Archiv für Februar 2022

Der EU-Instrumentenmix auf dem Weg zum Markthochlauf für grünen Wasserstoff

Raeren, 17. Februar 2022

Im Rahmen des DVGW Congress „Crashkurs: Wasserstoff-Expertise, Fokustag Recht“ stellte Jana Nysten die Strategie der EU-Kommission für den Ausbau von Erneuerbarem Wasserstoff in der EU vor und erläuterte den Instrumentenmix, der bis 2030 zu einem Markthochlauf führen soll. In den EU-Rechtsakten bestehen zahlreiche unterschiedliche Definitionen und Regelungsansätze, die alle dazu führen sollen, dass Erneuerbarer Wasserstoff in der EU eine wesentliche Rolle in der Energieversorgung spielen kann. Das jüngst von der EU-Kommission vorgeschlagene Gas-Wasserstoff-Paket, also die Reform der Regelungen für den Gasbinnenmarkt, spielen dabei eine wichtige Rolle, denn darin werden grundsätzliche Regelungen für Wasserstoffinfrastrukturen und -Märkte getroffen. Schlussendlich wird es aber auf ein Zusammenspiel der unterschiedlichen Instrumente ankommen – und darauf ob und welche Geschäftsmodelle sich damit entwickeln lassen.

Ist der aktuelle Rechtsrahmen fit für eine grüne Wasserstoffwirtschaft?

Bonn/Würzburg, 17. Februar 2022

Mit seinem Vortrag bei der Veranstaltung des DVGW „Crashkurs: Wasserstoff-Expertise, Fokustag Recht“ hat Oliver Antoni heute aufgezeigt, welche Rolle das Recht bei der Steuerung des Markthochlaufs einer grünen Wasserstoffwirtschaft spielen kann. Ausgehend von der abstrakten Steuerungsoptionen erörterte er, wo auf nationaler Ebene bereits Regelungen existieren und wo insbesondere in der Rechtsentwicklung der letzten Monate auf europäischer Ebene neue Regelungen geschaffen wurden oder geplant sind. Einen Fokus legte er darauf, wie die rechtliche Steuerung zur Erzeugung von grünen Wasserstoff im Inland oder Import aus dem Ausland führen kann und wie Nutzungsanreize in den einzelnen Energiesektoren aussehen können.

Abschließend diskutierte Oliver Antoni in der abschließenden Fragerunde „Rechtlicher Rahmen kompakt“ einzelne Aspekte der rechtlichen Rahmenbedingungen, etwa zu den Hürden der Sektorenkopplung.

Reformvorschläge für die Flächenbereitstellung bei der Windenergie – was ist jetzt zu tun?

Würzburg, 11. Februar 2022

Die Bundesregierung hat angekündigt, zwei Prozent der Landesflächen als Zielvorgabe bei der Flächenausweisung für die Windenergie auszugeben und hierfür den Rechtsrahmen der Flächenbereitstellung zeitnah umfassend anzupassen. In einer neuen Studie will die Stiftung Umweltenergierecht Orientierung in der Reformdiskussion auf dem Weg zu Oster- und Sommerpaket bieten. Die einzelnen Vorschläge zur Umsetzung der Zwei-Prozent-Vorgabe sowie zur Stärkung und Beschleunigung der Flächenausweisung werden vergleichend betrachtet und rechtlich eingeordnet. Zudem zeigt die Studie rechtssichere Umsetzungsmöglichkeiten auf. Sie stellt damit einen Instrumentenkasten für eine konsistente Reform des Planungsrechtsrahmens zusammen.

Zur gesamten Studie

Die neue Studie ergänzt die erst kürzlich erschienene Würzburger Studie zu den Reformansätzen zum Genehmigungsrecht von Windenergieanlagen. Beide Studien sind im Vorhaben „NeuPlan Wind“ entstanden, das durch das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie gefördert wurde.

Zu der neuen Würzburger Studie bietet die Stiftung Umweltenergierecht ein Webinar am 24. Februar an. Es soll einen kompakten Überblick über die wichtigsten Forschungsergebnisse geben. Wir freuen uns, wenn Sie dabei sind!

Jetzt anmelden auf unserer Veranstaltungsseite.

 

 

 

InDEED-Team der Stiftung gibt Studierenden Einblick in das Thema „Blockchain in der Energiewirtschaft“

Kassel/digital, 8. Februar 2022

Die Vermittlung von energierechtlichem Wissen an die Juristinnen und Juristen von morgen ist eine wichtige Säule in der Arbeit der Stiftung Umweltenergierecht. Gern nahmen die Mitarbeitenden des Forschungsprojektes InDEED deshalb die Einladung der Universität Kassel an, einen Vortrag zum Thema „Blockchain in der Energiewirtschaft“ zu halten und den Studierenden dieses komplexe Thema etwas näher zu bringen. Im Rahmen des Colloquiums zum Thema „Recht und Ökonomie“ referierten Dr. Maximilian Wimmer, Carsten von Gneisenau, Anna Papke sowie Dr. Johannes Hilpert zu den Themen Datenschutzrecht, Labeling von Stromflüssen und Asset Logging. Dabei gaben sie auch einen Einblick in die Arbeitsweise der Stiftung und erläuterten den Studierenden, wie eng verzahnt die juristische Arbeit mit Fragestellungen der Ökonomie, der Technik und – gerade im Rahmen von InDEED – auch der Informatik verknüpft ist.

Vortrag