Eine neue EU-Architektur für die Energiewende (EU-ArchE)

Im Zeitraum bis zum Jahr 2020 werden durch die EU entscheidende Weichen für den zukünftigen Energierechtsrahmen für die Jahre 2020 bis 2030 gestellt. Hierdurch können die bisherigen Bemühungen sowohl der EU als auch der Mitgliedstaaten zum Klimaschutz und Ausbau erneuerbarer Energien entweder positiv oder negativ beeinflusst werden. Gegenstand des Projekts ist daher die umfassende rechtswissenschaftliche Analyse der anstehenden Neuordnung des EU-Energierechts, die mit der Schaffung einer neuen EU-Energie(wende)architektur im Zuge der Entwicklung einer Europäischen Energieunion und eines neuen Governance-Systems verbunden ist.

Laufzeit: 1. Juli 2015 bis 31. Dezember 2019

Projektmittel: Gefördert durch eine Zuwendung der Stiftung Mercator

Projektbearbeitung

Fabian Pause (Projektleitung)
Tel: +49 931 794077-18
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Dr. Markus Kahles
Tel: +49 931 794077-0
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Prof. Dr. Thorsten Müller
Tel: +49 931 794077-0
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Anna Papke
Tel: +49 931 794077-0
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Lukas Zanzinger
Tel: +49-931-79 40 77-0
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Wibke Werner
Tel: +49-931-79 40 77-0
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Inhalt

Anhand der umfassenden rechtswissenschaftlichen Analyse der anstehenden Neuordnung des EU-Energierechts sollen im Hinblick auf die Ausgestaltung eines effektiven Rechtsrahmens für den Klimaschutz

frühzeitig energiepolitische Entwicklungen in der EU identifiziert und rechtlich eingeordnet,
verbleibende oder neu entstehende energiepolitische Spielräume der Mitgliedstaaten bestimmt und
Regelungsansätze für deren europarechtskonforme Ausfüllung erarbeitet werden.

Inhaltlich werden hierzu vier Themenfelder untersucht:

die übergreifenden Fragen zu einer neuen EU-Energie(wende)architektur
der Rechtsrahmen für den Ausbau erneuerbarer Energien 2020 bis 2030
der einheitlicher Energiebinnenmarkt und die Versorgungssicherheit
der Rechtsrahmen für die Energieinfrastruktur

Darauf aufbauend soll der Prozess der Schaffung eines neuen EU-Rechtsrahmens mit dem Ziel eines effektiven Klimaschutzes in Europa wissenschaftlich begleitet und das Wissen um die sich ändernde Rechtslage allgemeinverständlich an die Öffentlichkeit weitergegeben sowie konkrete Handlungsempfehlungen für die Weiterentwicklung erstellt werden. Dadurch sollen nicht nur nationale und europäische Entscheidungsträger unterstützt werden, sondern auch und besonders andere wissenschaftliche Einrichtungen, Verbände und Denkfabriken, die sich in anderen Sektoren und Disziplinen mit dem Prozess der Transformation der Energieversorgung auseinandersetzen.

Projektbeirat

Ein Projektbeirat unterstützt die Stiftung in inhaltlicher Hinsicht bei der Identifikation der zu bearbeitenden Forschungsfragen. Der Projektbeirat setzt sich aus Vertretern u.a. von nationalen und europäischen Entscheidungsträgern, Wissenschaftseinrichtungen, Think Tanks und im Bereich der nachhaltigen Energiepolitik tätigen Beratungsunternehmen zusammen.

Projektergebnisse

Jana Viktoria Nysten,

Europarechtliche Handlungsspielräume Deutschlands bei der Förderung von Strom aus erneuerbaren Energie

März 2020

Studie

Anna Papke, Markus Kahles,

Neue EU-Regelungen zur Eigenversorgung – Auswirkungen des Art. 21 der neuen Erneuerbaren-Energien-Richtlinie auf das deutsche Recht

Hintergrundpapier vom 14.12.2018

Anna Papke,

Sonnige Zeiten für Eigenversorger? – Die Auswirkungen des Art. 21 der neuen Erneuerbare-Energien-Richtlinie auf das deutsche Recht

Zeitschrift für das gesamte Recht der Energiewirtschaft (EnWZ) 2019, Heft 11, S. 387-393

Jana Viktoria Nysten,

The new provisions of the RED-II on RES-E support schemes Implementation and interaction with the EEAG

