffizienz und erneuerbare Energien“ und Oliver Antoni zum Thema „Möglichkeiten und Hemmnisse des geltenden Rechtsrahmens für den Einsatz von Strom aus erneuerbaren Energien in Wärmenetzen“ gehalten.

Es waren ereignisreiche und spannende fünf Jahre seit der Gründung der Stiftung Umweltenergierecht. Der frisch erschienene Bericht der Stiftung über die Jahre 2014/2015 wirft einen Blick zurück auf die Arbeit  in den vergangenen beiden Jahren – insbesondere auf die zahlreichen Highlights, die im Bericht ab Seite 6 auf anschauliche Weise dargestellt werden. Zudem gibt der Bericht einen Einblick in die Aktivitäten der Stiftung und Hintergrundinformationen zu der wirtschaftlichen Entwicklung.

Der Bericht über die Jahre 2014/2015 kann online eingesehen oder unter mail@stiftung-umweltenergierecht kostenfrei bestellt werden.

Im Würzburger Bericht zum Umweltenergierecht Nr. 22, erstellt im Rahmen des von der Haleakala-Stiftung geförderten Vorhabens „Zukunft Bürgerenergiewende – Energiewende für innovative Klimaschutzprojekte“, setzt sich Ilka Hoffmann mit der Struktur und Entwicklung bürgerenergierelevanter Normen auseinander. Darin werden exemplarisch ausgewählte Vorschriften analysiert und in die Kategorien „Recht der Bürgerenergie im engeren Sinne und im weiteren Sinne“ unterteilt. Zudem wird aufgezeigt, dass der Gesetzgeber Bürgerenergie nur mit den Ausnahmeregelungen für Bürgerenergiegesellschaften in § 36g EEG 2017 ausdrücklich adressiert.

Im Rahmen des von der Haleakala-Stiftung geförderten Workshops „Entgelte und Umlagen aus Sicht der Vorort-Versorgung“ hat Thorsten Müller heute den Vortrag „Die ‚SIP‘ als Hemmschuh der Energiewende? – Überlegungen zur Neuordnung von staatlich induzierten Preisbestandteilen“ gehalten. Er hat dabei thesenhaft Anforderungen an und Spielräume für die Neuordnung dargestellt.

Das neue EEG 2017 stand im Mittelpunkt des Leitvortrags, den Dr. Markus Kahles im Rahmen des 8. Taubertäler Klimaschutzforums in Wertheim gehalten hat. Schwerpunkt des Vortrags „Das EEG 2017 ­– ein neuer Rahmen für Erneuerbare Energien“ waren die Hintergründe der neuen Regelungen, der Ablauf des Ausschreibungsverfahrens und die besonderen Voraussetzungen für Bürgerenergiegesellschaften.

Thorsten Müller hat im Rahmen des Auftrags zur Analyse der Neuregelungen für eine flexibilisierte KWK in § 13 Abs. 6a EnWG, den die Stiftung Umweltenergierecht im Auftrag des Ministeriums für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume des Landes Schleswig-Holstein (MELUR) bearbeitet, heute die Neuregelungen vorgestellt. Der Vortrag war Teil des Workshops „Zuschaltbare Lasten“, den das MELUR zusammen mit der Netzwerkagentur Erneuerbare Energien Schleswig-Holstein durchgeführt hat.

Die Tagung in Zusammenarbeit mit der Deutsch-Mexikanischen Juristenvereinigung e.V. stellte das Recht der erneuerbaren Energien in Mexiko in den Vordergrund – insbesondere die am 24. Dezember 2015 in Kraft getretene „Ley de Transición Energética“, das sogenannte Energiewendegesetz. Neben Bestimmungen zur Förderung der erneuerbaren Energien soll das Gesetz auch in einem zweiten Sinne eine Wende einleiten und den bisher abgeschotteten mexikanischen Energiemarkt für internationale Investoren öffnen. Die Mexikanischen Sprecher aus Politik und Wissenschaft vermittelten den Teilnehmern ein umfassendes Bild über die aktuelle rechtliche und politische Situation des mexikanischen Energiesektors, das von Thorsten Müller aus Sicht der Stiftung Umweltenergierecht mit einem Rechtsvergleich zum europäischen und deutschen Recht ergänzt wurde.

Was bedeuten die Beschlüsse von Paris für den Ausbau der erneuerbaren Energien in Deutschland und weltweit? Welche Investitionsbedingungen braucht eine erfolgreiche Energiewende? Diese und weitere Fragen diskutierten die über 140 Teilnehmer unter der Überschrift „Berlin, Paris, Brüssel – Neues Energierecht im Kontext von internationalem Klimaschutz und Europäisierung“ am 11. Oktober 2016 bei der Jahrestagung der Stiftung Umweltenergierecht in Würzburg.

Auf dem Podium und im Plenum stand bei den 16. Würzburger Gespräche zum Umweltenergierecht dabei das bevorstehende Inkrafttreten des EEG 2017 im Mittelpunkt, aber der Blick wurde auch – z. B. unter dem Stichwort „Strom 2030“ –  in die fernere Zukunft und auf die zukünftigen Weichenstellungen gerichtet. In den drei parallel stattfindenden Foren am Nachmittag wurden dann die Themen Ausschreibungen, Marktdesign und Eigenverbrauch weiter vertieft.

Über 40 Teilnehmer diskutierten im Rahmen eines Fachgesprächs am 10. Oktober 2016 in Würzburg die Neugestaltung des europäischen Rechts der erneuerbaren Energien. In ihren Vorträgen gingen die Referenten u.a. auf die zukünftigen europäischen Vorgaben für nationale Förderregelungen, die Wechselwirkungen mit dem europäischen Beihilferecht, die gemeinsame Erreichung des EU-Ziels bis 2030 sowie die Möglichkeiten einer verstärkten regionalen Zusammenarbeit ein.

Am gleichen Tag veranstaltete die Stiftung zudem bereits zum dritten Mal einen Workshop zur Direktvermarktung mit Impulsvorträge und Kommentare von Experten aus Politik und Praxis mit rund 50 Teilnehmern. Im Zentrum standen diesmal u.a. der neue Rechtsrahmen für die regionale Grünstromkennzeichnung  sowie Einspeisemanagement und Ausgleichsenergie(kosten). Einmal mehr ging es zudem um den neuesten Stand zum Ausschluss der Förderung bei „negativen Preisen“.

Im Rahmen des 5. Windbranchentags Hessen hielt Dr. Markus Kahles auf Einladung des Bundesverbands WindEnergie (BWE) einen Vortrag zum Thema „Das EEG 2017 aus juristischer Sicht“. Dabei ging er vor allem auf die Ausschreibungsbedingungen für Wind an Land und besondere Aspekte des Verfahrensrechts im Hinblick auf Bürgerenergiegesellschaften, die Überprüfung der Förderhöhe nach Inbetriebnahme sowie das Netzausbaugebiet ein.

