Vereinheitlichungs- und Anpassungsbedarf bei Rechtsgrundlagen zur kommunalen Wärmeplanung

Bremerhaven/online, 13. Oktober 2022

Im Rahmen der Sitzung des Arbeitskreises Klimaschutz Bremerhaven gab Victoria Balling einen rechtlichen Überblick über die kommunale Wärmeplanung. Sie stellte in dem Impulsvortrag insbesondere die Rechtsgrundlagen der Erstellung von Wärmeplänen sowie die rechtlichen Umsetzungsinstrumente dar. Deutlich wurde dabei, dass im Hinblick auf die gesetzlichen Grundlagen Vereinheitlichungsbedarf besteht, um die Wärmeplanung zu standardisieren und für die Kommunen zu erleichtern.

Vor dem Hintergrund der heterogenen Regelungslage auf Landesebene und den ebenfalls anpassungsbedürftigen bestehenden rechtlichen Umsetzungsinstrumente der Kommunen bleiben auch die angekündigten bundesrechtlichen Regelungen abzuwarten.