Die Stiftung Umweltenergierecht hat gemeinsam mit den Forschungspartnern Consentec GmbH und dem Fraunhofer-Institut für System- und Innovationsforschung ISI das Projekt „Batteriespeicher in Netzen“ begonnen.  Das Projekt wird sich in den kommenden 2,5 Jahren  im Auftrag des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie der Frage widmen, wie netz- und systembezogene Auswirkungen eines möglicherweise exponentiell wachsenden Zubaus von dezentralen Batteriespeichern aussehen könnten. Das Projekt soll zudem beurteilen, ob und welche Maßnahmen ergriffen werden können, um negative Wirkungen zu vermeiden.

Die Stiftung Umweltenergierecht wird dabei vor allem die rechtlichen Rahmenbedingungen untersuchen, die für den wirtschaftlichen Betrieb von dezentralen Batteriespeichern bestehen. Zudem wird sie analysieren, welche rechtlichen Instrumente erforderlich sind, um Batteriespeicher zu einem netzdienlichen Verhalten zu veranlassen.

Das Hintergrundpapier „Fehlerquellen von Windkonzentrationszonenplanungen – Ein Update“ analysiert die Rechtsprechung der Verwaltungsobergerichte zu Windkonzentrationszonenplanungen auf Flächennutzungs- und Regionalplanungsebene zwischen Ende 2015 und Mitte 2018. Der Würzburger Bericht zum Umweltenergierecht Nr. 37 von Nils Wegner zeigt die verschiedenen formell- und materiell-rechtlichen Fehlerquellen auf und ordnet diese umfassend ein. Die Untersuchung dient nicht nur der Unterstützung und Sensibilisierung der Planungspraxis. Sie ist vielmehr auch Grundlage für die Diskussion gesetzgeberischer Optionen zur weiteren Absicherung von Konzentrationsplanungen.

Die künftigen Rahmenbedingungen für die Eigenversorgung durch Strom aus erneuerbaren Energien werden nicht nur in Deutschland viel diskutiert. Die EU will künftig den Verbraucher als „Prosumer“ in das Zentrum des Strommarkts rücken und sieht die Förderung der Eigenversorgung als ein hierfür maßgebliches Instrument an. In einem aktuellen Hintergrundpapier beleuchten Anna Papke und Markus Kahles die künftigen EU-Vorgaben für die Eigenversorgung mit EE-Strom. Dabei wird klar, dass die deutschen Regelungen zur Eigenversorgung teilweise deutlich von den neuen EU-Vorgaben abweichen und daher angepasst werden müssen.

Hintergrundpapier

In der aktuellen Ausgabe der Zeitschrift für das gesamte Recht der Energiewirtschaft (EnWZ) 12/2018, S. V-VI Aktuell, ist ein Beitrag von Oliver Antoni zu dem Thema „Goodbye Einspeisemanagement, hello Redispatch! Das neue einheitliche Netzengpass-Regime für EE/KWK-Anlagen und konventionelle Erzeugungsanlagen“ erschienen. Darin stellt er vor, wie der Gesetzgeber die Integration der EE-/KWK-Anlagen in das Netzengpassregime des EnWG unter Relativierung des Einspeisevorrangs plant.

In einem Gastbeitrag für den bne-Kompass gibt Dr. Markus Kahles einen Überblick darüber, welche Spielräume das künftige EU-Recht für neue Vermarktungsmodelle für Strom aus erneuerbaren Energien bereithält. Er unterstreicht dabei, dass insbesondere die neue Erneuerbare-Energien-Richtlinie und die neuen Vorgaben für den Strombinnenmarkt Möglichkeiten für neue und innovative Geschäftsmodelle schaffen, die nun allerdings durch die Mitgliedstaaten noch ambitioniert umgesetzt werden müssen.