Zum Kreis der Förderer des Studien- und Dissertationsprogramms der Stiftung Umweltenergierecht gehören jetzt auch die Kanzleien RWP Rechtsanwälte PartG mbB und Arnecke Sibeth Siebold Rechtsanwälte Steuerberater Partnerschaftsgesellschaft mbB als neue Programmpartner. Mit dem Programm fördert die Stiftung Umweltenergierecht im Sinne ihres Stiftungszwecks den juristischen Nachwuchs im Bereich des Umweltenergierechts. Es richtet sich an Doktorandinnen und Doktoranden, die an einer rechtswissenschaftlichen Dissertation in diesem Bereich schreiben, eine solche Arbeit planen oder abgeschlossen haben, sowie an Studierende, die sich für das Umweltenergierecht interessieren. Als gemeinnützige Forschungseinrichtung ist die Stiftung auf finanzielle Unterstützung angewiesen, um die Kosten für das Nachwuchsprogramm tragen zu können.

Weitere Informationen zum Studien- und Dissertationsprogramm unter Studium & Promotion sowie in der Informationsbroschüre.

Das Studien- und Dissertationsprogramm wird finanziell unterstützt von

unseren Partnern

sowie

Gaßner, Groth, Siederer & Collegen
von Bredow Valentin Herz Rechtsanwälte
Osborne Clarke

Auf Einladung des Deutsch-französischen Büros für die Energiewende hat Thorsten Müller heute im Rahmen des Side Events „Planung und Genehmigung von Windparks in Deutschland und Frankreich: Chancen und Herausforderungen der jüngsten rechtlichen Entwicklungen“ im Programm der WindEnergy Hamburg einen Vortrag gehalten. Unter dem Titel „Die jüngsten rechtlichen Entwicklungen auf europäischer Ebene – Ausgestaltungsoptionen und Auswirkungen für die Windenergie“ hat er die Entwicklungen des europäischen Sekundär- und Tertiärrechts und die daraus resultierenden Folgen für die Rechtsentwicklung in Deutschland beschrieben.

Am Rand der Branchenmesse Wind Energy Hamburg hat sich heute die Legal Working Group der World Wind Energy Association zu einem internationalen Austausch getroffen. Dr. Hartmut Kahl, LL.M. (Duke) hat einen Vortrag zu „Renewables and International Trade Law – Recent Developments“ gehalten.  Darin ging es v.a. um die aktuelle Spruchpraxis der WTO-Streitbeilegungsgremien zu sog. local-content Regelungen in Fördersystemen für erneuerbare Energien sowie um den Verhandlungsstand des Environmental Products Agreement.

Im Rahmen des ersten Experten-Fachgesprächs „Business models for Renewable Energy Aggregators“ des über das EU-Programm Horizon2020 geförderten Projekts „BestRES“ hat Fabian Pause heute einen Vortrag zu „Legal and regulatory barriers for RES aggregation“ in Brüssel gehalten. Rund 60 Experten aus Elektrizitätswirtschaft, Erneuerbaren-Branche, Verbraucherschutz und EU-Kommission diskutierten u.a. die Rolle von Aggregatoren im Strommarkt sowie Möglichkeiten der Fortentwicklung von Geschäftsmodellen im Hinblick auf eine zunehmende Flexibilisierung der Stromversorgung.

In der aktuellen Ausgabe 05/2016 der Zeitschrift für die gesamte Energierechtspraxis (ER) geben Hartmut Kahl, Markus Kahles und Thorsten Müller im Artikel „Neuordnungen im EEG 2017 – Die Folgen des Systemwechsels auf Ausschreibungen für die Förderung, die Rolle des Netzes und den Anwendungsbereich“ einen Überblick zu den grundlegenden rechtlichen Neuerungen im EEG 2017.

Die Stiftung Umweltenergierecht hat heute ihre Workshop-Reihe zum EEG 2017 fortgesetzt. Nach der ersten Veranstaltung am 5. September 2016 in Dortmund hatte sie dieses Mal Unterstützer der Stiftung nach Bremen eingeladen, um die Neuregelungen vorzustellen, zu diskutieren und Anhaltspunkte für weitere Forschungsfragen zu  erhalten. Eine Fortsetzung der Reihe ist mit weiteren Terminen in Hannover und Potsdam geplant.

Treffen der vietnamesischen Delegation mit der Stiftung Umweltenergierecht

Im Rahmen einer von der GIZ organisierten Delegationsreise von Vertretern verschiedener vietnamesischer Ministerien und Behörden unter der Leitung von Herrn Pham Trong Thuc (Ministry of Industry and Trade Vietnam) und Herrn Ingmar Stelter (GIZ Vietnam) fand heute ein Treffen mit der Stiftung Umweltenergierecht statt. Die vietnamesischen Gäste informieren sich im Zuge ihrer einwöchigen Deutschland-Reise über politische und wirtschaftliche Rahmenbedingungen für den Ausbau der Energieerzeugung aus Photovoltaik und Biomasse. Neben der Vorstellung der Forschungsarbeit der Stiftung referierte Fabian Pause bei einer Dinner Speech im Weingut Juliusspital über Schlüsselfaktoren für einen guten Rechtsrahmen für erneuerbare Energien.

Im Rahmen der Initiative on Energy Law and Policy der Bucerius Law School hat Thorsten Müller als Mitglied des Bucerius Energy Circle an der Sitzung dieses Beirats teilgenommen. Mit der Initiative on Energy Law and Policy stärkt die Bucerius Law School unter der wissenschaftlichen Leitung von Prof. Dr. Michael Fehling und der fachlichen Leitung von Dr. Werner Schnappauf ihre energierechtliche und energiepolitische Fachkompetenz. Der Energy Circle, dem Thorsten Müller seit seiner Gründung angehört, berät die Initiative.

In der heutigen Werkstatt Energiemarkt des Bundesverbandes Erneuerbare Energien (BEE) zum Thema „Sektorkopplung – Verbesserungen der Rahmenbedingungen für Überschussstrom“ hat Dr. Hartmut Kahl, LL.M. (Duke) heute in Berlin einen Impulsvortrag gehalten zum neuen Rechtsrahmen für alternative Verwendungsmöglichkeiten von Strom aus erneuerbaren Energien, der sonst aufgrund von Netzengpässen abgeregelt würde.

Im Rahmen der Tagung „Finanzierung von Windenergieprojekten in Deutschland und Frankreich im Kontext neuer Fördermechanismen“ des Deutsch-französischen Büros für die Energiewende (DFBEW) hat Dr. Hartmut Kahl, LL.M. (Duke) heute im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie in Berlin einen Vortrag zu „Rechtssicherheit der Genehmigungen in Deutschland und Ausschreibungen“ gehalten und an der Diskussionsrunde „Wie lassen sich Windenergieprojekte im Falle von Widerspruchsverfahren finanzieren?“ teilgenommen.

