In der aktuellen Ausgabe der Zeitschrift für das gesamte Recht der Energiewirtschaft (EnWZ) 8-9/2018, S. VII-VIII Aktuell, ist ein Beitrag von Anna Papke zu dem Thema „Dänische Energievereinbarung für das nächste Jahrzehnt beschlossen“ erschienen. Darin skizziert sie, welche Schritte der dänische Gesetzgeber im Energierecht für das kommende Jahrzehnt umsetzen will.

Auf Einladung des BWE hat Frank Sailer heute auf dem Windbranchentag Hessen/Rheinland-Pfalz über den aktuellen Diskussionsstand und die Anwendung der LAI-Hinweise gesprochen. Dabei ging es unter anderem um die unterschiedliche Einordnung der LAI-Hinweise und Anwendung des Interimsverfahrens in der Rechtsprechung sowie die entsprechenden Erlasse der Bundesländer und ihre Auswirkungen auf Genehmigungsverfahren und Bestandsanlagen. Grundlage des Vortrags bildeten die Untersuchungen im Forschungsprojekt NeuPlan Wind und dem daraus entstandenen Würzburger Bericht zum Umweltenergierecht Nr. 33 vom 20. März 2018 von Maximilian Schmidt und Frank Sailer.

In der aktuellen Ausgabe der Zeitschrift für das gesamte Recht der Energiewirtschaft (EnWZ) 2018, S. 259-264 ist ein Aufsatz von Anna Halbig und Oliver Antoni mit dem Titel „Das Wirtschaftlichkeitsgebot im Gebäude-Energieeffizienzrecht – Rechtliche Spielräume und Grenzen für den nationalen Gesetzgeber“ erschienen. Der Aufsatz konturiert den Begriff des Wirtschaftlichkeitsgebots und zeigt die verfassungsrechtlichen Spielräume, aber auch die Grenzen für künftiges gesetzgeberisches Handeln zur Weiterentwicklung des Wirtschaftlichkeitsgebots auf.

Ab sofort sind die von Fabian Pause und Dr. Markus Kahles erstellten Vortragsfolien unseres Online-Seminars zum Thema EU-Energie-Winterpaket: Ergebnisse der Trilog-Verhandlungen zu neuer Erneuerbaren-Richtlinie und Governance-Verordnung abrufbar: Die Darstellung und Analyse des Inhalts der neuen Rechtsakte finden Sie hier.

Die Stiftung Umweltenergierecht bietet am 22.04.2016 ein Onlineseminar zum Thema „Öffnung des EEG“ für ihre Spender, Unterstützer und Forschungspartner an. Im Zuge der geplanten Öffnung des EEG wird es ausländischen Anlagen durch die Teilnahme an Ausschreibungen erstmals möglich sein, EEG-Förderung zu erhalten. Dr. Markus Kahles und Fabian Pause werden zu den rechtlichen Hintergründen, Voraussetzungen und Auswirkungen dieser Öffnung informieren und damit zusammenhängende aktuelle Fragen mit den Teilnehmern diskutieren.

Auf Einladung des Ministeriums für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume des Landes Schleswig-Holstein hat Thorsten Müller heute dem Beirat für Energiewende und Klimaschutz das von der Stiftung Umweltenergierecht und dem Fraunhofer ISI erstellte Gutachten zu zuschaltbare Lasten vorgestellt und die Ergebnisse mit den anwesenden Beiratsmitgliedern diskutiert.

Präsentation

Thorsten Müller war anlässlich der New Energy 2016 in Husum zu zwei Podiumsdiskussionen geladen. Als Gast von watt_2.0 diskutierte er am 17.03.2016 u. a. mit der Staatssekretärin Ingrid Nestle im Kieler Umweltministerium und dem stellvertretenen Staatssekretär im Kieler Wirtschaftsministerium Kurt-Christoph von Knobelsdorff Aspekte des Themas Sektorenkopplung und am 18.03.2016 mit Branchenvertretern Fragen der Digitalisierung der Energiewende.

Die Stiftung Umweltenergierecht hat heute einen Experten-Workshop zum Thema „Windkonzentrationszonenplanung – Gegenwärtige Herausforderungen und künftige Rolle“ durchgeführt. Im Zentrum stand dabei die künftige Rolle des Planungsrechts bei der Bereitstellung von Flächen für den weiteren Ausbau der Windenergie. Die Experten aus Ministerien und Behörden, aus der Planungspraxis, der Anwaltschaft und der Wissenschaft sowie von Projektierern und Anlagenbetreibern diskutierten darüber, wie Windkonzentrationszonen künftig rechtssicher gestaltet werden können, welche Probleme es bei der Bestimmung der notwenigen Untersuchungstiefe und des Abwägungsumfangs gibt und wie die weitere Flächensicherung erfolgt, wenn der Windenergie bereits „substanziell Raum“ geschafft wurde.

Der Workshop fand im Rahmen des Projekts Windenergierecht: Planung, Genehmigung und Förderung im Föderalismus – Analyse der rechtlichen Rahmenbedingungen für Windenergieanlagen an Land in Deutschland (WindPlan) statt.

Auf Einladung des Matthias Ehrenfried-Hauses, Misereors und der Diözese Würzburg hat Thorsten Müller heute Abend an einer Podiumsdiskussion im Rahmen der Veranstaltung „LAUDATO SI‘ – globale Sichtweise und lokale Konsequenzen einer Enzyklika“ teilgenommen.

Fünf Jahre Stiftung Umweltenergierecht: Am 1. März 2011 (zehn Tage vor Fukushima) wurde die Stiftung Umweltenergierecht um 17 Uhr gegründet. Wir danken allen Projektpartnern, Freunden und Förderern, die die Stiftung in der ersten fünf Jahren begleitet haben und freuen uns auf die weitere Zusammenarbeit in den kommenden Jahren!

Heute ist die erste Ausgabe von info| Stiftung Umweltenergierecht, dem vierteljährlichen Newsletter der Stiftung, im Jahr 2016 erschienen. Die aktuelle Ausgabe befasst sich anlässlich des fünften Gründungstages mit den Entwicklungen der Stiftung seit 2011 und nimmt die Arbeit der nächsten Jahre in den Blick.

Die Ausgabe finden Sie zum Download hier.

Die Stiftung Umweltenergierecht hat heute erstmalig im Rahmen eines Online-Seminars ihre Forschungsergebnisse präsentiert. Exklusiv für die Unterstützer und Spender haben Thorsten Müller und Dr. Markus Kahles die Ergebnisse des 13. Würzburger Berichts zum Umweltenergierecht und aktuelle rechtliche Entwicklungen rund um das Thema „§ 24 EEG 2014 – Wegfall der Förderung bei negativen Preisen“ präsentiert.