Archiv für August 2025

Ansätze für eine Mengensteuerung sind vorhanden, doch die Umsetzung ist schwierig

Würzburg, 4. August 2025

Im aktuellen Heft der Verwaltungsblätter für Baden-Württemberg haben Michaela Scharpf und Dr. Nils Wegner von der Stiftung Umweltenergierecht analysiert, inwieweit schon heute eine „Quantitative Steuerung von Photovoltaik-Freiflächenanlagen in Baden-Württemberg“ im Landesrecht angelegt ist und umgesetzt wird. In dem Beitrag werden insbesondere die im Klimaschutz- und Klimawandelanpassungsgesetz BW vorhandenen Regelungen betrachtet und es wird herausgearbeitet, welche Pflichten sich aus diesen für die regionalen und die kommunalen Planungsträger ergeben. Dabei zeigt sich, dass es schon heute weitgehende Ansätze zur Mengensteuerung gibt, die jedoch gerade im Verhältnis zwischen Regionalplanung und Gemeinden wegen verbleibenden Rechtsunsicherheiten und praktischen Hemmnissen zu versanden drohen.

Die Analyse stellt zugleich die Grundlage für die Würzburger Studie zum Umweltenergierecht Nr. 41 von Juli 2025 dar, in der Jonas Otto und Dr. Nils Wegner der Frage nachgingen, wie Mengenvorgaben für den PV-Ausbau im Landesrecht effektiver als bislang gestaltet werden können.