Oliver Antoni hat heute im Rahmen der DUH-Fachtagung „Nutzen statt Abschalten – CO2-Einsparungen durch Sektorenkopplung“ der Deutschen Umwelthilfe einen Impulsvortrag im Forum 2 „Recht und Regulierung“ gehalten und darin Thesen zu den rechtlichen Hemmnissen der Sektorenkopplung und möglichen regulatorischen Maßnahmen zu deren Überwindung vorgestellt. Die anschließende Diskussion mit den Teilnehmern des Forums bezog sich auf zahlreiche aktuelle Rechtsfragen der Sektorenkopplung.

Thorsten Müller hat heute in Rendsburg einen Vortrag zum neuen EEG 2017 gehalten. In dem zweistündigen Beitrag zu einer Informationsveranstaltung der ARGE Netz hat er die Neuregelungen für die Windenergie dargestellt und eingeordnet.

Heute fand das Kick off Meeting zum Start des neuen Forschungsvorhabens „Leitstudie Strommarkt – Analysen für eine sichere, kosteneffiziente und umweltverträgliche Stromversorgung“ statt. Im Auftrag des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie werden sich in den nächsten drei Jahren das Fraunhofer Institut für System und Innovationsforschung (ISI), r2b energy consulting, Consentec, Ecofys und die Stiftung Umweltenergierecht mit verschiedenen Aspekten der weiteren Neuordnung des Strommarktes, der Kraft-Wärme-Kopplung und der Marktfähigkeit erneuerbarer Energien befassen.

In der aktuellen Ausgabe der Zeitschrift Natur und Recht (NuR) 2016, S. 591-597, ist der Aufsatz von Sylvia Ruß mit dem Titel „Anwendbarkeit der artenschutzrechtlichen Ausnahme nach § 45 Abs. 7 BNatSchG auf Vorhaben der Windenergie – eine Quadratur des Kreises?“ erschienen. Der Beitrag erörtert, ob und unter welchen Bedingungen in Einzelfällen auch bei Vorhaben der Windenergie eine Ausnahme von den artenschutzrechtlichen Zugriffsverboten in Betracht kommt, wenn in Konfliktfällen auch über Vermeidungs- und Minimierungsmaßnahmen keine Abhilfe geschaffen werden kann. Der Aufsatz basiert auf den Würzburger Berichten zum Umweltenergierecht Nr. 21 vom 8. April 2016.

Fabian Pause hat heute auf der vom Bundesverband Windenergie veranstalteten Konferenz „EEG-Novelle – Ausschreibungen in der Onshore Windenergie“ einen Vortrag gehalten. Unter dem Titel „Die Ausgestaltung der Öffnung des EEG: ein Thema auch für deutsche Projektierer“ stellte er zum einen die Vorgaben des EEG 2017 für eine Öffnung des EEG-Fördermechanismus für Anlagen, die ihren Standort nicht in Deutschland haben, dar und würdigte zum anderen die bisherigen Erfahrungen mit der Erarbeitung eines neuen Rechtsrahmens für grenzüberschreitende Ausschreibungen.

Auf Einladung von Prof. Dr. Ekkehard Hofmann hielt Dr. Markus Kahles während eines Workshops in Thessaloniki einen Vortrag zum Thema „Das Ende der Energiewende? – Die aktuelle Rechtslage beim Ausbau der Erneuerbaren Energien in Deutschland“ mit Fokus auf das EEG 2017. Der Workshop mit dem Titel „Ausbau der Erneuerbaren Energien als rechtliche Herausforderung“ fand im Rahmen der Hochschulpartnerschaft zwischen der Universität Trier und der Aristoteles Universität Thessaloniki statt.

Die Stiftung Umweltenergierecht hat heute zum ersten Mal einen Tagesworkshop zum EEG 2017 durchgeführt. Mit dieser an die Unterstützer der Stiftung Umweltenergierecht gerichteten Reihe sollen die Erkenntnisse aus den Forschungsaktivitäten der Stiftung Umweltenergierecht im Zuge der Entwicklung des Ausschreibungsdesigns und der Novelle des EEG transportiert, die Neuregelungen vorgestellt und diskutiert sowie Anhaltspunkte für weitere Forschungsfragen identifiziert werden. Eine Fortsetzung der Reihe ist geplant.

Heute beginnt ein neues Forschungsvorhaben zu verschiedenen Aspekten aus den Bereichen Wärme und Effizienz. Die Stiftung Umweltenergierecht ist Teil eines Konsortiums unter der Leitung der dena, das vom Bundesministerium für Wirtschaft und Energie einen Rahmenvertrag für die Klärung vielfältiger Fragen geschlossen hat. Gegenstand des Rahmenvertrages sind alle Aspekte, für die die Abteilung II des BMWi zuständig ist. Der Rahmenvertrag hat zunächst eine Laufzeit von zwei Jahren und kann zwei Mal um jeweils ein Jahr verlängert werden, das Gesamtvolumen beläuft sich auf maximal fünf Millionen Euro im Jahr. Die Stiftung Umweltenergierecht ist einer von drei juristischen Partnern.

Projektseite „Rahmenvertrag ,Beratung der Abteilung II des BMWi‘“

In der neuesten Ausgabe der Zeitschrift für deutsches und internationales Bau- und Vergaberecht (ZfBR) setzt sich Nils Wegner in seinem Beitrag mit den „Fehlerquellen von Windkonzentrationszonenplanungen“ auseinander. Der Beitrag analysiert aktuelle Gerichtsentscheidungen, benennt wiederkehrende Fehlerquellen und zeigt Wege auf, diese für die Zukunft abzustellen bzw. ihre Wirkung zu begrenzen. Der Aufsatz stellt eine überarbeitete und erweiterte Fassung des Würzburger Berichts Nr. 14 vom 07. September 2015 dar.

Am Mittwoch, dem 26. Oktober 2016, veranstaltet die Stiftung Umweltenergierecht in Würzburg den Expertenworkshop „Rechtsfragen und Lösungsansätze zur Transformation der Wärmenetze“. Im Mittelpunkt der Veranstaltung stehen neben der Rolle und dem aktuellen Stand europäischer Vorgaben rechtliche Fragestellungen zur Förderung des Netzausbaus, zur Planung und zur Durchleitung sowie zur Kostenverteilung. Die Anmeldung ist ab sofort freigeschaltet.

Die Stiftung Umweltenergierecht wird im Auftrag des Ministeriums für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume Schleswig-Holstein die Neuregelung in § 13 Abs. 6a EnWG analysieren: Auftrag zur Analyse der Neuregelungen für eine flexibilisierte KWK in § 13 Abs. 6a EnWG. Im Nachgang zu dem Auftrag „Gutachten zuschaltbare Lasten“ soll das neu geschaffene Instrument daraufhin untersucht werden, welche neuen Regelungen es im Einzelnen enthält, an welchen Stellen Rechtsunklarheiten bestehen und inwieweit weiterer rechtlicher Handlungsbedarf besteht. Auf dieser Grundlage wird die Stiftung Umweltenergierecht Fortentwicklungsmöglichkeiten des Instruments aufzeigen.

