Im Rahmen einer Online-Veranstaltung des Fraunhofer UMSICHT stellte Oliver Antoni von der Stiftung Umweltenergierecht die wesentlichen rechtlichen Aspekte des Leitfadens zur Umsetzung der kommunalen Wärmeplanung für Kommunen vor.

Ausgehend von der rechtlichen Unverbindlichkeit der Wärmepläne erläuterte er zunächst die grundlegende Struktur sowie die inhaltlichen Schwerpunkte des Leitfadens. Der Fokus des Vortrags lag sodann auf den konkreten rechtlichen Handlungsoptionen für Kommunen im bestehenden regulatorischen Rahmen. Vertiefend wurden die baurechtlichen Möglichkeiten der Kommunen im allgemeinen und besonderen Städtebaurecht sowie städtebaulichen Verträge und das für die Errichtung und den Betrieb von Wärmenetzen geschaffene ordnungsrechtliche Instrument des Anschluss- und Benutzungszwangs vorgestellt.

Abschließend gab Oliver Antoni einen Ausblick auf die Kernelemente der aktuellen Novellierung des Wärmeplanungsgesetzes.