Vortrag, CA-RES: Upcoming revision of the Guidelines on State aid for environmental protection and energy 2014-2020 with regard to renewable electricity, Brüssel, 27. November 2019

Hartmut Kahl,

Die neuen EU-Regelungen zur Eigenversorgung und zu Erneuerbare-Energien-Gemeinschaften

Vortrag, Die neuen EU-Regelungen zur Eigenversorgung und zu Erneuerbare-Energien-Gemeinschaften, 34. Fachgespräch der Clearingstelle EEG/KWKG: Auswirkungen des Europarechts auf EEG, KWKG und MsbG, Berlin, 18. November 2019

Fabian Pause,

“Saubere Energie für alle Europäer“ – Was bringt das Legislativpaket der EU?

Zeitschrift für Umweltrecht (ZUR) 2019, Heft 7-8, S. 387-396.

Markus Kahles,

Reform des Strombinnenmarkts – Strombinnenmarkt-VO und -RL

Vortrag, Fachseminar, „Der neue Rechtsrahmen für Erneuerbare Energien und den Strombinnenmarkt – die Umsetzung des „Winterpakets“ der EU“, EWeRK HU Berlin, Berlin, 17. Juni 2019

Markus Kahles,

Neue EU-Regelungen zur Eigenversorgung

Vortrag, Berliner Energietage 2019, Berlin 20. Mai 2019

Hartmut Kahl,

Neue Rahmenbedingungen – neue Chancen: Was kommt aus Europa?

Vortrag: Neue Rahmenbedingungen – neue Chancen: Was kommt aus Europa? 2. Mitteldeutscher Windbranchentag des BWE, Halle/Saale, 19. März 2019

Fabian Pause, Markus Kahles,

Die finalen Rechtsakte des EU-Winterpakets „Saubere Energie für alle Europäer“ – Governance für die Energieunion und Erneuerbare Energien (Teil 1)

Zeitschrift für die gesamte Energierechtspraxis (ER), 2019, Heft 1, S. 9-17

Markus Kahles,

Der künftige EU-Rechtsrahmen für neue Vermarktungsmodelle für Strom aus erneuerbaren Energien

Gastbeitrag, bne-Kompass 2/2018, S. 16-17

Tobias Strobel,

ROCs und EU-VNB – neue Netzakteure im EU-Energie-Winterpaket

Hintergrundpapier vom 30. Juni 2018

Anna Papke, Markus Kahles,

Neue EU-Vorgaben für Herkunftsnachweise und Stromkennzeichnung? – Die Vorschläge im Rahmen des Winterpakets und ihre möglichen Auswirkungen auf das deutsche Recht

Hintergrundpapier vom 30. Mai 2018

Fabian Pause, Markus Kahles,

EU-Energie-Winterpaket: Ergebnisse der Trilog-Verhandlungen zu neuer Erneuerbaren-Richtlinie und Governance-Verordnung

Online-Seminar, Stiftung Umweltenergierecht, 10. Juli 2018

Präsentationsfolien

Markus Kahles,

Unbundling von Speichern und Ladesäulen in der neuen Strommarktrichtlinie

Zeitschrift für das gesamte Recht der Energiewirtschaft (EnWZ) 2018, Heft 4, S. VI Aktuell

Markus Kahles,

Vorrang grenzüberschreitender Stromflüsse gegenüber EE-Strom? – Derzeitige Rechtslage und Stand der Überlegungen im Rahmen des EU-Winterpakets

Vortrag, Strommarkttreffen, Hertie School of Governance, Berlin, 9. Februar 2018

Präsentation

Markus Kahles,

Priority Dispatch for RES in the new Electricity Market Regulation – Legal Aspects

Vortrag, parlamentarisches Frühstück, Europäisches Parlament, Bundesverband Erneuerbare Energien (BEE), European Renewable Energies Federation (EREF), Brüssel, 31. Januar 2018

Fabian Pause,

Empowerment of consumers in the Clean Energy package

Vortrag, Fiji/Bonn Climate Law & Governance Day 2017 „Advancing Law & Governance Contributions to Climate Action under the Paris Agreement“, Bonn, 10. November 2017

Markus Kahles,

Erneuerbaren-Vorrang, Engpassmanagement, Entschädigung – was haben Erneuerbare vom neuen EU-Strommarktdesign zu erwarten?