Unter dem Titel „Neue Energien – Alte Probleme: Energiewende in Deutschland“ hat Nils Wegner als Dozent ein Seminar zur Energiewende in der Akademie Frankenwarte in Würzburg geleitet. Die 25 Teilnehmer wurden grundlegend und in zahlreichen Punkten vertiefend über die Hintergründe, Maßnahmen, Probleme und Erfolge der Energiewende informiert. In Diskussionen untereinander und mit weiteren Dozenten wurde sowohl die Nachhaltigkeits- als auch die demokratische Dimension des Wandelungsprozesses herausgearbeitet und ein Verständnis für seine Komplexität geweckt.

Auf Einladung der WEB Andresen hat Thorsten Müller heute im Rahmen einer Abendveranstaltung mit Vertretern verschiedener Bürgerwindparks die Neuregelungen im EEG 2017 für die Nutzung der Windenergie an Land vorgestellt.

In der jüngsten Ausgabe der von der Münchner Green City Energy herausgegebenen „Windseiten“ ist ein Beitrag von Dr. Hartmut Kahl, LL.M. (Duke) erschienen. Unter dem Titel „Das EEG 2016 – Neues Recht für Windenergieprojekte“ geht er u.a. auf die Umstellung der Förderung auf Ausschreibungen und die Sonderregeln für Bürgerenergiegesellschaften ein. Grundlage des Beitrags ist der Kabinettsbeschluss vom 8. Juni, sodass die letzten Änderungen des mittlerweile EEG 2017 getauften Gesetzes im parlamentarischen Verfahrens noch nicht berücksichtigt sind.

Heute Vormittag wurde das „Gesetz zur Einführung von Ausschreibungen für Strom aus erneuerbaren Energien und zu weiteren Änderungen des Rechts der erneuerbaren Energien“ vom Bundestag in 2. und 3. Lesung abschließend beraten und verabschiedet, am Nachmittag hat der Bundestag darauf verzichtet, den Vermittlungsausschuss anzurufen, so dass damit das Gesetzgebungsverfahren zur Novelle des EEG abgeschlossen ist. Für das Inkrafttreten des EEG 2017 ist damit nur noch die Ausfertigung durch den Bundespräsidenten und die Verkündung im Bundesgesetzblatt, außerdem ist noch die Beihilfegenehmigung der EU-Kommission erforderlich.

Die Stiftung Umweltenergierecht hat anlässlich des nunmehr abschließend feststehenden Inhalts des EEG 2017 die bereits zum Regierungsentwurf vom 8. Juni 2016 erstellte Synopse zum Vergleich der Neuregelungen zum EEG 2014 und der Freiflächenausschreibungsverordnung (FFAV) aktualisiert und die im Bundestag vorgenommenen Änderungen eingearbeitet. Die aktualisierte Synopse können Sie hier abrufen.

Ihre Anregungen und Kommentare zur Synopse nehmen wir gerne unter SynopseEEG2017@stiftung-umweltenergierecht.de entgegen.

Auf Einladung der Landesgruppe Bayern des Verbandes kommunaler Unternehmen e.V. hat Thorsten Müller heute an einer Diskussionsveranstaltung teilgenommen. In den Räumen der WVV in Würzburg ging es rund um die Stichworte Prozesse, Rechtsrahmen und Sektorenkopplung allgemein und um die Rolle, die Stadtwerke heute und zukünftig im Rechtsrahmen und durch den Rechtsrahmen haben und haben werden.

Die Stiftung Umweltenergierecht sucht zur Verstärkung des Teams neue Kolleginnen und Kollegen für die Bereiche Recht der erneuerbaren Energien im Strombereich und der Energieeffizienz und zum Energiewirtschaftsrecht sowie zum europäischen Recht der erneuerbaren Energien und der Energieeffizienz. Die heute veröffentlichten neuen Stellenausschreibungen mit weiteren Informationen zu den Stellen und den Bewerbungen finden Sie hier. Bewerbungsschluss ist der 16. August 2016.

Zum Kreis der Förderer des Studien- und Dissertationsprogramms der Stiftung Umweltenergierecht gehört seit heute auch die Kanzlei Kapellmann und Partner Rechtsanwälte mbB als neuer Programmpartner. Mit dem Programm fördert die Stiftung Umweltenergierecht im Sinne ihres Stiftungszwecks den juristischen Nachwuchs im Bereich des Umweltenergierechts. Es richtet sich an Doktorandinnen und Doktoranden, die an einer rechtswissenschaftlichen Dissertation in diesem Bereich schreiben, eine solche Arbeit planen oder abgeschlossen haben, sowie an Studierende, die sich für das Umweltenergierecht interessieren. Als gemeinnützige Forschungseinrichtung ist die Stiftung auf finanzielle Unterstützung angewiesen, um die Kosten für das Nachwuchsprogramm tragen zu können.

Weitere Informationen zum Studien- und Dissertationsprogramm unter Studium & Promotion sowie in der Informationsbroschüre

Das Studien- und Dissertationsprogramm wird finanziell unterstützt von

unseren Partnern

und

sowie

Dr. Peter Nagel
Gaßner, Groth, Siederer & Collegen
von Bredow Valentin Herz Rechtsanwälte

Nils Wegner hat gestern im Rahmen der Fachkonferenz „Zukunft Windenergie – Paris-Berlin-Steinfurt“ der Fachagentur Windenergie an Land einen Inputvortrag unter der Überschrift „Konzentrationszonenplanungen – Abschied vom Dogma ebenenspezifischer Planung?“ gehalten und darin die These einer instrumentenspezifischen Abwägung für Konzentrationsplanungen auf Raumordnungsebene formuliert. Die anschließende Diskussion mit den Teilnehmern des Forums bezog sich auf zahlreiche aktuelle Fragen der raumplanerischen Steuerung des Windenergieausbaus.

Präsentation

Thorsten Müller hat heute im Rahmen des von der Universität Graz, dem Wegener Center für Klima und Globalen Wandel, der Kommission Klima und Luftqualität und dem CCCA – Climate Change Centre Austria veranstalteten umweltrechtsforums 2016 „Klimaschutzrecht zwischen Wunsch und Wirklichkeit“ einen Vortrag gehalten. Unter der Überschrift „Neuere Entwicklungslinien im EU-Klimaschutzrecht“ identifizierte er einerseits eine Stärkung der supranationalen Ebene im Klimaschutzrecht, gleichzeitig aber auch die Schwächen aktueller Entwicklungen.

