Im Rahmen des 11. Solarbranchentags Baden-Württemberg hat Dr. Nils Wegner von der Stiftung Umweltenergierecht einen Impulsvortrag gehalten und ist dabei der Frage nachgegangen, wie eine Mengensteuerung bei der Flächenbereitstellung für PV-Freiflächenanlagen aussehen kann. Er zeigte auf, dass es im aktuellen Rechtsrahmen nicht nur keine explizite Mengensteuerung im Bundesrecht gegenüber den Ländern gebe, sondern dass auch die Umsetzung der landeseigenen Flächenziele in kommunale Bebauungspläne nicht ausreichend rechtlich gewährleistet ist.

Vor diesem Hintergrund wurde eine Rückfalloption skizziert, die mittel- und langfristig eine Flächenbereitstellung in Fällen gewährleisten könne, in denen Kommunen untätig bleiben. Ziel sei es, die kommunale Flächenbereitstellung anzureizen und die Kommunen als zentrale Akteure vor Ort einzubinden. „Im Idealfall greift die Rückfalloption gerade nicht ein und steht nur für den Fall der Fälle bereit um das Erreichen der Ausbauziele für die Freifläche zu gewährleisten“, so Dr. Nils Wegner.