Rechtliche Spielräume für eine CO2-Bepreisung in Deutschland

Berlin, 27. August 2019

Im Rahmen der Ideenschmiede „Effiziente CO2-Bepreisung“ der Deutschen Energieagentur (dena) hat Dr. Hartmut Kahl, LL.M. (Duke) heute in Berlin einen Vortrag zu den Rechtsfragen einer CO2-Bepreisung in Deutschland gehalten. Dabei ging er sowohl auf europarechtliche Grenzen einer Erweiterung des Emissionshandels um die Sektoren Wärme und Verkehr als auch auf die Möglichkeit einer an der CO2-Intensität orientierten Energiesteuer ein. Nicht zuletzt erörterte er Zulässigkeits- und Umsetzungsfragen einer Rückerstattung der erzielten Einnahmen an Bürger und Unternehmen.