In der aktuellen Ausgabe der Zeitschrift für das gesamte Recht der Energiewirtschaft (EnWZ) 6/2016, S. 250-258, ist ein Aufsatz von Frank Sailer mit dem Titel „Die besonderen Netzausbaupflichten im EEG und KWKG – Überblick und aktuelle Fragestellungen“ erschienen. Der Autor befasst sich darin mit den Netzausbaupflichten im EEG und KWKG und beleuchtet dabei aktuelle Diskussionen und geplante Änderungen. Der Beitrag entstand im Rahmen des von der Stiftung Mercator geförderten Forschungsvorhabens „Effektiver Rechtsrahmen für ein europäisches Super Grid“.

Prof. Birgitte Egelund Olsen referiert zur Bürgerbeteiligung bei Windenergieprojekten in Dänemark (Foto: Markus Stegner, Businessfotografie Inga Haar)

Gut 60 Teilnehmer waren heute zu Gast bei den 15. Würzburger Gesprächen zum Umweltenergierecht in der Landesvertretung Hamburgs in Berlin. Unter der Überschrift „Vorbild Dänemark – Windrekorde, Bürgernähe, Sektorenkopplung“ diskutierten Expertinnen und Experten aus beiden Ländern über gemeinsame Herausforderungen und Handlungsoptionen beim weiteren Ausbau der erneuerbaren Energien. Themen waren unter anderem der dänische Rechtsrahmen für Windenergie an Land samt den dort etablierten Instrumenten der Akzeptanzsicherung, die gegenseitige Öffnung der Fördersysteme sowie die Potentiale für die Nutzung von fluktuierendem Strom aus erneuerbaren Energien im Wärmesektor.

Nach Polen, Österreich und den Niederlanden war dies der nunmehr vierte Länderschwerpunkt, den die Stiftung Umweltenergierecht in den Mittelpunkt ihrer alljährlichen Frühjahrstagung stellt.

Beim 72. Hamburger Windstammtisch hat Thorsten Müller heute den zukünftigen Rechtsrahmen für die Nutzung von Windenergie an Land vorgestellt. In seinem Vortrag hat er den von der Bundesregierung beschlossenen Entwurf für das EEG 2016 dargestellt und auf die sich daraus ergebenden Konsequenzen für Investitionen in und den Betrieb von Windenergieanlagen aus rechtswissenschaftlicher Sicht beschrieben.

Präsentation

Im Rahmen der 8. Dornburger Energiegespräche des Instituts für Energiewirtschaftsrecht der Universität Jena hat Dr. Hartmut Kahl, LL.M. (Duke) heute einen Vortrag zu den „Wechselwirkungen zwischen börslichem Stromhandel und der Förderung erneuerbarer Energien“ gehalten. Die Dornburger Gespräche standen dieses Jahr unter der Überschrift „Energie und Handel“ und widmeten sich den Themen Energie als Handelsgut, Strommarktdesign und Strombörse.

Thorsten Müller hat heute im Rahmen der vom der DialogGesellschaft e.V. veranstalteten Diskussionsveranstaltung „Vorhabenträger und NGOs: Unüberbrückbare Differenzen oder konstruktives Spannungsfeld?“ einen einleitenden Impulsvortrag „Neue Rahmenbedingungen für das Verhältnis von Vorhabenträgern und NGOs: Das EuGH-Urteil zur Präklusion“ gehalten. Darin hat er den Inhalt und die Wirkungen des Urteils des Europäischen Gerichtshofs vom 15. Oktober 2015 – C-137/14 – dargestellt.

Heute hat das Bundeskabinett den vom Bundesministerium für Wirtschaft und Energie erarbeiteten Entwurf für die Novellierung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes beschlossen. Mit dem seit langem diskutierten Entwurf soll der Systemwechsel in der Förderung erneuerbarer Energien auf Ausschreibungen vorgenommen werden. Dementsprechend umfangreich sind die Änderungen im Entwurf für das EEG 2016. Um die Arbeit mit dem Gesetzentwurf zu erleichtern und eine erste Orientierung in den einzelnen Regelungen im Detail zu bieten, hat die Stiftung Umweltenergierecht eine Gegenüberstellung der vorgeschlagenen neuen Regelungen mit dem bestehenden EEG 2014 und der Freiflächenausschreibungsverordnung (FFAV) erstellt. Ihre Anregungen und Kommentare zur Synopse nehmen wir gerne unter SynopseEEG2016@stiftung-umweltenergierecht.de entgegen.

Die Synopse zum Regierungsentwurf des EEG 2016 können Sie hier abrufen: Synopse zum zukünftigen EEG 2016.

In der aktuellen Ausgabe der Zeitschrift für Neues Energierecht (ZNER) 2/2016, S. 122-131, ist ein Aufsatz von Anna-Maria Grüner und Frank Sailer mit dem Titel „Das EEG als Instrument des Bundes zur räumlichen Steuerung der erneuerbaren Energien – zugleich ein Beitrag zur Diskussion um eine Energiefachplanung“ erschienen. Die Autoren befassen sich darin mit der Frage, ob und wie das EEG als Instrument des Bundes die räumliche Steuerung der erneuerbaren Energien beeinflusst und ob eine Energiefachplanung notwendig und sinnvoll ist. Der Beitrag entstand im Rahmen des vom Bundeswirtschaftsministerium geförderten Forschungsvorhabens „Instrumente für eine verbesserte räumliche Steuerung der Energieerzeugung aus erneuerbaren Energien (IRSEE)“.

In der aktuellen Ausgabe der Zeitschrift für Umweltrecht (ZUR) 5/2016, S. 278-286, ist ein Aufsatz von Lars Schwarzenberg und Sylvia Ruß mit dem Titel „Die Windenergieerlasse der Länder – Überblick und neue Entwicklungen“ erschienen. Die beiden Autoren geben darin einen Überblick über den Inhalt der verschiedenen Windenergieerlasse und sonstigen windspezifischen Handreichungen und Leitlinien der Bundesländer und zeigen dabei neue Entwicklungen im Bereich des Windenergierechts auf. Der Beitrag entstand im Rahmen des vom Bundeswirtschaftsministerium geförderten Vorhabens „Windenergierecht: Planung, Genehmigung und Förderung im Föderalismus (WindPlan)“.

Die Stiftung Mercator hatte heute zur Konferenz „Wie lange hält der Rückenwind? Deutsche Klimapolitik im Jahr nach Paris“ eingeladen. Thorsten Müller nahm dort an der Podiumsdiskussion „Sektorkopplung – Erneuerbarer Strom für alle?“ teil und beleuchtete verschiedene rechtliche Aspekte der Diskussion um die Interaktion zwischen den Sektoren Strom, Wärme und Verkehr.