In Kooperation mit der Gesellschaft für Politische Bildung e.V. hat die Stiftung Umweltenergierecht in dieser Woche ein Seminar zum Thema „Neue Energie – Alte Probleme: Energiewende in Deutschland“ durchgeführt. Gemeinsam mit 16 Teilnehmer*innen hat Nils Wegner auf der Frankenwarte in Würzburg Stand und Maßnahmen zur Umsetzung der Energiewende diskutiert und durch ein Planspiel, einen Besuch des Heizkraftwerks Würzburg und Vorträge zum Naturschutz in der Energiewende und die Aktivitäten einer Bürgerenergiegenossenschaft erlebbar gemacht.

Für die Stiftung Umweltenergierecht nahm Oliver Antoni am Abschlussworkshop des Projektes „Evaluierung und Weiterentwicklung des Energieeffizienzfonds“ teil. Über drei Jahre hat die Stiftung Umweltenergierecht das Bundeswirtschaftsministerium dabei begleitet, den Energieeffizienzfonds zu überprüfen und weiterzuentwickeln. Zum Abschluss des Projekts wurden die Evaluierungsergebnisse ausgewählter Förderprogramme vorgestellt und die Weiterentwicklungsempfehlungen des Energieeffizienzfonds diskutiert. Die Endfassung des Schlussberichts wird Anfang 2019 veröffentlicht.

Die Stiftung Umweltenergierecht hat gemeinsam mit den Forschungspartnern Prognos AG, dem Öko-Institut e.V. sowie BHKW-Consult Rastatt das Projekt „Entwicklung des Investitionsumfelds

im Bereich gewerblicher KWK-Eigenerzeugungsanlagen und Perspektiven für Förderstrategien Netzen“ begonnen.  Das Projekt soll bis Anfang 2021 belastbare Informationen über den Ausbaustand und die Wirtschaftlichkeit der KWK für diverse Anlagenkonzepte untersucht werden. Die Ergebnisse sollen eine Grundlage für die künftige Ausgestaltung von Fördermaßnahmen bereitstellen.

Die Stiftung Umweltenergierecht wird im Vorhaben zu aktuellen Diskussionsthemen im Bereich des EU Beihilferechts Kurzanalysen erstellen. Hierfür sollen die Entwicklungen auf europäischer Ebene zur Überarbeitung der Umwelt- und Energiebeihilfeleitlinien der EU-Kommission (UEBLL) und deren Auswirkungen auf die nationalen Rahmenbedingungen der KWK bewertet werden.

Power Purchase Agreements (PPAs) mit Erneuerbaren Energien könnten in den nächsten Jahren an Bedeutung gewinnen, wenn die ersten EEG-geförderten Anlagen nach 20 Jahren aus der gesetzlichen Vergütung fallen. Auch für den Neubau von Windkraft- oder Photovoltaik-Anlagen könnten PPAs alternativ oder ergänzend zur EEG-Förderung zunehmend Bedeutung erlangen. In der 12. Würzburger Studie „Rechtliche Bewertung von Power Purchase Agreements (PPAs) mit erneuerbaren Energien“ befasst sich Dr. Johannes Hilpert erstmals mit den wichtigsten Rechtsfragen rund um das Thema PPA. Behandelt wird insbesondere, was unter dem Begriff „PPA“ eigentlich zu verstehen ist, welche Gestaltungsformen in Frage kommen, wie das Verhältnis von PPAs zum EEG aussieht und welche Restriktionen im Hinblick auf eine lange Vertragslaufzeit bestehen.

Studie

Heute hat der Forschungsverbund „NEW 4.0 Norddeutsche EnergieWende“ einen Transferworkshop mit rund 100 Teilnehmern aus den Reihen der Projektpartner durchgeführt. Der Workshop diente der weitergehenden Vernetzung der Aktivitäten innerhalb des Vorhabens. Für die Stiftung Umweltenergierecht hat Thorsten Müller eine der thematischen „Spannungsinseln“ zusammen mit Herrn Dr. Michael Orlishausen von der TenneT TSO GmbH zum Thema „Auf dem Weg ins Energierecht der Zukunft“ moderiert. Oliver Antoni moderierte zusammen mit Herrn Martin Heins von der Mitsubishi International GmbH eine Spannungsinsel zum Thema „Marktbasierte Blindleistung, Flexibilitätsmärkte und Sektorenkopplung“.