Vortrag, Fokus Umweltenergierecht „Aktuelle Fragen der Direktvermarktung“, Expertenworkshop; Fokus Umweltenergierecht „Update zum EU-Energie-Winterpaket“, Fachgespräch, Stiftung Umweltenergierecht, Würzburg, 17. Oktober 2017

Fabian Pause,

Aktueller Stand der Verhandlungen zum Entwurf einer neuen Erneuerbare-Energien-Richtlinie

Vortrag, Fokus Umweltenergierecht „Update zum EU-Energie-Winterpaket“, Fachgespräch, Stiftung Umweltenergierecht, Würzburg, 17. Oktober 2017

Fabian Pause,

Entwurf Governance-Verordnung: Die vorgeschlagenen Neuregelungen im Überblick

Vortrag, Fokus Umweltenergierecht „Update zum EU-Energie-Winterpaket“, Fachgespräch, Stiftung Umweltenergierecht, Würzburg, 17. Oktober 2017

Markus Kahles, Hartmut Kahl, Fabian Pause,

Die Vorschläge zur Neuregelung des Vorrangs erneuerbarer Energien im Energie-Winterpaket der Europäischen Kommission – Mögliche Auswirkungen auf die Rechtslage in Deutschland

Mai 2017

Studie

Stefanie Geiselhardt,

Die Neufassung der Erneuerbare-Energien-Richtlinie und das Energie-Winterpaket der EU-Kommission

Dokumentation des Fachgesprächs am 15. Dezember 2016, erschienen am 10. Februar 2017

Markus Kahles, Fabian Pause, Anna Papke, Maximilian Schülling,

Der Vorschlag der EU-Kommission für eine neue Erneuerbare-Energien-Richtlinie

Hintergrundpapier vom 21. Dezember 2016

Markus Kahles,

Einordung der Kommissions-Vorschläge im Hinblick auf die Förderung von Erneuerbaren-Strom in Deutschland

Vortrag, Fokus Umweltenergierecht „Die Neufassung der Erneuerbare-Energien-Richtlinie und das Energie-Winterpaket der EU-Kommission“, Fachgespräch, Berlin, 15. Dezember 2016

Fabian Pause,

Inhalt des Energie-Winterpakets der EU-Kommission

Vortrag, Fokus Umweltenergierecht „Die Neufassung der Erneuerbare-Energien-Richtlinie und das Energie-Winterpaket der EU-Kommission“, Fachgespräch, Berlin, 15. Dezember 2016

Markus Kahles,

Möglicher Regelungsinhalt der EE-RL II und aktuelle Entwicklungen aus beihilferechtlicher Sicht

Vortrag, Workshop der IG Windkraft Österreich zu Themen des Strommarktdesigns und Entwicklungen der EU-Energiepolitik, Wien (A), 3. November 2016

Markus Kahles,

Was bestimmt außerdem die nationale Erneuerbaren-Politik? Die Bedeutung des Beihilferechts und der Umwelt- und Energiebeihilfeleitlinien der Kommission für die Ausgestaltung nationaler Förderregelungen

Vortrag, Fokus Umweltenergierecht „Novelle der Erneuerbare-Energien-Richtlinie“, Fachgespräch, Stiftung Umweltenergierecht, Würzburg, 10. Oktober 2016

Präsentation

Fabian Pause,

Zum Regelungsinhalt einer neuen Erneuerbare-Energien-Richtlinie: Welche europarechtlichen Vorgaben bestehen derzeit und welche Änderungen und Neuerungen kommen auf uns zu?

Vortrag, Fokus Umweltenergierecht „Novelle der Erneuerbare-Energien-Richtlinie“, Fachgespräch, Stiftung Umweltenergierecht, Würzburg, 10. Oktober 2016

Markus Kahles, Nora Grabmayr, Fabian Pause,

Governance als Instrument zur Erreichung der klima- und energiepolitischen Ziele der EU im Jahr 2030 – Bestandsaufnahme und rechtliche Bewertung mit Blick auf die Zielerreichung im Bereich der erneuerbaren Energien

Hintergrundpapier vom 21. Januar 2016

Markus Kahles, Fabian Pause,

Öffnung nationaler Fördersysteme für Strom aus erneuerbaren Energien aus anderen Mitgliedstaaten – Renaissance der kooperativen Mechanismen?

Europäische Zeitschrift für Wirtschaftsrecht (EuZW) 2015, S. 776-780