Im Rahmen des Studien- und Dissertationsprogramms der Stiftung Umweltenergierecht ist heute die Vorlesung von Dr. Hartmut Kahl, LL.M. (Duke) zum Recht der erneuerbaren Energien an der Friedrich-Schiller-Universität Jena angelaufen. Die Vorlesung ist Teil des Zertifikatsstudiums Energierecht, das sich begleitend zum Hauptstudium in erster Linie an Studierende der Rechtswissenschaftlichen Fakultät richtet. Im vergangenen Wintersemester hatte Dr. Kahl in Jena bereits einen Lehrauftrag für die Vorlesung „Einführung in das Umweltenergierecht“ erhalten. Die Vorlesung zum Recht der erneuerbaren Energien baut nun darauf auf.

In der aktuellen Ausgabe des Deutschen Verwaltungsblatts (DVBl) 9/2016, S. 543-551, ist ein Aufsatz von Tobias Strobel mit dem Titel „Der Ausbau grenzüberschreitender Verbindungsleitungen im Elektrizitätsbereich – Eine insbesondere regulierungsrechtliche Betrachtung“ erschienen. Der Autor befasst sich darin mit der europäischen Dimension des Netzausbaus im Hinblick auf grenzüberschreitende Stromleitungen und der Steigerung der Interkonnektionskapazitäten nach der europäischen TEN-E-Verordnung. Der Beitrag entstand im Rahmen des von der Stiftung Mercator geförderten Forschungsvorhabens „Effektiver Rechtsrahmen für ein europäisches Super Grid“.

Thorsten Müller hat heute auf Einladung der RheinEnergie AG und Osborne Clarke den Einleitungsvortrag beim Fachgespräch „EEG 2016: Chancen und Herausforderungen des künftigen Ausschreibungsdesigns“ gehalten. In seinem Vortrag „Referentenentwurf zum EEG 2016 – Überblick und Hintergründe“ hat er die Planungen vorgestellt und die europarechtlichen Hintergründe erläutert.

Im Rahmen eines Workshops der ARGE Netz mit gut 80 Teilnehmern bei Rendsburg hat Dr. Hartmut Kahl, LL.M. (Duke) heute einen Vortrag zu dem Thema „EEG 2016 – Der neue Rechtsrahmen für Windenergieprojekte“ gehalten.

Die Stiftung Umweltenergierecht hatte zum heutigen Fokus Umweltenergierecht „Bürgerenergie und Recht – aktuelle Entwicklungen“ eingeladen und 45 Experten aus verschiedenen Bereichen der Bürgerenergie, der Wissenschaft und der Rechtsberatung waren dazu nach Würzburg gekommen. Gemeinsam diskutieren sie anhand von neuen Vorträgen und einer Podiumsdiskussion Fragen der Rechtsentwicklung und aktuelle Rechtsfragen. Im Mittelpunkt standen die geplanten rechtlichen Vorgaben für Bürgerenergieprojekte in den zukünftigen Ausschreibungen im EEG, der Rechtsrahmen für Eigenverbrauch, Mieterstrommodelle und regionale Grünstromvermarktung, Aspekte des Kleinanlegerschutzgesetzes sowie des Kommunalwirtschaftsrechts und der Zukunft von Bürgerenergieprojekten.

Auf Einladung der Landwirtschaftskammer NRW, des Zentrums für nachwachsende Rohstoffe NRW und der EnergieAgentur.NRW hat Thorsten Müller heute im Rahmen der Veranstaltung „Energielehrschautag: Windenergietagung 2016“ einen Vortrag zum Thema „Das zukünftige Ausschreibungsdesign für Windenergieanlagen im EEG 2016“ gehalten. Darin erläuterte er Hintergründe und Planungen des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie zur Ausgestaltung der EEG-Novelle 2016.

Der Veranstaltungsort war Berlin, der Blickwinkel aber war europäisch: Bei dem Workshop zur „EU-Energieunion“ im Rahmen des von der Stiftung Mercator geförderten Projekts „EU-ArchE“ am 20. April 2016 wurde hinsichtlich Governance, Erneuerbaren-Förderung und einem neuem Marktdesign eine erste rechtliche Zwischenbilanz gezogen. Die ersten Strukturmerkmale einer neuen EU-Energiepolitik wurden vorgestellt und rechtlich bewertet – auch vor dem Hintergrund ihrer jeweiligen Bedeutung für die Energiewende in Deutschland. Die rund 40 Teilnehmer diskutierten mit den Referenten von EU-Kommission, Bundeswirtschaftsministerium, Politikberatung, Wissenschaft und NGOs die aktuellen Entwicklungen und mögliche Konsequenzen.

Gefördert von:

Am Dienstag, den 19. April 2016, fand das nunmehr bereits siebte Treffen des Doktorandennetzwerks Umweltenergierecht in den Tagungsräumen der Kolping-Akademie in Würzburg statt.

Hierzu konnte die Stiftung einen interessierten Teilnehmerkreis aus ganz Deutschland und dem österreichischen Graz begrüßen, um Kontakte zu knüpfen und sich fachlich auszutauschen. Die insgesamt 15 Teilnehmer beschäftigten sich in ihren Dissertationen mit Fragen des Umweltenergierechts, Klimaschutzrechts, Energiewirtschaftsrechts und des Rechts der nachhaltigen Energieversorgung.

Weitere Informationen zum 7. Treffen erhalten Sie hier.

Die Stiftung Umweltenergierecht bietet am 22.04.2016 ein Onlineseminar zum Thema „Öffnung des EEG“ für ihre Spender, Unterstützer und Forschungspartner an. Im Zuge der geplanten Öffnung des EEG wird es ausländischen Anlagen durch die Teilnahme an Ausschreibungen erstmals möglich sein, EEG-Förderung zu erhalten. Dr. Markus Kahles und Fabian Pause werden zu den rechtlichen Hintergründen, Voraussetzungen und Auswirkungen dieser Öffnung informieren und damit zusammenhängende aktuelle Fragen mit den Teilnehmern diskutieren.

Anfang April ist das „Forschungsnetzwerk Erneuerbare Energien“ auf Initiative des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi) in Berlin gegründet worden. Die Stiftung Umweltenergierecht ist bereits Mitglied des „Forschungsnetzwerks Energie in Gebäuden und Quartieren“ und ist nun auch im neuen Netzwerk mit dem Schwerpunkt erneuerbare Energien vertreten. Im Mittelpunkt der Branchen-Plattform steht der Austausch rund um die Wind- und Solarenergie.

Weitere Informationen zum Forschungsnetzwerk Erneuerbare Energien: www.forschungsnetzwerk-energie.de/erneuerbare-energien

Im Würzburger Bericht zum Umweltenergierecht Nr. 21 gehen Sylvia Ruß und Frank Sailer der Frage nach, ob und unter welchen Bedingungen auch bei Windenergieanlagen Ausnahmen von den artenschutzrechtlichen Zugriffsverboten in Betracht kommen. Das besondere Artenschutzrecht kann die Genehmigungsbehörden bei Windenergieanlagen teils vor große Herausforderungen stellen. Hier könnte – neben Vermeidungs- und Minderungsmaßnahmen – auch das Ausnahmeregime helfen, aus Gründen des Klimaschutzes einen Kompromiss zwischen Artenschutz und Windenergieausbau zu finden.

