Vortrag zum rechtlichen Rahmen für ein EU CO2-Grenzausgleichsystem

Berlin, 4. Juni 2021

Beim 15. HEEN Workshop im Rahmen des Hertie Summits am 3. und 4. Juni 2021 hielt Jana Nysten einen Vortrag zum rechtlichen Rahmen für ein EU CO2-Grenzausgleichsystem. Insbesondere ging es um die Frage, welche Rechtsgrundlage für eine solche Maßnahme in Frage kommen und welche verfahrensrechtlichen Konsequenzen dies mit sich bringen würde. Außerdem wurden die Vorgaben zu einer WTO-rechtskompatiblen Ausgestaltung aufgerufen. Der Vortrag steht im Zusammenhang mit dem jüngsten Würzburger Bericht, in dem die Thematik umfassend untersucht und aufgearbeitet wird.