Zur Erreichung der Klimaschutzziele der EU und Deutschlands muss der Ausbau der Windenergie an Land erheblich beschleunigt werden. Da dieser aber seit geraumer Zeit ins Stocken geraten ist, zeigt die Stiftung Umweltenergierecht in einem aktuellen Hintergrundpapier grundlegende Optionen, Leitplanken und Werkzeuge auf, die der Gesetzgeber zur Verbesserung der Flächenbereitstellung und Genehmigungserteilung bei der Windenergie an Land beachten sollte und nutzen kann.
Der Gesetzgeber sollte dabei darauf achten, nicht bloß einzelne Maßnahmen umzusetzen, sondern ein schlüssiges, in sich stimmiges Gesamtkonzept zu verfolgen. Gemeint ist damit die Schaffung eines konsistenten Rechtsrahmens, der nicht nur einer Vereinfachung und Beschleunigung Rechnung trägt, sondern auch Rechtsicherheit schafft. Teil eines solchen Gesamtkonzepts muss auch die ausreichende personelle Ausstattung von Planungsträgern, Behörden und Gerichten sein.
Das Hintergrundpapier ist im Projekt NeuPlan Wind entstanden. Eine nähere Untersuchung zu verschiedenen Einzelvorschlägen zur Flächenbereitstellung und zur Genehmigung veröffentlichen wir in Kürze.