Den Bericht zum Download erhalten Sie hier.

In der aktuellen Ausgabe der Zeitschrift für Umweltrecht (ZUR) 3/2016, S. 138-144, ist der Aufsatz von Dr. Markus Kahles und Nora Grabmayr mit dem Titel „Ausschreibungen im EEG 2014 und Altmark Trans“ erschienen. Darin befassen sich die Autoren mit der Frage, inwiefern das EEG nach der Einführung von Ausschreibungen zur wettbewerblichen Ermittlung der Förderhöhe im EEG 2014 den Kriterien der Rechtsprechung des EuGH in Sachen Altmark Trans entspricht und ob das EEG unter diesem Gesichtspunkt überhaupt als Beihilfe angesehen werden kann.

Auf Einladung des Ministeriums für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume des Landes Schleswig-Holstein hat Thorsten Müller heute dem Beirat für Energiewende und Klimaschutz das von der Stiftung Umweltenergierecht und dem Fraunhofer ISI erstellte Gutachten zu zuschaltbare Lasten vorgestellt und die Ergebnisse mit den anwesenden Beiratsmitgliedern diskutiert.

Präsentation

Thorsten Müller war anlässlich der New Energy 2016 in Husum zu zwei Podiumsdiskussionen geladen. Als Gast von watt_2.0 diskutierte er am 17.03.2016 u. a. mit der Staatssekretärin Ingrid Nestle im Kieler Umweltministerium und dem stellvertretenen Staatssekretär im Kieler Wirtschaftsministerium Kurt-Christoph von Knobelsdorff Aspekte des Themas Sektorenkopplung und am 18.03.2016 mit Branchenvertretern Fragen der Digitalisierung der Energiewende.

Dr. Hartmut Kahl, LL.M. (Duke), Johannes Hilpert und Dr. Markus Kahles haben ein neues Diskussionspapier veröffentlicht, das sich mit der Möglichkeit von Experimentierklauseln im Energierecht befasst. Diese würden in zeitlich und sachliche begrenzten Bereichen die rechtlichen Rahmenbedingungen für Pilot- und Demonstrationsvorhaben verändern und damit die tatsächliche Erprobung von heutigen Verfahren und Anwendungen abweichende Vorhaben ermöglichen. So ließen sich wertvolle Erfahrungen für die Weiterentwicklung der Energiewende ausprobieren. Um dies zu ermöglichen, schlagen die Würzburger Rechtswissenschaftler in einem ersten Schritt die Schaffung einer neuen Verordnungsermächtigung in einem neuen § 119 EnWG vor.

Den 20. Würzburger Bericht zum Umweltenergierecht finden Sie zum Download hier.

Die Stiftung Umweltenergierecht hat heute einen Experten-Workshop zum Thema „Windkonzentrationszonenplanung – Gegenwärtige Herausforderungen und künftige Rolle“ durchgeführt. Im Zentrum stand dabei die künftige Rolle des Planungsrechts bei der Bereitstellung von Flächen für den weiteren Ausbau der Windenergie. Die Experten aus Ministerien und Behörden, aus der Planungspraxis, der Anwaltschaft und der Wissenschaft sowie von Projektierern und Anlagenbetreibern diskutierten darüber, wie Windkonzentrationszonen künftig rechtssicher gestaltet werden können, welche Probleme es bei der Bestimmung der notwenigen Untersuchungstiefe und des Abwägungsumfangs gibt und wie die weitere Flächensicherung erfolgt, wenn der Windenergie bereits „substanziell Raum“ geschafft wurde.

Der Workshop fand im Rahmen des Projekts Windenergierecht: Planung, Genehmigung und Förderung im Föderalismus – Analyse der rechtlichen Rahmenbedingungen für Windenergieanlagen an Land in Deutschland (WindPlan) statt.

Dr. Hartmut Kahl, LL.M. (Duke) hat heute im Bayerischen Landtag auf Einladung der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen an dem Fachgespräch „Neue Impulse für das EEG 3.0 – Weg frei für die Bürgerenergie in Bayern“ teilgenommen. In seinem Vortrag gab er einen Überblick zum neuen EEG 2016 und ordnete die wesentlichen Änderungen rechtlich ein. In der anschließenden Diskussion mit Hans-Josef Fell (Energy Watch Group), Lisa Badum (Bürgerenergie Bayern e.V.), Dr.-Ing. Alexa Zierl (Ziel 21 e.V. im Landkreis Fürstenfeldbruck) und Raimund Kamm (Bundesverband Windenergie, Landesverband Bayern) ging es vor allem um die Realisierungsoptionen für Geschäftsmodelle, die sich unter dem neuen Rechtsrahmen auch in Bayern anbieten.

Thorsten Müller hat heute im Rahmen des 12. Österreichischen Windenergiesymposiums AWES 2016 einen Vortrag zum Thema „Zur Kompetenzverteilung von EU und Mitgliedstaaten im Energiebereich“ gehalten. Darin befasst er sich nicht nur mit der primärrechtlichen Kompetenzordnung der Europäischen Union, sondern zeigt auch auf, wie diese Kompetenzordnung in jüngster Zeit durch die EU-Kommission mit Leben gefüllt wurde, die dabei die Grenzen zu ihren Gunsten verschoben hat.

Die Folien zum Vortrag finden Sie zum Download hier.

In der aktuellen Ausgabe der neue energie ist ein vierseitiges Interview mit Thorsten Müller erschienen (S.76). In dem Interview werden die aktuelle Rechtslage und die Rolle der Stiftung Umweltenergierecht bei der Entwicklung neuer Rechtsstrukturen beleuchtet.

Das Interview können Sie auch als epaper hier lesen.

Thorsten Müller hat heute im Rahmen der 8. Energiekonferenz „Multidisziplinäre Aspekte der Energiewende mit Aspekten des Energieforschungsprogramms des BMWi“ den Eröffnungsvortrag gehalten. Dabei hat er die „Rolle und Funktion des Rechts im Rahmen der Energiewende“ ausgeleuchtet: In sieben Thesen hat er dargestellt, wie der im Kern technisch-soziale Transformationsprozess durch Recht gesteuert wird und welche Wirkungen das Recht dabei erzielen kann.

Die Folien zum Vortrag finden Sie hier.

Auf Einladung des Matthias Ehrenfried-Hauses, Misereors und der Diözese Würzburg hat Thorsten Müller heute Abend an einer Podiumsdiskussion im Rahmen der Veranstaltung „LAUDATO SI‘ – globale Sichtweise und lokale Konsequenzen einer Enzyklika“ teilgenommen.

Fünf Jahre Stiftung Umweltenergierecht: Am 1. März 2011 (zehn Tage vor Fukushima) wurde die Stiftung Umweltenergierecht um 17 Uhr gegründet. Wir danken allen Projektpartnern, Freunden und Förderern, die die Stiftung in der ersten fünf Jahren begleitet haben und freuen uns auf die weitere Zusammenarbeit in den kommenden Jahren!

Heute ist die erste Ausgabe von info| Stiftung Umweltenergierecht, dem vierteljährlichen Newsletter der Stiftung, im Jahr 2016 erschienen. Die aktuelle Ausgabe befasst sich anlässlich des fünften Gründungstages mit den Entwicklungen der Stiftung seit 2011 und nimmt die Arbeit der nächsten Jahre in den Blick.

Die Ausgabe finden Sie zum Download hier.

In dem von den Lüneburger Professoren Heinrich Degenhart und Thomas Schomerus herausgegebenen Tagungsband „EEG 2014 – Konsequenzen für die Finanzwirtschaft“ ist der Aufsatz „Ausschreibungen zur Förderung Erneuerbarer Energien“ von Thorsten Müller erschienen (Seiten 45-101). Er basiert auf einem im Rahmen der Tagung „Recht & Finanzierung Erneuerbarer Energien – Auswirkungen der EEG Novelle 2014“ an der Leuphana Universität Lüneburg 2014 gehaltenen Vortrag und ordnet die Vorgaben zu Ausschreibungen im EEG und der Freiflächenausschreibungsverordnung rechtswissenschaftlich ein.

In den E&M Powernews ist heute ein Interview mit Stiftungsvorstand Thorsten Müller erschienen. Unter der Überschrift „Wir haben schon Wirkung“ zieht er dabei eine Zwischenbilanz zu 5 Jahren Arbeit der Stiftung Umweltenergierecht anlässlich des 5. Gründungstages am 1. März 2016.

Das Interview können Sie hier auf der Seite von Energie & Management lesen.

In der Februar-Ausgabe der Zeitschrift für das gesamte Recht der Energiewirtschaft (EnWZ) hat Thorsten Müller das Editorial verfasst. Darin befasst er sich mit den Auswirkungen von unklaren Rechtslagen und Regulierungsfehlern auf die Investoren und der Verantwortung des Normgebers für die Beseitigung von Fehlerfolgen.

Editorial

Thorsten Müller war heute als Sachverständiger vom Ausschuss für Wirtschaft und Energie im Rahmen einer öffentlichen Anhörung zum Erneuerbare-Energien-Wärmegesetz (EEWärmeG) geladen. In seiner Stellungnahme hat er sich mit dem verfassungs- und europarechtlichen Rahmen für eine Weiterentwicklung und dem Verhältnis von Ordnungs- und Förderrecht des EEWärmeG befasst.

Die Stellungnahme finden Sie zum Download hier und auf auf de Seite des Bundestags.

Die schriftliche Stellungnahme von Thorsten Müller, Viktoria Fülbier und Nils Wegner finden Sie zum Download hier.

Im Rahmen eines Fachgesprächs des Bundesverbandes Erneuerbare Energien und des Bundesverbandes Windenergie hat Dr. Hartmut Kahl, LL.M. (Duke) heute in Berlin an einer Podiumsdiskussion zu dem Thema „Ausschreibungen für Windenergie an Land und De-minimis: Was ist nötig, was möglich?“ mit Claude Turmes (MdEP), Dr. Guido Wustlich (BMWi) und Stefan Wenzel (Minister für Umwelt, Energie und Klimaschutz des Landes Niedersachsen) teilgenommen.

Die Windenergieerlasse der Bundesländer bestimmen maßgeblich das Recht der Windenergie mit. Sie stellen zum einen die Verwaltungs- und Rechtsprechungspraxis im Bereich der Windenergie zusammenfassend dar, machen aber auch Vorgaben für die Auslegung und Anwendung der verschiedenen Regelungen. Etliche Bundesländer überarbeiten gerade ihre Erlasse und setzen dabei durchaus eigene Akzente beim weiteren Ausbau der Windenergie.

Im Würzburger Bericht Nr. 19 „Aktuelle Entwicklungen im Bereich der Windenergieerlasse der Länder“ geben Lars Schwarzenberg, Sylvia Ruß und Frank Sailer einen Überblick über den Inhalt der Windenergieerlasse, ihre rechtliche Einordnung und die aktuellen Entwicklungen.

Sie finden ihn zum Download hier.

Momentan entwickelt die EU-Kommission einen neuen Rechtsrahmen zur Erreichung ihrer Klima- und Energieziele für das Jahr 2030 und will dabei einen neuen Lenkungsmechanismus („Governance“) für die Mitgliedstaaten etablieren. Im Würzburger Bericht Nr. 18 stellen die Autoren den bisherigen Stand der Ausgestaltung dieser Energie-Governance dar und gehen der Frage nach, ob und wie die Zielerreichung speziell im Bereich der erneuerbaren Energien mit rechtlichen Mitteln sichergestellt und durchgesetzt werden könnte.

Den Würzburger Bericht Nr. 18 „Governance als Instrument zur Erreichung der klima- und energiepolitischen Ziele der EU im Jahr 2030 – Bestandsaufnahme und rechtliche Bewertung mit Blick auf die Zielerreichung im Bereich der erneuerbaren Energien“ von Dr. Markus Kahles, Nora Grabmayr und Fabian Pause, LL.M. Eur., finden sie zum Download hier.

Die Stiftung Umweltenergierecht hat ein neues, 18-monatiges Forschungsvorhaben mit dem Titel „Study on the impact assessment for a new Directive mainstreaming deployment of renewable energy and ensuring that the EU meets its 2030 renewable energy target“ (Mainstreaming RES) im Auftrag der Europäischen Kommission begonnen. Unter der Konsortialführung des Energy research Centre of the Netherlands (ECN) untersucht die Stiftung Umweltenergierecht dabei zusammen mit dem Brüsseler Büro der Rechtsanwaltskanzlei BBH die rechtlichen Rahmenbedingungen bei der Ausgestaltung neuer Handlungsinstrumente für die Erreichung des Erneuerbaren-Ziels bis zum Jahr 2030. Heute fand das Auftakttreffen zum Vorhaben in Brüssel statt.

In der aktuellen Ausgabe der Zeitschrift für Neues Energierecht (ZNER) 6/15 ist eine Urteilsanmerkung von Viktoria Fülbier zum Urteil des VG Düsseldorf vom 07.09.2015 zur Vereinbarkeit von Windenergieanlagen mit Radaranlagen erschienen. Die Anmerkung befasst sich u.a. mit der Frage, ob dem Deutschen Wetterdienst Beurteilungsspielräume bei der Beurteilung der Störwirkung von Windenergieanlagen eingeräumt sind.